978-3-935979-80-1
Albina Klement
Das Marginalsyndrom oder Das Leben zwischen zwei Kulturen Ein Beitrag über die Problematik des Zusammenwirkens mit den Migranten aus den …
98 Seiten 9,90 €

Inhalt


978-3-935979-86-3
Frank Hallenberger
Psychologische Krisenintervention für Einsatzkräfte Hilfe nach traumatischem Stress Dieses Buch bietet für wissenschaftliche …
513 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-935979-88-7
Jens Hoffmann & Isabel Wondrak (Hrsg)
Häusliche Gewalt und Tötung des Intimpartners Prävention und Fallmanagement In den letzten Jahren hat sich im Umgang mit häuslicher …
183 Seiten 16,90 €

Inhalt


978-3-935979-92-4
Joachim Obergfell-Fuchs & Martin Brandenstein (Hrsg.)
Nationale und internationale Entwicklungen in der Kriminologie Festschrift für Helmut Kury zum 65. Geburtstag …
687 Seiten 39,00 €

Inhalt


978-3-935979-93-1
Hartmut Krabs-Höhler und Joachim Müller-Lange (Hrsg.)
'hoffen bis zuletzt' Seelsorgliche Begleitung und psychosoziale Unterstützung für Angehörige nach dem …
267 Seiten 16,80 €

Inhalt


978-3-86676-024-0
Stephan Schwentuchowski & Martin Herrnkind (Hrsg.)
Einsatz- und Verfolgungsfahrten Erkenntnisse und Impulse einer Veranstaltungsreihe der Fachinspektion Fortbildung in der …
235 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-86676-022-6
Dieter Wiefelspütz
Reform der Wehrverfassung Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist aus verfassungsrechtlichen …
178 Seiten 16,90 €

Inhalt


978-3-935979-55-9
Ernst Hunsicker
Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe) in Theorie und Praxis Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Gegenständen und (Bar-)Geld aus Gründen …
165 Seiten 14,90 €

Inhalt


Albina Klement

Das Marginalsyndrom oder Das Leben zwischen zwei Kulturen

ISBN 978-3-935979-80-1
Ein Beitrag über die Problematik des Zusammenwirkens mit den Migranten
aus den ehemaligen Republiken der Sowjetunion

An alle Bediensteten des Bundes, der Länder und der Gemeinden, die bei
ihrer beruflichen Tätigkeit in einen unmittelbaren Kontakt mit unterschiedlichen
Bevölkerungsschichten treten müssen, werden in dem heutigen globalisierten
und internationalisierten Deutschland immer komplexere Anforderungen gestellt.
Der moderne Staatsdienst wird alltäglich von der multikulturellen Umgebung
der Gesellschaft gelenkt und beeinflusst.

Die Vollziehung der „interkulturellen Situationen“ kann nur dann
erfolgreich gestaltet werden, wenn diese Unterschiede in den Einstellungen,
in der Motivation sowie den verbalen und nonverbalen Verhaltensweisen erkannt
werden. Die wichtigsten Unterschiede in den Verhandlungsmethoden und Denkschemata
müssen aufgeklärt, die interkulturellen Besonderheiten des Interaktionspartners
berücksichtigt werden.

Besondere Schwierigkeiten stellt die behördliche Arbeit mit den Zielpersonen
aus dem russifizierten kulturellen Umfeld (Aussiedler, in Deutschland lebende
Einwanderer aus den ehemaligen Republiken der Sowjetunion, Touristen usw.)
dar. Die Problematik des kulturellen Abstandes, der nicht der Erwartung der
Beamten entsprechenden Verhaltungsmuster, in der Wahrnehmung der Beamten nicht
adäquaten Reaktion der Adressaten, erschwert ungeheuerlich eine erfolgreiche
Realisierung der verwaltungstechnischen und behördlichen Ziele und Aufgaben.

Durchgeführte Prävention- und Aufklärungsarbeit stößt
vielfach auf Unverständnis, da die Maßnahmen nicht akzeptiert und
nicht angenommen werden und der kulturelle Abstand nicht vermindert wird.
98 Seiten
9,90 €

Inhalt

Inhalt:

I. Grundlagen der interkulturellen Kommunikation
1. Kulturelle Faktoren
2. Interkulturelle Fachkompetenz der Staatsbediensteten und „mentale“
Programmierung bei der praktischen Anwendung

II. Der Russifizierte Kulturkreis
1. „Russen, Deutsche, Russlanddeutsche oder …?“
2. Russen und andere Nationalitäten
3. Jüdische Emigranten aus den ehemaligen Republiken der Sowjetunion
4. Deutsche, die in ihren Herkunftsländern einer ethnischen Minderheit
angehört haben sowie ihre Ehegatten, Abkömmlinge und andere Familienangehörige
5. Kurzer Exkurs in die Geschichte der Russlanddeutschen

III. Integration und Assimilation: Das Marginalsyndrom
1. Integrationsproblematik
2. Die Assimilationsversuche und „Das Marginalsyndrom“

IV. Der kulturelle Abstand
1. Die Problematik des kulturellen Abstandes
2. Kollektivismus und Individualismus
3. Deduktives und induktives Denken
4. Verhaltensmuster

V. Die Problematik aus der Sicht des Polizei-
und Justizdienstes
1. Interkulturelle Kompetenz im Polizei- und Justizdienst
2. Generationsproblematik
3. Der Umgang mit Gewalt
4. Einstellung und Verhaltensweisen gegenüber den Vertretern der Exekutive
5. Kollektivismus in der Kriminalität

VI. Situative Problemlösung anhand von
konkreten Beispielen

Schlusswort

Glossar



Frank Hallenberger

Psychologische Krisenintervention für Einsatzkräfte

ISBN 978-3-935979-86-3
Hilfe nach traumatischem Stress
Dieses Buch bietet für wissenschaftliche
Praktiker und praktische Wissenschaftler in der psychologischen Krisenintervention
umfassende und praxisnahe Informationen zur Hilfe für traumatisierte
Einsatzkräfte. Nach einer lebensnahen Darstellung der theoretischen Hintergründe
folgt eine umfassende Darstellung praktischer Maßnahmen der psychologischen
Krisenintervention. Abschließend werden die Voraussetzungen sowie die
erforderlichen Aus- und Weiterbildungsinhalte dargestellt.
513 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:

Vorwort

1 Einleitung

2 Gründe für Krisenintervention

3 Traumatischer Stress
3.1 Belastung, Beanspruchung und Stress
3.2 Trauma
3.3 Schutz-, Risiko- und Ereignisfaktoren
3.4 Reaktionen auf Traumata
3.5 Langfristige Aspekte von Traumata
3.6 Psychophysiologie
3.7 Traumatisierungen von Einsatzkräften

4 Krisen und Interventionen
4.1 Krisen
4.2 Interventionen
4.3 Psychologische Krisenintervention
4.4 Ziele psychologischer Krisenintervention
4.5 Critical Incident Stress Management (CISM)

5 Grundlagen psychologischer Krisenintervention
5.1 Allgemeine Prinzipien
5.2 Interaktion und Konfrontation
5.3 Psychoedukation
5.4 Ressourcen und Bewältigung
5.5 Soziale Unterstützung
5.6 „Aufnehmen und Stützen“ – „Take up and Back
Up“
5.7 Phasen
5.8 Krisenintervention und Psychotherapie
5.9 Kontraindikationen psychologischer Krisenintervention

6 Praxis der Krisenintervention
6.1 Erste Phase: Psychische Erste Hilfe (t + X Minuten) – Psychological
First Aid
6.2 Zweite Phase: Akut Intervention (t + X Stunden) – Acute Intervention
6.3 Dritte Phase: Psychische Aufarbeitung (t + X Tage) – Psychological
Working Up
6.4 Vierte Phase: Nachsorge (t + X Wochen) – Follow Up

7 Wirkmechanismen und Ausbildung

7.1 Wirkmechanismen
7.2 Krisenhelfer
7.3 Voraussetzungen und Ausbildung

8 Fazit

9 Glossar

10 Literatur

Sachregister



Jens Hoffmann & Isabel Wondrak (Hrsg)

Häusliche Gewalt und Tötung des Intimpartners

ISBN 978-3-935979-88-7
Prävention und Fallmanagement
In den letzten Jahren hat sich im Umgang mit häuslicher Gewalt vieles
getan. Was in der Gesellschaft lange als Privatangelegenheit galt, die keine
Einmischung von außen erfordert, ist nun zum Thema für Opfereinrichtungen,
der Polizei und auch der Justiz geworden. Obgleich Betroffene zumeist nun
Ansprechpartner finden, ist bei der Frage der Prävention und des Fallmanagements
noch vieles offen. So sterben jährlich etwa 300 Frauen in Deutschland
durch die Hand ihres Expartners, – Fälle, die das Potenzial haben
durch zielgerichtete Maßnahmen geschulter Helfer verhindert zu werden.

Dieses Buch liefert zum einen Informationen über die Hintergründe
von häuslicher Gewalt und die damit einhergehenden Belastungen für
die Opfer. Die Autoren stellen aber auch Methoden vor, um Fälle und deren
Eskalationspotenzial konkret einzuschätzen und um ein individuelles Fallmanagement
zu entwickeln. Dabei finden auch besondere Aspekte Berücksichtigung wie
der Umgang mit Kindern in gewaltbelasteten Familien, Gewalt und Ehrenmorde
bei Migrantinnen sowie Stalking und häusliche Gewalt. Führende Vertreter
ihres Feldes präsentieren hier den aktuellen »State of the Art«
– verständlich und didaktisch aufbereitet für Praktiker unterschiedlicher
Disziplinen.
183 Seiten
16,90 €

Inhalt

Inhalt:

Gemeinsam gegen häusliche Gewalt: Kooperation, Intervention, Begleitforschung
Barbara Kavemann

Muster von Gewaltbeziehungen
Cornelia Helfferich

Der rechtliche Umgang mit häuslicher Gewalt
Dagmar Freudenberg

Zusammenhang von häuslicher Gewalt gegen
die Mutter mit Gewalt gegen Töchter und Söhne
Barbara Kavemann

Personzentrierte Psychotherapie mit Kindern
und Jugendlichen
Else Döring

Tiermisshandlung im Kontext häuslicher
Gewalt
Heike Küken

Stalking und häusliche Gewalt
Jens Hoffmann & Isabel Wondrak

Familiäre Gewalt und Ehrenmorde bei Migrantinnen
Corinna Ter-Nedden

Prävention von Tötungsdelikten durch
Expartner
Uwe Stürmer

Verhinderung von Gewaltdelikten nach vorausgegangenen
Bedrohungen
Christian Menke & Karsten Schilling

Autorenvitae



Joachim Obergfell-Fuchs & Martin Brandenstein (Hrsg.)

Nationale und internationale Entwicklungen in der Kriminologie

ISBN 978-3-935979-92-4
Festschrift für Helmut Kury zum 65. Geburtstag
687 Seiten
39,00 €

Inhalt

Inhalt:

I. Stand und Entwicklung der Kriminologie in
Deutschland

Günther Kaiser
Wo steht die Kriminologie, und wohin geht sie?

Fritz Sack
Deutsche Kriminologie: auf eigenen (Sonder)Pfaden? – Zur deutschen Diskussion
der kriminalpolitischen Wende

Dieter Dölling
Zu den Kriminalitätstheorien

II. Kriminelle Karrieren in einer sich verändernden Gesellschaft

Paul C. Friday
Globalization and the impact on juvenile crime and delinquency

Georgia Zara and David P. Farrington
Later criminal careers: Psychological influences

III Belastete Sozialinstanzen – Gewalt
in Familie und Schule

Siegfried Lamnek und Jens Luedtke
Opfer elterlicher Gewalt – Opfer von Gewalt in der Schule?

Toshio Yoshida
Gewalt gegen Frauen in der japanischen Familie

Hans Joachim Schneider
Tödliche Lektionen – Kriminalpsychologie tödlicher Schulgewalt

Thomas Feltes und Britta Goldberg
Selbstberichtet Delinquenz, Viktimisierung und Verbrechensfurcht bei Schülern
mit und ohne Migrationshintergrund – Ergebnisse einer Befragung von
4.000 Bochumer Schülerinnen und Schülern

IV. Opferforschung, Kriminalitätsfurcht,
Lebenstile

Wolfgang Heinz
Zum Stand der Dunkelfeldforschung in Deutschland

Klaus Sessar
Warum man abends nicht das Haus verlässt.
Kriminologische Ergebnisse aus einem europäischen Forschungsprojekt zu
Unsicherheiten in Großstädten



Hartmut Krabs-Höhler und Joachim Müller-Lange (Hrsg.)

'hoffen bis zuletzt'

ISBN 978-3-935979-93-1
Seelsorgliche Begleitung und psychosoziale Unterstützung für Angehörige nach dem Tsunami vom 26.12.2004
Der Tsunami, das Seebeben vom 26.12.2004 forderte
weltweit über 220.000 Tote und ließ eine Vielzahl von Vermissenden
und Hinterbliebenen zurück. Aus Deutschland kamen über 550 Menschen
ums Leben, 13 Menschen werden weiterhin vermisst. Die meisten der Opfer hielten
sich in Thailand auf.

Die Mitarbeitenden des Projektes „hoffen bis zuletzt“ haben es
sich zur Aufgabe gemacht, das Schicksal der Vermissenden und Hinterbliebenen
dieser Katastrophe zu mildern. Regionale Angehörigengruppen ermöglichten
den Erfahrungsaustausch, Schicksalsgemeinschaften entstanden, ein nieder-schwelliges
Netzwerk der Hilfe baute sich in allen betroffenen Regionen Deutschlands auf.

Die Orientierung an den Bedürfnissen von Angehörigen, eine zentrale
Steuerung und dezentrale Ausrichtung haben "hoffen bis zuletzt"
schnell zu einem Modell einer psychosozialen und seelsorglichen mittel- und
langfristigen Nachsorge nach einer Katastrophe werden lassen.

Nüchterne Bestandsaufnahme, Darstellung von Strukturen und Logistik,
und anrührende Erlebnisschilderungen von Betroffenen und Teammitgliedern
stehen dicht beieinander. Zusammen ergeben sie einen lebendigen Ausschnitt,
ein Bild aus der Katastrophe, der Situation von Betroffenen und der seelsorglichen
und psychosozialen Arbeit danach.

Aus den Erfahrungen der nunmehr fast zweijährigen Arbeit werden klare
Forderungen an Politik, Katastrophenschutz und Kirchen gestellt. Denn: Opfer
eines Großschadensereignisses haben bis heute kaum eine Lobby.
267 Seiten
16,80 €

Inhalt

Inhalt:

Vorwort

Danksagung

1 Bericht der Steuerungsgruppe
1.1 Projektbeginn
1.2 Projektskizze
1.3 Elemente einer langfristigen psychosozialen Unterstützung
1.4 Projektverlauf – Projektanpassung
1.5 Vorbereitung des Jahrestages
1.6 Folgerungen für die mittel- und langfristige Nachsorge
Exkurs: Niederschwellige Betreuung versus Psychotherapie?

2 Führen, Leiten, Lenken
Joachim Müller-Lange
Die Steuerung des Projektes „hoffen bis zuletzt“ und die Psychohygiene
für die Mitarbeitenden

Einladung zur Mitwirkung

Fachberatung

Personalauswahl

Multiplikatorentreffen

Sachstandsberichte

Bundesweites Angehörigentreffen

Jahrestagsgedenken in Thailand

Vorbereitungsfahrt nach Thailand

Vorbereitungstreffen des Thailand-Teams

Aussendungsgottesdienst und Reisesegen

Regelmäßige Teamsitzungen

Einsatzabschlussgespräche

Psychohygienemaßnahmen

3 Bericht des Koordinators
3.1 Die Ausgangssituation
3.2 Das Angebot des Projektes „hoffen bis zuletzt“
3.3 Das Angebot zum Jahrestag des Seebebens
3.4 Zum Ertrag des Projektes
Exkurs: Die christliche Botschaft und die Kraft der Rituale

4 Berichte von Teammitgliedern
4.1 Einsatzbericht Flughafen Düsseldorf
4.2 Bericht von Heike Börries, einer „betroffenen Helferin“
4.3 Trauern im geschützten Raum
4.4 Abschlussbericht der Ravensburger Gruppe
4.5 Bericht von der Thailand-Reise des Vorbereitungsteams
4.6 Einsatzbericht Jahrestagbegleitung nach Thailand
4.7 Die Jahresgedenkfahrt zum 1. Jahrestag in Thailand
4.8 Eine Begegnung am Strand von Khao Lak am 26.12.2005
4.9 bundesweites Treffen für vermissenden Angehörige

5 Berichte von Angehörigen
5.1 Anke George: ein Augenzeugenbericht
5.2 Dagmar Hartung: Wie empfand ich die Reise nach Thailand

6 Berichte aus den Angehörigengruppen
6.1 Baden-Württemberg
6.2 Bayern
6.3 Berlin
6.4 Hamburg
6.5 Hessen
6.6 Nordrhein-Westfalen
6.7 Rheinland-Pfalz
6.8 Sachsen

7 Predigten
7.1 Predigt von Präses Nikolaus Schneider über Lukas 22, 32 am 7.
Januar 2005
7.2 Predigt von Joachim Müller-Lange in der Andacht zum bundesweiten
Angehörigentreffen
7.3 Ansprache von Präses Nikolaus Schneider beim Reisesegen und Aussendungsgottesdienst
7.4 Predigt von Dr. Uwe Rieske im Gottesdienst zum Ausklang des Projektes



Stephan Schwentuchowski & Martin Herrnkind (Hrsg.)

Einsatz- und Verfolgungsfahrten

ISBN 978-3-86676-024-0
Erkenntnisse und Impulse einer Veranstaltungsreihe der Fachinspektion Fortbildung in der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und die Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein
Einsatzfahrten sind gefährlich! Untersuchungen der Bundesanstalt für
Straßenwesen zeigen, dass das Risiko, bei einer Einsatzfahrt in einen
Unfall verwickelt zu werden, um ein vielfaches höher liegt, als bei Streifenfahrten.
Studien aus den USA gehen noch weiter. Sie attestieren den Einsatz- und Verfolgungsfahrten
eine schärfere Brisanz als dem Schusswaffengebrauch!

Bei Einsatzfahrten steht meist viel auf dem Spiel. Es geht um die Rettung von
Leib und Leben, die Gesundheit Dritter oder um den Schutz bedeutender Sachgüter.
Der Streifenwagen muss schnell vor Ort sein. Die Verkehrssicherheit bleibt dabei
nicht selten auf der Strecke. Besonders gefährlich sind Einsatzfahrten
zur Ergreifung flüchtiger Straftäter.

Eine Verfolgungsfahrt stellt hohe Anforderungen an den Fahrer. Er muss das Fahrzeug
und seine Nerven unter Kontrolle halten; die Verkehrssituation korrekt einschätzen
und darf gleichzeitig die rechtlichen, taktischen und technisch-organisatorischen
Rahmenbedingungen nicht außer Acht lassen.

Dennoch gibt es keine einheitliche Ausbildung, um Einsatzkräfte auf den
Ernstfall adäquat vorzubereiten. Es sind kaum Standards formuliert. Ein
ganzheitlicher Ansatz mit den integrierten Facetten des Rechts, der Technik,
der Psychologie und der Taktik scheint in weiter Ferne zu liegen.

Aus diesem Grund organisierte ein Projektteam der „Fachinspektion Fortbildung“
der „Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und die Bereitschaftspolizei“
in Schleswig-Holstein eine Vortrags- und Workshopreihe. In deren Rahmen beleuchteten
renommierte Experten die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse. Diesen Wissensstand
griffen Streifenbeamte und Angehörige von Spezialeinheiten auf und verknüpften
ihn mit ihren Praxiserfahrungen. Gemeinsam mit Experten der Fortbildung entwickelten
sie im Rahmen der Workshops Empfehlungen für höhere Standards in Ausbildung
und Praxis.

Dieser Sammelband dokumentiert eine Auswahl der Expertenbeiträge. Weiterhin
finden sich im Anhang die zusammengefassten Impulse und Empfehlungen aus den
Workshops.
235 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:

I. Sonder- und Wegerecht – Freibrief für bevorrechtigte Organisationen?

PHK Stephan Schwentuchowski, Bad Malente –
Kiebitzhörn

II. Das Dienstkraftfahrzeug als Zwangsmittel
PHK Jörn Schade, Bad Malente – Kiebitzhörn

III. Der künstliche Stau im Lichte der Entscheidung des LG Bückeburg
vom 5. Januar 2005
LRD Hartmut Brenneisen, Altenholz

IV. Einsatz- und Verfolgungsfahrten und Dienstunfallrecht – eine Kurzbetrachtung

PHK Klaus Giesche, Bad Malente Kiebitzhörn



Dieter Wiefelspütz

Reform der Wehrverfassung

ISBN 978-3-86676-022-6
Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist aus verfassungsrechtlichen
Gründen, die Große Koalition aus verfassungspolitischen Gründen
eine günstige Konstellation, um die zentralen wehrverfassungsrechtlichen
Normen des Grundgesetzes auf ihre Tragfähigkeit zu überprüfen.
Es bietet sich an, eine eng gefaßte änderung des Art. 35 GG vorzunehmen
und Art. 87 a GG um einen Abs. 5 zu ergänzen.
Dabei ist entscheidend, daß bei nichtkriegerischen Einsätzen der
Bundeswehr im Inland polizeirechtliche Vorgaben bestimmend sind, während
bei bewaffneten Aus-landseinsätzen das Völkerrecht maßgeblich
ist. Schließlich sollte der konstitutive Parlamentsvorbehalt wegen seiner
besonderen Bedeutung ausdrücklich in das Grundgesetz aufgenommen werden.
Es bietet sich danach an Art. 35 Abs. 2 – 5 GG neu zu fassen und einen
neuen Art. 87 a Abs. 5 GG zu schaffen:
Art. 35 Abs. 3 – 5 GG n. F.
(3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet
mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen
Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen,
Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie
Einheiten der Bundespolizei und der Streitkräfte zur Unterstützung
der Polizeikräfte einsetzen. Bei Gefahr im Verzug entscheidet der zuständige
Bundesminister. Die Entscheidung der Bundesregierung ist unverzüglich nachzuholen.
Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen
des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr
aufzuheben.
(4) Wenn ein besonders schwerer Unglücksfall nach Abs. 2 oder Abs. 3 a
unmittelbar droht, dürfen die Streitkräfte auch militärische
Mittel zur Ge-fahrenabwehr einsetzen, wenn die Polizei die Gefahr mit ihren
Mitteln nicht abwenden kann.
(5) Näheres regelt ein Bundesgesetz.
Art. 87 a Abs. 5 GG n. F.
(5) Die Streitkräfte dürfen nach den Regeln des Völkerrechts,
auch zur Unterstützung der zuständigen Bundesbehörden, eingesetzt
werden. Einsätze bedürfen der Zustimmung des Deutschen Bundestages;
das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
178 Seiten
16,90 €

Inhalt

Inhalt:

1. Einführung

2. Die Schutzfunktion des Staates

3. Die Grundfunktionen der Streitkräfte und der Polizei

4. Militärische Landesverteidigung und das Grundgesetz
a) Verteidigung und das Grundgesetz
b) Die Abwehr eines bewaffneten Angriffs von außen
c) Die Abwehr eines militärischen Angriffs

5. Verteidigung und Terrorismusbekämpfung durch
die Streitkräfte
a) Das Verschwimmen der Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit
b) Landesverteidigung gegen den Terrorismus im Spiegel der Meinungen
c) Bewertung

6. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall

7. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern
a) Die terroristische Bedrohung im Innern
aa) Die Entstehungsgeschichte des Art. 35 Abs. 2 und 3 GG
bb) Die Trennung des Katastrophennotstandes vom inneren Notstand
cc) Die Neufassung des Art. 35 Abs. 2 und 3 GG im Jahre 1968
dd) Bewertung
b) Bundeswehr und Amtshilfe
c) Bundeswehr und innerer Notstand

8. Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts
vom15. Februar 2006
a) Die Gesetzgebungskompetenz
b) Der besonders schwere Unglücksfall
c) Der präventive Einsatz der Streitkräfte
d) Der Einsatz militärischer Waffen
aa) Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Bewertung
e) Entscheidung der Bundesregierung oder des Verteidigungsministers?
aa) Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Bewertung
f) Die Tötung tatunbeteiligter Personen
g) Der finale Rettungsschuß

9. Die Reaktionen auf das Flugsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts
a) Das Meinungsbild
b) Bewertung

10. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz
der Streitkräfte zur Verteidigung
a) Der kriegerische Luftzwischenfall
b) Die Abgrenzung des kriegerischen vom nichtkriegerischen Luftzwischenfall

11. Vorschläge zur änderung des Art. 35 GG
a) Der Vorschlag aus der Mitte der SPD
b) Der Vorschlag des Bundesministers des Innern Dr. Wolfgang Schäuble
c) Bewertung

12. Vorschlag zur änderung des Art. 87 a Abs. 2
GG
a) Art. 87 a Abs. 2 GG n. F.
b) Bewertung
aa) Verteidigung und Verteidigungsfall
bb) Die Abwehr eines Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens

13. Vorschlag zur änderung des Art. 87 a Abs. 3
GG
a) Art. 87 a Abs. 3 GG n. F.
b) Bewertung

14. Die Einfügung eines Art. 87 a Abs. 5 GG n. F.
a) Der Textvorschlag
b) Der Auslandseinsatz der Streitkräfte nach den Regeln des Staatsrechts
und des Völkerrechts
aa) Die staatsrechtlichen Vorgaben für den Auslandseinsatz der Streitkräfte

bb) Der Einsatz der Streitkräfte nach den Regeln des Völkerrechts
cc) Bewertung
c) Die ausdrückliche Einfügung des konstitutiven Parlamentsvorbehalts
in das Grundgesetz
aa) Der konstitutive Parlamentsvorbehalt als Verfassungsprinzip
bb) Bewertung

15. Resümee und Ergebnis

Literaturverzeichnis



Ernst Hunsicker

Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe) in Theorie und Praxis

ISBN 978-3-935979-55-9
Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Gegenständen und (Bar-)Geld aus Gründen der Gefahrenabwehr in Kooperation von Polizei, Staatsanwaltschaft und Kommune (Osnabrücker Modell)
3., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage


Das Dilemma ist hinreichend bekannt: Sichergestellte/beschlagnahmte Sachen
(Gegenstände, Bargeldbeträge), die sich in Strafermittlungsverfahren
konkreten Straftaten nicht zuordnen lassen, werden wohl noch überwiegend
an die (vorher) Beschuldigten zurückgegeben, obwohl diese Sachen zumindest
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus Straftaten hervorgegangen
sind oder mit Straftaten in Verbindung stehen.

Vor einigen Jahren haben namentlich zwei Polizeibehörden bahnbrechende
Vorarbeit geleistet, indem sie in einem Fall ca. 2.000 Gegenstände (Pforzheim,
1999) und in einem weiteren Fall 155.000 DM Bargeld (Berlin, 1997) nach dem
jeweiligen Gefahrenabwehrrecht (Polizeigesetz für Baden-Württemberg,
Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin) sichergestellt haben.
Diese Gegenstände bzw. der Bargeldbetrag sollten nach Einstellung der
Strafermittlungsverfahren bzw. Aufhebung der Beschlagnahme gemäß
Entscheidung/Verfügung der Justiz wieder an den „Teilverurteilten“
(Fall Pforzheim) bzw. an einen vorher im Strafermittlungsverfahren Beschuldigten
(Fall Berlin) ausgehändigt werden, obwohl diese Sachen ganz offensichtlich
deliktischen Ursprungs waren.

Die Verwaltungsgerichte Karlsruhe und Berlin haben die präventiven Sicherstellungen
bestätigt; die Urteile sind auf Grund von Beschlüssen der Obergerichte
rechtskräftig.

Auf der Grundlage dieser Urteile und Beschlüsse wurde die präventive
Sicherstellung unter der Bezeichnung „Präventive Gewinnabschöpfung“
(kurz: „PräGe“) in Kooperation von Staatsanwaltschaft, Kommune
und Polizei in Osnabrück systematisiert.
Der Autor geht näher auf diese beiden Urteile
und die dazu ergangenen Beschlüsse ein und weist auf verschiedene Möglichkeiten
dieser Form der Gewinnabschöpfung hin. Im Weiteren werden die Aufgabenzuweisungen/-abgrenzungen
und die einschlägigen Befugnisnormen der Gefahrenabwehrgesetze aller
16 Bundesländer und der Bundespolizei sowie die privat-rechtlichen Voraussetzungen
(insbesondere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches) mit dem Ergebnis
angesprochen, dass der rechtliche Rahmen eine PräGe in allen Bundesländern
und auf Bundesebene (Bundeskriminalamt, Bundespolizei) zulässt.

Daneben befasst sich der Autor mit der Bedeutung von § 983 BGB in Verbindung
mit Nr. 75 Abs. 4 RiStBV und bietet Verfahrensregeln an, weist aber auch auf
(gesetzlichen) Regelungsbedarf hin. Die einzelnen Abschnitte sind abschließend
auf maximal einer Seite plakativ zusammengefasst. Außerdem enthält
die Monographie mehrere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen im Volltext,
einen inzwischen in Kraft getretenen thematischen Runderlass aus Niedersachsen,
eine Hausverfügung der Staatsanwaltschaft Osnabrück sowie Muster-
bzw. Beispielsverfügungen „Sicherstellung von Gegenständen“
und „Sicherstellung von Bargeld“.

Vorrangig geht es darum, kriminelle Gewinne auch mit präventiven Mitteln
abzuschöpfen. Ergänzend ist diese Form der Gewinnabschöpfung
durch Verwertung und Erlös auch für den Fiskus lukrativ (Kommunen,
Länder, Bund).

Weitere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die die PräGe stützen,
werden zudem angesprochen.

Die PräGe wird bereits erfolgreich in anderen Staaten praktiziert. Orientiert
am Beispiel Nie-dersachsen muss es deshalb das Ziel sein, die PräGe bundesweit
zu implementieren und auf Dauer zu stabilisieren
165 Seiten
14,90 €

Inhalt