Inhalt:



Vorwort



Einführung in das Thema

1 Die Entwicklung der äußeren und inneren Sicherheit

2 Akteure, Polity, Politics und Policy der öffentlichen Sicherheit



Die Handelnden der öffentlichen Sicherheit außerhalb und innerhalb der Sicherheitsverwaltung

1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern

2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören

3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung

4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung

5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen



Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden

1 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft

2 Das System der zentralen Register

3 Die Strukturen nachrichtendienstlicher Tätigkeiten

4 Die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz

5 Folgen aus der Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden



Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsverwaltung

1 Die gegenwärtige Sicherheitslage

2 Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Maßnahmen

zum Schutz der öffentlichen Sicherheit



Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik

1 Grundlinien der Innenpolitik für Prozessabläufe und Strategien öffentlicher Sicherheit

2 Sicherheitspolitische Strategien der Sicherheitsverwaltung zur Durchsetzung von Maßnahmen

3 Programme der ,neuen‘ Sicherheitsarchitektur nach 9/11



Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik

1 Aktuelle Diskussionen zu Fragen der Missachtung grundlegender Menschenrechte

2 Argumentationsraster für eine freiheitsberaubende Politik



Strategieentwurf für eine effektive Kontrolle der Sicherheitsbehörden

1 Zur Frage der streckenweisen Verwahrlosung der Sicherheitsverwaltung

2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?

3 Zur Diskussion: Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz

4 Zusammenfassung

Inhalt:



Vorwort



Einführung in das Thema

1 Die Rektorenkonferenz der Verwaltungsfachhochschulen als Motor für Bürgernähe 17

2 Die Hauptfragestellungen der Untersuchung



Theoretische Grundlagen zum Untersuchungsgegenstand

1 Überblick über ausgewählte Literatur zum Verhältnis Bürger und Verwaltung 21

2 Der Begriff ,Bürgernahe Verwaltung‘ 23

3 Aufbau und Strukturen der öffentlichen Verwaltung



Chancen und Nutzen der Digitalisierung für Bürgerinnen und Bürger, für die Behörden und das Verwaltungsverfahren

1 Einleitung zum Nutzen der Digitalisierung

2 Chancen, Formen und Nutzen IT-gestützter Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung

3 Notwendige Fähigkeiten der Verwaltung und ihrem Personal für die Bewältigung der Digitalisierung

4 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung

5 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die institutionelle Selbstreflexion



Bürokratie und bürgernahe Verwaltung

1 Mögliche Ursachen der Bürokratisierung

2 Maßnahmen der Entbürokratisierung für die Bürgernähe



Inhaltliches und methodisches Konzept zur Entwicklung eines Fragebogens als Lernzielerfolgskontrolle

1 Inhaltliche Überlegungen

2 Theoretische Grundlagen zur Organisation der Lernzielerfolgskontrolle

3 Die Umsetzung des Mehrperspektivenansatzes sowie des Mehrmethoden- und Mehrebenenansatzes auf die Lernzielerfolgskontrolle

4 Die konkrete Planung der Vorgehensweise für die Lernzielerfolgskontrolle



Die Entwicklung und der Aufbau des Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle

1 Die formale Konstruktion des Fragebogens

2 Der inhaltliche Aufbau des Fragebogens



Die Ausformulierung des fertigen Fragebogens zur Lernzielerfolgskontrolle

1 Statistische Angaben

2 Zur Bedeutung ,Bürgernaher, kundenorientierter Verwaltung‘

3 Kriterien und Ursachen für Mängel einer bürgernahen, kundenorientierten Verwaltung

4 Konkrete Beispiele bürgernaher Verwaltung

5 Die Zukunft der bürgernahen, kundenorientierten Verwaltung in der Ausbildung

Inhalt:



Vorwort



Einführung



Das Bundesverfassungsgericht – ,machtvoller Vetospieler‘gegenüber Legislative und Exekutive? – Eine politikwissenschaftliche Analyse

1 Einleitung

2 Die Selbstermächtigung des BVerfG zum Verfassungsorgan

3 Die Suprematie des BVerfG gegenüber ordentlicher Gerichtsbarkeit

4 Die prinzipielle Konkurrenz von BVerfG, Legislative und Exekutive

5 Kritik am BVerfG

6 Das BVerfG als policy maker

7 Die Wahrnehmung des BVerfG in der Öffentlichkeit

8 Zusammenfassung und Ergebnis

9 Literatur- und Quellenverzeichnis



Bundesverfassungsgericht und Gesetzgebung

Reaktion des Bundesverfassungsgerichts auf die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus

1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘

2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes

3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt



Bundesverfassungsgericht und politische Verfassungsfeinde

Die Parteiverbotsverfahren gegen die NPD

1 Einleitung

2 Das Parteiverbotsverfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG

3 Das Verfahren zu Vereinsverboten gemäß Art. 9 Abs. 2 GG

4 Das Verfahren zur Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG

5 Bewertung der Verfahren von Partei- und Vereinsverboten und zur Grundrechtsverwirkung



Bundesverfassungsgericht und Sicherheitsverwaltung

Zum Mythos der Unterscheidung ,rein geistiger Wirkungen‘ und ,rechtsverletzender Wirkungen‘, welche die Sicherheitsverwaltung nach dem ,Wunsiedel-Beschluss‘ des Bundesverfassungsgerichts zu treffen hat

1 Einleitung

2 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses

3 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘

4 Quintessenz und Ausblick



Mehr Aufgaben auf Flughäfen und in Bahnhöfen für die Sicherheitsverwaltung durch das Bundesverfassungsgericht, welches das Demonstrationsrecht stärkt

1 Einleitung

2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung

3 Die Leitsätze

4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren

5 Prognosen aus dem Urteil



Bundesverfassungsgericht und internationale Gerichte

Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung

1 Ausgangssituation und Einleitung

2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG

3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR

4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘

5 Zusammenfassung und Prognose



Bundesverfassungsgericht und Versammlungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht und der Bestand seines Brokdorf-Beschlusses bei der Entscheidung zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels

1 Einleitung zur Problematik

2 Der Brokdorf-Beschluss und seine wesentlichen politischen Vorgaben

3 Die polizeiliche Einkesselung als Grundrechtsproblem

4 Die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts durch die BVerfG-Kammer

5 Kritische Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und kurzer Ausblick



Bundesverfassungsgericht als Maßstabsinstanz

Sind alle Polizisten Bastarde? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, was Beleidigung ist oder nicht

1 Einleitung zur Problematik und Ausgangssachverhalte

2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte

3 Beschlussbegründung des BVerfG

4 Kritische Anmerkungen

Inhalt:



Die Zukunft sehen – Überlegungen zu einem wissenschaftlich informierten Blick in die Glaskugel

Niels Jansen



Bleibt alles anders. Latenzen im polizeilichen Wissensmanagement

Jonas Grutzpalk, Jens Bergmann und Stephanos Anastasiadis



Polizei als Akteurin gesellschaftlicher Konfliktbearbeitung – Eine Frage der Haltung?

Nils Zurawski



Polizei als Akteurin gesellschaftlicher Konfliktbewältigung – Eine Frage des Rechts?

Martin Klein



Bewertung polizeilicher Leistung

Dennis Özmen



Smarte Polizeiarbeit – Chance und Herausforderung

Christoph Buchert



Kriminalkommissar Kraftfahrzeug überführt eigenen Fahrzeugnutzer – Mehr Fahrsicherheit oder der Schritt zum gläsernen Fahrzeugführer?

Magali Böger und Julius Böger

Inhalt:



Die Privatrechtsklausel, § 1 Abs. 2 PolG NRW, am Beispiel „Lützerath“

Kathrin Wick-Rentrop



Häusliche Gewalt – Praktische Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung und Durchsetzung von Wohnungsverweisungen und Rückkehrverboten

Magali Böger/Dorothee Gellenbeck



Das Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – Ein modernes Versammlungsrecht zur Meisterung der Herausforderungen unserer Zeit?

Maximilian Wormit



Überblick über Verbote im Versammlungsrecht

Stefanie Haumer



Das Versammlungsgesetz NRW – eine Analyse der praktischen Herausforderungen nach seinem Inkrafttreten

Jennifer Grafe



Befugnisse im Rahmen des Aufnehmens von Beamt*innen im Einsatz – Eine strafrechtliche und eingriffsrechtliche Würdigung

André Bohn



Recht am eigenen Bild von Polizeibediensteten – Eingriffsrechtliche Möglichkeiten im Kontext von Aufzeichnungen durch Dritte

Tim Luxen



Eine unmögliche Kombination? – Zur automatisierten Koppelung von Bodycam und Distanzelektroimpulsgerät und/oder Schusswaffe

Martin Klein



Die Unantastbarkeit des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als Grenze staatlicher Überwachungstätigkeit

Thomas Heinicke

Inhalt:



Editorial



1 Einleitung

1.1 Forschungsgegenstand

1.1.1 Der Begriff des Polizierens

1.1.2 Formen polizierender Bürgergruppen in Deutschland

1.1.3 Der Forschungsgegenstand polizierende Bürgergruppen

1.2 Forschungsstand



2 Zivilgesellschaft & bürgerschaftliches Engagement

2.1 Zivilgesellschaft

2.1.1 Definitionen von Zivilgesellschaft

2.1.2 Zivilgesellschaft & soziales Kapital

2.1.3 Spannungsfelder der Zivilgesellschaft

2.1.4 Zivilgesellschaft & polizierende Bürgergruppen

2.2 Bürgerschaftliches Engagement

2.2.1 Ehrenamt & bürgerschaftliches Engagement in historischer Perspektive

2.2.2 Ehrenamt

2.2.3 Bürgerschaftliches Engagement

2.3 Bürgerschaftliches Polizieren in der Zivilgesellschaft



3 Staat & Sicherheitsproduktion

3.1 Der „Leviathan“ – theoretische Überlegungen zum staatlichen Gewaltmonopol

3.2 Max Webers Staatsdefinition

3.3 Der Staatszweck Sicherheit

3.3.1 Der Sicherheitsbegriff & seine Erweiterung

3.3.2 Der Staatszweck Sicherheit & das Gewaltmonopol

3.4 Foucaults Staatsverständnis & die Gouvernementalität

3.4.1 Gouvernementalität & Staat

3.4.2 Gouvernementalitätsstudien

3.4.3 Gouvernementalität & Sicherheitsproduktion

3.5 Die Pluralisierung der Sicherheitsproduktion, Gewaltmonopol & Gouvernementalität

3.6 Polizierende Bürgergruppen & ihr Verhältnis zum Staat



4 Vigilantismus – Begriffe, Erklärungen, theoretische Ansätze

4.1 Theorie der Gegenbewegung oder frontier-Theorie?

4.2 Vigilantismus als establishment violence

4.3 Vigilantismus im Kontext von Rechtsextremismus

4.4 Vigilantes Handeln im Verhältnis zum Staat

4.5 Kriterienbasierte Ansätze & ein root concept

4.6 Vigilantismus als Ausgangspunkt zur Auseinandersetzung mit polizierenden Bürgergruppen



5 Konzeptualisierung des Verhältnisses polizierender Bürgergruppen zum Staat

5.1 Das Verhältnis zur Gewalt

5.2 Die institutionelle Anbindung an die Polizei

5.3 Die normative Ausrichtung

5.4 Zusammenführung der Dimensionen



6 Methodik

6.1 Recherche & Sampling

6.1.1 Recherche

6.1.2 Sampling

6.2 Interviewführung

6.2.1 Offene Leitfadeninterviews

6.2.2 Leitfadenerstellung

6.2.3 Die Nutzung unterschiedlicher Interviewmodi in einem Forschungsprojekt

6.2.4 Transkription

6.2.5 Datenschutz & Anonymisierung

6.3 Qualitative Inhaltsanalyse

6.3.1 Erstellung des Kategoriensystems

6.3.2 Pilotphase, Testen des Kategoriensystems & Hauptcodierung

6.3.3 Überblick: Schritte der Inhaltsanalyse & Wahl der „Werkzeuge“

6.4 Reflexion der gewählten Methodik



7 Bürgerschaftliches Polizieren

7.1 Struktur, Kontext, Gründungsphase(n) und Persistenz

7.1.1 Aufbau der Gruppen

7.1.2 Ortsbeschreibung

7.1.3 Phasen der Gruppengründung

7.1.4 Persistenz der Gruppen, Akquisestrategien & Motive der Mitglieder

7.1.5 Zwischenfazit: Warum gibt es die Gruppen?

7.2 Die Praxis der Gruppen

7.2.1 Praxis des Polizierens

7.2.2 Orientierung am Verhalten von (potenziellen) Täter:innen

7.2.3 Orientierung am Verhalten der Anwohnenden

7.2.4 Täter:innenvorstellung

7.2.5 Identifizierung von Verdächtigem & Abweichendem

7.2.6 Ziele & Wirksamkeitsperzeption

7.2.7 Zwischenfazit: Was tun die Gruppen?

7.3 Wissen & Anbindung an die Polizei als zentrale Kategorien präventiven bürgerschaftlichen Polizierens

7.3.1 Wissen

7.3.2 Das Verhältnis von Polizei & Gruppen

7.3.3 Lokale Sicherheitsbündnisse

7.3.4 Zwischenfazit: Wie stellt sich das Verhältnis zwischen Polizei und Gruppen dar?



8 Fazit



Literaturverzeichnis

Inhalt:



Prüfung, Kontrolle und Überwachung

Pascal Basten



Einflussfaktoren für eingriffsrechtliche Kodifikationen

Martin Klein



WLAN-Catcher auf der Überholspur

Magali Böger



Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen vor einem Zugriff

Stefanie Haumer



Aktuelle Befugnisnormen polizeilicher Drohnenaufklärung in Nordrhein-Westfalen

Marius Schmidt



Polizei und Nachrichtendienste

Mesut Mersmann



Verdeckte polizeiliche Ermittlungen - Ein Überblick

Bernd Quermann



Herausforderungen der Strafverfolgung in einer Metropole mit Schwerpunkt Schwerkriminalität/Organisierte Kriminalität

Ralf Martin Meyer

Inhalt:



A. Ausgangslage

I. Einleitung

II. Methodisches Vorgehen

III. Der Verdachtsfall-Komplex als Ausgangspunkt für das Risikophänomen Extremismus in Streitkräften

1. Ermittlungsverfahren gegen Franco A. und Mathias F. (2017-2021)

2. „Hannibal“-Chatgruppen-Netzwerk und die Verbindungen zu „Uniter e. V.“

3. Ermittlungsverfahren des GBA gegen Mitglieder der Telegram-Chatgruppe „Nord-Kreuz“

4. Verdacht auf Zugehörigkeit ziviler Bediensteter zur Reichsbürgerbewegung

5. Verdacht auf Bildung des rechtsextremen Prepper-Netzwerks „Zuflucht Beuden“

6. Verdacht auf Anschlagsvorbereitungen durch Bundeswehrsoldaten

7. Rechtsextremismus-Verdacht gegen den Inhaber einer Sicherheitsfirma mit potentiellen Bundeswehr-Kontakten



B. Extremismus in den Streitkräften: Ein Risikophänomen

I. Rechtsextremismus

1. Die Gründung militanter Kampfgruppen in der Anfangszeit der BRD

2. Die 70er und 80er Jahre: Das Phänomen der „Wehrsportgruppen“

3. Rechtsextremismus-Bezüge in der Übergangsphase bis zur Deutschen Einheit

4. Vorfälle in der Bundeswehr nach der Deutschen Einheit

II. Linksextremismus in der Bundeswehr

III. Islamismus/Ausländerextremismus in der Bundeswehr

IV. Internationale Tendenzen

1. USA

2. Kanada

3. Großbritannien

4. Frankreich



C. Behördenkritik und Reformphasen

I. Die Rolle des MAD im NSU-Komplex

1. Der Fall Mundlos

2. Behördenkritik im Umgang mit Verdachtsfällen in den 90er und 2000er Jahren

3. Die erste leichte Öffnung des Dienstes nach der NSU-Affäre

II. Operation „Neuausrichtung der Bundeswehr“ - Neuausrichtung des MAD? (2011-2013)

III. Die verspätete Organisationsreform: Die entscheidende Wende?

1. Extremismusresilienz als Abwehr- und Präventionsaufgabe (Erste Reformstufe)

2. Neuorganisation der Amtsstruktur und Binnenreform mit den Verfassungsschutzbehörden (Zweite Reformstufe)

3. Verzögerte Verzahnung von Schnittstellen im Verfassungsschutz und BAMAD (Dritte Reformstufe)

4. Offene Umsetzungs- und Ausrichtungsfragen



D. Schlussbetrachtungen

I. Resümee

1. Politische Auswirkungen

2. Zwischenergebnisse der Aufarbeitung und Entmystifizierung

3. Auflösung oder Reformierbarkeit des MAD?

4. Neuaufstellung: Restrukturierung und Reorganisation als weitreichende ND-Reform

5. Lernfähigkeit der Sicherheitsarchitektur und -institutionen

6. „Extremismus“ als Verunsicherungsfaktor und Führungsaufgabe im Wehrpersonal

II. Zusammenfassende Thesen



E. Quellen

I. Literaturverzeichnis

II. Verzeichnis über Materialien, Dokumente, Medien- und Presseinformationen

III. Verzeichnis amtlicher Schriften und Drucksachen