Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht. Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquell[...]

Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht. Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere: • polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen; • polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte); • Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW); • formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei; • und zwar für alle Rechtsanwender aus und für „Theorie, Training, Praxis“. Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere: • als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis; • als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts); • als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen. Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen: • Begriffe und (Legal-)Definitionen; • Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts); • Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen); • weitere Sachregister und Übersichten.

Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 14 2020 war ein besonderes Jahr für die deutsche Polizei. Wiederkehrende Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in ihren Reihen rüttelten an dem Selbstverständnis der Institution und verunsicherten deren Mitarbeiter*innen. Die geballte Wucht der öffentlichen Kritik bedarf einer nachhaltigen und in[...]

Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 14 2020 war ein besonderes Jahr für die deutsche Polizei. Wiederkehrende Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in ihren Reihen rüttelten an dem Selbstverständnis der Institution und verunsicherten deren Mitarbeiter*innen. Die geballte Wucht der öffentlichen Kritik bedarf einer nachhaltigen und interdisziplinären Aufarbeitung, für die der Sammelband Facetten der Diskussion aufgreift und die Ereignisse konstruktiv-kritisch kommentiert. Die Beiträge machen deutlich, wie wichtig eine reflexive, anlassbezogen transparente Auseinandersetzung mit Vorwürfen für eine tief in der Zivilgesellschaft verwurzelte und deren Werte verteidigende Bürgerpolizei ist. Eine moderne, demokratisch-rechtsstaatliche Polizei muss sich ohne Ressentiment, kritik- und konfliktfähig sowie offen präsentieren und klar Stellung beziehen. Chancen und Risiken für eine nachhaltige demokratische Legitimation des staatlichen Gewaltmonopols werden dargestellt. Der Band liefert mit seinen Beiträgen eine zusammenfassende Problemdarstellung und will einen gangbaren Weg zu einer rechtschaffen(d)en, demokratischen Bürgerpolizei ebnen.

Beiträge zur Sicherheitsforschung. Schriftenreihe des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Band 1 Das Landeskriminalamt Niedersachsen eröffnet mit diesem Band eine Schriftenreihe mit Beiträgen zur Sicherheitsforschung. Der Inhalt dieses Bandes widmet sich der Kriminalprävention im Städtebau. Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat sich früh auf den Weg gemacht, die Rolle der P[...]

Beiträge zur Sicherheitsforschung. Schriftenreihe des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Band 1 Das Landeskriminalamt Niedersachsen eröffnet mit diesem Band eine Schriftenreihe mit Beiträgen zur Sicherheitsforschung. Der Inhalt dieses Bandes widmet sich der Kriminalprävention im Städtebau. Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat sich früh auf den Weg gemacht, die Rolle der Polizei in diesem interdisziplinären Feld aufzubereiten. Seit vielen Jahren bringt die Niedersächsische Polizei ihr Wissen und ihre Instrumente in das Netzwerk der Sicherheitspartnerschaft im Städtebau in Niedersachsen ein und betrachtet Sicherheit als Bestandteil von Lebensqualität.

Das Internet nimmt heutzutage einen wichtigen Stellenwert in der Lebenswelt der meisten Menschen ein, den auch politisch oder religiös motivierte Extremisten für sich zu nutzen wissen: Hier vernetzen sie sich untereinander, verbreiten ihre Hassbotschaften an ein großes, potenziell weltweites Publikum, rufen explizit zu Straftaten auf oder dokumentieren ihre eigenen Gewaltakte i[...]

Das Internet nimmt heutzutage einen wichtigen Stellenwert in der Lebenswelt der meisten Menschen ein, den auch politisch oder religiös motivierte Extremisten für sich zu nutzen wissen: Hier vernetzen sie sich untereinander, verbreiten ihre Hassbotschaften an ein großes, potenziell weltweites Publikum, rufen explizit zu Straftaten auf oder dokumentieren ihre eigenen Gewaltakte in Echtzeit. Die Gefahren, die vom Internet für die Radikalisierung vulnerabler Personen ausgehen, werden von Gesellschaft und Sicherheitsbehörden gegenwärtig entsprechend viel diskutiert – der Bedarf an gesichertem Wissen über die zugrundeliegenden Strukturen und Mechanismen ist groß. Die zehn in diesem Band zusammengestellten Beiträge wurden bewusst vielfältig ausgewählt, um sowohl eine Brücke zwischen unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen zu schlagen als auch zwischen Forschung und Praxis. Autoren aus Kriminologie, Islamwissenschaft, Informatik, Psychologie, Kommunikationswissenschaft, Soziologie und Rechtwissenschaft, aber auch aktiv in Sicherheitsbehörden tätige Polizeibeamte, stellen hierbei aktuelle Befunde zu (De-)Radikalisierungsfaktoren im Internet vor. Die thematischen Schwerpunkte liegen dabei insbesondere auf den inhaltlichen Strukturen extremistischer Internetangebote, auf der Frage, welcher Stellenwert diesen „Online-Faktoren“ bei der individuellen Radikalisierung von Tätern, aber auch bei der Prävention von politisch motivierter Gewalt zukommt, sowie auf innovativen methodischen Zugängen zur Radikalisierungsforschung.

Gleichwohl in letzten gut zwei Dekaden Abwendungsverläufe im Phänomenbereich Rechtsextremismus studiert und sukzessive Abwendungsanlässe identifiziert und diese eingehender Analysen unterzogen wurden, ist nach wie vor nicht schlüssig erklärt, wie, unter welchen Bedingungen und warum sich individuelle Motivlagen Angehöriger rechtsextrem orientierter Szenekontexte so entwickeln,[...]

Gleichwohl in letzten gut zwei Dekaden Abwendungsverläufe im Phänomenbereich Rechtsextremismus studiert und sukzessive Abwendungsanlässe identifiziert und diese eingehender Analysen unterzogen wurden, ist nach wie vor nicht schlüssig erklärt, wie, unter welchen Bedingungen und warum sich individuelle Motivlagen Angehöriger rechtsextrem orientierter Szenekontexte so entwickeln, dass sie schlussendlich in Richtung Abwendung wirksam werden. Dieses Buch will einen Beitrag dazu leisten, diesen in der Forschung noch unterrepräsentierten Teil von Abwendungsprozessen besser auszuleuchten. Es werden gezielt Bedingungsfaktoren identifiziert und analysiert, die im Verlauf der Entstehung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen von Bedeutung sind. Dabei wird immer auch deutlich, welche Rolle in diesem Kontext sowohl die rechtsextremen Szeneangehörigen selbst und entsprechend auch ihre individuellen Motivlagen, aber auch ihre szenischen und außerszenischen Umfelder und Kontaktpersonen spielen. Dieses Buch ist nicht allein für Ausstiegshelferinnen und Ausstiegshelfer interessant, die die Prozesse und Einflussfaktoren zu verstehen suchen, die im Kontext der Entwicklung von Abwendungsmotiven von Relevanz sind und diese Aspekte in ihrer professionellen Arbeit zu berücksichtigen wünschen. Es bietet auch all denjenigen wertvolle Informationen, die sich nicht originär mit der Ausstiegsbegleitung beschäftigen, sondern in anderen Zusammenhängen wie beispielsweise Sozialer Arbeit, Jugendhilfe, Schule, Polizei oder Justiz mit Angehörigen rechtsextremer Szenezusammenhänge in Berührung kommen. Auch in diesen Kontexten und in ihren jeweiligen sozialen wie auch professionellen Rollen vermögen sie grundsätzlich konstruktiv auf die Entwicklung von Abwendungsmotiven einwirken zu können. „Die Analyse kann als ein Gewinn für die Ausstiegsforschung gewertet werden. Sie kann weiterführende Ansätze für die praktische Präventions- und Interventionsarbeit anregen“ (Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer, aus dem Gutachten zur Dissertationsschrift, 06.08.2020, Bielefeld). „Ein solches Modell zur Erklärung von Abwendungsmotiven existiert bislang nicht, erscheint als Produkt eines sehr eigenständigen und systematisierenden Denkens und Erforschens und dürfte geeignet sein, Abwendungshilfen grundlegende Fundamentierung und wichtige Orientierungen zu liefern“ (Prof. Dr. Kurt Möller, aus dem Gutachten zur Dissertationsschrift, 03.08.2020, Esslingen).