Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. (Hrsg.)

Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. (Herausgeber), Band 15

ISBN 978-3-86676-676-1
Die Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. bietet mit dem 7. Sammelband praxisrelevante Themen aus den Bereichen Kriminologie, Polizeirecht und -wissenschaft, Justizvollzug und Strafrecht sowie Führung, Management und Psychologie.

Ein kriminologischer Aufsatz sensibilisiert durch das Aufgreifen eines aktuellen Falles von Cybercrime durch einen Jugendlichen, wie angreifbar im fortschreitenden Informationszeitalter unsere digitale Infrastruktur und unsere darin gespeicherten personenbezogenen Daten sind und welcher Entwicklungsbedarf folglich in Deutschland bei der Erforschung von Phänomen und Ätiologie der Internetkriminalität besteht.

In einem weiteren Beitrag wird auf die Problematik hingewiesen, dass sich bislang noch keine allgemein verbindlichen Definitionen zu den allgegenwärtigen kriminologischen Phänomenen Hate speech und Hate crime durchgesetzt hat. An die Thematisierung der semantischen Unschärfe dieser Begriffe schließt sich eine soziologische, strafrechtliche und linguistisch bzw. sprachphilosophische Beleuchtung des Diskurses an – mit einem kurzer Blick auf die Beeinflussung unserer Kommunikationsprozesse durch Massenmedien.

Der dritte Beitrag zeigt durch die terroristischen Anschläge in Deutschland der jüngeren Vergangenheit, dass unser Lebensraum in den letzten Jahren zum Teil eines internationalen Gefahrenraumes geworden ist. Die erfolgreiche Abwehr derartiger Anschläge setze in einer föderalen Sicherheitsarchitektur die effektive Zusammenarbeit der zuständigen Akteure voraus, weswegen er die „informationelle Kooperationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz“ untersucht.
98 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Teil I: Kriminologie



Christoph Büchele

Digital Natives, Generation App und junge Nerds - Neue Jugendkriminalität in einer digitalisierten Welt



Karl Kipping

Hate speech – Betrachtung eines facettenhaften Phänomens



Teil II: Polizeirecht und Polizeiwissenschaft



Christoph Schröder

Informationelle Kooperationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz



Tim Segler

"Aus dem Schatten" Vom Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr und der Reform des Militärischen Abschirmdienstes"

ISBN 78-3-86676-692-1
Die Bundeswehr steht für die militärische Sicherheit Deutschlands, Europas und seiner Verbündeten. Seit dem Jahr 2017 sind die Streitkräfte jedoch mit einer unterschätzen Bedrohung aus ihrem Innersten konfrontiert. „Hannibal“, „KSK“, „Nordkreuz“ oder der Fall „Franco A.“ stehen synonym für das Risikophänomen des Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden. Illegale Waffen-, Munitions- und Sprengstofffunde bei Soldaten sowie abtrünniges Umsturzdenken in Chats lassen die Sorge vor möglichen Anschlagsplänen aus der Truppe wachsen. Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen attestierte der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“. Eine Kernsäule der nationalen Sicherheitsarchitektur mit ihren Leitbildern vom „Staatsbürger in Uniform“ und der „Inneren Führung“ geraten ins Wanken. Ein vorläufiger Höhepunkt stellte im Verdachtsfall-Komplex die von Annegret Kramp-Karrenbauer angeordnete Auflösung der zweiten KSK-Kompanie dar.

Im Zentrum der kritischen Aufarbeitung von rechtsextremistischen Verdachtsfällen und Straftaten innerhalb der Bundeswehr steht der Militärische Abschirmdienst. Als interner Nachrichten- dienst der Streitkräfte soll er potenzielle Extremisten von einer militärischen Grundausbildung an Kriegswaffen fernhalten, sogenannte „Innentäter“ aufspüren und das Einsickern demokratiefeindlichen Gedankenguts von außen unterbinden. Wie das KSK wird der „geheimste“ aller Nachrichtendienste in der Bundesrepublik teilweise in Frage gestellt. Nach drei Jahren Verdachtsfall-Diskurs ist Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Wie groß ist das Ausmaß von Extremismus und besonders Rechtsextremismus in der Bundeswehr tatsächlich? Handelt es sich um ein neues oder (alt-)bekanntes Risikophänomen? Welche Reformen sind im MAD angestoßen worden? Wie tiefgreifend sind diese und wirken sich auf die deutsche Sicherheitsarchitektur aus? Die vorliegende Analyse greift diese Fragen auf und zieht ein vorläufiges Fazit.
143 Seiten
22,90 €

Inhalt

Inhalt:



A. Ausgangslage

I. Einleitung

II. Methodisches Vorgehen

III. Der Verdachtsfall-Komplex als Ausgangspunkt für das Risikophänomen Extremismus in Streitkräften

1. Ermittlungsverfahren gegen Franco A. und Mathias F. (2017-2021)

2. „Hannibal“-Chatgruppen-Netzwerk und die Verbindungen zu „Uniter e. V.“

3. Ermittlungsverfahren des GBA gegen Mitglieder der Telegram-Chatgruppe „Nord-Kreuz“

4. Verdacht auf Zugehörigkeit ziviler Bediensteter zur Reichsbürgerbewegung

5. Verdacht auf Bildung des rechtsextremen Prepper-Netzwerks „Zuflucht Beuden“

6. Verdacht auf Anschlagsvorbereitungen durch Bundeswehrsoldaten

7. Rechtsextremismus-Verdacht gegen den Inhaber einer Sicherheitsfirma mit potentiellen Bundeswehr-Kontakten



B. Extremismus in den Streitkräften: Ein Risikophänomen

I. Rechtsextremismus

1. Die Gründung militanter Kampfgruppen in der Anfangszeit der BRD

2. Die 70er und 80er Jahre: Das Phänomen der „Wehrsportgruppen“

3. Rechtsextremismus-Bezüge in der Übergangsphase bis zur Deutschen Einheit

4. Vorfälle in der Bundeswehr nach der Deutschen Einheit

II. Linksextremismus in der Bundeswehr

III. Islamismus/Ausländerextremismus in der Bundeswehr

IV. Internationale Tendenzen

1. USA

2. Kanada

3. Großbritannien

4. Frankreich



C. Behördenkritik und Reformphasen

I. Die Rolle des MAD im NSU-Komplex

1. Der Fall Mundlos

2. Behördenkritik im Umgang mit Verdachtsfällen in den 90er und 2000er Jahren

3. Die erste leichte Öffnung des Dienstes nach der NSU-Affäre

II. Operation „Neuausrichtung der Bundeswehr“ - Neuausrichtung des MAD? (2011-2013)

III. Die verspätete Organisationsreform: Die entscheidende Wende?

1. Extremismusresilienz als Abwehr- und Präventionsaufgabe (Erste Reformstufe)

2. Neuorganisation der Amtsstruktur und Binnenreform mit den Verfassungsschutzbehörden (Zweite Reformstufe)

3. Verzögerte Verzahnung von Schnittstellen im Verfassungsschutz und BAMAD (Dritte Reformstufe)

4. Offene Umsetzungs- und Ausrichtungsfragen



D. Schlussbetrachtungen

I. Resümee

1. Politische Auswirkungen

2. Zwischenergebnisse der Aufarbeitung und Entmystifizierung

3. Auflösung oder Reformierbarkeit des MAD?

4. Neuaufstellung: Restrukturierung und Reorganisation als weitreichende ND-Reform

5. Lernfähigkeit der Sicherheitsarchitektur und -institutionen

6. „Extremismus“ als Verunsicherungsfaktor und Führungsaufgabe im Wehrpersonal

II. Zusammenfassende Thesen



E. Quellen

I. Literaturverzeichnis

II. Verzeichnis über Materialien, Dokumente, Medien- und Presseinformationen

III. Verzeichnis amtlicher Schriften und Drucksachen



Dietmar Heubrock & Carina J.M. Englert

Gewalt gegen Einsatzkräfte Maßnahmen zur Deeskalation von Konflikten im Lösch- und Rettungsdienst

ISBN 978-3-86676-690-7
Das Behindern von Lösch- und Rettungseinsätzen und vor allem die zunehmenden aggressiven Übergriffe im Einsatz belasten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rettungsdienst in erheblichem Maße und erfordern eine wirksame Reaktion. Das vorliegende Manual beschreibt daher nicht nur Ausmaß, Formen, Situationen und Akteure von Gewalt gegen Rettungskräfte, sondern gibt auch praxisnahe Hinweise für präventive Einsatztaktiken. Darüber hinaus wird ein proaktives Einsatztraining vorgestellt, das die Verfasser in Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr Bremen entwickelt und evaluiert haben.

Prof. Dr. Dietmar Heubrock ist Leiter der Arbeitsgruppe Rechtspsychologie des Instituts für Psychologie der Universität Bremen und forscht seit vielen Jahren zu polizeipsychologischen Themen.
Dr. Carina J.M. Englert hat nach einer Ausbildung zur Intensivkrankenpflegerin und einem Psychologie-Studium mit einer Arbeit zu Übergriffen im Rettungsdienst promoviert und ist u.a. als Gerichts-Sachverständige und in der Fort- und Weiterbildung tätig.
58 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Einleitung



I Gewalt gegen Einsatzkräfte – Daten und Fakten zu Häufigkeit, Personen und Situationen




II Maßnahmen zur Prävention von Gewalt gegen Einsatzkräfte




III Einsatzbezogene Strategien zur Deeskalation von Übergriffen


Strukturierung von Gefährdungslagen

Intoxikationen: Rauschmittel und andere psychotrope Substanzen

„Active Vision“: Frühzeitiges Erkennen gefährlicher Gegenstände am Einsatzort

Einsatzkommunikation

Einsatztaktik „Guardian Angel“



IV Aus-, Fort- und Weiterbildung

Mentale Vorbereitung, Training und Reflexion

Das Einsatztraining der Berufsfeuerwehr Bremen

Evaluation: Stressreduktion durch einsatznahes Training



V Ausblick



Literatur



Pascal Basten

Eingriffsrecht der Polizei im Lehren und Lernen

ISBN 978-3-86676-660-0
Lehr- und Lernformen am Beispiel einer Lehrveranstaltungsreihe zum Versammlungsrecht

Eingriffsrecht der Polizei im Lehren und Lehren dokumentiert Impressionen zu Lehr- und Lernfeldern sowie Lehr- und Lernkonzepten - allgemein und konkret für Lehr- und Lernveranstaltungen anhand fachlicher Beispiele.
97 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



A. EINLEITUNG



B. LEHR-/LERNUMFELD

I. INSTITUTIONELLES FELD

II. ERWARTUNGEN

III. HANDLUNGSRÄUME

IV. KULTURASPEKTE



C. LEHR-/LERN-PHILOSOPHIE (ABSTRAKTES KONZEPT)

I. FOCUS LEHREN

II. FOCUS LERNEN



D. LEHRVERANSTALTUNGSPLANUNG (KONKRETES KONZEPT)

I. KONKRETE RAHMENBEDINGUNGEN

II. KONKRETE ZIELE

III. KONKRETE LEHRVERANSTALTUNGSREIHE

1. Einarbeitung

a) Lehrveranstaltungsreihen-Vorbereitung/-Einführung

b) Grundlegung

c) Anmeldung

2. Erarbeitung/Ausarbeitung

a) Exkursion

b) Dokumentation

c) Zwischenfazit

3. Weiterverarbeitung

a) Lage

b) Dokumentation

c) Fazit



E. AUSBLICK



SACHWORTREGISTER



Pascal Basten & Martin Klein (Hrsg.)

Beiträge zum Eingriffsrecht Band 1

ISBN 978-3-86676-689-1
Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.

Der vorliegende Band steht mit bestimmten Beiträgen dezidiert zu bestimmten Fundamenten des Eingriffsrechts als genuine, eigenständige Disziplin mit Standards zur Methodik und für jede eingriffsrechtliche Fallbearbeitung, und er belegt mit weiteren Beiträgen die integrative Interdisziplinarität der umfassenden Disziplin des Eingriffsrechts der Polizei.
301 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



(An-)Forderungen des Eingriffsrechts

Martin Klein



Die Disziplin des polizeilichen Eingriffsrechts

Pascal Basten



Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei – gemeinsame Aufgabenerfüllung im Wandel der Sicherheitsarchitektur

Robert Hall



Der Behördenleitervorbehalt – Eine Versubjektivierung des Grundrechtsschutzes als Öffnungstor für Sicherheitsgesetzgebung?

Magali Böger



Die Neuregelungen zur Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren und ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenvernehmung als Herausforderung für die eingriffsrechtliche Lehre

Christian Laustetter



Verweise in polizeilichen Standardbefugnissen

Frank Braun



Quellentelekommunikationsüberwachung

Laura Beineke



Verbesserung des Lernerfolgs im angeleiteten Selbststudium

Stefanie Haumer



Polizei und Staatsanwaltschaft – zum Verhältnis zwischen der „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ und ihren Ermittlungsbeamten

Martin Klein



Kritik der Macht

Jonas Grutzpalk





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