Pascal Basten

Eingriffsrecht der Polizei (NRW) Band 3 Hauptstudium

ISBN 978-3-86676-658-7
Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.

Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere:

• polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen;
• polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte);
• Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW);
• formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei;
• und zwar für alle Rechtsanwender aus und für „Theorie, Training, Praxis“.

Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere:

• als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis;
• als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen.

Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen:

• Begriffe und (Legal-)Definitionen;
• Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen);
• weitere Sachregister und Übersichten.
1051 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



BUCH 3: HAUPTSTUDIUM

ABSCHNITT 1: WOHNUNGSVERWEISUNG (WVW) UND RÜCKKEHRVERBOT (RVB) ZUM SCHUTZ VOR HÄUSLICHER GEWALT

ABSCHNITT 2: ELEKTRONISCHE AUFENTHALTSÜBERWACHUNG, § 34C POLG NRW

ABSCHNITT 3: ZWANG

UNTERABSCHNITT 1: ZWANGSMITTEL-ANDROHUNG

UNTERABSCHNITT 2: ZWANGSMITTEL-ANWENDUNG


ABSCHNITT 4: BESCHLAGNAHME ZUR SICHERUNG DER VOLLSTRECKUNG DER EINZIEHUNG ODER UNBRAUCHBARMACHUNG, § 111B STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 5: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME BEIM BESCHULDIGTEN/BETROFFENEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE AUßER ZWECKS IDF, § 81B STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 6: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 14 (ABS. 1 NR. 2) POLG NRW

ABSCHNITT 7: KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG, KÖRPERLICHER EINGRIFF, BLUTPROBENENTNAHME BEI BESCHULDIGTEM / BETROFFENEM AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 81A STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 8: KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG, ABSTAMMUNGSUNTERSUCHUNG, BLUTPROBENENTNAHME BEI ANDEREN PERSONEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 81C STPO

ABSCHNITT 9: MOLEKULARGENETISCHE UNTERSUCHUNG, §§ 81E, F STPO (VGL. § 46 ABS. 4 S. 4 OWIG)

ABSCHNITT 10: DNA-IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 81G STPO

ABSCHNITT 11: MOLEKULARGENETISCHE UNTERSUCHUNG ZUR IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 14A POLG NRW

ABSCHNITT 12: DNA-REIHENUNTERSUCHUNG, § 81H STPO 559



BUCH 4: HAUPTSTUDIUM 2



ABSCHNITT 1: AUSLÄNDERRECHT

UNTERABSCHNITT 1: AUSLÄNDERRECHT ALLGEMEIN

UNTERABSCHNITT 2: AUSLÄNDERRECHTLICHE MAßNAHMEN MIT ORIGINÄRER LANDESPOLIZEIZUSTÄNDIGKEIT


ABSCHNITT 2: FÜHRERSCHEIN-SICHERSTELLUNG ODER FÜHRERSCHEIN-BESCHLAGNAHME ZUR FAHRERLAUBNISENTZIEHUNGSSICHERUNG, § 94 ABS. 3 I.V.M. § 111A STPO I.V.M. §§ 69, 69A, 69B STGB

ABSCHNITT 3: JUGENDSCHUTZRECHT

ABSCHNITT 4: VERSAMMLUNGSRECHT

ABSCHNITT 5: WAFFENRECHT



BUCH 5: HAUPTSTUDIUM 3

ABSCHNITT 1: DATENVERARBEITUNG ALLGEMEIN

ABSCHNITT 2: INTERNATIONALE POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT



SACHWORTREGISTER



LITERATURVERZEICHNIS



ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS



Thomas Feltes, Holger Plank (Hrsg.)

Rassismus, Rechtsextremismus, Polizeigewalt. Beiträge für und über eine „rechtschaffen(d)e“, demokratische (Bürger-) Polizei

ISBN 978-3-86676-678-5
Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 14

2020 war ein besonderes Jahr für die deutsche Polizei. Wiederkehrende Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in ihren Reihen rüttelten an dem Selbstverständnis der Institution und verunsicherten deren Mitarbeiter*innen. Die geballte Wucht der öffentlichen Kritik bedarf einer nachhaltigen und interdisziplinären Aufarbeitung, für die der Sammelband Facetten der Diskussion aufgreift und die Ereignisse konstruktiv-kritisch kommentiert. Die Beiträge machen deutlich, wie wichtig eine reflexive, anlassbezogen transparente Auseinandersetzung mit Vorwürfen für eine tief in der Zivilgesellschaft verwurzelte und deren Werte verteidigende Bürgerpolizei ist. Eine moderne, demokratisch-rechtsstaatliche Polizei muss sich ohne Ressentiment, kritik- und konfliktfähig sowie offen präsentieren und klar Stellung beziehen. Chancen und Risiken für eine nachhaltige demokratische Legitimation des staatlichen Gewaltmonopols werden dargestellt. Der Band liefert mit seinen Beiträgen eine zusammenfassende Problemdarstellung und will einen gangbaren Weg zu einer rechtschaffen(d)en, demokratischen Bürgerpolizei ebnen.
300 Seiten
29,80 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort

J. Reichertz



Einführung in den Band

H. Plank, T. Feltes



Bürgernähe und Legalitätsprinzip - ‚Crime Fighter‘ oder ‚Freund und Helfer‘?

L. Bentler



Chronologie 2010 bis 2020

O. Diederichs



Als hätte ihn ein Pferd getreten – ein Fallbeispiel

K. Herrnkind



Einzelfälle?

S. Anpalagan



Gegen die Mauer des Schweigens

U. Behrendes



Wir sind doch die Guten! Zur Kritikfähigkeit der Polizei am Beispiel der aktuellen Diskussion um eine Studie zum Rassismus innerhalb der Polizei

D. Heidemann



Fehlerkultur in der Polizei. Eine Bestandsaufnahme – Verbesserungspotential

R. Daniel



Die Rolle der Polizei in polizeikritischen Diskursen

A. Uebel



Auf Tuchfühlung mit der Staatsmacht

P. Plarre



Polizei und Kommunikation: Vom Umgang mit Problemen in, mit und durch die Polizei - Arbeitstitel

T. Feltes



Rassismus innerhalb der Polizei - ein immanentes Problem?

S. Stein



Wahrnehmung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit innerhalb der Polizei

N. Wulff



Hasskriminalität – Anforderungen an die Polizeiarbeit und Einfluss von Polizeiorganisation und Polizeikultur

L. Meub



„Dominanzkultur“ als Rahmung von Gewalt und Rassismus in der Polizei

R. Behr



Auf dem Weg zu einer rechtschaffen(d)en, demokratischen Bürgerpolizei. Was kann und muss getan werden, um Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei vorzubeugen?

H. Plank, T. Feltes



Hartmut Pfeiffer, Anke Schröderund Melanie Verhovnik-Heinze (Hrsg.)

Sicherheit in Wohnumfeld und Nachbarschaft aus interdisziplinärer Sicht

ISBN 978-3-86676-664-8
Beiträge zur Sicherheitsforschung. Schriftenreihe des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Band 1

Das Landeskriminalamt Niedersachsen eröffnet mit diesem Band eine Schriftenreihe mit Beiträgen zur Sicherheitsforschung. Der Inhalt dieses Bandes widmet sich der Kriminalprävention im Städtebau. Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat sich früh auf den Weg gemacht, die Rolle der Polizei in diesem interdisziplinären Feld aufzubereiten. Seit vielen Jahren bringt die Niedersächsische Polizei ihr Wissen und ihre Instrumente in das Netzwerk der Sicherheitspartnerschaft im Städtebau in Niedersachsen ein und betrachtet Sicherheit als Bestandteil von Lebensqualität.
399 Seiten
34,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Maximilian Querbach, Anke Schröder & Melanie Verhovnik-Heinze

Sicherheit, Kriminalität und Raum – Ein grundlagenorientierter Überblick aus kriminologisch-, raum- und sozialwissenschaftlicher Perspektive



Hartmut Pfeiffer

Der Weg kriminalpräventiver Inhalte in städtebauliche Entscheidungen - Kriminalpolitische, kriminologische und rechtliche Aspekte



Sandra Zenk

Stadtentwicklung, Städtebau und Sicherheit



Günter Stummvoll

Kontrollkultur im Städtebau: Kriminologische Paradigmen in der Städtebaulichen Kriminalprävention



Barbara Zibell

Sicherheit in Wohnumfeld und Nachbarschaft – eine planungs- und architektursoziologische Perspektive



Paul van Soomeren

Safe Design, Planning and Management (CPTED): Auf dem Weg zu einem sozial sicheren Lebensumfeld



Barbara Willecke & Flavia Moroni

Unterschiede und Vielfalt sind die Normalität – Mitwirkung und aufsuchende Beteiligung im Zusammenhang mit gefühlter Unsicherheit in öffentlichen Räumen



Jan Abt, Ingrid Hermannsdörfer & Cathleen Kappes

Sicherheitsempfinden von Kindern und Jugendlichen



Dirk Behrmann

Die niedersächsische Polizei als Partner für Kriminalprävention in der Stadt



Gabriel Bartl, Niklas Creemers & Holger Floeting

Sicherheit und Vielfalt in der Kommune: Herausforderungen, Maßnahmen und Kooperationen



Annelie Küper & Sarah Leuninger

Wohnungswirtschaftliche Perspektiven zu Sicherheit und Vielfalt im Quartier



Melanie Verhovnik-Heinze

Problemviertel und No-go-areas zwischen Realität und Stigmatisierung. Zur Rolle der Medienberichterstattung in der Quartiersentwicklung



Alexander Bähr & Daniela Hunold

Sicherheitsgefühl und Bürgernähe – Ambivalenzen polizeilicher Präsenz



Maximilian Querbach

Videoüberwachung im öffentlichen Raum



Alexander Gluba

Predictive Policing



Lisa Borchardt

Wohnumfeld und Jugenddelinquenz - Eine Betrachtung der sozialräumlichen Einflüsse auf Jugenddelinquenz am Beispiel von drei niedersächsischen Stadtteilen



Anke Schröder

Raumbezogene Kriminalität als Analyseinstrument zur Unterstützung der Sicherheit in Wohnumfeld und Nachbarschaft



Informationen zu den Autorinnen und Autoren



Annika Hamachers, Kristin Weber & Stefan Jarolimek (Hrsg.)

EXTREMISTISCHE DYNAMIKEN IM SOCIAL WEB Befunde zu den digitalen Katalysatoren politisch und religiös motivierter Gewalt

ISBN 978-3-86676-671-6
Das Internet nimmt heutzutage einen wichtigen Stellenwert in der Lebenswelt der meisten Menschen ein, den auch politisch oder religiös motivierte Extremisten für sich zu nutzen wissen: Hier vernetzen sie sich untereinander, verbreiten ihre Hassbotschaften an ein großes, potenziell weltweites Publikum, rufen explizit zu Straftaten auf oder dokumentieren ihre eigenen Gewaltakte in Echtzeit. Die Gefahren, die vom Internet für die Radikalisierung vulnerabler Personen ausgehen, werden von Gesellschaft und Sicherheitsbehörden
gegenwärtig entsprechend viel diskutiert – der Bedarf an gesichertem Wissen über die zugrundeliegenden Strukturen und Mechanismen ist groß.

Die zehn in diesem Band zusammengestellten Beiträge wurden bewusst vielfältig ausgewählt, um sowohl eine Brücke zwischen unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen zu schlagen als auch zwischen Forschung und Praxis. Autoren aus Kriminologie, Islamwissenschaft, Informatik, Psychologie, Kommunikationswissenschaft, Soziologie und Rechtwissenschaft, aber auch aktiv in Sicherheitsbehörden tätige Polizeibeamte, stellen hierbei aktuelle Befunde zu (De-)Radikalisierungsfaktoren im Internet vor.

Die thematischen Schwerpunkte liegen dabei insbesondere auf den inhaltlichen Strukturen extremistischer Internetangebote, auf der Frage, welcher Stellenwert diesen „Online-Faktoren“ bei der individuellen Radikalisierung von Tätern, aber auch bei der Prävention von politisch motivierter Gewalt zukommt, sowie auf innovativen methodischen Zugängen zur Radikalisierungsforschung.
289 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Herbert Reul

Vorwort



Annika Hamachers, Kristin Weber & Stefan Jarolimek

Einleitung



I. Begriffe & Phänomenbereiche



Tobias Mattes

Radikalisierung im Wandel. 
Neue Bedarfe von Sicherheitsbehörden



Annika Hamachers

Islamistische Inhalte im Internet.
Ein empiriegeleiteter Ansatz zur Erfassung des Phänomenbereichs



II. Methodendiskussion & -innovationen



Kristin Weber

Gerichtsaktenanalyse als Methode der Radikalisierungsforschung: Herausforderungen und Potenziale



Martin Steinebach, Inna Vogel, York Yannikos, & Roey Regev

Automatisierung beim Auffinden radikaler Inhalte im Internet



Dennis Klinkhammer & Ruben Wienigk

Quantitative Indikatoren für Radikalisierung und Extremismus auf YouTube



Annika Hamachers, Julia Gundlach, Wendy Heereman, Annika Selzer & York Yannikos

Data Mining zur Erfassung extremistischer Aktivitäten in Online-Netzwerken.
Technische und juristische Rahmenbedingungen bei der Erfassung und Aufbereitung von Social Media-Daten für wissenschaftliche Zwecke



III. Ausgewählte empirische Befunde



Benno Köpfer & Britt Ziolkowski

„Das ist numal Jihad!“
Umm Shahids Propagandatätigkeit für den IS



Marina Böhmer & Holger Schmidt

Faktor „online“ in der (De-)Radikalisierung. 
Social Media und deren Einfluss auf Radikalisierung sowie die Arbeit in Distanzierungsprozessen. Eine Annäherung anhand praxisbasierter Fallbeispiele



Kristin Weber & Annika Hamachers

Aus dem radikalen Netzwerk in den Jihad.
Radikale Prediger als Schlüsselakteure im Umfeld deutscher Syrienreisender



Eva Groß & Sighard Neckel

Social Media und die Bedeutung von Emotionen in autoritär-nationalistischen Radikalisierungsnarrativen



Stefan Tepper

Nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein… Zur Entwicklung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

ISBN 978-3-86676-596-2
Gleichwohl in letzten gut zwei Dekaden Abwendungsverläufe im Phänomenbereich Rechtsextremismus studiert und sukzessive Abwendungsanlässe identifiziert und diese eingehender Analysen unterzogen wurden, ist nach wie vor nicht schlüssig erklärt, wie, unter welchen Bedingungen und warum sich individuelle Motivlagen Angehöriger rechtsextrem orientierter Szenekontexte so entwickeln, dass sie schlussendlich in Richtung Abwendung wirksam werden.
Dieses Buch will einen Beitrag dazu leisten, diesen in der Forschung noch unterrepräsentierten Teil von Abwendungsprozessen besser auszuleuchten. Es werden gezielt Bedingungsfaktoren identifiziert und analysiert, die im Verlauf der Entstehung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen von Bedeutung sind. Dabei wird immer auch deutlich, welche Rolle in diesem Kontext sowohl die rechtsextremen Szeneangehörigen selbst und entsprechend auch ihre individuellen Motivlagen, aber auch ihre szenischen und außerszenischen Umfelder und Kontaktpersonen spielen.
Dieses Buch ist nicht allein für Ausstiegshelferinnen und Ausstiegshelfer interessant, die die Prozesse und Einflussfaktoren zu verstehen suchen, die im Kontext der Entwicklung von Abwendungsmotiven von Relevanz sind und diese Aspekte in ihrer professionellen Arbeit zu berücksichtigen wünschen. Es bietet auch all denjenigen wertvolle Informationen, die sich nicht originär mit der Ausstiegsbegleitung beschäftigen, sondern in anderen Zusammenhängen wie beispielsweise Sozialer Arbeit, Jugendhilfe, Schule, Polizei oder Justiz mit Angehörigen rechtsextremer Szenezusammenhänge in Berührung kommen. Auch in diesen Kontexten und in ihren jeweiligen sozialen wie auch professionellen Rollen vermögen sie grundsätzlich konstruktiv auf die Entwicklung von Abwendungsmotiven einwirken zu können.

„Die Analyse kann als ein Gewinn für die Ausstiegsforschung gewertet werden. Sie kann weiterführende Ansätze für die praktische Präventions- und Interventionsarbeit anregen“ (Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer, aus dem Gutachten zur Dissertationsschrift, 06.08.2020, Bielefeld).

„Ein solches Modell zur Erklärung von Abwendungsmotiven existiert bislang nicht, erscheint als Produkt eines sehr eigenständigen und systematisierenden Denkens und Erforschens und dürfte geeignet sein, Abwendungshilfen grundlegende Fundamentierung und wichtige Orientierungen zu liefern“ (Prof. Dr. Kurt Möller, aus dem Gutachten zur Dissertationsschrift, 03.08.2020, Esslingen).
480 Seiten
36,90 €

Inhalt

Inhalt:



Zusammenfassung



Abkürzungsverzeichnis




Einleitung




1. Begriffsbestimmungen


1.1. Zum Begriff ‚Rechtsextremismus’

1.2. Zum Begriff ‚rechtsextrem orientierte Szene’

1.3. Zu den im Kontext der Abkehr von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen verwendeten Ausstiegsbegriffen



2. Zum Stand der Forschung zu Abwendungen von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

2.1. Abwendungen von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen im Fokus von Wissenschaft

2.2. Zur Einordnung von Abwendungen von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen in den wissenschaftlichen Diskurs



3. Leitfrage und methodische Grundlagen der eigenen Studie

3.1. Bestimmung des Ausgangsmaterials

3.2. Fragestellung der Analyse

3.3. Ablauf der Analyse

3.4. Fallskizzen



4. Ergebnisse der eigenen Studie

4.1. Einleitung

4.2. Skizzen der an der Untersuchung beteiligten Personen und Institutionen

4.3. Zur Bedeutung von Veränderungsdruck für die Genese von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

4.4. Zur Bedeutung persönlicher Gewinnpotenziale im Kontext von Assoziationen mit rechtsextrem orientierten Szene und Haltungszusammenhängen für die Genese von Abwendungsmotiven

4.5. Zur Bedeutung außerszenischer Beziehungsangebote im Kontext der Genese von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

4.6. Zum Einfluss von individualisierten Biographieenteürfen auf die Genese von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

4.7. Zur Bedeutung der Absicherung der individuellen Integrität im Kontext der Entwicklung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

4.8. Genderspezifische Aspekte der Entwicklung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

4.9. Der sprichwörtliche Tropfen: Die Transformation von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen zu Abwendungsvorhaben



5. Fazit

5.1. Ist der Begriff ‚rechtsextrem orientierte Szene‘ angemessen?

5.2. Vorschlag eines Verlaufsmodells der Entwicklung von Motiven der Abwendung von rechtsextrem orientierten Szene und Haltungszusammenhängen

5.3. Theoretische Einordnung der Befunde

5.4. Schlussfolgerungen für die Förderung von Abwendungen von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen

5.5. Schlussfolgerungen für die Erforschung von Abwendungen von rechtsextrem orientierten Szene- und Haltungszusammenhängen



6. Literaturverzeichnis



Anhang





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen