Pascal Basten & Martin Klein

Eingriffsrecht der Polizei (NRW) Band 1: Grundlagen des polizeilichen Eingriffsrechts

ISBN 978-3-86676-656-3
Hardcover

Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.

Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere:

• polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen;
• polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte);
• Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW);
• formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei;

und zwar für alle Rechtsanwender aus und für „Theorie, Training, Praxis“.

Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere
als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis:

• als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen.

Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen:

• Begriffe und (Legal-)Definitionen;
• Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen);

weitere Sachregister und Übersichten.
335 Seiten
24,90 €
Kapitelübersicht

Inhalt

Inhalt:



ABSCHNITT 1: RECHT IM OBJEKTIVEN SINNE

UNTERABSCHNITT 1: RECHTSORDNUNG

UNTERABSCHNITT 2: RECHTSGEBIET

UNTERABSCHNITT 3: RECHTSQUELLEN UND RECHTSERKENNTNISQUELLEN

TITEL 1: GESETZE

TITEL 2: RECHTSNORMEN

Untertitel 1: Rechtsnormen und Sozialnormen

Untertitel 2: Rechtsnormarten

Untertitel 3: Rechtsnormfunktionen

Untertitel 4: Rechtsnormstruktur

Untertitel 5: Rechtsnormwirkungen

TITEL 3: RECHTSFORM UND RECHTSINHALT VON GESETZEN UND RECHTSNORMEN



ABSCHNITT 2: RECHT IM SUBJEKTIVEN SINNE

UNTERABSCHNITT 1: SUBJEKTIVE RECHTE IM RECHT

UNTERABSCHNITT 2: RECHTSSUBJEKTE DES DEUTSCHEN RECHTS

UNTERABSCHNITT 3: SUBJEKTIVE GRUNDRECHTE IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT

UNTERABSCHNITT 4: RECHTSSUBJEKTE DES DEUTSCHEN RECHTSSTAATS

TITEL 1: STAATSGEWALTEN IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT

TITEL 2: STAATSGEWALTSFORMIERUNG IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT

TITEL 3: POLIZEI IM DEUTSCHEN RECHTSSTAAT



ABSCHNITT 3: RECHT IM FACHLICHEN SINNE

UNTERABSCHNITT 1: EINGRIFFSRECHT ALS DISZIPLIN

UNTERABSCHNITT 2: FALLBEARBEITUNG UND IHRE ELEMENTE

TITEL 1: METHODE UND STIL

TITEL 2: SPRACHE UND AUSSAGEN

TITEL 3: VORAUSSETZUNG, DEFINITION, SUBSUMTION, ERGEBNIS

TITEL 4: AUSLEGUNG

TITEL 5: SCHEMATIK

UNTERABSCHNITT 3: DAS FALLBEARBEITUNGSSCHEMA – PUNKTE, INHALTE, VARIANTEN

TITEL 1: SCHEMABETREFF

TITEL 2: FALLBEARBEITUNGSEINLEITUNG – INSBESONDERE: RECHTMÄßIGKEIT EINER BESTIMMTEN POLIZEILICHEN MAßNAHME

TITEL 3: A. RECHTSGRUNDLAGE

Untertitel 1: A. I. Grundrechte

Untertitel 2: A. II. Rechtsgebiet

Untertitel 3: A. III. Mögliche Befugnisrechtsnorm

TITEL 4: B. FORMELLE RECHTMÄßIGKEIT

Untertitel 1: B. I. Zuständigkeit

Untertitel 2: B. II. Verfahren

Untertitel 3: B. III. Form

TITEL 4: C. MATERIELLE RECHTMÄßIGKEIT

Untertitel 1: C. I. Tatbestand

Untertitel 2: C. II. Inanspruchnahme

Untertitel 3: C. III. Rechtsfolge

Kapitel 1: C. III. 1. Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit

Kapitel 2: C. III. 2. Bestimmtheit

Kapitel 3: C. III. 3. Ermessen

Kapitel 4: C. III. 4. Verhältnismäßigkeit

TITEL 5: D. GESAMTERGEBNIS



SACHWORTREGISTER



QUELLENVERZEICHNIS



ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS



Pascal Basten & Martin Klein

Eingriffsrecht der Polizei in Nordrhein-Westfalen Gesetze

ISBN 978-3-86676-655-6
Hardcover

Die befugnisrelevanten Gesetze des Eingriffsrechts der Polizei Nordrhein-Westfalen gebündelt und nach Rechtsgebieten systematisiert in einer Hand!

Diese Gesetzessammlung gibt die hauptsächlich geltenden Gesetze des Eingriffsrechts für die nordrhein-westfälische Polizei geordnet wieder, insbesondere orientiert an eingriffsrechtlichen Rechtsgebieten und eingriffsrechtlichen Rechtsfolgen.

Zu den in dieser Gesetzessammlung geordneten polizeilich-eingriffsrechtlichen Rechtsgrundlagen für ein Rechtsmäßigkeitsgesamtergebnis zählen insbesondere die möglichen Befugnisrechtsnormen für polizeiliche Maßnahmen – je nach Entsprechung von (Maßnahmen-)Realfolge und (Maßnahmen-)Rechtsfolge. Die möglichen Befugnisrechtsnormen können nach Art von Rechtsnormenkunde als solche besser erkannt und unterschieden werden zu wesentlich anderen Rechtsnormarten wie Ermächtigungsgrundlagen, die insbesondere Rechtsgrundlagen eben zur Gesetzgebungs-Ermächtigung der Exekutive durch die Legislative sind, in ausnahmsweise durch eine solche Ermächtigung bestimmten Fällen Gesetzgebung wie eine Rechtsverordnung zu machen; und mögliche Befugnisrechtsnormen können zu weiteren Rechtsnormen abgegrenzt werden wie Zuständigkeitsrechtsnormen, Verfahrensrechtsnormen, Formrechtsnormen, Gebotsrechtsnormen, Verbotsrechtsnormen, Sanktionsrechtsnormen, Gestaltungsrechtsnormen. Zu den Rechtsgrundlagen für ein Rechtsmäßigkeitsgesamtergebnis zählen also neben möglichen Befugnisrechtsnormen ebenso weitere Rechtsnormen mit ihren Voraussetzungen für sachliche, instanzielle, örtliche, funktionelle Zuständigkeiten als Aufgabenwahrnehmungserlaubnis für den jeweiligen Rechtsfolgesetzer; Rechtsnormen mit ihren Voraussetzungen für das gesamte Verfahren als normiertes Verhalten des Rechtsfolgezuständigen außer, bei, im Zusammenhang mit der Rechtsfolge; Rechtsnormen mit ihren Voraussetzungen für die Form als das Wie der Rechtsfolgesetzung (schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise); Rechtsnormen mit ihren Voraussetzungen für den Tatbestand als Gesamt der Rechtsfolgesetzungsbedingungen; und auch Rechtsnormen mit ihren Voraussetzungen für die Rechtsfolge, also den Rechtsfolgegestaltungsbedingungen wie tatsächlicher und rechtlicher Möglichkeit, Bestimmtheit, Ermessen, Verhältnismäßigkeit.
976 Seiten
29,90 €
Kapitelübersicht

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



Rechtsgebietsübergreifendes Verfassungsrecht

1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)

2 Vertrag über die Europäische Union (EUV)

3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)



Rechtsgebietsübergreifendes einfachgesetzliches Recht

4 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

5 Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz - BVerfGG)

6 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

7 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW)

8 Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein- Westfalen – Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW)

9 Verordnung über die Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen (KPBVO NRW)

10 Verordnung über weitere polizeiliche Aufgaben des Landeskriminalamts bei der Gefahrenabwehr sowie der Erforschung und Verfolgung von Straftaten (Aufgabenverordnung LKA – LKAAufgVO NRW)

11 Verordnung über die Bestimmung von Polizeipräsidien zu Kriminalhauptstellen (KHSt-VO NRW)

12 Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (SDÜ)

13 Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs Belgien über die Zusammenarbeit der Polizeibehörden und Zollverwaltungen in den Grenzgebieten (Deutsch-belgischer Polizeivertrag DEU-BEL-PV)

14 Vertrag zwischen BRD und Königreich Niederlande über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten (Deutsch-niederländischer Polizeivertrag DEU-NLD-PV)

15 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

16 Zivilprozessordnung (ZPO)

17 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz – LZG NRW)



Hauptgesetze auf dem Rechtsgebiet der Gefahrenabwehr

18 Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW)

19 Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

20 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)

21 Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW)

22 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

23 Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW – VwVG NRW)

24 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

25 Gesetz über die Justiz im Land Nordrhein-Westfalen (Justizgesetz Nordrhein-Westfalen – JustG NRW)



Hauptgesetze auf dem Rechtsgebiet der Strafrechtspflege

26 Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (EGGVG)

27 Strafprozeßordnung (StPO)

28 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)

29 Jugendgerichtsgesetz (JGG)

30 Strafgesetzbuch (StGB)



Weitere Zuständigkeitsnormen auf dem Rechtsgebiet der Gefahrenabwehr

31 Verordnung zur Bestimmung der für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem dritten Teil des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten und nach dem Vierten Strafrechtsänderungsgesetz zuständigen Verwaltungsbehörden (OWiGZVO NRW)

32 Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Straßenverkehr und Güterbeförderung (StV- und GüterbefZVO NRW)



Weitere Zuständigkeitsnormen auf dem Rechtsgebiet der Strafrechtspflege

33 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

34 Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft (EPVO NRW)

35 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

36 Verordnung zur Bestimmung der für die Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten zuständigen Verwaltungsbehörden (VerkehrsOwiZVO NRW)



Weitere spezielle Rechtsnormen auf dem Rechtsgebiet der Gefahrenabwehr

37 Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz – AtomG)

38 Bundesjagdgesetz (BJagdG)

39 Verordnung über das Bewachungsgewerbe (Bewachungsverordnung – BewachV)

40 Gesetz über das Fahrlehrerwesen (Fahrlehrergesetz – FahrlG)

41 Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV)

42 Fischereigesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesfischereigesetz –FischG NRW)

43 Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung – FZV)

44 Hundegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeshundegesetz – LHundG NRW)

45 Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)

46 Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB)

47 Paßgesetz (PaßG)

48 Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgesetz – PAuswG)

49 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

50 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

51 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

52 Wehrpflichtgesetz (WPflG)

53 Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer (Zivildienstgesetz – ZDG)



Weitere spezielle Rechtsnormen auf dem Rechtsgebiet der Strafrechtspflege

54 Abgabenordnung (AO)

55 Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz – BZRG)

56 Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)

57 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)

58 Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

59 Asylgesetz (AsylG)

60 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU)

61 Gesetz über eine Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis (eID-Karte-Gesetz – eIDKG)

62 Jugendschutzgesetz (JuSchG)

63 Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich der Jugendwohlfahrt nach dem Jugendschutzgesetz, dem Sozialgesetzbuch VIII - Kinder- und Jugendhilfe - und dem Jugendfreiwilligendienstegesetz (Jugendwohlfahrtszuständigkeitsverordnung – ZuVO JuWo NRW)

64 Gewerbeordnung (GewO)

65 Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen, zur Regelung von Zuständigkeiten und Festlegungen auf dem Gebiet des Gewerberechts (Gewerberechtsverordnung – GewRV NRW)

66 Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz – VereinsG)

67 Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (VereinsGDV)

68 Verordnung über die Regelungen von Zuständigkeiten nach dem öffentlichen Vereinsrecht (ÖffVereinsRZVO NRW)

69 Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz – VersG)

70 Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Versammlungsgesetz (VersGZVO NRW)

71 Waffengesetz (WaffG)

72 Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV)

73 Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes (WaffGDVO NRW)



Rüdiger Schilling

Die Struktur polizeilicher Kriminalprävention Eine Studie zum Zusammenhang zwischen Präventionsaufgaben und Behördenstruktur am Beispiel eines Bundeslandes

ISBN 978-3-86676-644-0
Die Veränderung einer behördlichen Organisationsform hat auch Auswirkungen auf Hierarchien und Leistungsinhalte. Mit der Polizeistrukturreform in Baden-Württemberg wurden Anfang 2014 37 Kreisdienststellen zu zwölf regionalen Präsidien zusammengefasst, in denen sämtliche Präventionsaufgaben in jeweils einem Referat gebündelt wurden. Die Analyse der neuen Struktur, personellen Ausstattung, Arbeitsweisen und Aufgabenwahrnehmungen war Teil eines ministeriellen Evaluationsauftrages, für den der Verfasser verantwortlich war. Mittels qualitativer Methoden empirischer Sozialforschung wurden Daten erhoben, Erkenntnisse diskutiert und in ministerielle Fragestellungen eingeordnet, um Empfehlungen zur Optimierung der polizeilichen Präventionsarbeit zu geben.

Der empirische Teil der Studie ist eingebettet in eine Bestandsaufnahme der Rahmenbedingungen polizeilicher Präventionsarbeit, sowie in eine kritische Diskussion des Ziels und der Grenzen dieser Tätigkeit durch die Polizei. Die Studie endet mit Vorschlägen zu einer Reformierung polizeilicher Prävention.
320 Seiten
32,90 €
Kapitelübersicht

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



Inhaltsverzeichnis



Abkürzungsverzeichnis



1. Einführung



2. Prävention und ihre Begrifflichkeiten

2.1 Definitionen

2.1.1 Prävention

2.1.2 Verwendung des Begriffes

2.1.3 Präventionsbegriff in der Polizei

2.1.4 Definitionsversuche unter Einbeziehung gesellschaftlicher Sichtweisen

2.2 Unterscheidungen

2.2.1 Präventionsziele

2.2.2 Präventionsarten

2.2.3 Aktionsfelder

2.3 Kriminal- und Verkehrsunfallprävention

2.4 Sicherheitsgefühl als Aufgabe der Kriminalprävention

2.5 Kommunale Kriminalprävention (KKP) und die Polizei



3. Polizeiliche Prävention in der Praxis

3.1 Polizeiliche Prävention in Baden-Württemberg

3.1.1 Polizeiliche Prävention in Schulen

3.1.2 Kommunale Kriminalprävention

3.1.3 Stand der Gewaltprävention

3.2 Aktueller Stand polizeilicher Prävention

3.2.1 Gefahrenverdacht und Fürsorge

3.2.2 Definitionsmacht der Polizei

3.2.3 Gegenseitige Abhängigkeiten

3.2.4 Prävention als Teil der Polizei

3.2.5 Präventionsarbeit an Schulen



4. Rechtsgrundlagen polizeilicher Prävention

4.1 Grundsätzliches

4.2 Gefahrenbegriffe

4.2.1 Gefahr und Gefahrenvorsorge

4.2.2 Dynamik der Gefahrenbegriffe

4.3 Aufgabenzuständigkeiten

4.4 Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten

4.5 Schlichtes Verwaltungshandeln

4.6 Hoheitliches Verwaltungshandeln

4.7 Gesetzesvorbehalt

4.8 Zwischenfazit



5. Evaluationsstudie zur polizeilichen Prävention in Baden-Württemberg



6. Erhebung von Organisationsdaten

6.1. Methodik

6.2. Organisation der Polizeipräsidien

6.3. Zusätzliche Informationen aus den Daten

6.4. Diskussion und Teilresümee



7. Leitfadeninterviews und qualitative Analyse

7.1. Methodik

7.1.1. Überblick

7.1.2. Feldzugang

7.1.3. Datenerhebung

7.1.4. Datenanalyse

7.1.5. Die einzelnen Codes



7.2.2. Erste Erkenntnisse aus den Codes

7.2.3. Nacherhebung bei den Referatsleitungen zur Übernahme operativer Tätigkeiten



8. Darstellung und Diskussion der Erkenntnisse aus der Erhebung



9. Fazit und Empfehlungen aus der Erhebung

9.1. Ein hauptamtlicher Mitarbeiter Prävention je Polizeirevier

9.2. Einheitliches Kernreferats

9.3. Einheitliche Strukturen

9.4. Bildung von Fachgruppen

9.5. Einheitliche, zielgruppen- und themenorientierte Gremienarbeit

9.6. Aufgabenbeschreibungen zur Präventionsarbeit

9.7. Einheitliche Besprechungsroutinen

9.8. Einheitliche Regelung des Opferschutzes

9.9. Einheitliche Regelung Radfahrausbildung

9.10. Anschluss aller Diensträume an Landesverwaltungsnetz

9.11. Eine Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle je Präsidium



10. Reflektion der Empfehlungen mit der Zielgruppe

10.1 Zur Empfehlung – Ein hauptamtlicher Mitarbeiters Prävention je Polizeirevier

10.2 Zur Empfehlung – Einheitliche Kernreferats

10.3 Zur Empfehlung – Einheitliche Strukturen

10.4 Zur Empfehlung – Bildung von Fachgruppen

10.5 Zur Empfehlung – Einheitliche, zielgruppen- und themenorientierte Gremienarbeit

10.6 Zur Empfehlung – Aufgabenbeschreibungen zur Präventionsarbeit

10.7 Zur Empfehlung – Einheitliche Besprechungsroutinen

10.8 Zur Empfehlung –Einheitliche Regelung des Opferschutzes

10.9 Zur Empfehlung – Einheitliche Regelung Radfahrausbildung

10.10 Zur Empfehlung – Anschluss aller Diensträume an Landesverwaltungsnetz

10.11. Zur Empfehlung – Eine Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle je Präsidium



11. Reform der polizeilichen Prävention

11.1. Polizeiliche Prävention ist ungeeignet, das Sicherheitsgefühl zu verbessern

11.2. Polizeiliche Prävention ist Teil einer zunehmenden Punitivität

11.3. Polizeiliche Prävention, wie bisher praktiziert, ist keine polizeiliche Aufgabe

11.4. Polizeiliche Prävention ist ohne Rechtsgrundlage

11.5. Polizeiliche Prävention scheint politisch motiviert

11.6. Polizeiliche Prävention ist nicht evidenzbasiert

11.7. Polizeiliche Prävention ist nicht verhältnismäßig



12. Ausblick und Empfehlungen

12.1. Konzentration auf polizeiliche Kompetenzen und auf Aufgaben mit präventiver Wirkung

12.2. Beratung auf Wunsch

12.3. Kooperation mit originär Zuständigen

12.4. Beratungsangebote statt aufsuchender Prävention

12.5 Fazit



Literaturverzeichnis



Anlagen



Manfred Reuter

Die „Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB“ (DPolG) von 1951 bis 2017

ISBN 978-3-86676-642-6
Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e. V., Band 24

Heute dominieren in der Bundesrepublik drei Polizeigewerkschaften die Interessenvertretung der Beschäftigten in den Polizeien des Bundes und der Länder. Dies sind die „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP), der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK) sowie die „Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund“ (DPolG).
Es gibt nur wenige wissenschaftliche Arbeiten über diese Polizeigewerkschaften, wobei zur DPolG so gut wie keine Literatur existiert. Auch ist die diesbezügliche Quellenlage sehr spärlich. Diese bedauerliche Lücke soll mit der vorgelegten Monographie ein wenig geschlossen werden.

Nach der thematischen Einleitung wird im 2. Kapitel ausführlich die chronologische Entwicklung der DPolG nachgezeichnet: Vorgeschichte im Kaiserreich und der Weimarer Republik bis 1933, Unterbrechung durch den Nationalsozialismus bis 1945, Vorgängerorganisationen BDP und PDB seit 1951, Zusammenschluss 1966 als PDB, namentliche Umbenennung 1987 in DPolG, Vereinigung mit der ostdeutschen DVPolG 1991, Vereinigung mit dem Bundesgrenzschutzverband 2011.

Im dritten Kapitel werden die Ergebnisse zusammengefasst, politikwissenschaftlich anhand von bis heute virulenten Konfliktlinien eingeordnet sowie ein Ausblick gewagt und noch offene Fragen angesprochen.
Die Arbeit schließt mit einem Abkürzungs- und Quellen-/ Literaturverzeichnis.
106 Seiten
16,80 €
Kapitelübersicht

Inhalt

Inhalt:



1 Einleitung

1.1 Problemstellung und Erkenntnisinteresse

1.2 Sozialwissenschaftlicher Forschungsstand über Polizeigewerkschaften

1.3 Literatur- und Quellenlage zur DPolG

1.4 Gliederung



2 Chronik der DPolG

2.1 Die Vorgeschichte (1882 bis 1950)

Kaiserreich (1882 - 1918)

Weimarer Republik (1919 - 1932)

NS-Zeit (1933 - 1945) … 18

Besatzungszeit (1945 - 1950)

2.2 BDP und PDB (1951 - 1965)

2.3 Zusammenschluss als PDB (1966 - 1986)

2.4 Umbenennung in DPolG (1987 - 1991)

2.5 Die DPolG nach der Wiedervereinigung (1991 - 2017)



3 Schlussbetrachtungen

3.1 Zusammenfassung

3.2 Politikwissenschaftliches Fazit

3.3 Offene Fragen / Ausblick



4 Abkürzungsverzeichnis



5 Quellen/Literatur



Georgios Terizakis, Stefan Sell & Christian Hamm [Hrsg.]

Innere Sicherheit als geteilte Verantwortung Kommunale und polizeiliche Herausforderungen

ISBN 978-3-86676-628-0
160 Seiten
34,00 €
Kapitelübersicht

Inhalt

Inhalt:



Grußwort zur #SIKO19-Publikation

Von Friedel Durben, Kristian Bosselmann-Cyran, Karlheinz Maron, Klaus Weisbrod



Einleitung: Innere Sicherheit als geteilte Verantwortung für Kommunen und Polizei

Von Christian Hamm, Stefan Sell und Georgios Terizakis



Teil I: Konzeptuelle Überlegungen



‚Policey‘ in der Krise? Zur Neujustierung der Rolle der Polizei und von Sicherheit und Ordnung in einer Gesellschaft im Wandel – ein Essay

Von Rafael Behr



Eine doppelte Überforderung angesichts einer an sich notwendigen Kommunalisierung? Die Herausforderungen einer geteilten Verantwortung von Polizei und kommunalen Ordnungsdiensten in einer nachhaltig ausgestalteten Architektur öffentlicher Sicherheit

Von Stefan Sell



Urbane Sicherheit(en) – Thesen zur Verbindung von sozialer und innerer Sicherheit

Von Jens Wurtzbacher



Der grundlegende Ansatz einer nachhaltigen Sicherheitsphilosophie auf Basis einer geteilten Verantwortung

Von Christian Hamm und Steffen Göbel



Teil II: Impulse aus der Praxis



Herausforderungen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz: Aufgaben, Ausstattung und rechtliche Situation

Von Christine Telser



Kommunale Ordnungsdienste zwischen Miteinander und Konkurrenz zur Polizei und Möglichkeiten einer systematischen Entwicklung für eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur

Von Benno Langenberger



Innere Sicherheit als lokale Politik am Beispiel der Stadt Frankfurt am Main

Von Helga Heinrich



Podiumsdiskussion SIKO19

Mit Rafael Behr, Christian Giese-Kessler, Stephanie Klein, Ulrike Mohrs und Jürgen Schmitt; Dokumentation von Georgios Terizakis und Marco Lebernegg



Innere Sicherheit mitten im Leben und vor Ort – Kommunale und polizeiliche Herausforderungen 

Von Roger Lewentz



Autorenverzeichnis





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen




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