Gabriela Piontkowski, Arthur Hartmann, Sarah Holland & Trygve Ben Holland

Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten

ISBN 978-3-86676-559-7
Im Rahmen eines aus Mitteln des EU-Fonds für die Innere Sicherheit (ISF-Polizei )finanzierten und vom Bundeskriminalamt als Zuständige Behörde vergebenen Forschungsprojektes untersuchte das Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (IPoS) der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) Bremen die Aspekte Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten sowie Möglichkeiten der gesellschaftlichen (Re-)Integration von Strafgefangenen, wobei ein besonderer Bezug zu Strukturen außerhalb des Gefängnisses (Nachsorge und Bewährungshilfe, aber auch Gefangenenunterstützung aus dem radikalen Milieu) hergestellt wurde.

In vorliegendem Buch wird der relevante Rechtsrahmen in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Bestimmungen und Praktiken analysiert. Hinzu treten Befragungen von Sachverständigen aus den Bereichen Justizvollzug, Bewährungshilfe, Ministerien (politische Ebene), Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Polizei, Wissenschaft und Akteure der Zivilgesellschaft. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet.
340 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



I Allgemeiner rechtlicher Rahmen

I-1 Ausgestaltung des Strafvollzugs

I-2 Haftarten

I-2.1 Frauenvollzug

I-2.2 Jugendstrafvollzug

I-2.3 Untersuchungshaft

I-2.4 Offener und geschlossener Vollzug



II Vollzug und Vollzugs-/Eingliederungsplanung

II-1 Planungsgrundlagen

II-2 Unterbringung

II-3 Therapie

II-4 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung

II-5 Arbeit

II-6 Soziale Hilfen

II-7 Freizeit

II-8 Außenkontakte

II-9 Vollzugsöffnende Maßnahmen

II-10 Entlassungsvorbereitung und Nachsorge



III Erkennen von Radikalität im Strafvollzug

III-1 Untersuchungshaft

III-2 Strafhaft

III-3 VERA-2-R

III-4 RADAR-iTE

III-5 ERG 22+

III-6 MIVEA



IV Unterbringung von Gefangenen

IV-1 Offener oder geschlossener Vollzug

IV-2 Einzelunterbringung

IV-3 Wohngruppenvollzug

IV-4 Unterbringung extremistischer Gefangener



V Umgang mit extremistischen Gefangenen in JVAen

V-1 Untersuchungshaft

V-1.1 Zum Umgang mit Gefährdern

V-1.2 Zum Umgang mit Sympathisanten

V-1.3 Zum Umgang mit Gefährdeten

V-2 Strafhaft/Behandlungsvollzug

V-2.1 Therapie

V-2.2 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung

V-2.3 Arbeit

V-2.4 Soziale Hilfen

V-2.5 Sozialtherapie als Spezialeinrichtung des Strafvollzuges

V-2.6 Freizeit

V-3 Gefangenenseelsorge

V-4 Deradikalisierungsarbeit in den Justizvollzugsanstalten

V-4.1 VPN

V-4.2 HAYAT

V-4.3 Denkzeit Gesellschaft

V-4.4 Legato KuBiBe

V-4.5 re:vision/IFAK e.V.

V-4.6 Kick-off



VI Verkehr mit der Außenwelt

VI-1 Kontaktsperre

VI-2 Besuche



VII Rechtliche Grundlagen für Sicherheitsmaßnahmen

VII-1 Besondere Sicherungsmaßnahmen

VII-2 Beschränkung des Aufenthalts in Gemeinschaft

VII-3 Disziplinarmaßnahmen

VII-4 Besonderheiten in der Untersuchungshaft

VIII Eingliederungs- und Übergangsmanagement



VIII-1 Bewährungshilfe

VIII-2 Führungsaufsicht

VIII-3 Resozialisierungsgesetze

VIII-4 Kooperationsvereinbarungen

VIII-4.1 Beispiel Hamburg

VIII-4.2 Beispiel Bremen

VIII-4.3 Beispiel Berlin



IX Grundlagen der Zusammenarbeit der Akteure/Datenschutz

IX-1 Bereichsspezifische Datenschutzregelungen

IX-2 Ausblick: Musterentwurf eines Justizvollzugsdatenschutzgesetz

IX-3 Ausblick: Entwurf Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an VO 2016/679 und zur Umsetzung RL 2016/680

IX-4 Stabsstelle NeDiS

IX-4.1 Identifizierung

IX-4.2 Prävention

IX-4.3 Deradikalisierung

IX-4.4 Koordinierung

IX-6 Kompetenzzentrum Deradikalisierung Bayern

IX-7 KODEX Bremen



X Mitarbeiter inner- und außerhalb JVAen

X-1 Ansprechpartnersystem

X-2 Strukturbeobachter

X-3 Rolle des Sicherheitsdienstleiters

X-4 Schulungen



XI Prävention

XI-1 EU Projekt PRALT

XI-2 Stärkung des Jugendgerichtswesens (EU Projekt Strengthening)

XI-3 Andere Projekte



XII Handlungsempfehlungen



Quellenverzeichnis



Andres Wißner

Sexuelle Devianz am Beispiel von Blackmailing, Schuldscheinen sowie Sklavenverträgen und deren Bedeutung für die polizeiliche Praxis Einblicke in die deutsche Moneydom-Szene über Geldherrinnen*herren und Geldsklaven*sklavinnen

ISBN 978-3-86676-587-0
Kommt es innerhalb der Moneydom-Szene zu strafrechtlich relevanten Handlungen und wenn es zu solchen gekommen ist, wird seitens der Geschädigten Anzeige bei einer Strafverfolgungsbehörde erstattet? Die hier präsentierte qualitative Studie untesucht dies Anhand von Beispiel-/Individualfällen aus der Moneydom-Szene sowie Experteninterviews in Form von Leitfadengesprächen.
248 Seiten
28,90 €

Inhalt

Inhalt:



1 Einleitung



2 Untersuchungsgegenstand / -ziele




3 Untersuchungsmethodik


3.1 Darstellung

3.2 Fallauswahl der Untersuchungsobjekte (befragte Personen)

3.2.1 DerLockige

3.2.2 Lady Rockabella

3.2.3 DanielSub

3.2.4 Lady Alshari

3.2.5 Calea Toxic



4 Fachlich - definitorische Grundlagen

4.1 Paraphilien

4.2 Die BDSM / Fetisch-Szene

4.3 Die Moneydom-Szene

4.3.1 Einführung

4.3.2 Typische Handlungen in der Moneydom-Szene



5 Rechtliche Grundlagen

5.1 Verfassungsrechtliche Aspekte

5.2 Strafrechtliche Aspekte

5.2.1 Einwilligung

5.2.2 Sittenwidrige Körperverletzungen

5.3 Zivilrechtliche Aspekte

5.4 Rechtliche Betrachtung der typischen Handlungen in der Moneydom-Szene



6 Empirie

6.1 Auswertung von Beispiel- / Individualfällen

6.1.1 „Herrin ohne Skrupel“

6.1.2 „Geldherrin verklagt Geldsklaven“

6.1.3 „Politiker greift in Vereinskasse“

6.1.4 Betrachtung genutzter Verträge und Schuldscheine

6.1.5 Erpressungen in der englischsprachigen Moneydom-Twitter-Szene

6.2 Ergebnisse der Experteninterviews / Leitfadengespräche

6.2.1 Allgemeine Fragen zur Moneydom-Szene

6.2.2 Betrug

6.2.3 Blackmailing

6.2.4 Allgemeines Persönlichkeitsrecht

6.2.5 Sittenwidrige Körperverletzungen

6.2.6 Schuldscheine / Darlehensverträge / Sklavenverträge

6.2.7 Erfahrungen mit der Polizei

6.2.8 Anregungen / Feedback



7 Diskussion und Hypothesenüberprüfung



8 Reflexion


8.1 Beispiel- / Individualfälle

8.2 Experteninterviews / Leitfadengespräche



9 Fazit und Handlungsempfehlung



10 Anhang




Quellenverzeichnis



Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V., (Hrsg.)

V. Sammelband Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V., Band 10

ISBN 978-3-86676-568-9
Wenn es darum geht, die politischen Herausforderungen für die kommenden Jahre zu benennen, darf in keiner Aufzählung der Begriff „Digitalisierung“ fehlen. Und ohne Zweifel fordert uns „die Digitalisierung“ in nahezu allen Bereichen, allem voran in unseren Schu-len und Universitäten, in der Wirtschaft oder bei unserer verkehrlichen Infrastruktur. Und natürlich stellt sich dringender denn je die Frage, wie wir Digitalisierung mit Blick auf unsere Sicherheitsarchitektur verstehen.

Unsere Soldaten schwören im Rahmen ihres feierlichen Gelöbnisses, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Wie aber verteidigen unsere Soldaten Recht und Freiheit in Konflikten, welche nicht mehr mit konventionellen Mitteln begonnen und geführt werden? Die Anonymität und Vernetzung der informationstechnischen Systeme werden genutzt werden, um nicht nur zu spionieren, sondern überlebenswichtige Systeme des Gegners zu zerstören, zu beschädigen oder zu infiltrieren. Eine als solche erkennbare feindliche Streitkraft muss nicht mehr in ein Land einmarschieren. Cyberangriffe sind keine Fiktion mehr, sondern tägliche Realität. Kriminelle, Terroristen, private sowie (halb-)staatliche Organisationen attackieren monatlich hundertausendfach Bundeswehr, Regierungsstellen sowie Unternehmen und versuchen unsere freiheitliche Gesellschaft systematisch zu destabilisieren. Natürlich sind die Motive bei den verschiedenen Bedro-hungslagen stets unterschiedlich. Doch die Angreifer sehen in Cyberangriffen nicht nur schlicht ein lukratives Geschäft, die politische Ausrichtung und Bedrohung vieler Cyberattacken ist nicht zu unterschätzen.
68 Seiten
14,80 €

Inhalt

Inhalt:



Staatssekretär Dr. Peter Tauber, MdB: politisches Grußwort



Dr. Stefan Süss

Grußwort



Dr. Hagen Streb

Vorwort



Teil I: Kriminologie

Dr. Stefan Süss: 30 Jahre Geiseldrama von Gladbeck: Das kriminologische Phänomen Geiselnahmen und die polizeiliche Herausforderung bei der Bewältigung länderübergreifender Geisellagen



Teil II: Polizeirecht + Polizeiwissenschaft

Prof. Patrick E. Sensburg: Neue Gefahren – neue Aufgaben für die Sicherheitswirtschaft



Teil III: Justizvollzug + Strafrecht

Thomas Engelien-Schulz: Strafverfahren im Lichte des Sicherheitsüberprüfungsrechts



Teil IV: Die Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V.



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit Band 2: Sicherheit im (trans)nationalen Kontext 5., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-584-9
Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche Spruchdichte und auch -tiefe hervorgerufen wie das Politikfeld der Öffentlichen Sicherheit. Ob Lauschangriff und Rasterfahndung, Versammlungsfreiheit und Online-Durchsuchung, ob Vorratsdatenspeicherung und Sicherungsverwahrung, Europäischer Haftbefehl und Luftsicherheitsgesetz, Bundeswehreinsatz out of area und im Innern – aber auch „Kopftuch“ im Öffentlichen Dienst: durch den populären Ruf nach mehr „Sicherheit“ hat sich das Bundesverfassungsgericht wie selten zuvor herausgefordert gesehen, Parlament und Regierung Grenzen zu ziehen. Dabei ist es selbst an die Grenzen der Verfassungsrechtschöpfung gedrungen und hat zugleich erhebliche Zugeständnisse gemacht.
Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.

Band 1 thematisiert die Rechtsprechung zu den Grundrechten,
Band 2 Sicherheit im (trans)nationalen Kontext.
207 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘



Sicherheit im (trans)nationalen Kontext



Robert Chr. van Ooyen

Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts



Robert Chr. van Ooyen

Das Demokratiedefizit des EU-Haftbefehls vor dem Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung vor Gericht: Bundesverfassungsgericht gegen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – ,Täterschutz‘ gegen ,Opferschutz‘?



Robert Chr. van Ooyen

,Zwei Senate in meiner Brust‘? Die ,Vorratsdatenspeicherung‘ im Spiegel bisheriger Europa-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der ,Out-of-Area-Entscheidung‘ zum ,Tornado- und AWACS-Einsatz‘



Robert Chr. van Ooyen

,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei



Robert Chr. van Ooyen

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin



Robert Chr. van Ooyen

„Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“? Wo Gutachter Di Fabio recht haben könnte – und wo nicht



Martin H. W. Möllers

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung



Robert Chr. van Ooyen

Rechtspolitik durch verfassungsgerichtliche Maßstabsverschiebung: Die ,neue‘ Definition der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im NPD II-Urteil



Martin H. W. Möllers

Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz nach dem Urteil des BVerfG zum BKA-Gesetz



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit Band 1: Grundrechte 5., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-583-2
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 3.1

Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche Spruchdichte und auch -tiefe hervorgerufen wie das Politikfeld der Öffentlichen Sicherheit. Ob Lauschangriff und Rasterfahndung, Versammlungsfreiheit und Online-Durchsuchung, ob Vorratsdatenspeicherung und Sicherungsverwahrung, Europäischer Haftbefehl und Luftsicherheitsgesetz, Bundeswehreinsatz out of area und im Innern – aber auch „Kopftuch“ im Öffentlichen Dienst: durch den populären Ruf nach mehr „Sicherheit“ hat sich das Bundesverfassungsgericht wie selten zuvor herausgefordert gesehen, Parlament und Regierung Grenzen zu ziehen. Dabei ist es selbst an die Grenzen der Verfassungsrechtschöpfung gedrungen und hat zugleich erhebliche Zugeständnisse gemacht.
Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.

Band 1 thematisiert die Rechtsprechung zu den Grundrechten,
Band 2 Sicherheit im (trans)nationalen Kontext.
219 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘



Grundrechte



Martin H. W. Möllers

Die Diskussion über die Menschenwürde und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ,Großen Lauschangriff‘



Hans Peter Bull

Grundsatzentscheidungen zum Datenschutz bei den Sicherheitsbehörden: Rasterfahndung, Online-Durchsuchung, Kfz-Kennzeichenerfassung und Vorratsdatenspeicherung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



Martin H. W. Möllers

Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen „Rechtsprechungstradition“, „Zeitgeist“ und „Staatsräson“



Martin H. W. Möllers

,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von „Wunsiedel“: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten



Martin H. W. Möllers

Die Polizeikessel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss



Robert Chr. van Ooyen

Der Brokdorf-Beschluss (1985) und die andere Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts – Das Pluralismuskonzept des Ersten Senats (Kelsen und Popper / Hesse und Häberle) als Alternative zum Legitimationsketten-Modell (Schmitt und Böckenförde)



Robert Chr. van Ooyen

(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht



Martin H. W. Möllers

,all cops are bastards‘: Beleidigung oder nicht Beleidigung, das ist hier die Frage – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17.5.2016



Martin H. W. Möllers

,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab



Martin H. W. Möllers

Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. „Stadion-Urteil“ des BVerfG





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