
Schriftenreihen
Urs Kramer
Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage

Lehrbücher
Pascal Basten
Eingriffsrecht der Polizei (NRW) Band 3 Hauptstudium

Lehrbücher
Christopher Toenjes
On Patrol Operational English for German Law Enforcement Officers 3., enhanced edition

Schriftenreihen
Möllers / van Ooyen
Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

Schriftenreihen
Eike Bone-Winkel
Predictive Policing in der Risikogesellschaft Auswirkungen auf die soziale Kontrolle und die Gesellschaft
Urs Kramer
Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage

In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen „Gebrauch“ dieses Buches – insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles – verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.
Inhalt
Inhalt:
Einführung
Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts
1. Der Begriff der Polizei
1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes
1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte
1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe
1.4 Die Doppelfunktion der Polizei
2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht
2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr
3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium
3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte
3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen
4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren
4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“
4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung
4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht
5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)
5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge
5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern
5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern
5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen
5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen
6. Die Standardmaßnahmen
6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen
6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen
7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)
8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht
8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht
8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG
8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG
9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht
9.1 Der Versammlungsbegriff
9.2 Das Versammlungsgesetz
10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen
11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere:
• polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen;
• polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte);
• Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW);
• formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei;
• und zwar für alle Rechtsanwender aus und für „Theorie, Training, Praxis“.
Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere:
• als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis;
• als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen.
Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen:
• Begriffe und (Legal-)Definitionen;
• Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen);
• weitere Sachregister und Übersichten.
Inhalt
Inhalt:
BUCH 3: HAUPTSTUDIUM
ABSCHNITT 1: WOHNUNGSVERWEISUNG (WVW) UND RÜCKKEHRVERBOT (RVB) ZUM SCHUTZ VOR HÄUSLICHER GEWALT
ABSCHNITT 2: ELEKTRONISCHE AUFENTHALTSÜBERWACHUNG, § 34C POLG NRW
ABSCHNITT 3: ZWANG
UNTERABSCHNITT 1: ZWANGSMITTEL-ANDROHUNG
UNTERABSCHNITT 2: ZWANGSMITTEL-ANWENDUNG
ABSCHNITT 4: BESCHLAGNAHME ZUR SICHERUNG DER VOLLSTRECKUNG DER EINZIEHUNG ODER UNBRAUCHBARMACHUNG, § 111B STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)
ABSCHNITT 5: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME BEIM BESCHULDIGTEN/BETROFFENEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE AUßER ZWECKS IDF, § 81B STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)
ABSCHNITT 6: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 14 (ABS. 1 NR. 2) POLG NRW
ABSCHNITT 7: KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG, KÖRPERLICHER EINGRIFF, BLUTPROBENENTNAHME BEI BESCHULDIGTEM / BETROFFENEM AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 81A STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)
ABSCHNITT 8: KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG, ABSTAMMUNGSUNTERSUCHUNG, BLUTPROBENENTNAHME BEI ANDEREN PERSONEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 81C STPO
ABSCHNITT 9: MOLEKULARGENETISCHE UNTERSUCHUNG, §§ 81E, F STPO (VGL. § 46 ABS. 4 S. 4 OWIG)
ABSCHNITT 10: DNA-IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 81G STPO
ABSCHNITT 11: MOLEKULARGENETISCHE UNTERSUCHUNG ZUR IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 14A POLG NRW
ABSCHNITT 12: DNA-REIHENUNTERSUCHUNG, § 81H STPO 559
BUCH 4: HAUPTSTUDIUM 2
ABSCHNITT 1: AUSLÄNDERRECHT
UNTERABSCHNITT 1: AUSLÄNDERRECHT ALLGEMEIN
UNTERABSCHNITT 2: AUSLÄNDERRECHTLICHE MAßNAHMEN MIT ORIGINÄRER LANDESPOLIZEIZUSTÄNDIGKEIT
ABSCHNITT 2: FÜHRERSCHEIN-SICHERSTELLUNG ODER FÜHRERSCHEIN-BESCHLAGNAHME ZUR FAHRERLAUBNISENTZIEHUNGSSICHERUNG, § 94 ABS. 3 I.V.M. § 111A STPO I.V.M. §§ 69, 69A, 69B STGB
ABSCHNITT 3: JUGENDSCHUTZRECHT
ABSCHNITT 4: VERSAMMLUNGSRECHT
ABSCHNITT 5: WAFFENRECHT
BUCH 5: HAUPTSTUDIUM 3
ABSCHNITT 1: DATENVERARBEITUNG ALLGEMEIN
ABSCHNITT 2: INTERNATIONALE POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT
SACHWORTREGISTER
LITERATURVERZEICHNIS
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
Christopher Toenjes
On Patrol Operational English for German Law Enforcement Officers 3., enhanced edition

This book was prepared for police students. It provides a comprehensive overview of topics related to police work in Germany. The tasks were designed for a classroom setting and nearly all of them include pair or group work. The main goal of each unit is to encourage the students to speak in English using the vocabulary and phrases they will need when doing police work. The exercises focus on the language German police officers will actually need on the job, i.e. interaction with English-speaking civilians including drivers of vehicles, tourists, suspects, victims and witnesses. The tasks have been tested and improved in classes at the HfPV. Both American and British spelling conventions and pronunciation are indicated. The American spelling convention is used throughout the book.
Inhalt
Inhalt / Contents:
Introduction
Unit 1 – Exchanging Information
Unit 2 – Vehicle Recovery
Unit 3 – Traffic Stop
Unit 4 – Vehicle Breakdown
Unit 5 – Traffic Violations
Unit 6 – Road Accidents
Unit 7 –Foreign Documents
Unit 8 –Directions
Unit 9 - Crime
Unit 10 – Rights and Obligations
Unit 11 – Arresting and Searching
Unit 12 – Interviewing / Questioning / Interrogating
Unit 13 – Physical Descriptions
Unit 14 – Missing Person
Unit 15 – Drug Abuse
Appendix
Verb Tenses
Model Belehrung in English
Describing People: Fact Sheet
Audio Scripts
Answer Key
Useful Vocabulary
ENGLISH GERMAN
GERMAN ENGLISH
Möllers / van Ooyen
Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

Die Strafrechtspolitik ist durch einen Rollback zur Prävention und Punitivität gekennzeichnet. Exemplarisch wird dies deutlich an der „Sicherungsverwahrung“, der „Folterdiskussion“ und der Rückkehr einer „Freund-Feind-Dogmatik“ im strafrechtlichen und staatstheoretischen Diskurs. Dieser zeigt sich weiterhin daran, dass das Bundesverfassungsgericht angesichts der Zunahme von rechtsradikalen Aufmärschen einseitige Strafbestimmungen für verfassungskonform hält, obwohl sie grundsätzlich gegen die Meinungsfreiheit verstoßen. Zugleich ist mit dem „Deal“ im Strafverfahren ein neuer Pragmatismus zu beobachten, der für das deutsche Verständnis eher untypischer ist. Schließlich geht es um eine hiervon unabhängige, dritte Entwicklungsrichtung infolge der Internationalisierung des Rechts: der Ausbau des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Inhalt
Inhalt:
E i n f ü h r u n g
Martin H. W. Möllers
30 Jahre Strafrechtsentwicklung im Spiegel der Wissenschaft
S t r a f r e c h t s p o l i t i k
Robert Chr. van Ooyen
,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs
Martin H. W. Möllers
Das Unrecht des Bürgers. Überlegungen zu einer Strafrechtstheorie
Martin H. W. Möllers
Wöchentliche Aufmärsche von AfD, Pegida etc. – strafrechtspolitisch ein Problem?
Eine verfassungsrechtliche und politische Analyse
Martin H. W. Möllers
,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter
Martin H. W. Möllers
,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab
Martin H. W. Möllers
Pönalisierung der Folter in der rechtswissenschaftlichen Praxis
Robert Chr. van Ooyen
Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
Robert Chr. van Ooyen
Völkerstrafrecht und Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel neuerer Literatur
Eike Bone-Winkel
Predictive Policing in der Risikogesellschaft Auswirkungen auf die soziale Kontrolle und die Gesellschaft

Aber können die versprochenen Effekte der Softwarelösungen überhaupt erzielt werden und wie werden sie gemessen? Welche kriminologischen Theorien sind Grundlage für die Entwicklung einzelner Softwareangebote? Was bedeutet der Einsatz für den polizeilichen Alltag? Welche Auswirkungen hat die Anwendung von Predictive-Policing-Programmen auf die Gesellschaft? Wie objektiv und frei von Diskriminierung operieren die Algorithmen, wenn sie auf einer polizeilichen Datengrundlage aus der Vergangenheit aufbauen, um daraus die Zukunft zu berechnen? Was hat gerade jetzt und in den vergangenen Jahren die Diskussion zum Einsatz von Predictive-Policing-Software beschleunigt?
Diesen und weiteren Fragen versucht dieses Buch aus dem Blickwinkel der Risikogesellschaft nachzugehen, um die bestehenden Diskussionen zum Einsatz von Predictive-Policing-Software fortzuführen und zu ergänzen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1 Einleitung
1.1 Zielrichtung
1.2 Aufbau der Arbeit
2 Die Risikogesellschaft und ihre Auswirkung auf soziale Kontrolle
2.1 Welches Risiko?
2.1.1 Soziale Kontrolle im geschichtlichen Kontext
2.1.2 Zusammenfassung der sozialen Kontrolle in der Risikogesellschaft
2.2 Die Entwicklung des Straf- und Gefahrenabwehrrechts in der Risikogesellschaft
2.2.1 Veränderungen des Gefahrenabwehrrechts
2.2.2 Veränderungen des Strafrechts
2.3 Kriminalprognostische Forderungen an die Risikogesellschaft
2.4 Der Fokus auf den Wohnungseinbruchsdiebstahl
2.4.1 Die Gefahrenlage
2.4.2 Die Zahlen
2.4.3 Der Täter
2.4.4 Die Opfer
3 Predictive Policing – Mittel und Zweck sozialer Kontrolle?
3.1 Definition von Predictive Policing im geschichtlichen Kontext
3.2 Big Data und vorausschauende Polizeiarbeit
3.3 Kriminologische Theorien mit Bezug zu Predictive Policing
3.3.1 Rational-Choice-Theorie
3.3.2 Routine-Activity-Approach
3.3.3 Kriminologie des Alltags
3.3.4 Lifestyle-Approach
3.3.5 Repeat-Victimisation
3.3.6 Near-Repeat-Victimisation
3.3.7 Boost- und Flag-Hypothese
3.4 Welche Variablen spielen in der Berechnung eine Rolle?
3.5 Theoretische Ziele bereits genutzter Softwarelösungen in Deutschland
3.5.1 SKALA – System zur Kriminalitätsauswertung und Lageantizipation .
3.5.2 PRECOBS – Pre Crime Observation System
3.5.3 PreMAP – Predictive Mobile Analytics for the Police
3.6 Auswirkungen von Predictive Policing auf die formelle soziale Kontrolle
3.7 Auswirkungen von Predictive Policing auf die Gesellschaft
4 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis