Urs Kramer

Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage

ISBN 978-3-86676-670-9
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V., Band 14

In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen „Gebrauch“ dieses Buches – insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles – verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.
419 Seiten
29,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts



1. Der Begriff der Polizei

1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes

1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte

1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe

1.4 Die Doppelfunktion der Polizei



2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht

2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen

2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr



3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium

3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte

3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen



4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren

4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“

4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung

4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung



5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht

5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)

5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge

5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern

5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen

5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen



6. Die Standardmaßnahmen

6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen

6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen



7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)



8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht


8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht

8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG

8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG



9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht

9.1 Der Versammlungsbegriff

9.2 Das Versammlungsgesetz



10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen



11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen




Literaturverzeichnis




Stichwortverzeichnis



Pascal Basten

Eingriffsrecht der Polizei (NRW) Band 3 Hauptstudium

ISBN 978-3-86676-658-7
Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.

Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere:

• polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen;
• polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte);
• Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW);
• formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei;
• und zwar für alle Rechtsanwender aus und für „Theorie, Training, Praxis“.

Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere:

• als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis;
• als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen.

Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen:

• Begriffe und (Legal-)Definitionen;
• Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
• Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen);
• weitere Sachregister und Übersichten.
1051 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



BUCH 3: HAUPTSTUDIUM

ABSCHNITT 1: WOHNUNGSVERWEISUNG (WVW) UND RÜCKKEHRVERBOT (RVB) ZUM SCHUTZ VOR HÄUSLICHER GEWALT

ABSCHNITT 2: ELEKTRONISCHE AUFENTHALTSÜBERWACHUNG, § 34C POLG NRW

ABSCHNITT 3: ZWANG

UNTERABSCHNITT 1: ZWANGSMITTEL-ANDROHUNG

UNTERABSCHNITT 2: ZWANGSMITTEL-ANWENDUNG


ABSCHNITT 4: BESCHLAGNAHME ZUR SICHERUNG DER VOLLSTRECKUNG DER EINZIEHUNG ODER UNBRAUCHBARMACHUNG, § 111B STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 5: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME BEIM BESCHULDIGTEN/BETROFFENEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE AUßER ZWECKS IDF, § 81B STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 6: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 14 (ABS. 1 NR. 2) POLG NRW

ABSCHNITT 7: KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG, KÖRPERLICHER EINGRIFF, BLUTPROBENENTNAHME BEI BESCHULDIGTEM / BETROFFENEM AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 81A STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 8: KÖRPERLICHE UNTERSUCHUNG, ABSTAMMUNGSUNTERSUCHUNG, BLUTPROBENENTNAHME BEI ANDEREN PERSONEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 81C STPO

ABSCHNITT 9: MOLEKULARGENETISCHE UNTERSUCHUNG, §§ 81E, F STPO (VGL. § 46 ABS. 4 S. 4 OWIG)

ABSCHNITT 10: DNA-IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 81G STPO

ABSCHNITT 11: MOLEKULARGENETISCHE UNTERSUCHUNG ZUR IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 14A POLG NRW

ABSCHNITT 12: DNA-REIHENUNTERSUCHUNG, § 81H STPO 559



BUCH 4: HAUPTSTUDIUM 2



ABSCHNITT 1: AUSLÄNDERRECHT

UNTERABSCHNITT 1: AUSLÄNDERRECHT ALLGEMEIN

UNTERABSCHNITT 2: AUSLÄNDERRECHTLICHE MAßNAHMEN MIT ORIGINÄRER LANDESPOLIZEIZUSTÄNDIGKEIT


ABSCHNITT 2: FÜHRERSCHEIN-SICHERSTELLUNG ODER FÜHRERSCHEIN-BESCHLAGNAHME ZUR FAHRERLAUBNISENTZIEHUNGSSICHERUNG, § 94 ABS. 3 I.V.M. § 111A STPO I.V.M. §§ 69, 69A, 69B STGB

ABSCHNITT 3: JUGENDSCHUTZRECHT

ABSCHNITT 4: VERSAMMLUNGSRECHT

ABSCHNITT 5: WAFFENRECHT



BUCH 5: HAUPTSTUDIUM 3

ABSCHNITT 1: DATENVERARBEITUNG ALLGEMEIN

ABSCHNITT 2: INTERNATIONALE POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT



SACHWORTREGISTER



LITERATURVERZEICHNIS



ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS



Christopher Toenjes

On Patrol Operational English for German Law Enforcement Officers 3., enhanced edition

ISBN 978-3-86676-679-2
Format DIN-A4, farbig

This book was prepared for police students. It provides a comprehensive overview of topics related to police work in Germany. The tasks were designed for a classroom setting and nearly all of them include pair or group work. The main goal of each unit is to encourage the students to speak in English using the vocabulary and phrases they will need when doing police work. The exercises focus on the language German police officers will actually need on the job, i.e. interaction with English-speaking civilians including drivers of vehicles, tourists, suspects, victims and witnesses. The tasks have been tested and improved in classes at the HfPV. Both American and British spelling conventions and pronunciation are indicated. The American spelling convention is used throughout the book.
210 Seiten
16,90 €

Inhalt

Inhalt / Contents:



Introduction

Unit 1 – Exchanging Information

Unit 2 – Vehicle Recovery

Unit 3 – Traffic Stop

Unit 4 – Vehicle Breakdown

Unit 5 – Traffic Violations

Unit 6 – Road Accidents

Unit 7 –Foreign Documents

Unit 8 –Directions

Unit 9 - Crime

Unit 10 – Rights and Obligations

Unit 11 – Arresting and Searching

Unit 12 – Interviewing / Questioning / Interrogating

Unit 13 – Physical Descriptions

Unit 14 – Missing Person

Unit 15 – Drug Abuse



Appendix

Verb Tenses

Model Belehrung in English

Describing People: Fact Sheet

Audio Scripts

Answer Key

Useful Vocabulary

ENGLISH GERMAN

GERMAN ENGLISH



Möllers / van Ooyen

Strafrechtspolitik Zwischen Sicherheitsgesellschaft, Pragmatismus und Internationalisierung 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-677-8
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 13

Die Strafrechtspolitik ist durch einen Rollback zur Prävention und Punitivität gekennzeichnet. Exemplarisch wird dies deutlich an der „Sicherungsverwahrung“, der „Folterdiskussion“ und der Rückkehr einer „Freund-Feind-Dogmatik“ im strafrechtlichen und staatstheoretischen Diskurs. Dieser zeigt sich weiterhin daran, dass das Bundesverfassungsgericht angesichts der Zunahme von rechtsradikalen Aufmärschen einseitige Strafbestimmungen für verfassungskonform hält, obwohl sie grundsätzlich gegen die Meinungsfreiheit verstoßen. Zugleich ist mit dem „Deal“ im Strafverfahren ein neuer Pragmatismus zu beobachten, der für das deutsche Verständnis eher untypischer ist. Schließlich geht es um eine hiervon unabhängige, dritte Entwicklungsrichtung infolge der Internationalisierung des Rechts: der Ausbau des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
151 Seiten
22,90 €

Inhalt

Inhalt:



E i n f ü h r u n g



Martin H. W. Möllers

30 Jahre Strafrechtsentwicklung im Spiegel der Wissenschaft



S t r a f r e c h t s p o l i t i k



Robert Chr. van Ooyen

,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs



Martin H. W. Möllers

Das Unrecht des Bürgers. Überlegungen zu einer Strafrechtstheorie



Martin H. W. Möllers

Wöchentliche Aufmärsche von AfD, Pegida etc. – strafrechtspolitisch ein Problem?

Eine verfassungsrechtliche und politische Analyse



Martin H. W. Möllers

,Täterschutz‘ vor ,Opferschutz‘ bei der nachträglichen Verlängerung der Sicherungsverwahrung? – Der Streit von EGMR gegen BVerfG und BGH und das Dilemma um eine neue Gesetzgebung für als ,gefährlich‘ geltende Straftäter



Martin H. W. Möllers

,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab



Martin H. W. Möllers

Pönalisierung der Folter in der rechtswissenschaftlichen Praxis



Robert Chr. van Ooyen

Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit



Robert Chr. van Ooyen

Völkerstrafrecht und Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel neuerer Literatur



Eike Bone-Winkel

Predictive Policing in der Risikogesellschaft Auswirkungen auf die soziale Kontrolle und die Gesellschaft

ISBN 978-3-86676-675-4
Precobs, PredPol, PreMap, KrimPro, KLB-operativ, hessenDATA, SKALA, HunchLab, BlueCrush – Diese und viele andere Namen stehen für verschiedene Softwarelösungen aus dem Bereich des Predictive Policing, eine Technologie, die seit dem letzten Jahrzehnt zahlreiche Interessen auf medialer, politischer und polizeilicher Seite hervorgerufen hat. Dabei ist die Vorverlagerung staatlicher Eingriffsmaßnahmen, Begrifflichkeiten wie „Gefährder“ oder „Terrorismus“ sowie eine dauerhaft latente und durch lobbyistische Interessen aufrecht erhaltene Gefahr und die gleichzeitige Ressourcenknappheit in den Sicherheitsbehörden Grund genug, dass vorrangig kommerzielle Softwareanbieter ihre Angebote mit Verlockungen zur Kriminalitätsreduktion und Prävention erfolgreich den staatlichen Institutionen anbieten können.

Aber können die versprochenen Effekte der Softwarelösungen überhaupt erzielt werden und wie werden sie gemessen? Welche kriminologischen Theorien sind Grundlage für die Entwicklung einzelner Softwareangebote? Was bedeutet der Einsatz für den polizeilichen Alltag? Welche Auswirkungen hat die Anwendung von Predictive-Policing-Programmen auf die Gesellschaft? Wie objektiv und frei von Diskriminierung operieren die Algorithmen, wenn sie auf einer polizeilichen Datengrundlage aus der Vergangenheit aufbauen, um daraus die Zukunft zu berechnen? Was hat gerade jetzt und in den vergangenen Jahren die Diskussion zum Einsatz von Predictive-Policing-Software beschleunigt?

Diesen und weiteren Fragen versucht dieses Buch aus dem Blickwinkel der Risikogesellschaft nachzugehen, um die bestehenden Diskussionen zum Einsatz von Predictive-Policing-Software fortzuführen und zu ergänzen.
93 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



1 Einleitung


1.1 Zielrichtung

1.2 Aufbau der Arbeit



2 Die Risikogesellschaft und ihre Auswirkung auf soziale Kontrolle

2.1 Welches Risiko?

2.1.1 Soziale Kontrolle im geschichtlichen Kontext

2.1.2 Zusammenfassung der sozialen Kontrolle in der Risikogesellschaft

2.2 Die Entwicklung des Straf- und Gefahrenabwehrrechts in der Risikogesellschaft

2.2.1 Veränderungen des Gefahrenabwehrrechts

2.2.2 Veränderungen des Strafrechts

2.3 Kriminalprognostische Forderungen an die Risikogesellschaft

2.4 Der Fokus auf den Wohnungseinbruchsdiebstahl

2.4.1 Die Gefahrenlage

2.4.2 Die Zahlen

2.4.3 Der Täter

2.4.4 Die Opfer



3 Predictive Policing – Mittel und Zweck sozialer Kontrolle?

3.1 Definition von Predictive Policing im geschichtlichen Kontext

3.2 Big Data und vorausschauende Polizeiarbeit

3.3 Kriminologische Theorien mit Bezug zu Predictive Policing

3.3.1 Rational-Choice-Theorie

3.3.2 Routine-Activity-Approach

3.3.3 Kriminologie des Alltags

3.3.4 Lifestyle-Approach

3.3.5 Repeat-Victimisation

3.3.6 Near-Repeat-Victimisation

3.3.7 Boost- und Flag-Hypothese

3.4 Welche Variablen spielen in der Berechnung eine Rolle?

3.5 Theoretische Ziele bereits genutzter Softwarelösungen in Deutschland

3.5.1 SKALA – System zur Kriminalitätsauswertung und Lageantizipation .

3.5.2 PRECOBS – Pre Crime Observation System

3.5.3 PreMAP – Predictive Mobile Analytics for the Police

3.6 Auswirkungen von Predictive Policing auf die formelle soziale Kontrolle

3.7 Auswirkungen von Predictive Policing auf die Gesellschaft



4 Fazit und Ausblick



Literaturverzeichnis





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen