Inhalt
Inhalt:
Kreisverwaltungsreferentin der Landeshauptstadt München Dr. Hanna Sammüller-Gradl
Politisches Grußwort
Präsident GKPR e.V. Dr. Stefan Süss
Grußwort
Vizepräsident Fortbildung und Wissenschaft (i.V.) Michael Schwarz und Torsten Huschbeck
Vorwort
Teil I: Kriminologie
Annika Rosenow
Radikalisierungsprävention – Aussteigerprogramme in der digitalen Lebenswelt – eine exemplarische Analyse und kritische Perspektive
Teil II: Führung, Management und Psychologie
Dr. Stefan Süss
Kriminalpsychologie und Politische Psychologie – eine Kampagne
Dr. Stefan Süss
Cyber- und Medienpsychologie
Dr. Stefan Süss
Effektive Konfliktprävention und lösungsorientiertes Konfliktmanagement – ein Leitfaden für Führungskräfte in der öffentlichen Sicherheitsverwaltung zur Weiterentwicklung – von Schlüsselqualifikationen und deren operativer Anwendung in Karriere, Ehrenamt und Beziehung
Teil III: Justizvollzug und Strafrecht
Prof. Islam Qerimi
The situation of children's rights in Kosovo
Martin Thiem
Welchen Zweck hat Strafe? Ein Vergleich der Straftheorien
Teil IV: Polizei- und Sicherheitsbehörden sowie Streitkräfte
Michael Capellmann / Torsten Huschbeck & Lukas Wirtz
Netzfrequenzanalyse in der forensischen Anwendung
Christian Horres, Torsten Huschbeck & Alexander Kindermann
Einsatzmehrzweckstock und Teleskopschlagstock – Eine vergleichende Betrachtung von polizeilichen Schlagstöcken
Annika Rosenow
Psychisch erkrankte Menschen – ihre Bedeutung und Handlungsstrategien im Polizeialltag
Teil V: Die Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V.
Christian Horres & Torsten Huschbeck
Risikobetrachtung zu einem Einsatzmittel der Polizei: Erfassung und Bewertung von Gefahren zum Taser-Gebrauch
Die vorliegende Monografie beschäftigt sich mit den Auswirkungen und Folgen des Taser-Einsatzes, um eine wirklichkeitsgetreue Bewertung der mit dem Taser verbundenen Risiken vorzunehmen. Dazu werden zehn Experten interviewt, die sich beruflich oder privat mit dem Taser auseinandergesetzt haben. Medizinische und polizeitaktische Auswirkungen stellen hierbei einen wesentlichen Bestandteil dar. Damit soll diese Arbeit aufklären, ob und unter welchen Bedingungen ein Taser-Einsatz als sinnvoll zu erachten ist.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
2. Grundlagen
2.1 Historie
2.2 Gerätebeschreibung
2.3 Sicherheitshinweise
2.4 Rechtliche Grundlagen
2.5 Forschungsstand
3. Forschungsdesign
3.1 Erhebungsmethode
3.1.1 Erhebungsinstrument
3.1.2 Experten
3.2 Auswertungsmethode
3.2.1 Analyseinstrument
3.2.2 Datenauswertung
3.3 Darstellungsmethode
3.3.1 Wirkung
3.3.2 Gesundheitsfolgen
3.3.3 Folgemaßnahmen
3.3.4 Voraussetzungen
3.4 Datenschutz
3.5 Datenverfügbarkeit
3.6 Methodenreflexion
4. Diskussion
5. Fazit
Literaturverzeichnis
Inhalt
Inhalt:
Teil I: Kriminologie
Raphael Eckert:
Psycholinguistische Analyse von Chat-Sequenzen eines rechtsextremen Gefährders: Verwendung von LIWC, um Warnsignale in geschriebener Kommunikation zu erkennen
Karl Kipping:
Strafen, Erziehen und Verzeihen - Eine kriminalpädagogische Perspektive auf den Umgang mit Jugendkriminalität
Teil II: Polizeirecht und Polizeiwissenschaft
Timo Glesmann / Torsten Huschbeck / Prof. Ing. Peter Markovič:
Globales Polizieren durch die deutsche Polizei – Gedanken zu einem zeitkritischen Krisenmanagement
Verena Kippels:
Minorität – Institution – Gesellschaft – Eine Kontextualisierung des polizeilichen Umgangs mit Rom*nja und Sinti*zze vor historischem Hintergrund
Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. (Hrsg.)
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V. (Herausgeber), Band 15
Ein kriminologischer Aufsatz sensibilisiert durch das Aufgreifen eines aktuellen Falles von Cybercrime durch einen Jugendlichen, wie angreifbar im fortschreitenden Informationszeitalter unsere digitale Infrastruktur und unsere darin gespeicherten personenbezogenen Daten sind und welcher Entwicklungsbedarf folglich in Deutschland bei der Erforschung von Phänomen und Ätiologie der Internetkriminalität besteht.
In einem weiteren Beitrag wird auf die Problematik hingewiesen, dass sich bislang noch keine allgemein verbindlichen Definitionen zu den allgegenwärtigen kriminologischen Phänomenen Hate speech und Hate crime durchgesetzt hat. An die Thematisierung der semantischen Unschärfe dieser Begriffe schließt sich eine soziologische, strafrechtliche und linguistisch bzw. sprachphilosophische Beleuchtung des Diskurses an – mit einem kurzer Blick auf die Beeinflussung unserer Kommunikationsprozesse durch Massenmedien.
Der dritte Beitrag zeigt durch die terroristischen Anschläge in Deutschland der jüngeren Vergangenheit, dass unser Lebensraum in den letzten Jahren zum Teil eines internationalen Gefahrenraumes geworden ist. Die erfolgreiche Abwehr derartiger Anschläge setze in einer föderalen Sicherheitsarchitektur die effektive Zusammenarbeit der zuständigen Akteure voraus, weswegen er die „informationelle Kooperationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz“ untersucht.
Inhalt
Inhalt:
Teil I: Kriminologie
Christoph Büchele
Digital Natives, Generation App und junge Nerds - Neue Jugendkriminalität in einer digitalisierten Welt
Karl Kipping
Hate speech – Betrachtung eines facettenhaften Phänomens
Teil II: Polizeirecht und Polizeiwissenschaft
Christoph Schröder
Informationelle Kooperationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz
Urs Kramer
Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage
In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen „Gebrauch“ dieses Buches – insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles – verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.
Inhalt
Inhalt:
Einführung
Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts
1. Der Begriff der Polizei
1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes
1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte
1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe
1.4 Die Doppelfunktion der Polizei
2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht
2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen
2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr
3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium
3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte
3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen
4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren
4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“
4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung
4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht
5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)
5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge
5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern
5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern
5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen
5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen
6. Die Standardmaßnahmen
6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen
6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen
7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)
8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht
8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht
8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG
8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG
9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht
9.1 Der Versammlungsbegriff
9.2 Das Versammlungsgesetz
10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen
11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Stefan Süss
Die Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei und den Länderpolizeien und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen 3. Auflage
„Die Kanzlerin war klar in ihrer Wortwahl: Das sind Regeln, keine Empfehlungen, sagte Angela Merkel, als sie am späten Sonntagnachmittag über das Kontaktverbot in der Coronakrise informierte. Ab Mittwoch ist diese grundlegende Einigung zwischen Bund und Ländern überall umgesetzt, doch damit ist flächendeckend längst nicht alles klar. Denn in ihren Einschränkungen gehen die Bundesländer teils unterschiedlich vor (…)“
Die Einhaltung dieser bundesweit unterschiedlichen Regelungen müssen gegenwärtig von vier Bundes- und 16 Länderpolizeien überwacht und durchgesetzt werden, um die Öffentliche Sicherheit und Ordnung auch während der zusätzlichen Herausforderung Coronakrise zu gewährleisten. Ein Anlass, sich vor dem Hintergrund der förderalen Sicherheitsarchitektur in Deutschland erneut mit dem Thema der Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Länderpolizei zu befassen, wozu die vorliegende 3. Auflage dient.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
2. Der Polizeibegriff
3. Die Polizeiorganisation
4. Vorstellung der Zusammenarbeitsbereiche zwischen der Bundespolizei und den Länderpolizeien
5. Der Prüfungsmaßstab
6. Themeneingrenzung
7. Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit
8. Zusammenarbeitsbereiche Aus- und Fortbildungswesen
9. Zusammenarbeitsbereich Beschaffungswesen
10. Die informationelle Zusammenarbeit im Allgemeinen
11. Die informationelle Zusammenarbeit im besonderen Lagefeld Sport
12. Die informationelle Zusammenarbeit im besonderen Lagefeld Terrorismus
13. Zusammenarbeitsbereich der Bereitschaftspolizeien und Spezialeinheiten
14. Exkurs: Die Zusammenarbeit der Kriminalpolizeien
15. Die Zusammenarbeit der Schutzpolizeien
16. Exkurs: Der Zusammenarbeitsbereich Auslandseinsätze
17. Thesen
Anhang
Mitglied des Deutschen Bundestages und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,
eine der wichtigsten Aufgaben der Innenpolitik ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Nur in einem sicheren Land können die Bürgerinnen und Bürger frei leben. Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt und unsere Sicherheitsbehörden leisten hervorragende Arbeit. Um den gegenwärtigen Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit auch in Zukunft adäquat begegnen zu können, ist insbesondere Dreierlei notwendig: Die Gewährleistung praxistauglicher Befugnisse, die angemessene Ausstattung der Sicherheitsbehörden mit Personal und Material, und die Aufrechterhaltung des Vertrauens der Bevölkerung in den Staat als Garanten der öffentlichen Sicherheit.
Erstens bedarf es einer Anpassung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland an die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen für die öffentliche Sicherheit und damit einhergehend einer Anpassung der rechtlichen Befugnisse an die technischen Möglichkeiten der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Im Cyber-raum müssen den Sicherheitsbehörden die gleichen Kompetenzen zustehen wie in der analogen Welt. Die effektive Bekämpfung von Gefahrenpotenzialen aus dem digitalen Raum erfordert darüber hinaus eine zukunftsfähige Ausgestaltung zentraler Ermittlungsinstrumente wie der Telekommunikations- und informationstechnischen Überwachung. Im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus muss sichergestellt sein, dass auch die Verfassungsschutzbehörden angemessene und praxistraugliche Befugnisse besitzen, um Bedrohungen frühzeitig aufklären zu können.
Die Sicherheitsbehörden sind zweitens personell adäquat auszustatten und in der Ausrüstung zu stärken. Bereits in den letzten Jahren wurden die Haushaltsmittel der Sicherheitsbehörden deutlich verstärkt und mit dem Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2020 hat die Bundesregierung diesen Weg unter anderem mit Schaffung tausender neuer Stellen für die Polizeien des Bundes konsequent fortgesetzt.
Inhalt
Inhalt:
Staatssekretär Prof. Günter Krings, MdB: politisches Grußwort
Dr. Stefan Süss: Grußwort
Dr. Hagen Streb: Vorwort
Teil I: Kriminologie
Karl Kipping: Predictive Policing im Spannungsfeld von Informations- und Verdachtsgewinnung
Teil II: Justizvollzug + Strafrecht
Lena Bitz: Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Betreibern sogenannter Underground Economy Foren
Kimberly Erlebach: Volkssport Versicherungsbetrug – Ursachen und Präventionsmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung der Fragestellung, ob durch konsequente Strafanzeigen und verstärkte Strafverfolgung eine Präventionswirkung zu erwarten ist
Sebastian F. Herbst: Methoden zur Prävention und Identifikation falscher Erinnerungen im Strafprozess
Prof. Ruth Linssen: Strafrecht zielgruppenorientiert vermitteln: Eine Gebrauchsanweisung für „Linssen Law Learning“
Teil III: Führung, Psychologie und Schlüsselqualifikationen
Dr. Stefan Süss: Erfolgreiches Projektmanagement: Konzeption und Gründung, Führung sowie Weiterentwicklung eines eingetragenen gemeinnützigen Vereins – dargestellt am Beispiel der GKPR e.V.
Torsten Huschbeck
Risikobewertung zum Pfefferspray Erkenntnisse und Erfahrungen zum Pfefferspray unter dem Aspekt seiner verhältnismäßigen Handhabung als Einsatzmittel der Polizei IV. Masterarbeit (2019)
Wie sensibel die Verwendung von Pfefferspray als Einsatzmittel der Polizei in Deutschland sein kann, zeigt sich u.a. an mindestens vier Todesfällen nach Einsätzen mit Pfefferspray in dem Zeitraum von 2009 bis 2010, die zu einer Kleinen Anfrage führten und der zufolge Wissenschaftler wiederkehrend vor den tödlichen Nebenwirkungen warnen. So sprechen die Autoren der Kleinen Anfrage davon, dass bei den Protesten gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 eine Vielzahl von Demonstranten verletzt worden seien und dass es sich überwiegend um friedliche Demonstranten gehandelt habe. Immer wieder warnten Wissenschaftler vor den Nebenwirkungen. Wissenschaftlich könne eine Versicherung, dass der im Pfefferspray enthaltene Chili-Wirkstoff ungefährlich sei, kaum untermauert werden. Anderslautend ist der Beantwortung durch die Bundesregierung jedoch zu entnehmen, dass ihr weder ein Todesfall noch schwere Verletzung bekannt seien, die kausal auf den polizeilichen Einsatz von Pfefferspray zurückzuführen sind. Allerdings wird in der Antwort der Bundesregierung über ihre Erkenntnisse zu dem Einsatz von Reizstoffen durch die Polizeien von Bund und Ländern ebenfalls angegeben, dass keine gesonderte Statistik über die Anzahl von Verletzten sowie Todesopfern durch den Einsatz von Pfefferspray geführt würde. Außerdem bekundet die Bundesregierung, dass die Polizei das Pfefferspray nur unter der strengen Bindung an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit anwende und dessen Einsatz vorher androhe. Letztlich bestehe zu jeder Zeit die Möglichkeit, den Anordnungen der Polizei zu folgen und den Wirkbereich des Sprays zu verlassen. Allerdings dürfen auch diese Bekundungen über die Anwendung und die Androhung des Einsatzes von Pfefferspray seitens der Polizei durchaus angezweifelt werden: So zeigt ein konkreter Fall während des G20-Gipfels in Hamburg, dass der Einsatz von Pfefferspray nicht immer „die Abwehr eines Angriffs auf einen selbst oder das Schützen eines anderen“ bzw. das rechtlich bedenkliche Auseinandertreiben von Menschenansammlungen zum Ziel hat. Die hier vorliegende Monografie will daher die Frage klären, welche Auswirkungen Pfeffersprays grundsätzlich haben. Das Ziel ist es zu klären, ob Pfefferspray bei den einsatztaktischen Methoden der Polizei effektiv ist und wo die gesundheitlichen Auswirkungen liegen.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
2. Grundlagen zum Pfefferspray
2.1 Allgemeiner Umgang mit Reizstoffen
2.1.1Historie des Pfeffers und der synthetischen Reizstoffe
2.1.2 Tränengas- und Pfefferspray
2.1.3 Gesetzliche Regelungen
2.2 Polizeiliche Reizstoffsprühgeräte
2.2.1 Bedarf
2.2.2 Einführung
2.2.3 Handhabung
3. Aktueller Forschungsstand
4. Forschungsmethodisches Vorgehen
4.1 Forschungszugang
4.2 Erhebungsinstrument
4.3 Interview-Leitfaden
4.4 Datenschutz
4.5 Feldzugang
4.6 Sampling
4.6.1 Björn Masuhr
4.6.2 Joachim Neumann
4.6.3 Thomas Hoernecke
4.6.4 Alexander Hein
4.6.5 Dr. med. Andreas Lamkowski
4.6.6 Hermann Zwanzinger
4.6.7 Dr. med. Kirstin Grühn-Stauber
4.6.8 Alexander Lehné
4.7 Datenerhebung
4.8 Datendokumentation
4.9 Kritische Reflexion der angewandten Methode
5. Auswertung und Darstellung der Ergebnisse
5.1 Grundsätze der qualitativen Inhaltsanalyse
5.2 Gütekriterien der qualitativen Inhaltsanalyse
5.3 Beschreibung der Durchführung der qualitativen Inhaltsanalyse
5.4 Fragekomplexe
5.5 Auswertung der Experteninterviews
5.6 Zusammenfassung der Ergebnisse
6. Diskussion
6.1 Akute Auswirkungen
6.2 Gesundheitsfolgen
6.3 Gegenmaßnahmen
7. Fazit
Literaturverzeichnis