Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
1.1 Kontext der Arbeit
1.2 Aufbau der Arbeit
2. Hermeneutische Wissenssoziologie
2.1 Sozialtheoretischer Ausgangspunkt
2.2 Grundlagen und Prämissen einer Hermeneutischen-Wissenssoziologie
2.2.1 Prinzipien der Hermeneutischen-Wissenssoziologie
2.2.2 Methodologische Grundlagen und Methodische Vorgehensweise
3. Polizeiforschung in Deutschland
3.1 Anwendung der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Perspektive auf Polizeiarbeit
3.2 Empirische Befunde der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Polizeiforschung
3.2.1 Jo Reichertz „Untersuchung von Kommunikationsprozessen“
3.2.2 Norbert Schröer „Vernehmungssituation und Interkulturelles Patt“
3.2.3 Ute Donk „Dolmetschergestützte Ermittlungsarbeit“
4. Auseinandersetzung mit der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Perspektive
4.1 Aussagekraft der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Perspektive
4.2 Grenzen der Hermeneutisch-Wissenssoziologischen Sichtweise
4.3 Ausblick und Perspektiven
4.4 Alternative Perspektiven
5. Schlussbetrachtung
Jana Reuter
„Polizei und Gewalt“ Eine handlungstheoretische Rekonstruktion polizeilicher Konfliktarbeit
Die Polizei als Inhaberin des „Gewaltmonopols des Staates“ ist durch Gesetz zur Anwendung von unmittelbarem Zwang legitimiert. Diesem Gewalthandeln des Staates steht die kriminalisierte Gewalt von Privatpersonen gegenüber. Durch diese Dichotomie wird aus Sicht der Verfasserin der Entstehungskontext von Gewalt zwischen der Polizei und dem Bürger vernebelt. Daher wird die Eskalation und die Deeskalation von Gewalt zwischen Polizeibeamten und ihrem Klientel in der vorliegenden Studie als Interaktionszusammenhang verstanden.
Weil die Forscherin selbst auch Polizeibeamtin des operativen Einzeldienstes ist, nimmt sie eine Doppelrolle ein und forscht aus der Polizeipraxis heraus mit einem hohen Maß an Selbstreflexivität über ihre eigene Berufsrolle. In der vorliegenden explorativen Studie wird untersucht, welche Rolle die Einstellungen, die Gestik und Mimik, die Kommunikationsinhalte und das Einsatzverhalten der Polizeibeamten sowie der von ihnen nach außen getragenen Symbole bei der Entstehung von Gewalt spielen. Abgerundet wird die Arbeit mit fundierten Präventionsvorschlägen und einem Exkurs zur Erklärung der These des Anstiegs von Gewalt gegenüber Polizeibeamten.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
2. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes
2.1 Forschungsstand „Gewalt gegen Polizei“
2.1.1 Untersuchung von Fritz Manglkammer 1938
2.1.2 Studie von Jürgen Martin 1951
2.1.3 Untersuchung von Siegfried Borchardt 1955
2.1.4 Untersuchung von Ralf Stührmann 1965
2.1.5 Studie von Klaus Sessar 1980
2.1.6 Studien von Joachim Jäger 1987, 1988, 1994
2.1.7 Studie von Ekkehard Falk 2000
2.1.8 Studie des KFN 2003
2.1.9 Studie des KFN 2010
2.1.10 Kriminologische Untersuchung zur Gewalt gegen Polizeibeamte aus Tätersicht von Rita Steffes-enn 2012
2.1.11 Studie des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW 2011/2012
2.1.12 Projekt der Polizei in Hessen
2.1.13 Projekt des KFN „Gewalt gegen Polizeibeamte und –beamtinnen aus dem Einsatz- und Streifendienst
2.2 Forschungsstand „Gewalt von Polizei“
2.2.1 Darstellung der Zahlen von PKS und StVSt zu rechtswidrigen Gewaltdelikten durch die Polizei
2.2.2 „Polizisten vor Gericht“ Tobias Singelnstein
2.2.3 Bericht von Amnesty International „Täter unbekannt“
2.3 Folgen und Auswirkungen der bisherigen Studien
2.4 Rechtliche Grundlagen
2.5 Theoretischer Rahmen
2.5.1 Sozialbehaviorismus nach Georg Herbert Mead
2.5.2 Der Symbolische Interaktionismus nach Herbert Blumer
2.5.3 Ertrag der Theorien für die vorliegende Forschungsarbeit
2.6 Begriffsbestimmung
2.6.1 Definition des Gewaltbegriffs im Rahmen dieser Arbeit
2.6.2 Definition des Begriffs „Polizei“
2.7 Forschungsfrage
3. Forschungsdesign
3.1 Auswahl des Beobachtungszeitraumes
3.2 Auswahl und Beschreibung der Dienststelle und Streifenteams
3.3 Besonderheiten und Störfaktoren
4. Methodische Umsetzung
4.1 Forschungszugang
4.2 Durchführung der teilnehmenden Beobachtung
4.3.1 „Hier herrscht Darwinismus“
4.3.2 „Deeskalation können wir auch“
4.3.3 „Mit Gequatsche zum Erfolg“
4.3.4 „Zeigen, wer hier der Herr im Ring ist!“
4.3.5 „Einen kühlen Kopf bewahren“
4.3.6 „Jeder Mensch ist unterschiedlich und daher ist auch jede Konfliktsituation eine andere!“
4.3.7 „So´n bisschen sind wir eben auch Sozialarbeiter!“
5. Ergebnisdarstellung
5.1 überblick über die Arbeitsergebnisse
5.2 Vergleich mit den Ergebnissen bisher bekannter Studien
5.3 Reflexion der Methode
5.4 Reflexion der Beobachtertätigkeit
5.5 Analyse und Bewertung der Untersuchungsergebnisse
5.5.1 Einstellungen und Handlungen
5.5.2 Kommunikation
5.5.4 Beobachtetes Einsatzverhalten
5.6 Gewalt begünstigende und Gewalt vermeidende Faktoren
5.7 Hypothesenbildung
6. Diskussion der Untersuchungsergebnisse
6.1 Fazit
6.2 Folgen für den Präventionsbereich
6.3 Weitergehende Empfehlungen
6.4 Exkurs zur Erklärung der These des Anstiegs von Gewalt gegenüber Polizeibeamten
Literaturverzeichnis
Der Autor, Dr. Volker Stein, ist Richter am Verwaltungsgericht und Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes Rheinland-Pfalz - Fachbereich Polizei.
Inhalt
Inhalt:
A. überblick und Grundsätzliches
B. Verfassungsrechtliche Grundlagen - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG
I. Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG
II. Der Begriff der Versammlung i.S.d. Art. 8 GG
III. Konstellationen, die nicht dem Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG unterfallen bzw. keine Versammlungen i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG sind
IV. Verfassungsrechtliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG
C. Der Anwendungsbereich des Versammlungsgesetzes
I. Der Begriff der Versammlung i.S.d. VersG
II. Subsidiäre Anwendung allgemeiner Vorschriften, insbesondere des Polizei- und Ordnungsrechts
D. Allgemeine und häufig auftretende Probleme des Versammlungsrechts im überblick
I. Die Abgrenzung zwischen Versammlungen in geschlossenen Räumen und Versammlungen unter freiem Himmel
II. Eingriffsgrundlagen des VersG
III. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Straßen- bzw. Straßenverkehrsrecht
IV. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Hausrecht
V. Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht
VI. Presseerzeugnisse / Druckwerke bei Versammlungen
VII. Polizeiliche Begleitung, Umstellung und einschließende Begleitung von Versammlungen
VIII. Die behördlichen Zuständigkeiten im Versammlungsrecht
E. Erläuterungen zu den Vorschriften des VersG
Abschnitt I: Allgemeines
Abschnitt II: öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen
Abschnitt III: öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge
Abschnitt IV: Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten
F. Anhang
Sandra Hahn & Klaus Kraimer
Krisenkommunikation Zur Tätereinschätzung bei Bedrohungs- und Geisellagen Eine grenzüberschreitende und interdisziplinäre fallrekonstruktive Studie zum polizeilichen Handeln
Die Krise der Bewältigung von Bedrohungs- und Geisellagen fordert den beteiligten Polizeibeamten eine Lagebeurteilung ab, die rasch und zielorientiert auf Wesentliches zu reduzieren ist. Vor allem ist eine gültige Einschätzung zum Täter zwingend erforderlich, um in der aktuellen Situation eine erste Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen zu erzeugen.
Innerhalb dieses Buches, das ein Resultat einer dreijährigen internationalen und interdisziplinären Projektarbeit darstellt, wird das polizeiliche Handeln in derartigen Krisensituationen aus sozialwissenschaftlicher, psychologischer und polizeilicher Perspektive heraus rekonstruiert. Um das Phänomen der Geisel-/Bedrohungslage zu ergründen, wurden zwei Echtlagen aus verschiedenen Ländern ausgewählt. Daran werden exemplarisch methodische Schritte im Rahmen einer hermeneutisch orientierten Fallrekonstruktion aufgezeigt.
Ein solches Vorgehen und die damit einhergehende Typenbildung kann dem Ermittlungsbeamten helfen, einen fundierten und auf wissenschaftlichen Methoden beruhenden Zugang innerhalb einer Lagebewältigung kennen zu lernen. Das Ziel ist die Erzeugung professioneller Kompetenzen durch Systematisierung und Zusammenführung interdisziplinärer Wissensbestände (z.B. aus der Sozial-, Kommunikations-, und Polizeiwissenschaft sowie der Psychologie).
Inhalt
INHALT
Grußwort der Ministerpräsidentin
Vorwort
Einführende Problemskizze – Fragestellung und Problematisierung
des Forschungsgegenstandes
Theoretischer Teil
1. Grundlagen der Kommunikation im polizeilichen Kontext
1.1 Krise und Routine – Zur stellvertretenden Krisenbewältigung im Spannungsfeld zwischen Traumatischer Krise und Entscheidungskrise
1.2 Krisenkommunikation
2. Handeln in besonderen Lagen – Eine interdisziplinäre Perspektive
2.1 Handlungs- und Kommunikationsmacht
2.2 Verhandeln als Handlung. Von der Geisellage zur Verhandlungs- gruppe der Polizei – Eine historische Betrachtung
2.3 Zum professionellen Handeln in Extremsituationen – Verhandlung als notwendiges Element der Krisenbewältigung
3. Darstellung der polizeilichen Maßnahmen bei Bedrohungs- und Geisellagen in Deutschland und Luxemburg
3.1 Polizeiliche Aufgabenbereiche
3.2 Geisellage, Bedrohungslage, Entführung – eine Abgrenzung aus polizeilicher Sichtweise
3.3 Begriff der Einsatzlage
3.4 Polizeitaktische Maßnahmen bei Geisel- und Bedrohungslagen in Deutschland und Luxemburg
3.4.1 Polizeitaktische Maßnahmen in Deutschland
3.4.2 Polizeitaktische Maßnahmen in Luxemburg
3.4.3 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeibehörden in der Grossregion ›Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz und Wallonie‹
4. Zur Typenbildung und Täterprofilerstellung
4.1 Empirisch begründete Typenbildung
4.2 Täterprofilerstellung und Typenbildung innerhalb von Geisellagen
4.3 Täter- und Opfereinschätzung aus polizeilicher Perspektive
5. Zwischenfazit – Bilanzierung vorliegender Erkenntnisse
Empirischer Teil
6. Zur Methodologie und Methodik der qualitativen Studie
6.1 Verlauf der Untersuchung
6.2 Datenschutz
6.3 Zum Forschungsdesign – Datenerhebungs- und Auswertungs- verfahren
6.3.1 Transkription
6.3.2 Die Methode der Fallrekonstruktion – Zur Logik der Auswertung
7. Analyse des Datenmaterials
7.1 Analyse des nationalen Falls
7.1.1 Ereignisschilderung des nationalen Falles
7.1.2 Analyse der objektiven Daten
7.1.3 Analyse der Verhandlungsgespräche
7.2 Analyse des internationalen Falls
7.2.1 Ereignisschilderung des internationalen Falles
7.2.2 Analyse der objektive Daten
7.2.3 Analyse der Verhandlungsgespräche
8. Erkenntnisgewinnung aus den einzelfallanalytischen Rekonstruktionen der Bedrohungs-/Geisellagen – Zur Tätertypenbildung aus den Fällen
Bilanzierender Teil
9. Fazit und Perspektiven – Anregungen für einen Orientierungsrahmen für den Bereich der polizeilichen Analysetätigkeit
10. Die Täter-/Opfereinschätzung als wesentlicher Baustein der polizeilichen Lagebewältigung – Fazit und Perspektiven im Kontext der Projektarbeit
Literatur
Anhang
Frank Hallenberger, Dr. rer. nat., Diplompsychologe, Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Fachbereich Polizei in Rheinland-Pfalz, Polizeipsychologe, Klinischer Hypnosetherapeut, Aufbau und Leitung des Kriseninterventionsteams der Polizei Rheinland-Pfalz, zusammen mit dem Polizeiseelsorger Hartmut von Ehr Leitung der Post Shooting-Seminare.
Wohl kaum ein anderes Ereignis wird in den Medien verzerrter dargestellt als der polizeiliche Schusswaffengebrauch gegen Menschen. Zum einen hinsichtlich der Häufigkeit zum anderen bezüglich der Auswirkungen auf den Schützen. Diese beiden Aspekte stehen im diametralen Gegensatz zur Realität: Der polizeiliche Schusswaffengebrauch gegen Menschen ist einerseits eher seltenes Ereignis, hat jedoch häufig starke Auswirkungen auf das Erleben und Verhalten der Schützen. Um diesem Bild entgegenzuwirken, Fachleuten zu diesem Themenbereich weitere Informationen zu vermitteln und – nicht zuletzt – um Betroffenen zu zeigen, dass sie nicht alleine sind, werden in diesem Buch die internationalen wissenschaftlichen Erkenntnisse in Verbindung mit den Erfahrungen des Autors mit Polizisten, die auf Menschen geschossen haben, dargestellt. Praxisnahe Abrundungen erfahren diese Ausführungen durch Beispiele von Betroffenen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Einleitung
Bedeutung des polizeilichen Schusswaffengebrauchs
Der Beginn der „Post-shooting-Seminare“
Die „Post-shooting-Gruppe“
– Die Stichprobe
– Die Vorgehensweise (Methode)
– Die Ereignisse
– Die Beschwerden aufgrund der Ereignisse
– Folgen des Schusswaffengebrauchs
Erkenntnisse zu den Folgen des polizeilichen Schusswaffengebrauchs
Hilfen und Schädigungen nach den Ereignissen
– Aufzählung der Seminare von 1996 bis 2011
– Der Ablauf eines Seminars:
– Bewertung der Seminare
– Welche Effekte hatten die Seminare?
Erkenntnisse aus der/den „Post-shooting-Gruppe/Seminaren“
Fazit und Ausblick
Literatur
Anhang
Robert Chr. van Ooyen/Martin H. W. Möllers
Lübecker Expertengespräche zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff
Polizeilicher Kostenbescheid – Wehrpflicht – Völkerstrafrecht und Disziplinarverfahren – Datenschutz – gefühlte Sicherheit in Krankenhäusern und bei Sicherungsverwahrung
Sarrazin bleibt Sozi – Atomdesaster Fukushima – 60 Jahre Bundespolizei – Fusion BKA, Bundespolizei und Zoll – Arabische Revolution, Libyen und NATO – Tod Osama bin Ladens
Wer soll Präsident sein? – Gibt es Rechtsterrorismus wirklich? – 20 Jahre Rostock-Pogrom – Bundeslöschtage beim Verfassungsschutz – Demokratietests für Olympioniken – Polizisten beim Ku-Klux-Klan – Macho-Polizisten in Kabul – Studien zu Rechtsextremismus bei Sicherheitsbehörden – Spitze der Bundespolizei abgesetzt – lupenreine Polizeizusammenarbeit mit Weißrussland – Kunduz-Oberst wird General – NPD-Verfahren – Beschneidungsverbot
Habemus Franziscum – Frauen-Radfahren religionspolizeilich erlaubt – CDU-Frauenquote – Menschenrechte und Rüstungsexporte – Afghanistan-Bilanz – Kunduz-Oberst endlich General – Pferdefleisch für Arme – Lübecker Ehrendoktor: Habebimus Schavanam – Promotionsrechte der DHPol suspendiert – Brüderle-Sexismus – Bostoner Anschläge und Videoüberwachung – Kinderbuch-Rassismus und Das Gott – Ausländerüberwachung bei Amazon – der Fußball-Uli und die Steuer
Inhalt
Inhalt:
7. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Themen:
Polizeilicher Kostenbescheid – Wehrpflicht – Völkerstrafrecht und Disziplinarverfahren – Datenschutz – gefühlte Sicherheit in Krankenhäusern und bei Sicherungsverwahrung
11. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Themen:
Sarrazin bleibt Sozi – Atomdesaster Fukushima – 60 Jahre Bundespolizei – Fusion BKA, Bundespolizei und Zoll – Arabische Revolution, Libyen und NATO – Tod Osama bin Ladens
13. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Themen:
Wer soll Präsident sein? – Gibt es Rechtsterrorismus wirklich? – 20 Jahre Rostock-Pogrom – Bundeslöschtage beim Verfassungsschutz – Demokratietests für Olympioniken – Polizisten beim Ku-Klux-Klan – Macho-Polizisten in Kabul – Studien zu Rechtsextremismus bei Sicherheitsbehörden – Spitze der Bundespolizei abgesetzt – lupenreine Polizeizusammenarbeit mit Weißrussland – Kunduz-Oberst wird General – NPDVerfahren – Beschneidungsverbot
14. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Themen:
Habemus Franziscum – Frauen-Radfahren religionspolizeilich erlaubt – CDU-Frauenquote – Menschenrechte und Rüstungsexporte – Afghanistan-Bilanz – Kunduz-Oberst endlich General – Pferdefleisch für Arme – Lübecker Ehrendoktor: Habebimus Schavanam – Promotionsrechte der DHPol suspendiert – Brüderle-Sexismus – Bostoner Anschläge und Videoüberwachung – Kinderbuch-Rassismus und Das Gott – Ausländerüberwachung bei Amazon – der Fußball-Uli und die Steuer
Verzeichnis der Philosophen und Staatstheoretiker
Verzeichnis sonstiger Personen
über die Autoren:
Dr. Jens Amendt (47), Studium der Biologie an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, Promotion in Entomologie am Naturkundemuseum und Forschungsinstitut Senckenberg (Frankfurt am Main). Seit 1997 Forschungsarbeiten und Erstellung von Gutachten auf dem Gebiet der Forensischen Entomologie, seit 2000 Leiter des Bereichs Forensische Entomologie am Zentrum der Rechtsmedizin (Frankfurt am Main).
Dipl.-Biol. Roman Krettek (49) Studium der Biologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, neben seiner entomologischen Tätigkeit Arbeiten auf dem Gebiet der Fischökologie und Mykologie. Seit 1997 Forschung und Gutachtenerstellung auf dem Gebiet der Forensischen Entomologie. Nach Projekten am Forschungsinstitut Senckenberg und der Universität Kassel nun Sachbearbeiter in der Naturschutzbehörde des Landkreises Kassel.
Rechtsanwalt Gerd Nießen (34) Studium der Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, seit 2002 freier Mitarbeiter im Bereich Forensische Entomologie am Institut für Rechtsmedizin (Frankfurt am Main) mit Schwerpunkt Kriminalistik und Kriminologie, Straf- und Strafprozessrecht.
Dr. Richard Zehner (48) Studium der Biologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Bereichsleiter DNA-Analytik am Institut der Rechtsmedizin Frankfurt am Main. Sachverständiger für forensische Genetik (Erstellung von Spuren- und Abstammungsgutachten). Seit 2000 Mitarbeiter im Bereich Forensische Entomologie. Forschungstätigkeiten zu molekulargenetischen Methoden der Identifizierung und der Altersbestimmung von nekrophagen Insekten.
Homepage des Institutes für Rechtsmedizin
Inhalt
Inhalt:
A Zum Gebrauch dieses Handbuchs
1. Einleitung
1.1 Forensische Entomologie – Was ist das?
1.2 Es war einmal eine Made: Eine kurze Geschichte der Forensischen Entomologie
2. Insekten auf Leichen: Biologie und ökologie
2.1 Wo Fäulnis und Moder den Wurm erquickt – die Verwesung des menschlichen Leichnams
2.2 Vom Wettlauf mit der Zeit – Insektenbesiedlung eines Leichnams
2.2.1 Insekten – Plage oder wichtiger Bestandteil unseres ökosystems?
2.2.2 Vom Ei bis zum erwachsenen Tier – der Insekten-Entwicklungszyklus
2.2.3 Insekten auf Leichen
2.2.3.1 Fliegen (Diptera)
2.2.3.2 Käfer (Coleoptera)
2.2.3.3 Andere Insekten und Gliedertiere
3. „Crime time“ – Die Fallszenarien
3.1 Fall 1 – Leichenfund in einem Wald
3.2 Fall 2 – Wohnungsleiche
4. Haltet sie! Die Asservierung insektenkundlicher Spuren
4.1 Ein Leitfaden
4.2 Fall 1 – Asservierung
4.3 Fall 2 – Asservierung
5. Die forensische Bedeutung insektenkundlicher Spuren
5.1 Leichenliegezeitberechnung
5.2 Identifizierung nekrophager Insekten
5.3 Entomotoxikologie
5.4 Isolierung und Typisierung menschlicher DNA aus Maden
5.5 Vernachlässigung pflegebedürftiger Personen
5.6 Postmortale Artefakte durch Insektenfrass
6. Die Bewertung und Interpretation insektenkundlicher Spuren
6.1 1+1 = 2 – oder doch 3? über die Aussagekraft entomologischer Befunde
6.2 Fall 1 – gutachterliche Bewertung
6.3 Fall 2 – gutachterliche Bewertung
7. Juristische Relevanz der Forensischen Entomologie
8. Forensische Entomologie – ein Ausblick
9. Fallbeispiele
B Verwendete und weiterführende Literatur
C Anhang und Bildtafeln
Andreas Peilert (Hrsg.)
Polizeiliche Strategie im Kontext auswärtiger Sicherheitsentwicklungen Untersuchungen der Staaten Afghanistan, Irak, Pakistan und Somalia
Inhalt
Inhalt
Strategien gegen Sicherheitsrisiken aus fragilen Staaten im Schnittfeld von State Building und Kriminalitätsbekämpfung
Prof. Dr. Andreas Peilert
I. Einführung
II. Transformationsentwicklungen als globales Dauerthema
III. Rechtliche Verpflichtungen zur Bekämpfung internationaler Kriminalität
1. Völkerrechtliche Schutzverantwortung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen
a) Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta
b) Humanitäre Interventionen und responsibility to protect
c) Peacekeeping Operations
d) Intervention zur Rettung eigener Staatsangehöriger in fremden Staaten
2. Recht der internationalen Organisationen und bilaterale Verträge
3. Nationalstaatliche Solidaritätspflicht für eine internationale Kriminalitätsbekämpfung
4. Nationale Regelungen
5. Einbindung fragiler Staaten in die internationale polizeiliche Zusammenarbeit
IV. Fragile Staaten und Kriminalitätsentwicklung
1. Aufbau von Parallelstrukturen der Organisierten Kriminalität
2. Korruption
3. Waffenhandel
4. Fragile Staaten als Rekrutierungsgebiet für den internationalen Terrorismus
V. Entterritorialisierung als neues Kennzeichen unterschiedlicher Kriminalitätsformen
VI. Kriminalitätsexport aus den Staaten mit begrenzter staatlicher Kontrolle
1. Pull- und Push-Faktoren
2. Konkrete Anlässe für einen Kriminalitätsexport
VII. Vorrangigkeit der Maßnahmen in den Staaten mit begrenzter staatlicher Kontrolle
1. Multi- und bilaterale Initiativen
2. Einbeziehung lokaler Akteure
a) Berücksichtigung des local ownership-Gedankens
b) Risiken beim personellen Aufbau der Sicherheitsbehörden
c) Einbeziehung unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen
d) Analyse von Aufbaupartnern und Evaluation von Aufbauleistungen
3. Konkrete polizeiliche und justizielle Maßnahmen
a) Verzahnung von militärischen und polizeilichen Komponenten in Missionen
b) Aufbau einer zivilen Polizei
c) Bedeutsamkeit einer frühzeitigen OK-Bekämpfung
d) Erforderlichkeit eines erheblichen Ressourceneinsatzes
4. Aufbau eines funktionierenden Verwaltungs- und Wirtschaftssystems
VIII. Komplementärfunktion einer nationalen polizeilichen Strategie
1. Unterstützungsleistungen im Drittstaat
2. Operative Maßnahmen im Inland
3. Inter-Agency-Kooperation
4. Verstärkung von Intelligence und Analyse
IX. Internationale Positionierung als Bestandteil der nationalen Strategie
1. Förderung staatenübergreifender Kooperationen
2. Aktive Beteiligung an State Building-Maßnahmen
3. Intensivierung der Instrumentarien der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit
4. Schaffung eines Center of Excellence für internationale Aufbauhilfe
a) Notwendigkeit eines zentralen Informationsmanagements
b) Aufgaben und Inhalte eines Informationsnetzwerkes
c) Organisatorische Anbindung eines Center of Excellence für internationale Aufbauhilfe
5. Neustrukturierung des Systems der internationalen Kriminalitätsbekämpfungsorganisationen
X. Erforderlichkeit einer Gesamtstrategie
XI. Resümee
Die Auswirkungen der Sicherheitslage in Pakistan auf die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
Dr. Oliver Bossert
I. Einführung
1. Wissenschaftliche Problem- und Zielstellung
2. Gang der Untersuchung
3. Methodik
II. Kurzbeschreibung des Staates Pakistan
1. Größe, Grenzen, Gliederung und geografische Gegebenheiten
2. Historie
3. Bevölkerung und Religionszugehörigkeit
4. Politik und Rechtssystem
5. Wirtschaft und Infrastruktur
III. Sicherheitspolitische Aufstellung des Staates Pakistan
1. Geopolitische und militärische Ausgangslage
2. Mitarbeit des Staates Pakistan in bi- und multinationalen Netzwerken
3. Organisation der Sicherheitsbehörden des Staates Pakistan
a) Militär
b) Polizei
c) Zoll
d) Nachrichtendienste
4. Internationale Akteure
IV. Die Sicherheitslage des Staates Pakistan
1. Gewalttätige Konflikte
a) Soziale Konfliktfelder
b) Ethnische Konfliktfelder
c) Religiöse Konfliktfelder
d) Politische Konfliktfelder
2. Terrorismus
3. Allgemeine und Organisierte Kriminalität
a) Illegaler Waffenhandel
b) Illegale Migration/Schleusungen/Menschenhandel
c) Drogenhandel
d) Entführungen
e) Cybercrime
f) Korruption/Geldwäsche
4. Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten
5. Zusammenfassende Bedrohungsanalyse
V. Auswirkungen der pakistanischen Sicherheitslage auf Deutschland
1. Beziehungen Pakistans zu Deutschland
2. Bedrohungspotential für Deutschland
a) Gewalttätige Konflikte
b) Terrorismus
c) Allgemeine und Organisierte Kriminalität
d) Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten
3. Bewertung aus politischer und wirtschaftlicher Perspektive
VI. Optimierungsansätze und Handlungsempfehlungen für die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
1. Nationaler strategischer Ansatz
a) Maßnahmen im Zusammenhang mit Migrationsbewegungen
b) Maßnahmen gegen Schmuggel
c) Maßnahmen gegen Bedrohungen durch die neuen Medien
d) Maßnahmen zum Schutz deutscher Staatsbürger im Ausland
2. Bilateraler strategischer Ansatz
a) Bilaterale Bekämpfung der Kriminalitätsursprünge in Pakistan
b) Bilaterale Bekämpfung des Kriminalitätsimports nach Deutschland
3. Internationaler strategischer Ansatz
VII. Resümee und Ausblick
Die Auswirkungen der Sicherheitslage in Afghanistan auf die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
Jürgen Hennig
I. Einführung
1. Wissenschaftliche Problemstellung/Untersuchungsfragestellung
2. Gang der Untersuchung
3. Methodik
II. Kurzbeschreibung des Staates Afghanistan
1. Größe, Grenzen und geographische Gegebenheiten
2. Allgemeine geschichtliche Einführung
3. Bevölkerung, Sprachen und Religionszugehörigkeit
4. Staats- und Regierungsform
5. Rechtssystem
6. Wirtschaft und Infrastruktur
III. Sicherheitspolitische Aufstellung des Staates Afghanistan
1. Geopolitische und militärische Ausgangslage
2. Kooperationspartnerschaften in Regionalorganisationen
3. Organisation der Sicherheitsbehörden in Afghanistan
a) Afghan National Army
b) Afghan National Police und sonstige Sicherheitsakteure
4. Internationale Akteure
a) United Nations und Non-Governmental Organizations
b) Militär
c) Polizei
d) Private Sicherheitsorganisationen
IV. Sicherheitslage in Afghanistan
1. Konfliktpotenziale als Aspekte der Sicherheitslage
2. Schwere und organisierte Kriminalitätsfelder als Aspekte
a) Terrorismus
b) Organisierte Kriminalität
3. Arten von Konfliktpotenzialen in Afghanistan
a) Soziale Konfliktpotenziale und -felder
b) Ethnische und stammesstrukturell geprägte Konfliktfelder und -potentiale
c) Ideologisch-religiöse Konfliktpotenziale und -felder
d) Politische Konfliktpotenziale und -felder
2. Schwere und organisierte Kriminalität in Afghanistan
a) Terrorismus
aa) Taliban
bb) Haqqani-Netzwerk
cc) Al-Qaida
dd) Islamische Bewegung Usbekistan
ee) Hizb-e Islami Gulbuddin
b) Organisierte Kriminalität
aa) Drogenproduktion und -handel
bb) Korruption
cc) Waffenhandel
dd) Entführungen
ee) Migration, Schleusung und Menschenhandel
3. Zusammenfassende Bedrohungsanalyse
V. Auswirkungen der Sicherheitslage auf Deutschland
1. Beziehungen zu Deutschland
2. Bedrohungspotenzial für Deutschland
a) Migration/illegale Migration, Schleusungskriminalität/Menschenhandel, importierte Kriminalität
aa) Migration/illegale Migration
bb) Schleusungskriminalität/Menschenhandel
cc) ‚Importierte Kriminalität’
b) Terrorismus
c) Organisierte Kriminalität
aa) Drogenkriminalität
bb) Entführungen
3. Bewertung aus politischer und wirtschaftlicher Perspektive
VI. Optimierungsansätze und Handlungsempfehlungen für die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
1. Nationale operative Maßnahmen
a) Aus- und Fortbildung
b) Nationaler Grenzschutz
c) Andere wesentliche nationale polizeiliche Maßnahmen
2. Bilaterales Engagement
a) Fortführungen der bisherigen bilateralen Bemühungen
b) Verbindungswesen
c) Schutz deutscher Polizeibeamter
3. Internationale operative Maßnahmen
a) Beteiligung an internationalen Polizeimissionen
b) Weitere internationale und europäische Zusammenarbeitsformen
VII. Resümee und Ausblick
Die Auswirkungen der Sicherheitslage in Ländern mit begrenzter staatlicher Kontrolle auf die zukünftige strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
Untersuchungen am Beispiel Iraks
Michael Sasse
I. Einführung
1. Untersuchungsfragestellungen
2. Gang der Untersuchung
3. Methodik
II. Kurzbeschreibung Iraks
1. Größe, Grenzen und geografische Gegebenheiten
2. Historie
3. Bevölkerung, Religionszugehörigkeit
4. Politik und Rechtssystem
5. Wirtschaft und Infrastruktur
III. Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen
1. Geopolitische und militärische Ausgangslage
2. Kooperationspartnerschaft in Regionalorganisationen
a) Arabische Liga
b) Organisation für Islamische Zusammenarbeit
3. Internationale Akteure
a) Internationale Organisationen
aa) Vereinte Nationen
bb) Europäische Union
cc) NATO
b) NGOs in Irak
c) Private Militär- und Sicherheitsdienste
4. Sicherheitsarchitektur
a) Iraqi Ministry of Defense (IMOD)
b) Iraqi Ministry of Interior (IMOI)
c) Iraqi National Counter-Terrorism Force (INCTF)
d) Nachrichtendienste
e) Milizen
IV. Sicherheitslage
1. Konfliktpotenziale
a) Politische Konflikte
b) Religiöse Konflikte
c) Ethnische Konfliktpotenziale
d) Wirtschaftliche Konfliktpotenziale
e) Ausblick
2. Kriminalitätslage und Kriminalitätsformen
a) Terrorismus
b) Allgemeine Kriminalitätslage
c) Organisierte Kriminalität
3. Zusammenfassende Bedrohungsanalyse
V. Auswirkungen auf Deutschland
1. Beziehungen zu Deutschland
2. Bedrohungspotenzial für Deutschland
a) Migration und illegale Migration
b) Schleusungskriminalität
c) Terrorismus
d) Organisierte Kriminalität
3. Bewertung aus politischer und wirtschaftlicher Sicht
VI. Optimierungsansätze und Handlungsempfehlungen für die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
1. Bekämpfung der Migration und Schleusungskriminalität
a) Nationale Zusammenarbeit
b) Internationale Zusammenarbeit
c) Operative polizeiliche Maßnahmen
d) Verbesserung der Datengrundlage
2. Bekämpfung des Terrorismus
a) Nationale Zusammenarbeit
b) Internationale Zusammenarbeit
c) Operative Maßnahmen
3. Bedrohungen für deutsche Sicherheitsinteressen in Irak
a) Internationale Zusammenarbeit
b) Operative Maßnahmen
c) Aus- und Fortbildung
4. Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage in Irak
a) Internationale Zusammenarbeit
b) Aus- und Fortbildungsunterstützung
5. Abschließende überlegung
VII. Fazit und Ausblick
Die Auswirkungen der Sicherheitslage in Somalia auf die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
Ralf Schröder
I. Einführung
1. Ziel der Untersuchung
2. Gang der Untersuchung
3. Methodik
II. Kurzbeschreibung Somalias
1. Größe, Grenzen und geografische Gegebenheiten
2. Historie
a) Die Entwicklung Somalias bis zum Ende der Herrschaft Siad Barres 1991
b) Die Entwicklung Somalias seit 1991
3. Bevölkerungsstruktur und Religionszugehörigkeit
4. Politik und Rechtssystem
5. Infrastruktur und Wirtschaft
III. Sicherheitspolitische Aufstellung
1. Geopolitische und militärische Ausgangslage
2. Mitarbeit in bi- und multilateralen Netzwerken
3. Organisation der Sicherheitsbehörden
a) Militär
b) Miliz
c) Polizei
d) Nachrichtendienste
4. Internationale Akteure
a) Regionalorganisationen
b) Internationale Organisationen
c) Private Sicherheitsdienstleister
d) NGOs und Hilfsorganisationen
IV. Sicherheitslage
1. Konfliktpotentiale
a) Soziale Konfliktpotentiale
b) Ethnische Konfliktpotentiale und Klanzugehörigkeiten
c) Ideologisch – Politische Konfliktfelder
d) Religiöse Konfliktfelder
2. Bedrohungspotentiale
a) Terrorismus
b) Piraterie
c) Waffenhandel
d) Drogenhandel
e) Korruption
f) Migration
V. Auswirkungen der Sicherheitslage auf Deutschland
1. Beziehungen zu Deutschland
2. Bedrohungspotential für Deutschland
a) Terrorismus
b) Piraterie
c) Migration als potentieller Transporteur von Terrorismus
3. Bewertung aus politischer und wirtschaftlicher Perspektive
VI. Optimierungsansätze und Handlungsempfehlungen für die strategische Ausrichtung der deutschen Polizei
1. Maßnahmen in Somalia
2. Mögliche Maßnahmen gegen Terrorismus
3. Mögliche Maßnahmen gegen Piraterie
4. Mögliche Maßnahmen gegen sonstige Kriminalitätsformen
VII. Resümee und Ausblick
Quo Vadis deutsche Sicherheitspolitik – Abschließende Ausführungen zum Forschungsprojekt „Polizeiliche Strategie im Kontext auswärtiger Sicherheitsentwicklungen“
Oliver Bossert, Jürgen Hennig, Michael Sasse, Ralf Schröder, Andreas Peilert