Die Bindungstheorie, die ursprünglich zum Verständnis der Eltern-Kind-Beziehung
beitragen sollte, wurde in letzter Zeit auch durch seine Bedeutung für
die Erklärung psychopathologischer Entwicklungen bekannt. Sie gewinnt als
relativ neuer Ansatz empirisch häufig gestützt den Charakter eines
Erklärungsmodells für die Entwicklung sexuell devianter Verhaltensweisen.
Das vorliegende Buch versucht nach einem theoretischen Einblick in die Bindungstheorie
anhand einer Stichprobe von verurteilten Sexualstraftätern und anderen
Delinquenten den angenommenen Zusammenhang zwischen Bindung und Sexualdelinquenz
nachzuvollziehen. Des Weiteren wird nach einer Verbindung zwischen Bindungsstil
und Tätergruppe einerseits und der Aggressivität und ängstlichkeit
andererseits gesucht.
Inhalt
1 Einleitung
Theoretischer Teil
2 Die Bindungstheorie
2.1 Zur Person John Bowlby und der historischen Entwicklung der Bindungstheorie
2.2 Grundlagen der Bindungstheorie
2.2.1 Biologische Funktion des Bindungsverhaltens
2.2.2 Das Bindungssystem
2.3 Die verschiedenen Bindungsstile
2.3.1 "Die Fremde Situation"
2.4 Mütterliche Feinfühligkeit und Pflegeverhalten
2.4.1 Innere Arbeitsmodelle und Bindungsrepräsentanzen
2.4.2 Hierarchien der Bindungsperson und Bindungsverhalten im Lauf des Lebens
2.4.3 Stabilität des Bindungsverhaltens
2.4.4 Tradierung von Bindung
2.5 Zusammenhänge zwischen Bindungsstilen und psychischen Auffälligkeiten
3 Bindung und Sexualdelinquenz
3.1 Sexuell deviantes Verhalten - begriffliche und rechtliche Definition
3.1.1 Problematik einer Definitionsfindung
3.1.2 Die Täter
3.1.3 Zur Häufigkeit sexuell devianten Verhaltens
3.1.4 Die Gesetzeslage in österreich
3.2 Einschlägige Forschungsergebnisse
3.2.1 Sexualverbrechen, Bindungsstile und Intimitätsdefizite - Eine Studie
von Ward et al. (1996)
3.2.2 Exkurs: Bindungstheorie von Bartholomew
3.2.3 Bindungen im Kindes- und Erwachsenenalter bei Sexualdelinquenten
Obwohl bekanntermaßen der Beruf des Polizeibeamten einer der subjektiv
belastendsten und stressigsten ist, existieren insbesondere im deutschsprachigen
Raum nur wenige wissenschaftliche Untersuchungen, die sich mit diesem Thema
befassen und die Frage
untersuchen, wie Polizisten auf belastende Ereignisse im Dienst reagieren. Diese
Studie soll dazu beitragen, diese Lücke zu schließen und geht u.a.
den Fragen nach, welche Situationen und Ereignisse von Beamten der österreichischen
Bundespolizei als Stress empfunden werden und wie belastend diese sind, welche
Auswirkungen die Stressoren auf
das dienstliche und private Leben haben und welche Wege der Verarbeitung eingeschlagen
werden. Weiterhin wird die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Akuten und
Posttraumatischen Belastungsstörungen nach dem Erleben von sehr belastenden
Ereignissen im Dienst erforscht. Die Fragen werden hinsichtlich Unterschieden
auf Grund des Geschlechtes, der Diensterfahrung und des Verwendungszweiges (Sicherheitswache
und Kriminalpolizei) untersucht.
Inhalt
EINLEITUNG
I. THEORETISCHER TEIL
1 STRESS
1.1 Begriffsdefinitionen und geschichtliche Entwicklung
1.2 Die Reaktion des Körpers auf Streß
1.3 Psychologischer Streß und psychologische Streßtheorien
1.4 Streß und Angst
2 DIE POLIZEI
2.1 Historisches
2.2 Organisation
2.3 Zahlen, Fakten und Aufgaben der Beamten
2.4 Die Ausbildungen
3 DER POLIZEIBEAMTE'
4 STRESS IM POLIZEIBERUF4.1 Auswirkungen auf das Individuum und
das Problembewußtsein des einzelnen
4.2 Die Entstehung von psychischen Traumen
4.3 Der individuelle Umgang mit traumatisierenden Situationen
4.4 Spezifischer bisheriger Forschungsstand
5 STRESSVERARBEITUNG
5.1 Prävention von PTSD
5.2 Die Verarbeitung von besonderen Belastungen im Polizeiberuf
5.3 Traumatherapie (am Beispiel des Instituts für Psychotrauma in Utrecht)
5.4 Möglichkeiten der Verarbeitung von Belastungen bei der österreichischen
Bundespolizei
II. EMPIRISCHER TEIL
1 PROBLEMDARSTELLUNG UND FORSCHUNGSHYPOTHESEN
2 UNTERSUCHUNGSTEILNEHMER
2.1 Die erste Erhebung im März 2001
2.2 Die zweite Erhebung im Juli/August 2001
3 UNTERSUCHUNGSPLAN
3.1 Die erste Erhebung im März 2001
3.2 Die zweite Erhebung im Juli/August 2001
4 UNTERSUCHUNGSMATERIALIEN
4.1 Die erste Erhebung im März 2001
4.2 Die zweite Erhebung im Juli/August 2001
5 ELEKTRONISCHES INSTRUMENTARIUM
III. ERGEBNISSE
DARLEGUNG DER DESKRIPTIVEN STATISTIK SOWIE DER STATISTISCHEN
HYPOTHESENPRüFUNG
1 DIE ERSTE ERHEBUNG IM MäRZ 2001
1.1 Fragestellung 1: Welche beruflichen Situationen und Ereignisse werden von
den Beamten der österreichischen Bundespolizei als "Streß"
empfunden, und wie stark sind diese für die Polizisten belastend?
1.2 Fragestellung 2: Welche Auswirkungen haben die Stressoren auf das dienstliche
und private Leben der Beamten?
1.3 Fragestellung 3: Welche Wege der Streßverarbeitung werden von den
Polizisten eingeschlagen?
2 DIE ZWEITE ERHEBUNG IM JULI/AUGUST 2001
IV. INTERPRETATION UND DISKUSSION DER
ERGEBNISSE
EINLEITUNG
1 DIE ERSTE UNTERSUCHUNG IM MäRZ 2001
2 DIE ZWEITE UNTERSUCHUNG IM JULI/AUGUST 2001
3 GESAMTZUSAMMENFASSUNG
V. ABSTRACT
VI. LITERATURVERZEICHNIS
VII. ANHANG
FRAGEBOGEN "STRESS IM POLIZEIBERUF"
FRAGEBOGEN "VERARBEITUNG BELASTENDER EREIGNISSE
IM POLIZEIDIENST
Polizei ist für die Erfüllung ihrer Aufgaben
auf die Sammlung von Informationen angewiesen. Diese werden zunehmend durch
den Einsatz moderner überwachungstechniken und -technologien gewonnen.
Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie der amerikanische Supreme Court
das Spannungsverhältnis von Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger
einerseits und den Aufgaben, Interessen und technischen Möglichkeiten der
Polizei andererseits im Verlauf der letzten Jahrzehnte austariert hat. Vor über
vierzig Jahren kritisierte einer der Richter des amerikanischen Verfassungsgerichts
in einer dissenting opinion die Anwendung elektronischer Abhöreinrichtungen:
„Electronic aids add a wholly new dimension (...). They make it more penetrating,
more indiscriminate, more truly obnoxious to a free society.“ Ob der Supreme
Court sich dieser kritischen Perspektive mit Blick auf immer ausgefeiltere überwachungsmethoden
anschloss, wird untersucht.
Die Darstellung kann sich indes nicht mit der Entscheidungspraxis des Supreme
Court allein begnügen, weil in Reaktion auf die Anschläge vom 11.
September 2001 eine Vielzahl neuer gesetzlicher überwachungs- und Eingriffsbefugnisse
eingeführt respektive bestehende Befugnisse hinsichtlich ihrer Eingriffsschwellen
neu definiert wurden. Die vorliegende Arbeit stellt die wohl erste detaillierte
Analyse der Regelungen zur polizeilichen überwachung im „USA Patriot
Act“ in Deutschland dar. Darüber hinaus werden andere zentrale Maßnahmen
im war on terrorism behandelt. Nicht nur in „liberalen“ Kreisen
der USA wird an den Regelungen dieses Gesetzes und an anderen Maßnahmen,
wie etwa der Gefangennahme hunderter Menschen in rechtlosem Zustand in Guantanamo
Bay auf Kuba, erhebliche Kritik geäußert. Die juristische Analyse
zeigt: vom war on drugs bis zum war on terrorism, auf der Strecke bleiben elementare
Grundrechte.
Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Einführung
II. Rechtliche Grundlagen polizeilicher Eingriffsmaßnahmen
III. Polizeiliche Eingriffsmaßnahmen und Verfassungsrecht
IV. Der vierte Verfassungszusatz: Rechtlicher Maßstab für polizeiliche
überwachungsmaßnahmen
1. Search and Seizure
2. Reasonableness
3. Probable Cause
4. Warrant
5. Reasonable Expectation of Privacy
5.1 Schutzbereich
5.2 örtliche Gegebenheiten
5.2.1 Plain View und Open View
5.2.2 Open Field und Curtilage
6. Gerichtliche überprüfung und Beweisverwertungsverbot
7. Zusammenfassung
V. Visuelle Informationserhebung und vergleichbare Maßnahmen
1. Taschenlampen und vergleichbare Hilfsmittel
2. Ferngläser, Nachtsichtgeräte und vergleichbare Hilfsmittel
3. Electronic Tracking Device / Beeper
4. Infrarotkamera und vergleichbare Hilfsmittel
5. Aerial Surveillance
6. Zusammenfassung
VI. Ausforschung der menschlichen Kommunikation
1. Wiretapping und Eavesdropping
2. Pen Register und Trap and Trace
3. Videokameras zur Kommunikationsüberwachung
4. Zusammenfassung
VII. Neue Formen der überwachung
1. Lokalisierung von Mobiltelefonnutzern
2. Concealed Weapons Detection, Gun Detector und Electronic Frisk
3. Gaschromatographen, Massenspektometer und Electronic Canine
4. Enclosed Space Detection System und Heartbeat Detector
5. Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und biometrische
Gesichtserkennung
6. Zusammenfassung
VIII. Neue rechtliche Regelungen nach dem 11. September 2001
1. Vom War on Drugs zum War on Terrorism
2. USA Patriot Act
2.1 Eingriffe in die Rechte aus dem ersten Verfassungszusatz
2.2 Eingriffe in die Rechte aus dem vierten Verfassungszusatz
2.2.1 Verfassungsrechtliche Anforderungen
2.2.2 änderungen durch den USA Patriot Act
2.2.2.1 Abhörmaßnahmen
2.2.2.2 Pen Register und Trap and Trace
2.2.2.3 Sneak and Peek Warrant
2.2.2.4 Administrative Subpoena
2.2.2.5 Eingriffe in das Bankgeheimnis
2.2.2.6 Zugriff auf Schülerdaten
3. Maßnahmen nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act
3.1 Entstehung und Zielrichtung des Gesetzes
3.2 Zentrale Regelungen des Gesetzes
3.3 Anordnungsbefugnisse durch ein geheimes Sondergericht
3.4 änderungen durch den USA Patriot Act
4. Weitere Maßnahmen
4.1 Einschränkung der Vertraulichkeit des Grand-Jury-Verfahrens
4.2 Gewahrsamnahme terrorismusverdächtiger Ausländer
4.3 Abschiebungen wegen Verletzung aufenthaltsrechtlicher Bestimmungen
4.4 Eigentumseingriffe durch den Präsidenten
4.5 Eingriffe in die Rechte aus dem sechsten Verfassungszusatz
4.6 Einrichtung von Militärtribunalen
4.7 Ausblick
5. Zusammenfassung
IX. Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Das Anliegen dieses Readers ist es, den Stand der Umsetzung zentraler Qualitätsmanagement-Konzepte
in der Polizei zu dokumentieren. Im Zentrum stehen deshalb praktische Beispiele
aus unterschiedlichen Behörden und Dienststellen der Polizei, die das Selbstbewertungsinstruments
'Common Assessment Framework' (CAF), das Instrument der Geschäftsprozessoptimierung,
die Zertifizierung nach DIN EN ISO 9000-2000, das EFQM-Modell ein systematisches
Benchmarking einsetzen. Diese Praxisbeispiele verkünden nicht das hohe
Lied einer endgültigen Managementweisheit, sondern zeigen die Chancen aber
auch die Grenzen dieses Gestaltungsansatzes auf. Die Praxis und das Anwenden,
das Brauchbar-Machen des Qualitätsmanagements für die polizeiliche
Alltagsorganisation stehen im Vordergrund. In diesem Sinne will das Buch Führungskräfte
und Organisationspraktiker/-entwickler ermutigen, das Thema Qualitätsmanagement
konsequent anzugehen, sich der Instrumente entsprechend der jeweiligen Situation
vor Ort zu bedienen und dies ohne allzu heftige konzeptionelle Skrupel. Gerahmt
werden diese Praxisbeispiele durch eine Darstellung konzeptioneller Grundlagen
des Qualitätsmanagements ,so dass sich auch Neueinsteiger in dieses Thema
mit den wesentlichen Koordinaten dieses Gestaltungsansatzes vertraut machen
kann. Insgesamt handelt es sich um ein Plädoyer Qualitätsmanagement
als systematischen Organisationsentwicklungsansatz zu nutzen jenseits
naiver Konzeptgläubigkeit und implementationspraktischer Blauäugigkeit.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung (Christian Barthel)
2. Qualitätsmanagement in der Polizei - der Spagat zwischen Routineaufgaben
und professionellem Handeln (Christian Barthel)
3. Umfassendes Qualitätsmanagement in der öffentlichen Verwaltung
- Grundlagen und Modelle (Frank Mosthaf)
4. Prozessorientierung als zentrales Element des Qualitätsmanagements zur
Notwendigkeit und zu Anwendungen in der Polizei (Rolf Ritsert)
5. Warum QM ? (Ingo Röder)
6. Seien Sie "Methodiker" ! (Ingo Wünsch)
7. Qualitätsmanagement im Polizeipräsidium Münster - Einsatz
und Konsequenzen des Common Assessment Framework (CAF) (Roland Vorholt)
8. QuickScreenEFQM - Systematische Selbstbewertung und strategische Maßnahmenplanung
im Qualitätsmanagement der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Bernd
Heller)
9. Verbesserung polizeilicher Prozesse - am Beispiel des Prozesses Tageswohnungseinbruch
(TWE) (Konrad Faber)
10. ISO - Zertifizierung des LB 2 bei der Grenzschule Lübeck (Matthias
Buhmann)
11. Quick wins -erste Schritte bei der Einführung des Qualitätsmanagements
(Sabine Aye-Stöhr)
12. Implizite Organisationsmodelle- und grundannahmen beim QM-Ansatz (Loes Broekmate)
Berufsethik macht dann einen Sinn,wenn sie so vermittelt
wird,dass eine gewisse Nachhaltigkeit entsteht. Die Autoren haben viele Jahre
damit experimentiert, welche Themen auf welche Weise den jungen, in der Ausbildung
zum gehobenen Dienst befindlichen, Polizeibeamten nahe gebracht werden können.
Da es keine Vorgaben bezüglich der Gestaltung gab, konnten verschiedene
Ansätze ausprobiert werden. Im Verfahren des trial und error wurden Inhalte
und Lehrveranstaltungsformen entwickelt, die sich in vielen Seminaren bewährt
haben. Ihre Erfahrungen mit dem durchaus schwierigen Terrain der Berufsethik
legen die Verfasser vor. Zugleich wird die Bedeutung der Berufsethik für
die Polizei reflektiert. Der große Erfahrungsschatz im Umgang mit diesen
Themenkreisen soll als Anregung die Etablierung der Berufsethik fördern.
Inhalt
1 Vorwort
2 Entstehung und Entwicklung des Ethikangebots
3 Die Hamburger Ethikseminare von 1994 - 1998
3.1 Vorbemerkung
3.2 Mein Zugang zum Thema Polizeiliche Berufsethik
3.3 Grundlegende Konzeption
3.3.1 Dauer und Umfang
3.3.2 Wahl- oder Pflichtseminar
3.3.3 Gruppengröße
3.3.4 Seminarleitung / Teamteaching
3.3.5 Einbeziehung Externer
3.3.6 Lehrort
3.4 Seminarziel
3.5 Seminarablauf und -inhalte
3.5.1 Allgemeines
3.5.2 Montag
3.5.3 Dienstag
3.5.4 Mittwoch
3.5.5 Donnerstag
4 Die Hamburger Ethikseminare von 1998 – 2003
4.1 Vorbemerkung
4.2 Methodenwandel und denkbare Lernziele
4.2.1 Lernziel Moralerziehung
4.2.2 Lernziel Lebenshilfe
4.3 Vom Prinzip der übertragung und Gegenübertragung
4.4 Adressatenbezogene Inhalte
4.4.1 Allgemeines
4.4.2 Zum Strafverfolgungszwang
4.5 Konzentration auf die Themenkreise
4.5.1 Schutzpolizei/Kriminalpolizei
4.5.2 Wasserschutzpolizei
4.5.3 Seiteneinsteiger/Aufsteiger
4.5.4 Einstieg über Erwartungen und Befürchtungen
4.5.5 Einstieg über eigene Erfahrungen
4.6 Statusbezogene ängste / Schwierigkeiten und Widerstände
4.6.1 Auswirkungen auf die Seminarleitung
4.6.2 Aspekte der Kommunikation und Kommunikationsmethodik
4.6.3 Persönliche Voraussetzungen
4.6.4 Wir-Formulierungen
4.6.5 Kontrolle
4.6.6 Handlungssicherheit oder Verunsicherung
4.6.7 Die frühe Frage nach dem Sinn und Zweck ethischen Handelns
4.6.8 Bericht aus dem Polizeiberuf
4.7 Kriterien erfolgreicher Ethikvermittlung
4.7.1 Klärungsprozesse der Gruppe
4.7.2 Eigene Videoarbeit / Rollenspiele
4.8 Film als Medium des Unterrichts
5 Umfang und Form der Ethikangebote in Deutschland
6 Grundsätzliche überlegungen zum Thema Berufsethik
6.1 Polizei im neuen Jahrtausend
6.2 Wertewandel
6.3 Menschenbild
6.4 Moralisches Lernen
6.5 Umgang mit Fehlern
6.6 Von der Einstellung zum Verhalten
6.7 Berufsethik-Berufsethiker
7 Themenfelder
7.1 Sinn der Arbeit
7.2 Arbeitsmoral
7.3 Werte von Polizeibeamten
7.4 Mitmachen
7.5 Polizei und Fremde
7.6 Mobbing
7.7 Korruption
7.8 Männer und Frauen in der Polizei
7.9 Gewalt in der Polizei
7.10 Leitbild
7.11 überbringen von Todesnachrichten
7.11.1 Vorbemerkung
7.11.2 Einleitung
7.11.3 Durchführung
8 Ende des Seminars
9 Evaluation
Anhang 1: Das Gefangenen-Spiel / Das Rot-Schwarz Spiel
Anhang 2: Hamburger Ethiktest für Polizeibeamte
Anhang 3: Das Heinz-Dillema
Anhang 4: Fälle Organisationsethik
Das Asylantenheim
Angebliche Krankmeldung
Die frisierte Unfallstatistik
Das gestörte Betriebsklima
Haschisch im Pflegeheim
Anhang 5: Praktische Fälle zur Thematik Berufsethik
Anhang 6: Leitbild der HHA
Anhang 7: Orientierungsrahmen Bundeskriminalamt 12/90
Anhang 8: Leitbild der Polizei Baden-Württemberg
Anhang 9: Standesrichtlinien für polizeiliches Handeln
Anhang 10: Polizei Hamburg – überlegungen zum Thema „Leitbild
der Polizei“ (1996)
Anhang 11: Polizeirevier 38 – Unser Selbstverständnis (Hamburg 1996)
Anhang 12: Leitbild
Rauschgiftdezernat Hamburg Entwurf 10/1993
Anhang 13: How to work better
Anhang 14: Anlage zum überbringen von Todesnachrichten
Anhang 15: Materialien zur Polizeilichen Berufsethik
Sach- und Personenindex
Wer nach dem 11. September 2001 regelmäßig
mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (möglicherweise)
zu Terrorzwecken entführte Passagierflugzeuge durch Militärflugzeuge
abschießen zu lassen, bisweilen unwohl fühlen. Längst hat die
Politik erkannt, dass sie hier mit dem (angeschlagenen) Sicherheitsgefühl
der Bevölkerung an Popularität und damit Wählerstimmen gewinnen
kann. Die Polizeien haben realisiert, dass die momentane Lage günstig ist,
um neuere, bessere und mehr personelle und materielle Ausstattung zu verlangen.
Die Bundeswehr sieht ein neues Aufgabenfeld im Bereich der inneren Sicherheit
auf sich zukommen.
Dabei scheint es, dass Politik, Sicherheitsbehörden und die Medien etwa
bei der Diskussion über die Schaffung eines Luftpolizeigesetzes als Rechtsgrundlage
für den Einsatz der Luftwaffe den zweiten Schritt vor dem ersten tun. So
wurden bislang kaum die verfassungs- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen
eines Abschusses von zu Terrorzwecken entführten zivilen Passagierflugzeugen
analysiert. Dies aber ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Entwicklung
zweck- und rechtmäßiger legislativer und taktischer Abwehrstrategien.
Die Problematik der Zulässigkeit des Bundeswehreinsatzes im Inneren erschöpft
sich indes keineswegs in der Frage nach der Rechtmäßigkeit des Abschusses
von Passagierflugzeugen. Von Bedeutung sind vielmehr die ebenfalls in diesem
Buch untersuchten – teilweise nicht weniger umstrittenen – Bereiche
der Militärpolizei, der Erntehilfe, des Streikbruchs, der Unterstützung
des zivilen Rettungsdienstes und bei ABC-Lagen, des Einsatzes von ECR-Tornados
zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur überprüfung
von Deichen bei Hochwasserlagen, der technischen Hilfeleistung, der logistischen
Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.ä., der Hilfe
bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen, des
inneren Notstandes und des Schutzes von militärischen und zivilen Objekten.
Erst eine Untersuchung aller dieser vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten
ermöglicht es, Parallelen zu ziehen und Vergleiche anzustellen, um ein
umfassendes Bild über die Möglichkeiten der Gewährleistung innerer
Sicherheit durch die Bundeswehr zu erhalten.
Das vorliegende Buch wendet sich an Rechtswissenschaftlicher, politisch Verantwortliche,
und an potenzielle Einsatzleiter bei Polizei, Bundeswehr und anderen Gefahrenabwehrbehörden
sowie an interessierte Bürger. Es will Denkanstöße und eine
Diskussionsgrundlage liefern, mögliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen
aufzeigen und einen Beitrag leisten, die bestehende Lücke in der rechtswissenschaftlichen
Literatur zu schließen.
Inhalt
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung
B. Verfassungsrechtlicher Rahmen
I. Grundentscheidung zur militärischen Verteidigung
II. Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG
1. Bundeswehreinsatz außerhalb des Verteidigungsauftrags nur als
Ausnahme
2. Einschränkung der allgemeinen Amtshilfepflicht des Art. 35 Abs. 1
GG durch Art. 87a Abs. 2 GG
3. Einsatzbegriff
C. Einzelne Aufgabenbereiche
I. Militärpolizei
II. Erntehilfe
III. Soldaten als Streikbrecher
IV. Unterstützung im zivilen Rettungsdienst und bei ABC-Lagen
V. Einsatz von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten
Personen und zur überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen
1. Suche nach vermissten oder entführten Personen
2. überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen
VI. Technische Hilfeleistung
VII. Logistische Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen
u.ä. (Art. 35 Abs. 1 GG)
VIII. Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen
(Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG)
1. Organleihe oder Amtshilfe
2. Begriffe "Naturkatastrophe" und "besonders schwerer Unglücksfall"
3. Notstands- und Hilfeformen des Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG
a. Regionaler Notstand, ersuchte Hilfe
b. überregionaler Notstand, verfügte Hilfe
4. Keine Subsidiarität des Bundeswehreinsatzes
IX. Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den
Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines
Landes (Art. 87a Abs. 4 GG - innerer Notstand)
X. Schutz von militärischen und zivilen Objekten (Art. 87a Abs. 3 Satz
1, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 GG)1. Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG
2. Art. 87a Abs. 3 Satz 2 GG
XI. Abschuss und Abdrängen von entführten zivilen Passagierflugzeugen
1. Verfassungsrechtliche Dimension
a. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 87a Abs. 2 GG
aa. Polizeiliche oder militärische Aufgabe
bb. überschreitung der Einsatzschwelle
a. Abschießen
ß. Abdrängen
cc. Einsatzermächtigung
dd. Verfassungsänderung
b. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 1
Abs. 3 GG
aa. Abschuss eines mit Passagieren besetzten Flugzeugs
a. Leben und Gesundheit der Passagiere
ß. Leben und Gesundheit der am Zielobjekt des Terroranschlags
gefährdeten Menschen
bb. Abschuss eines ausschließlich mit Terroristen besetzten Flugzeugs
cc. Abdrängen
c. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
2. Strafrechtliche Dimension
a. Tötung der Terroristen
b. Tötung der Passagiere
c. Tötung der Menschen am Zielobjekt
d. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
D. Zusammenfassung und Ergebnis
Schaubild "Bundeswehrhandeln im Inneren"
Literaturverzeichnis
Autorenverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Der Sammelband setzt zwei Themenbereiche miteinander in Bezug, die auf den ersten Blick scheinbar nichts
verbindet: hier der Terroranschlag einer „islamistischen“ Gruppe
auf die USA mit folgender Intervention in Afghanistan, dort das
laufende Parteiverbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht.
In der Auseinandersetzung mit dem politischen Extremismus stehen liberal-demokratisch
verfasste Gesellschaften wie die Bundesrepublik
jedoch immer wieder vor demselben Problem: Wie soll man diesen bekämpfen,
ohne selbst der „politischen Theologie“ von „Freund-Feind“
aufzusitzen und genau die Freiheiten einer „offenen Gesellschaft“
aufzugeben, die
man zu verteidigen sucht? Nicht jede angesichts des öffentlichen Erwartungsdrucks
schnell in Kraft gesetzte Maßnahme mag sich in der konkreten Situation
als zwecktauglich erweisen, und die Erfahrung zeigt, dass
selbst die in einer bestimmten Situation einmal sinnvoll eingeführten Beschränkungen
der Freiheit mitunter zählebig fortexistieren. Die im Kampf gegen den Extremismus
verschärfte Handhabung der Instrumente
öffentlicher Sicherheit gehört daher auf den „Prüfstand“.
Dies gilt umso mehr, je stärker sich die Trennungslinien von innerer und
äußerer Sicherheit verwischen. In einzelnen Beiträgen werden
die Implikationen und
Ambivalenzen dieser aktuellen Entwicklungen exemplarisch erörtert und durch
eine umfangreiche Dokumentation einschlägiger Quellen ergänzt.
Inhalt
Robert
Chr. van Ooyen / Martin H.W. Möllers
Einleitung: Extremismus, Freiheit und öffentliche
Sicherheit
Interdisziplinärer Arbeitskreis Innere Sicherheit (AKIS)
Pressemitteilung: 10-Punkte-Erklärung zu den gesellschaftlichen
und politischen Folgen des 11. Septembers
Hans-Jürgen Lange
Konturen des neuen Sicherheitsbegriffs. Zur These des
Zusammenwachsens von globaler, äußerer und innerer Sicherheit
Robert Chr. van Ooyen
Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out-of-Area-Einsätze
der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum
Thomas Beck
USA und Deutschland: neue Ansätze im Transatlantischen
Verhältnis nach dem 11. September
Martin H.W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Europäisierung, Internationalisierung und Militarisierung
von Polizeiaufgaben?
Andreas Peilert
Islamistischer Terrorismus - Eine Herausforderung für
die internationale Staatengemeinschaft
Anke Borsdorff
Das gemeinsame Aktionsfeld von Flugsicherheitsbegleitern
und Luftfahrzeugführer im Blickpunkt des neuen § 4a BGSG und der Bordgewalt
Robert Chr. van Ooyen
Kaltes Parteiverbot - das NPD-Verfahren im rechtspolitischen
Rückblick des FAP-Beschlusses
Miriam Brauns / Karsten Fehn
Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG und NPD-Verbotsantrag
Willy Meyer
Pflicht zur Gegenwehr? - Der Druck von rechts und der
NPD-Verbotsantrag
Hans-Thomas Spohrer
Die "autoritäre Persönlichkeit" als
Erklärungsansatz für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus -
ein aktuelles Konzept?
Dokumentationen
1 Afghanistan-Beschluss des Bundestages vom 07.11.2001
2 Sicherheitspaket I vom 24.09.2001
3 Rede des Bundesministers des Innern
4 Sicherheitspaket II vom 09.01.2002 (Terrorismusbekämpfungsgesetz)
5 Beschlüsse der Landgerichte Berlin und Wiesbaden zur Rasterfahndung
6 Zusammenfassungen der Beschlüsse des Kammergerichts Berlin und
des OLG Rheinland-Pfalz zur Rasterfahndung
7 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot der SRP
8 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot der KPD
9 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot der FAP
10 Verfassungswidrigkeit der NPD - Begründung des Verbotsantrags
der Bundesregierung
11 Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung der Termine zur
mündlichen Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren
Die Bedeutung des Fingerabdruckes im Ermittlungsverfahren und vor Gericht ist
unübertroffen. Die daktyloskopische Spur ist nach wie vor die einzige Spur,
die eine eindeutige Identifizierung des Spurenverursachers ermöglicht.
Ihr Beweiswert wird nicht einmal vom sogenannten „genetischen Fingerabdruck
“, der DNA-Analyse, erreicht. In diesem Buch sind Mittel und Methoden
aufgeführt, die es dem Spurensicherer ermöglichen, die beste und geeignetste
Methode auszuwählen
und anzuwenden. Dem Ermittler soll es die Möglichkeiten der daktyloskopischen
Spurensuche und -sicherung aufzeigen und ihn bei seiner Arbeit unterstützen.
Nach einer kurzen Einführung in Tatortarbeit und Daktyloskopie
werden die verschiedenen Spurensicherungsverfahren ausführlich vorgestellt
und erläutert. Von Einstaubmitteln wird der Bogen über Sekundenkleber
zu den verschiedenen chemischen Lösungen geschlagen, die Fingerspuren
entwickeln. Ein umfangreicher Rezeptteil stellt die Zusammensetzungen der Lösungen
vor und ermöglicht so, diese selbst herzustellen. Ablaufdiagramme zeigen
die Vorgehensweise auf verschiedenen Oberflächen von Papier bis
Haut oder bei blutigen Abdrücken und ermöglichen eine optimale Spurensicherung.
Inhalt
Vorwort
Allgemeines zur Tatortarbeit
Daktyloskopische Spurensuche und -sicherung
A. Begriffsbestimmung
B. Entstehungsbedingungen
C. Allgemeines zur Spurensuchensuche und -sicherung
1. Auswahl des Verfahrens
2. Spurensuche auf verschiedenen Oberflächen
Nicht saugende Oberflächen
Saugende Oberflächen
Klebeflächen
Metall
Rohes Holz
Textilien, Gewebe
Fingerabdrücke mit Blut
Fingerabdrücke auf Haut
Verfahren zur Sichtbarmachung
I. Adhäsionsverfahren
1. Allgemeines
2. Hilfsmittel zum Aufbringen und Abheben von Adhäsionsmitteln2.1 Pinsel
2.1.1 Die Marabu-Feder
2.1.2 Der Zephyr®-Pinsel
2.1.3 Der Fehhaar-Pinsel
2.2 Magnet-Bürste
2.3 Pulver-Zerstäuber
2.4 Streuverfahren
2.5 Flammruß-Verfahren
2.6 Folienabzug
3. Adhäsionsmittel
3.1 Rußpulver
3.2 Argentorat
3.3 Manifer
3.4 Lycopodium
3.5 Caput Mortuum
3.6 Resina Draconis
3.7 Bi-Chromatische Pulver
3.8 Lumineszenzpulver
3.9 Magnetpulver 41
II. Spezielle Spurensicherungsmethoden
A. Cyanacrylat-Bedampfung auf nicht saugenden Oberflächen
1. Allgemeines
2. Möglichkeiten und Hilfsmittel der Bedampfung
2.1 Vorbemerkungen
2.2 Spurenvorbehandlung
2.3 Luftfeuchtigkeit bei der Bedampfung
2.4 Bedampfung im Labor und am Tatort
2.4.1 Bedampfungskammern
2.4.2 Bedampfungsarten
2.4.2.1 Langzeitbedampfung
2.4.2.2 Aktivator
2.4.2.3 Vlies
2.4.2.4 Hitze-Verdampfung
2.4.2.4.1 Heizplatten
2.4.2.4.2 Babyflaschenwärmer
2.4.2.4.3 Lötkolben
2.4.2.4.4 Fingerabdruck-Visualisierungs-System
2.4.2.4.5 Festes Cyanacrylat
2.4.2.4.6 Bedampfungsschränke
2.4.2.5 LOCTITE Hard Evidence™
2.4.2.6 Cyanacrylat-Film
2.4.2.7 Sprüh-Technik
2.4.2.8 Cyanacrylat mit Diethylether
2.4.2.9 VCA-Methode
3. Kontraststeigerung
3.1 Allgemeines
3.2 Konventionelle Einstaubverfahren
3.3 Schwarzfolienabzug und Abformung
3.4 Gentian Violett
3.5 Fluoreszierende Farbstoffe
4. Schlussbemerkungen
B. Spurensicherung auf saugenden Spurenträgern
1. Allgemeines
2. Spurensicherungsmethoden
2.1 Ninhydrin-Anwendungen
2.1.1 Grundsätzliches
2.1.2 Verbesserung von Ninhydrin-Spuren
2.1.2.1 Eisessig
2.1.2.2 Wärme
2.1.2.3 Enzyme
2.1.2.4 UV-Behandlung
2.1.2.5 Metallsalze
2.1.2.6 Ninhydrinderivate
2.2 Das 3-Stufen-Verfahren
2.2.1 Jod
2.2.2 Silbernitrat
2.3 DFO (1,8 Diaza-9-fluorenon)
2.4 Weitere Reagenzien
2.5 Verhältnis zu kriminaltechnischen Untersuchungen
C. Spurensicherung an Klebebändern
1. Allgemeines
2. Ablösen von Klebebändern
2.1 Kälteanwendung
2.2 Wärmeanwendung
2.3 Lösungsmittel
3. Hilfsspurenträger
4. Daktyloskopische Spurensuche
4.1 Gentian Violett
4.1.1 Gentian Violett mit Phenol
4.1.2 Gentian Violett mit Paraben
4.1.2.1 Kalte Anwendung
4.1.2.2 Heiße Anwendung
4.1.3 Spurentransfer
4.2 Sticky-Side Powder
4.3 Andere Spurensicherungslösungen
4.3.1 Westley’s Clear Magic
4.3.2 Selbst hergestellte Lösungen
4.3.3 Adhäsionsmittel-Suspension
4.4 Cyanacrylat und Fluoreszenzmittel
D Blut – als Spur und als Substanz
1. Arbeitssicherheit
2. Blut als Substanz
2.1 Serologie und DNA-Analyse
2.2 Sicherung von Blut
3. Die Suche nach Blut
3.1 Licht und Vorproben
3.2 Chemielumineszenz
4. Daktyloskopische Spuren mit Blut
4.1 Amido-Schwarz
4.2 Ungarisch Rot
4.3 Leukokristallviolett
4.4 Tetramethylbenzidin
4.5 Tetra-NPB
4.6 Diaminobenzidin (DAB)
4.7 Sonstiges
E. Sonstige Spurensicherungsmethoden
1. Eisessig und Brünierungsmittel
2. Manoxol-Molybdän-Verfahren/SPR
3. Rutheniumtetroxid (RTX)
4. Physical Developer (PD)
5. Kolloidales Gold
6. Hochvakuum-Metall-Bedampfung (HV)
7. Weitere Spurensicherungsreagenzien
Rezepte
1. Fingerspuren auf saugenden Oberflächen
1.1 DFO (1,8-Diaza-9-fluorenon)
1.2 Ninhydrin-Rezepturen
1.3 Ninhydrinderivate
1.4 Metallsalze
1.5 Jod-7,8-Benzoflavon
1.6 Silbernitrat
2. Einfärbemittel
2.1 Fluoreszierende Einfärbemittel für Cyanacrylat-Spuren
2.2 Gentian Violett
2.3 Gentian Violett Paraben
2.4 Adhäsionsmittel-Suspension
3. Fingerspuren mit Blut
3.1 Amido-Schwarz
3.2 Chemielumineszenz
3.3 Diaminobenzidin (DAB)
3.4 Tetramethylbenzidin
3.5 Leukokristallviolett
4. Sonstige Spurensicherungsverfahren
4.1 Manoxol-Molybdän Verfahren
4.2 Rutheniumtetroxid
4.3 Physikalischer Entwickler PD
4.4 Kolloidales Gold
Literaturverzeichnis