Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Internationale polizeiliche Ermittlungen zur schweren transnationalen Kriminalität Bi- und plurilaterale Abkommen der Mitgliedstaaten der Europäischen Sicherheitsunion untereinander und mit Drittstaaten
Vorliegendes Buch gibt – hauptsächlich in Form annotierter Listen – einen mit Fundstellen hinterlegten Gesamtüberblick über die zwei- und mehrseitigen polizeilichen Kooperationsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und des EWR / der EFTA untereinander sowie im Hinblick auf Drittstaaten.
Am Beispiel Deutschland wird eine synoptisch-analytische Darstellung der Abkommenstypologie vorgenommen. In den Anhängen finden sich drei exemplarische Abkommen zwischen Deutschland und Albanien, Georgien und Polen sowie die inter-ministerielle Vereinbarung Nordrhein-Westfalen und Rumänien.
Inhalt
Inhalt:
Vorbemerkung
Methode
Einleitung
1 Synoptischer Blick auf Deutschland
A. Ratione Territoriae und Status Quo
A.1 Staaten Europäischer Erweiterungspolitik
A.2 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Süd)
A.3 Staaten Europäischer Nachbarschaftspolitik (Ost) und Russland
A.4 EU-/EWR-Mitgliedstaaten und Schweiz
A.5 Amerikas
A.6 Arabische Staaten
A.7 Asiatischer Raum
B. Ratione Materiae bilateraler Abkommen mit deutscher Beteiligung
B.1 Abkommen unter deutscher Beteiligung mit Drittstaaten
B.2 Abkommen unter deutscher Beteiligung über die Zusammenarbeit der Polizei- (und Grenzschutz-)Behörden in Grenzgebieten
B.3 Abkommen unter deutscher Beteiligung auf Bundesebene und Vereinbarungen auf Bundeslandebene 19
B.4 (Geo-)Graphische Übersicht
C. Ausgewählte Abkommen anderer EU-/EFTA-Staaten
D. Kontext mit gegenwärtigen Entwicklungen auf EU-Ebene
E. Datenschutzrechtliche Perspektive auf transnationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden
2 Abkommen
Rita Bley & Johannes Fischbach
Cybermobbing – Cybergrooming – Sexting Evaluation des Präventionsprojekts Law4swchool
Inhalt
Inhalt:
1 Einführung
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Cybermobbing
2.2 Cyberstalking
2.3 Cybergrooming
2.4 Sexting
3 Phänomenologie
3.1 Täter*innen
3.2 Opfer
3.3 Hell- und Dunkelfeld
4 Präventionsprojekt Law4school
4.1 Durchgeführte Webinare
4.2 Inhalte der Webinare
5 Evidenzbasierte Kriminalprävention
6 Evaluationsstudie
6.1 Projektablauf
6.2 Forschungsmodell
6.3 Datenauswertung
6.4 Wirkungsmessung
6.5 Bystanderintervention
6.6 Inhaltsanalytische Auswertung der Lehrer*inneninterviews
7 Zusammenfassung/Fazit
Literaturverzeichnis
Raphael Röttinger
Gewerbliche Sicherheitsdienstleister im Fußballstadion – Aufgaben, Kompetenzen, Kommunikation und Koordination unter besonderer Berücksichtigung ihres Stellenwertes im Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS)
In dieser Arbeit wird die aktuelle Situation der Stadionsicherheit in Deutschland analysiert. Dabei stehen insbesondere die Rolle gewerblicher Sicherheitsdienste und deren Qualifikation und Ausrüstung im Mittelpunkt. Noch immer sind wesentliche Aspekte verbindlicher Ausbildungsstandards nicht geklärt. Zudem bleiben die Sicherheitskräfte bei der Weiterentwicklung der Sicherheitskonzepte außen vor und es fehlt es an einer funktionierenden Kommunikationsstruktur zwischen privaten und öffentlichen Akteuren.
Um diese Probleme zu adressieren, wird ein konkreter Lösungsansatz skizziert: die Entwicklung einer verpflichtenden Qualifikation gewerblicher Sicherheitsdienstleister für den Fußballeinsatz. Nur so kann die Sicherheit der Besucher auch in Zukunft gewährleistet werden!
Inhalt
Inhalt:
I Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Fragestellung und Methodik
1.2 Relevanz und Zielgruppe
2 Grundlegender Teil
2.1 Die Kooperation gewerblicher und staatlicher Sicherheitsakteure
2.2 Staatliches Gewaltmonopol und Jedermanns-Recht
2.3 Grundlegendes zur Stadionsicherheit
2.4 Das NKSS als deutscher Sonderweg
2.5 Präventive und repressive Maßnahmen im NKSS und ihr rechtlicher Kontext
2.6 Das Fußballstadion als Ort vielschichtiger Unsicherheit
2.7 Relevante Grundrechtseingriffe im Stadion
2.8 Die Aufgaben der Ordnungskräfte im NKSS
2.9 Reform des NKSS 2012
2.10 30 Jahre NKSS: Entwicklung der Sicherheit in deutschen Fußballstadien
3 Methodischer Teil 1: SLR
3.1 Methodisches Vorgehen
3.2 Relevante Ergebnisse
3.3 Methodischer Teil 2: Qualitative Interviews
3.4 Methodisches Vorgehen
3.4.1 Gestaltung des Fragebogens, Durchführung und Stichprobe
3.4.2 Interviewplanung und -qualität
3.5 Stichprobenauswahl
3.6 Vorstellung Ergebnisse
3.6.1 Eingangsfragenblock
3.6.2 Fragen zur Örtlichkeit
3.6.3 Fragen zum Arbeitsablauf
3.6.4 Fragen zur internen Kommunikation
3.6.5 Fragen zur externen Kommunikation und Kooperation
3.6.6 Fragen zu Ausstattung und Ausbildung
3.6.7 Fragen zur eigenen Einschätzung
4 Methodenübergreifende Ergebnisdiskussion
5 Fazit
II Literaturverzeichnis
Karl Weilbach & Ralph Hurni (Hrsg.)
Massnahmen und Krisenintervention nach polizeilichem Schusswaffengebrauch – Ein Beitrag zur Aufarbeitung tödlich endender Polizeieinsätze
Zwei Mitarbeiter der Stadtpolizei St. Gallen erlebten 2020 im Rahmen einer polizeilichen Intervention einen tödlichen Schusswaffeneinsatz. In der Folge kam ein äusserst komplexes Verfahren in Gang. Die danach zu treffenden Massnahmen folgten zwar bestimmten Abfolgen, sie waren aber zugleich sehr individuell auszugestalten.
Die hier vorliegende Arbeit beleuchtet unter besonderer Berücksichtigung der örtlich vorhandenen Ressourcen diverse Zusammenhänge, z.B.
• Grenzerfahrungen im polizeilichen Dienst,
• Einleitung und Wert psychologischer Krisenintervention,
• straf- und personalrechtliche Folgen nach dem tödlichen Schusswaffeneinsatz,
• Individualität in der Aufarbeitung traumatischer Krisen
• Herausforderungen in der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit,
• Schlussfolgerungen zur Einsatzkompetenz und Reintegration der Mitarbeiter.
Die Evaluation mündet in einer Konzeptualisierung von Massnahmen nach polizeilichem Schusswaffengebrauc
Inhalt
Inhalt:
VORWORT
EINLEITUNG
1. DAS AUSGANGSEREIGNIS
2. ALLGEMEINE HERAUSFORDERUNGEN IM POLIZEILICHEN ARBEITSFELD
3. DAS ANLIEGEN DER EVALUATION
4. DER SCHUSSWAFFENGEBRAUCH ALS GRENZERFAHRUNG IM POLIZEILICHEN DIENST
5. DER AUFBAU DER EVALUATION
TEIL I KRISENINTERVENTION UND PSYCHOLOGISCHE BEGLEITUNG
1. INSTALLATION EINER PSYCHOLOGISCHEN KRISENINTERVENTION
2. KRISENINTERVENTION UND PSYCHOLOGISCHE BEGLEITUNG
2.1. DER KREIS DER BETROFFENEN
2.2. BEGRIFFLICHE KLÄRUNGEN
2.2.1. Krise
2.2.2. Krisenintervention
2.2.3. Beratung
3. EINLEITUNG UND AUFBAU KRISENINTERVENTIONISTISCHER HILFEN
4. VERLAUFSDARSTELLUNGEN
4.1. EINBLICK IN DIE WAHRNEHMUNG DER TRAUMATISCHEN REALITÄT
4.2. PHASEN BEI EINER TRAUMATISCHEN KRISE
4.3. THEMATISCHE AUFARBEITUNG
4.4. HÖHEN UND TIEFEN IM ARBEITSALLTAG
4.5. VERARBEITUNGS- UND ENTWICKLUNGSSCHRITTE
5. ZWISCHENFAZIT
TEIL II ORGANISATORISCHE UND REINTEGRATIVE MASSNAHMEN AUF DER POLIZEILICHEN EBENE
1. ORGANISATORISCHE HERAUSFORDERUNGEN AM EINSATZTAG
2. ABLÄUFE AM EREIGNISTAG AUS SICHT DES LEITERS SICHERHEIT
3. BELASTUNGEN DURCH STAATSANWALTSCHAFTLICHE MASSNAHMEN
3.1. DAS ERLEBEN AUS SICHT EINES BETROFFENEN
3.2. RAUM FÜR ERSTE INNERE VERARBEITUNGEN
4. MEDIENARBEIT UND KOMMUNIKATION
4.1. EXTERNE KOMMUNIKATION
4.2. INTERNE KOMMUNIKATION
4.3. WERTEBASIERTE KOMMUNIKATION
4.4. STADTPOLITISCHE KOMMUNIKATION
5. REINTEGRATION DER PRIMÄRBETROFFENEN POLIZISTEN IN DEN FRONTDIENST
6. DIE REINTEGRATIVE BEDEUTUNG VON KOLLEGIALITÄT
7. QUALIFIKATIONSGESPRÄCHE IN ZEITEN UNABGESCHLOSSENER KRISEN
8. AUFRECHTERHALTUNG DER PEER-PRÄSENZ
9. INTERNE AUFARBEITUNG UND EVALUATION
TEIL III RECHTLICHE FOLGEN DES TÖDLICHEN POLIZEILICHEN SCHUSSWAFFENEINSATZES
1. DIE ANKLAGE UND DAS GERICHTSVERFAHREN GEGEN DIE BEIDEN POLIZEIBEAMTEN
2. DIE BEDEUTUNG DES FREISPRUCHS FÜR DIE BEIDEN POLIZISTEN
3. SZENARIEN IM FALLE EINES SCHULDSPRUCHS
TEIL IV KRIMINOLOGISCHE PERSPEKTIVEN
1. GEFAHRENABWEHR ALS AUFGABE DER POLIZEI
2. RECHTLICHE EINORDNUNG DES POLIZEILICHEN
SCHUSSWAFFENGEBRAUCHS
3. ÜBERLEGUNGEN ZUR EINSATZKOMPETENZ IM POLIZEIBERUF
3.1. DREI SCHLÜSSELQUALIFIKATIONEN FÜR EINSATZKOMPETENZ
3.2. MODELLHAFTE KONSTRUKTION DER EINSATZKOMPETENZ
3.3. SCHLUSSFOLGERUNGEN ZUR EINSATZKOMPETENZ
4. PSYCHOLOGISCHE BEGLEITUNG ZUGUNSTEN DER DIENST- UND EINSATZFÄHIGKEIT
4.1. ZIELRICHTUNG DER BEGLEITUNG
4.2. BELASTUNGS- UND VERARBEITUNGSORIENTIERTE FRAGESTELLUNGEN
4.3. SCHUTZBEDÜRFNISSE UND BEGLEITUNG
5. STADTTEILARBEIT UND ABWENDUNG VON „MORAL PANIC“
5.1. ANGEBOT AN DIE BEVÖLKERUNG
5.2. BESORGNISSE UND „MORAL PANIC“
TEIL V. KONZEPTUALISIERUNG DER MASSNAHMEN NACH POLIZEILICHEM SCHUSSWAFFENGEBRAUCH
1. GRUNDSÄTZLICHE NOTWENDIGKEITEN NACH POLIZEILICHEM SCHUSSWAFFENGEBRAUCH
2. DIFFERENZIERUNG DER NOTWENDIGEN MASSNAHMEN
2.1. EREIGNISNAHE INTERVENTIONISTISCHE MASSNAHMEN
2.2. MITTELFRISTIGE STABILISIERENDE MASSNAHMEN
2.3. ÜBERPRÜFUNG DER EREIGNISBEWÄLTIGUNG
TEIL VI ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK #
NACHWORT DER HERAUSGEBER
LITERATURVERZEICHNIS
Inhalt
Table of Contents:
Summary
Chapter 1 Introduction
1.1 Research Background
1.2 Research Significance
1.3 Literature Review
1.4 Research Methods
1.5 Innovation and Limitations
Chapter 2 Basic Concepts and Theoretical Foundations
2.1 The Journey of Predictive Policing
2.2 Risks in Predictive Policing
2.3 The Regulation of Risk
Chapter 3 The Risk of Prediction Accuracy in Predictive Policing
3.1 The Nature of the Risk of Prediction Accuracy
3.2 Causes of the Risk of Predictive Accuracy
3.3 Consequences of the Risk of Predictive Accuracy
Chapter 4 The Risk of Service Normativity in Predictive Policing
4.1 The Nature of the Risk of Service Normativity
4.2 Causes of the Risk of Service Normativity
4.3 Consequences of the Risk of Service Normativity
Chapter 5 The Risk of Social Adaptability in Predictive Policing
5.1 The Nature of the Risk of Social Adaptability
5.2 Causes of the Risk of Social Adaptability
5.3 Consequences of the Risk of Social Adaptability
Chapter 6 Risk Regulation in Predictive Policing
6.1 Core Principles of Risk Regulation in Predictive Policing
6.2 Technical Approaches of Risk Regulation in Predictive Policing
6.3 Normative Approaches of Risk Regulation in Predictive Policing
6.4 Ethical Approaches of Risk Regulation in Predictive Policing
Conclusion
Reference
Bernhard Frevel (Hrsg.)
Wer kontrolliert die Polizei? Juristische und sozialwissenschaftliche Analysen von Strukturen und Kompetenzen
An der Kontrolle der Polizei wirken die Polizeiorganisation selbst und andere Behörden mit, haben Staatsanwaltschaft, Richter und Gerichte wichtige Anteile. Die Parlamente leisten die politische Kontrolle der Sicherheitsbehörden und diverse zivilgesellschaftliche Organisationen beobachten, ob die Polizei die Grund- und Menschenrechte achtet oder verletzt.
Das Buch skizziert und problematisiert die Kontrolle der Polizei in Deutschland und verortet die Kontrollformate in einem internationalen Vergleich
Inhalt
Inhalt:
Bernhard Frevel
Zur Einführung: Aufsicht und Kontrolle der Polizei
Bernhard Frevel
1 Die Polizei und Polizeikontrolle in Deutschland – multiple Perspektiven
1.1 Historische Wurzeln und Brüche der Polizeiorganisation
1.2 Formale Strukturen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
1.3 Polizei in der staatlichen Sicherheitsarchitektur
1.4 Struktur, Organisation und Kontrolle: Die formale Dimension
1.5 Die informelle Seite: Kommunale Begleitung und zivilgesellschaftliches Monitoring des Polizierens
1.6 Reichweite der Polizeikontrolle in Deutschland
Frank Braun
2 Justizielle Kontrolle der Polizei
2.1 Vorab: Unabhängigkeit der Justiz
2.2 Gerichtliche Kontrolle polizeilichen Handelns
2.3 Kontrolle der Polizei im Ermittlungsverfahren
2.4 Kontrolldichte gerichtlicher Überprüfung polizeilichen Handelns
2.5 Personelle Zuordnung rechtswidrigen polizeilichen Handelns durch Kennzeichnungspflichten
2.6 Unterstützung durch unabhängige Polizeibeauftragte
2.7 Exkurs: Schutz der Menschenrechte durch unabhängige nationale Institutionen
2.8 Rechtsschutz gegen heimliche Maßnahmen
2.9 Friktionen: Kontrollverluste im Sicherheitsrecht
Vanessa Salzmann
3 Behördliche Aufsicht
3.1 Rechts- und Fachaufsicht
3.2 Dienstherreneigenschaft und Leitungsfunktionen
3.3 Weitere Kontrollmechanismen
3.4 Disziplinarverfahren
3.5 Kontrolle durch Leistungsmessung
3.6 Kritik
Bernhard Frevel & Patrick Ernst Sensburg
4 Parlamentarische Kontrollrechte und -instrumente von Sicherheitsbehörden (Bund, Länder)
4.1 Einleitung
4.2 Grundsätzliche Kontrolle der Regierung durch das Parlament
4.3 Kontrollvoraussetzung: Schutz der Legislative vor der Exekutive
4.4 Zusammenfassung
Norbert Pütter
5 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei
5.1 Konsens: Kontrolldefizite
5.2 Kontroll-Akteure
5.3 Ziele und Instrumente
5.4 Grenzen und Chancen
Sebastian Roché
6 Police regulation laws and mechanisms in comparative perspective – An overview of national configurations
6.1 Methodology for comparatively assessing the regulation of police
6.2 Findings: fundamental rights and citizen orientation
6.3 Limitations
Udo Behrendes
7 Nachwort: Von der (reaktiven) Kontrolle zum (proaktiven) zivilgesellschaftlichen Monitoring der Polizei?
7.1 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei in der Bundesrepublik - von den Polizeiausschüssen der Britischen Besatzungszone zur Hamburger Polizeikommission
7.2 Externe Kontrolle der Polizei durch Polizeibeauftragte seit Mitte der 2010er Jahre
7.3 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten auf einfach gelagerte strafrechtlich relevante Fälle?
7.4 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten im Sinne eines proaktiven zivilgesellschaftlichen Polizeimonitorings?
7.5 Ausweitung der Befugnisse der Polizeibeauftragten zum Nutzen der Polizei
Die Autorin und Autoren
Im Schwerpunkt beschäftigt sich diese Arbeit mit der Frage, wie ein solcher Täter zu bestrafen ist; erste offensichtliche Strafnormen aus dem Strafgesetzbuch bleiben letztlich unerfüllt. Darüber hinaus liefert diese Arbeit Verhaltensempfehlungen für den Umgang mit elektronischen Zahlungsmitteln sowie erste Präventionsansätze für die Polizei, um „elektronische Taschendiebstähle“ nachhaltig zu bekämpfen und das Beisichführen von Geldkarten sicherer zu gestalten.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort des Verfassers
Vorwort der Erstbetreuerin dieser Bachelorarbeit
A. Problemanalyse
I. Technischer Ablauf des Bezahlvorgangs mittels POS - Terminal
II. Darstellung der Problemlage
III. Ziele und Forschungsfragen
IV. Methode
B. Strafbarkeiten
I. Eindeutige Straflosigkeiten
1. Ausspähen und Abfangen von Daten gemäß §§ 202a, 202b StGB
2. Diebstahl gemäß § 242 StGB
3. Betrug gemäß § 263 StGB
4. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten gemäß § 266b StGB
5. Ergebnis
II. Fälschung beweiserheblicher Daten gemäß §§ 269 Abs. 1, 270 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Veranschaulichung der Datenurkunde am Beispiel eines vom Berechtigten ausgelösten Zahlungsvorganges mittels PIN-Eingabe
3. Unterschiede zu einer Zahlungsauslösung beim „elektronischen Taschendiebstahl“ durch den Täter
4. Ergebnis
III. Urkundenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Subjektiver Tatbestand der Norm
3. Ergebnis
IV. Unberechtigtes Verarbeiten personenbezogener Daten in Bereicherungsabsicht gemäß § 42 Abs. 2 Nr. 1 BDSG
1. Geschütztes Rechtsgut und Anwendbarkeit der Norm
2. Ergebnis
V. Computerbetrug gemäß § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB
1. Geschütztes Rechtsgut und objektiver Tatbestand der Norm
2. Subjektiver Tatbestand der Norm
3. Ergebnis
C. Prävention
I. Exkurs zur Funktionsweise von NFC-fähigen Geldkarten
II. Ansätze für die Präventionsarbeit der Polizei
D. Abschließende Beantwortung der Problemstellung und Ausblick
I. Beantwortung der einzelnen Forschungsfragen
II. Fazit
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
Thorsten Floren
Die Entwicklung des Polizeistudiums an den Hoch-/Fachhochschulen in Deutschland im Kontext mit der gesellschaftlichen Entwicklung zum Themenfeld der Fremdenfeindlichkeit
Inhalt
Inhalt:
I Einführung
II. Radikalisierung
III. Rechtsradikalismus
IV. Rassismus
V. Extremismus
VI. Rechtsextremismus
VII. Fremdenfeindlichkeit
VIII Einordnung der Termini von Radikalisierung bis Fremdenfeindlichkeit und deren Elemente
IX Determinanten und psychische Struktur in der Fremdenfeindlichkeit
X Studien als Informationserhebung
XI Übersicht über die Studienlage
XII Studienauswahl
XIII Auswertung der Studien
XIV Zwischenfazit zu den Studien zur Fremdenfeindlichkeit
XV Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVI Auswahl für den Vergleich der Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVII Auswertung der Curricula des Landes NRW der Jahre 2000 bis 2020
XVIII. Aufbau des Studienplans und der Curricula des Landes RLP
XIX Auswertung der Curricula des Landes BB der Jahre 1998 bis 2020
XX Auswertung der Curricula des Landes MV der Jahre 2001 bis 2020
XXI Abgleich der Modulhandbücher der Bundesländer
XXII Methodenkritik zur Auswertung der Modulhandbücher
XXIII Zusammenfassung
XXIV Literaturverzeichnis
XXV Anlagen