Christoph Büchele
Erkennungsdienstliche Behandlung 2.0? Qualitative Untersuchung zur Bedeutung der „digitalen Identität“ für die Polizeiarbeit und Implikationen für den systematischen Umgang
Jeder Internetnutzende verfügt heute über eine Vielzahl unterschiedlicher Benutzerkonten sei es in sozialen Netzwerken, beim E-Commerce, für Zahlungsleistungen oder schlicht die E-Mailadresse. Damit Menschen in der virtuellen Welt identifizierbar werden und interagieren können, sind diese digitalen Identitäten als Grundlage notwendig. Gleichzeitig werden sie auch vermehrt für kriminelle Zwecke von Beleidigungen bis hin zu Cybercrime missbraucht. Die Polizei ist demnach gezwungen, mit digitalen Identitäten umzugehen, um ihren ureigensten Aufgaben gerecht zu werden.
Im Rahmen dieser Veröffentlichung wird der aktuelle Umgang mit digitalen Identitäten im polizeilichen Kontext sowie Implikationen für die Zukunft dargestellt. Angefangen bei den Grundlagen der Digitalisierung beleuchtet der Autor ausführlich den Begriff der digitalen Identität und stellt deren Bedeutung in der heutigen Lebenswirklichkeit dar. Daran knüpft eine intensive Analyse der Relevanz der digitalen Identität für die Kriminalität an.
Die Polizei hat sich der Thematik pragmatisch angenommen, unter anderem mit den ebenfalls dargestellten OSINT-Recherchen. In der Arbeit wird jedoch diskutiert, inwiefern dies die Bedeutung für die heutige Polizeiarbeit hinreichend abdeckt. Dazu wird das bestehende begrenzte Hilfskonstrukt zur Speicherung digitaler Identitätsdaten aufgedeckt und die funktionellen, organisatorischen und rechtlichen Problemstellungen, welche sich dadurch aufwerfen, thematisiert. Die Veröffentlichung greift die bestehenden Missstände auf und folgert, dass zukünftige Polizeiarbeit in der Lage sein muss, in den eigenen Systemen digitale Identitäten erfassen und verarbeiten zu können. Als Lösungsgrundlage dafür wird die ED-Behandlung 2.0 vorgestellt. Die Arbeit zeigt die notwendigen Rahmenbedingungen auf, insbesondere die Bedürfnisse und Anforderungen der Praxis und beleuchtet eventuelle Alternativen.
Die dem Buch zugrundeliegende Masterarbeit wurde im Jahr 2021 mit dem „Zukunftspreis Polizeiarbeit“ (Behörden Spiegel) und dem „Preis der Stüllenberg Stiftung“ (Deutsche Hochschule der Polizei) ausgezeichnet.
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung: Identität im Internet - ein Zukunftsthema erfasst die Gegenwart
1.1 Thematische Hinführung: Digitale Identität als ein Thema im polizeilichen Tätigkeitsfeld?
1.2 Struktur und Inhalt der Arbeit
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Digitalisierung: Ein bestimmendes Phänomen dieser Zeit
2.2 Digitale Identität: Definition erfordert mehrere Blickwinkel
2.3 Erkennungsdienstliche Behandlung: Ein Mittel zur Sicherung physischer Identitäten
2.4 Polizeiliche IT: Vorgangsbearbeitungs-, Fallbearbeitungs- und Informationssysteme
2.5 Abgrenzung rechtlicher und technischer Detailfragestellungen
3 Forschungsstand: Was ist digitale Identität?
3.1 Grundfunktionen der digitalen Identität
3.2 Digitale Identität als Reputation und deren Ursprung
3.3 Digitale Identität als Selbstausdruck und deren Vermessung
3.4 Definition der digitalen Identität anhand ihrer Grundfunktionen
4 Bestandsanalyse: Digitale Identität im polizeilichen Aufgabenbereich
4.1 Schematische Erarbeitung: Digitale Identität und Kriminalität
4.2 Identitätsmissbrauch: Digitale Identität im Fadenkreuz der Kriminalität
4.3 Digitale Identität als Ermittlungshilfsmittel
5 Zwischenfazit: Digitale Identität prägend für die aktuelle Kriminalitätswirklichkeit – Suche nach einer adäquaten Antwort
6 Erläuterung der wissenschaftlichen Methoden
6.1 Übersicht und Kurzerläuterung
6.2 Experteninterview
7 Darstellung der Untersuchungsergebnisse
7.1 Einleitende Fragen bestätigen Expertenstatus
7.2 Einblick in die polizeiliche Praxis: Uneinheitliches Begriffsverständnis und Herausforderungen durch digitale Spuren
7.3 Erhebung der aktuellen Situation: Konkreter Umgang der Polizei mit digitalen Identitätsmerkmalen und auftretende Probleme
7.4 Analyse der Sinnhaftigkeit und der potenziellen Auswirkungen einer Speicherung digitaler Identitätsdaten
7.5 Anregungen aus der Praxis zur Ausgestaltung der Speicherungsmöglichkeit: So niederschwellig wie möglich, so komplex wie nötig
8 Diskussion und Einschätzung der Ergebnisse
8.1 Beurteilung des aktuellen Stands: Vorhandene polizeiliche Möglichkeiten werden der Bedeutung digitaler Identität nicht gerecht
8.2 Zeitgemäßes Werkzeug der Polizei: Die ED-Behandlung 2.0
8.3 Prüfung von Alternativen: Externe Dienstleister schießen über das Ziel hinaus
8.4 Kritische Betrachtung der Ergebnisse
9 Fazit: Die ED-Behandlung 2.0 als wesentlicher Baustein zeitgemäßer Polizeiarbeit
9.1 Zusammenfassung und Ergebnisübersicht
9.2 Schlussfolgerungen: Das Heft des Handelns liegt (noch) bei der Polizei
Nachwort
Trygve Ben Holland, Sarah Holland-Kunkel, André Röhl & Carina Zachau
European Security Union On the Dichotomy of Liberty and Security in the Area of Freedom, Security and Justice
Present book addresses the concepts, policies, programmes, legislative measures and institutions constituting the Area of Freedom, Security and Justice – with emphasis on the protection of civil liberties, namely fundamental rights, and liberal democratic values against the background of Human Rights.
To work on this multi-layered dichotomy – liberty and security, or vice versa, – has been the idea when conceptualising the project ERUPT (European Rights and Union Protection Tools) as a Jean Monnet Module under the ERASMUS+ programme of the EU.
Inhalt
Inhalt:
1 Concept of Unions and Communities
1.1 Competences and Typology
1.2 Enhanced Cooperation
1.3 Security Union
1.4 Common Security and Defence Policy
2 Scope of Fundamental Rights Protection
2.1 Values
2.2 CFR
2.3 ECHR
2.4 Relation of Fundamental Rights to Human Rights, the Internal Market, and the AFSJ
2.5 Binding Effect
2.6 Relation to Domestic Provisions
2.7 CoE, EU, and the Courts
3 Material Scope of (not only) Citizens' Rights
3.1 Of People s Rights and Citizens Rights
3.2 Provisions of the CFR
3.3 Provisions of the TFEU
3.4 Non-discrimination under the TFEU
3.5 Impacts on the AFSJ
4 Area of Freedom, Security and Justice
4.1 Internal and External Dimension
4.2 Cooperation in Criminal Matters
4.3 Law Enforcement Cooperation
4.4 Border Dimension
4.5 Relations to International Organisations
4.6 Mandate
4.7 Policy Areas
4.8 Mandate of Europol
5 Putting the Security Union to Practice
5.1 Security Strategy and Programmes
5.2 Policy Cycles
5.3 Institutions and Mechanisms
5.4 Instruments
5.5 IT Tools
5.6 Prüm Convention
5.7 EEAS and the AFSJ, and beyond to come
5.8 Bilateral Cooperation
Eine explorative Untersuchung zu subkulturellen Erscheinungsformen im Kontext ihrer Entstehungsbedingungen im Frauenstrafvollzug am Beispiel der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Vechta/NI.
Inhalt
Inhalt:
Einleitung und Problemaufriss
1 Kapitel – Theoretischer Bezugsrahmen
1.1 Begriffsbestimmungen und Grundlagen
1.2 Forschungsstand zur Gefangenenkultur
1.3 Fragestellungen der Studie in der JVAfF
2 Kapitel – Methodologische Positionierung und methodische Zugänge
2.1 Auswahl der JVAfF als Erhebungsanstalt
2.2 Gefangenenpopulation der JVAfF zum Zeitpunkt der Studie
2.3 Interviewstudie
3 Kapitel – Untersuchungsergebnisse und Interpretation
3.1 Vorbemerkungen
3.2 Erste Relevanzsetzungen der Gesprächspartnerinnen
3.3 Situation (Teil I) – Die persönliche Situation der inhaftierten Frauen
3.4 Situation (Teil II) – Das Zusammenleben der inhaftierten Frauen
3.5 Schmerzen der Haft (Teil I) – Die ersten Tage in Gefangenschaft
3.6 Schmerzen der Haft (Teil II) – Prisonierungsprozess
3.7 Folge bzw. Reaktion – Das Unterleben im Frauengefängnis
4 Kapitel – Zusammenfassung der Kernbefunde und Handlungsempfehlungen
4.1 Zentrale Ergebnisse der Untersuchung
4.2 Gefängnisinsassinnenkultur-Mosaik
4.3 Methodendiskussion und Limitierungen der Studie
4.4 Kriminalpolitische Überlegungen und Schlussfolgerungen
Fazit
unterworfen. Es entstehen immer wieder neue Gruppierungen und Ableger, die
Mitgliederzahl ist einer hohen Volatilität unterworfen und zunehmend werden die
Gruppierungen von Menschen mit Migrationshintergrund dominiert. Diese Entwicklung
wird wissenschaftlich zwar deskriptiv erkannt, allerdings gibt es keine theoretischen
Erklärungsansätze für dieses Phänomen. Anhand der Historie der Stadt Duisburg wurde
in dieser Arbeit herausgearbeitet, warum es zu einem solchen demografischen Wandel
innerhalb der Rockerkriminalität gekommen ist. Es wird dabei deutlich, dass sich durch
das Zusammenspiel der konkurrierenden Gruppen und der Strafverfolgungsbehörden eine
Situation entwickelte, die betrachtet aus der Perspektive des illegalen Marktes zu der
Veränderung führte. Aus diesem Grund werden Rockergruppierungen auch als Akteure
definiert, die rational auf dem illegalen Markt agieren, um sich zu bereichern. Durch diesen
Perspektivwechsel entstehen die theoretischen Anknüpfpunkte und Erklärungen, die
für den weiteren Diskurs unentbehrlich sind.
Inhalt
Inhalt:
1. Einleitung
2. Stand der Wissenschaft und Definitionen
2.1 Rocker und das Problem der Empirie
2.2 Rockergruppierungen
2.3 Demografischer Wandel
3. Rocker auf dem illegalen Markt
3.1 Illegale Märkte
3.2 Typ 1 Markt - Drogenhandel, Menschenhandel, (Zwangs-)Prostitution
3.3 Typ 5 Markt - Waffenhandel
3.4 Rockergruppierungen als erweiterte Broker
4. Empirische Analyse und theoretische Einordnung
4.1 Die Einzelfallanalyse
4.2 Entwicklung der Rockerkriminalität am Beispiel ‚Duisburg‘
4.3 Analyse und Ergebnisse
5. Fazit
Literatur- und Quellenverzeichnis
Inhalt
Claudia Wolters
Lässt sich ein Mehropfertäter des sexuellen Missbrauchs von Kindern frühzeitig anhand von kriminalistischen Risikomerkmalen erkennen?
Inhalt
Sophia Rühl
Polizeilicher Umgang mit psychisch gestörten Personen Eine medienbasierte Einsatzanalyse
Das vorliegende Werk untersucht daher die Interaktion von psychisch gestörten Personen und Polizeibeamten, um insbesondere eskalierende Faktoren zu identifizieren. Weiterhin werden die Verhaltensweisen, welche zu dem polizeilichen Einsatz geführt haben, betrachtet. Das Ziel der Arbeit ist detaillierte Analyse der polizeilichen Einsätze, um Anzeichen für eine psychische Störung und situativ bedingte Einflussfaktoren herauszuarbeiten. Dafür werden zunächst die polizeilich relevanten Störungsbilder klassifiziert. Durch eine qualitative Inhaltsanalyse von 102 Zeitungsartikeln aus verschiedenen regionalen und überregionalen Tageszeitungen wird daraufhin das Spektrum an Polizeieinsätzen mit psychisch Gestörten abgebildet.
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass Polizeibeamte jederzeit und bei allen Einsatzanlässen mit einer psychisch gestörten Person konfrontiert werden können. Meist liegen unspezifische Auffälligkeiten in der psychischen Verfassung vor, sodass die Beamten auf unerwartete sowie fremd- und autoaggressive Handlungen eingestellt sein müssen. Aus den gewonnenen Erkenntnissen werden Maßnahmen zur Deeskalation und Vorgehensweisen für einen besseren Eigenschutz generiert. Dies wird durch die Induktion von konkrete Handlungsempfehlungen, auch in Bezug zu bestimmten Störungsbildern, vertieft.
Inhalt
Henning R. Hoyer
Der Begriff des „Gefährders“ Dogmatische Einordnung, rechtliche Problemstellungen sowie Analyse gesetzlicher Umschreibungen
Beim Begriff des „Gefährders“ handelt es sich um einen polizeifachlichen Arbeitsbegriff. Dieser ist – nach wie vor – weder legaldefiniert noch findet er eine ausdrückliche gesetzliche Erwähnung. Ungeachtet dessen scheint es jedoch so zu sein, als sei der Gefährder in der Zwischenzeit beabsichtigter Adressat verschiedener gesetzlicher Maßnahmen geworden. Denn es waren seit dem Anschlag Amris sowohl auf Bundes- wie auch auf Länderebene zahlreiche Gesetzesnovellen zu beobachten, welche unter anderem dem deklarierten Ziel dienten, effektiver gegenüber Gefährdern vorgehen zu können. Faktisch weist der Gefährder- begriff somit gleichwohl eine gewisse rechtliche Relevanz auf. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Untersuchung unter anderem der Frage, inwiefern der Begriff des „Gefährders“ rechtlich überhaupt zu verorten ist.
Der Diskurs über die Thematik der sogenannten „Gefährder“ ist auch geprägt durch eine Vielzahl an Vorbehalten, insbesondere hinsichtlich der staatlichen Vorgehensweise gegenüber besagtem Personenkreis. Die Spannweite der Kritik erstreckt sich hier vom Vorgang der Gefährdereinstufung als solcher über Bestimmtheitsproblematiken im Zusammen-hang mit dem Gefährderbegriff bis hin zu Bedenken eines möglichen Verstoßes gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz. Im Rahmen der vorliegenden Unter-suchung erfolgt eine umfassende Auseinandersetzung mit jenen Vorbehalten, um die bereits mehrfach in der Literatur aufgeworfene Frage zu beantworten, ob der Umgang mit Gefährdern rechtstaatlichen Anforderungen genügt.
Im Zentrum der Untersuchung steht eine rechtsvergleichende Analyse jener zahlreichen bundes- sowie landesrechtlichen Vorschriften, in welchen der Gefährder – als beabsichtigter Adressat der in Rede stehenden Maßnahme – sukzessive eine gesetzliche Umschreibung erfahren haben könnte. Neben dem Aufzeigen von Unterschieden und Gemeinsamkeiten dieser mutmaßlichen gesetzlichen Umschreibungen des Gefährderbegriffs sowie ihrer rechtlichen Auswirkungen gilt es hierbei insbesondere die Frage zu beantworten, in welchem Verhältnis diese zum polizeifachlichen Begriff des „Gefährders“ einerseits sowie einer – schon seit geraumer Zeit geforderten – (möglichen) Legaldefinition des Gefährderbegriffs andererseits stehen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
I. Anlass der Untersuchung
II. Forschungsgegenstand
III. Abgrenzung zu anderen Studien
IV. Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Grundlagen
I. Der „Gefährder“
1. Begriffsbestimmungen
2. Derzeit als Gefährder eingestufte Personen
II. Einstufung als Gefährder
1. Zuständigkeiten
2. Informationsgewinnung im Vorfeld der Einstufung
3. Voraussetzungen für die Einstufung einer Person als Gefährder
4. Konsequenzen der Einstufung
5. Zwischenergebnis
III. Wahrung rechtsstaatlicher Anforderungen im Umgang mit Gefährdern?
1. Vorbehalte
2. Lösungsansätze
Kapitel 2: Rechtsdogmatische Einordnung des Gefährders
I. Einführung
II. Analyse der Gefährderdefinition i.S.d. AG Kripo
1. „Bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen“
2. „Politisch motivierte Straftaten“
3. „Straftaten von erheblicher Bedeutung“
4. „Insbesondere i.S.d. § 100a StPO
5. Vorbehalte bzgl. der Bestimmtheit der Gefährderdefinition
III. Polizeirecht
1. Klassische Gefahrenbegriffe des Polizeirechts
2. Polizeirechtliche Verantwortlichkeit
3. Gefährderansprache
4. Zwischenergebnis
IV. Strafrecht
1. Straftäter
2. Beschuldigter
3. Verdächtiger
4. Zwischenergebnis
V. Ergebnis
Kapitel 3: Analyse gesetzlicher Umschreibungen des Gefährderbegriffs
I. Einführung
II. Gesetzliche Umschreibungen des Gefährderbegriffs
1. Bundesgesetze
2. Landesgesetze
3. Zwischenergebnis
III. Rechtsvergleichende Betrachtung
1. Vergleich der gesetzlichen Umschreibungen untereinander
2. Vergleich der Umschreibungen mit der Definition der AG Kripo
3. Ergebnis
IV. Rechtspolitischer Ausblick
1. Auswirkungen der jüngsten Gesetzesnovellen
2. Problem eines rechtspolitisch nicht überzeugenden Zustandes
3. Mögliche Ausgestaltung gefährderbezogener Eingriffsbefugnisse
4. Fazit
Zusammenfassung in Thesen
Gesetzesregister
Quellenverzeichnis
Literaturverzeichnis