Felix Horn
Biometrische Sicherungen von Smartphones und Tablets als Herausforderung für Gefahrenabwehr und Strafverfolgung Möglichkeiten zur zwangsweisen Entsperrung
Inhalt
Inhalt:
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
B. Technische Grundlagen
I. Begriffsklärung
II. Relevante Betriebssysteme
1. Android
2. Apple iOS
3. Microsoft Windows
III. Authentifikationsmethoden
1. Gesichtserkennung
2. Fingerabdruckscanner
3. Irisscanner
4. Stimmerkennung
IV. Alternative Zugriffsmethoden
1. Brute-Force-Methode
2. Chip-Off-Verfahren
3. Umgehung biometrischer Sicherungen
V. Zwischenfazit
C. Nationaler Rechtsraum
I. Verfassungsrechtliche Determinanten
1. Der Nemo-Tenetur-Grundsatz
2. Duldungspflicht oder untergeordnete Mitwirkungspflicht
3. Betroffene Grundrechte
a. Recht auf körperliche Unversehrtheit
b. Fernmeldegeheimnis
c. Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
d. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
4. Zusammenfassung
II. Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen
1. Allgemeines
2. Körperliche Untersuchung
a. Auf polizeirechtlicher Grundlage
b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts
3. Erkennungsdienstliche Maßnahmen
a. Auf polizeirechtlicher Grundlage
b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts
4. Online-Durchsuchung
a. Begriff und Umfang
b. Ermächtigungsgrundlagen aus Polizei- und Strafprozessrecht
c. Anwendbarkeit zur Entsperrung beschlagnahmter Geräte
5. Durchsuchung und Sicherstellung von Sachen
a. Auf polizeirechtlicher Grundlage
b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts
6. Generalklausel
a. Keine Spezialermächtigung vorhanden
b. Keine planmäßige Regelungslücke
c. Sperrwirkung der Spezialermächtigungen
7. Die Anordnung zur Entsperrung als Begleitverfügung
8. Zwischenfazit
III. Durchsetzung mit Zwang
1. Zulässigkeit
2. Wahl des Zwangsmittels
3. Ergebnis
IV. Kritik an der Verfassungsmäßigkeit der Grundlage
1. Allgemeines
2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit / Subsidiarität
3. Kernbereichschutz § 100d StPO
4. Vorbehalt der Katalogtat
5. Zusammenfassung
D. Aktuelle Regelungen im Ausland
I. Vereinigte Staaten von Amerika
II. Norwegen
III. Niederlande
E. Fazit
Literaturverzeichnis
Auf dieser sensiblen Waagschale liegt die Antwort darauf je nach Sicherheitslage an einer anderen Position.
In Deutschland haben Terroranschläge bereits Menschenleben gefordert und das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger empfindlich tangiert.
Deshalb war in der Geschichte der Bundesrepublik das Bedürfnis nach öffentlicher Sicherheit noch nie so groß und gegenwärtig wie heute. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, hat der nordrhein-westfälische Gesetzgeber das Polizeigesetz umfassend überarbeitet und erweitert. Auf diese Weise soll eine effektive Terrorismusbekämpfung und folglich der Schutz der Bevölkerung gewährleistet werden. Das „Sicherheitspaket I“ liefert eine ganze Batterie an neuen, präventiven Maßnahmen zur Abwehr von Terroranschlägen sowie zum Umgang mit Gefährdern. Einzigartig daran ist, dass die Polizei nun erstmals auch Maßnahmen im Gefahrenvorfeld ergreifen kann.
In einem komplexen und modernen Rechtsstaat stellen hoheitliche Maßnahmen mit intensivem Grundrechtseingriffscharakter diesen auch immer vor besondere Herausforderungen. Das „Sicherheitspaket I“ bildet da keine Ausnahme und wirft im Zusammenspiel mit anderen Normen verfassungsrechtliche- sowie verfahrensrechtliche Fragen auf. Der Verfasser ist als Polizeibeamter des gehobenen Polizeivollzugsdienstes im operativen Bereich der Polizei NRW tätig und seit 2015 an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Fachbereich Rechtswissenschaften immatrikuliert. Daher gewährleistet dieses Buch eine qualifizierte Bewertung der Inhalte der Novellierung sowohl aus polizeitaktischer- und praxisorientierter Sicht als auch durch die Darstellung juristischer Fragestellungen verfassungs- sowie verfahrensrechtlicher Natur.
Die konkrete Umsetzung und Ausgestaltung von terrorpräventiven Maßnahmen in entsprechenden Polizeibehörden wird durch exemplarische Prozessdarstellungen und Erfahrungsberichte ebenfalls betrachtet
Inhalt
Inhalt:
A. Vorwort
B. Einführung
C. Inhalte des „Sicherheitspakets I“
I. Neuregelungen und Ergänzungen des PolG NRW im Überblick
II. Die Befugnisse im Einzelnen
1. § 8 Abs. 4 PolG NRW – Neue Gefahrenkategorie der „terroristischen Straftat“
a) Ursprünglicher Entwurf der Gefahrenkategorie
b) Das Gefahrenvorfeld
c) Regelungsmechanik und Straftatenkatalog des § 8 Abs. 4 Nr. 1 bis 4 PolG NRW
d) Komplexe Legaldefinition und kumulative Tatbestandsvoraussetzungen der „terroristischen Straftat“
e) Problematische Relation zu § 129a StGB
f) Anwendung der „terroristischen Straftat“ in der polizeilichen Praxis
2. § 12a PolG NRW – Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen
a) Notwendigkeit einer Befugnis zur „strategischen Fahndung“
b) Tatbestandsvoraussetzungen und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
c) Rechtsfolgen
d) Verfahrens- und Formvorschriften
e) Prozesse
3. § 15a PolG NRW – Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel
a) Bisherige Rechtslage und Erweiterungszweck der Vorschrift
b) Tatbestandsvorausstzungen
c) Rechtsfolgen
d) Verfahrens- und Formvorschriften
e) Prozesse
4. § 20c PolG NRW – Datenerhebung durch die Überwachung der laufenden Kommunikation
a) Verfassungsmäßige Notwendigkeit dieses Instruments
b) Absatz 1: Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen (Klassische TKÜ)
c) Absatz 2: Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen (Quellen-TKÜ)
d) Verfahrens- und Formvorschriften
e) Prozesse
5. § 34b PolG NRW – Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot
a) Hintergrund und verfassungsrechtliche Würdigung
b) Absatz 1: Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen
c) Verfahrens- und Formvorschriften
d) Prozesse
e) Erfahrungsbericht der KPB Heinsberg
6. § 34c PolG NRW – Elektronische Aufenthaltsüberwachung
a) Hintergründe und verfassungsrechtliche Würdigung
b) Absatz 1: Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen (Terrorprävention)
c) Absatz 2: Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen (Weitere Anwendungsbereiche)
d) Normtechnische Problematiken in § 34c Abs. 2
e) Verfahrens- und Formvorschriften
f) Prozesse
7. § 34d PolG NRW – Strafvorschrift
a) Hintergrund
b) Absatz 1: Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen
c) Absatz 2: Strafantragserfordernis der Polizei
d) Prozesse
8. § 35 Abs. 1 Nr. 6 PolG NRW - Gewahrsam
a) Allgemeines
b) Prozesse
9. § 38 Abs. 2 PolG NRW – Dauer der Freiheitsentziehung
a) Absatz 2 Nr. 1: Gewahrsam zur Verhinderung von Verbrechen
b) Absatz 2 Nr. 2: Gewahrsam zur Durchsetzung von Platzverweisungen
c) Absatz 2 Nr. 3: Gewahrsam zur Durchsetzung von Wohnungsverweisungen
d) Absatz 2 Nr. 4: Gewahrsam zur Durchsetzung von Maßnahmen nach §§ 34b, 34c
e) Absatz 2 Nr. 5: Gewahrsam zum Zwecke der Identitätsfeststellung ´
f) Absatz 3: Rechtsschutz
g) Erfahrungsbericht der KPB Heinsberg
10. § 58 Abs. 4 PolG NRW - Distanzelektroimpulsgeräte
D. Fazit
E. Anlagen
Lara Spannuth
Fallanalyse - Deutschland und USA im Vergleich: Modernisiert das BKA die FBI-Methoden?
Bei dem kriminalistischen „Profiling“ (Arbeitsweise des FBI), sowie bei der vergleichbaren deutschen Methode („operative Fallanalyse“), geht es daher um eine phasenstrukturierte Arbeitsweise, welche bei schwerwiegenden Gewaltverbrechen verwendet wird.
Verschiedene Instanzen, wie das FBI und das BKA, sind in der Lage, u.a. auf Grundlage der Deliktsstruktur, der Art und Weise der Tatbegehung sowie der am Tatort aufgefundenen Spuren ein Profil des gesuchten Straftäters zu erstellen. Dabei bedienen sich das FBI wie auch das BKA verschiedener Verfahrensweisen (Perseveranz/Hermeneutik und induktiver/deduktiver Tätereinschätzung), um den Täter anhand spezieller Indikatoren identifizieren und die polizeilichen Ermittlungen hinsichtlich der neu gefassten Erkenntnisse über die Täterpersönlichkeit voran bringen zu können. Die Fallanalyse hat somit einen ermittlungsunterstützenden Charakter.
Das Buch bietet einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Arbeitsweisen des FBI und des BKA. Es werden u.a. die grundlegenden Begriffe der Fallanalyse, des Täterprofils und der Datensysteme (VICAP/ViCLAS) thematisiert.
Der Kernaspekt dieser Ausarbeitung zielt auf die Fragestellung „Modernisiert das BKA die FBI-Methoden?“ ab.
Inhalt
Inhalt:
Einleitung
Hauptteil
1. „Profiler-Mythos“
2. Tathergangsanalyse
3. Fallanalyse
3.1 Kriminalistische Fallanalyse
3.2 Operative Fallanalyse
3.3. Geografische Fallanalyse
3.4 Täterprofil
3.4.1 Induktive und Deduktive Tätereinschätzung
4. Entstehungsgeschichte
4.1. Ursprung in den USA
4.2 Verbreitung nach Deutschland
5. Arbeitsweisen, Methodik und Datensysteme in den USA
5.1 Die Studien des FBI
5.1.1. FBI-Studie über Sexual- und Serienmörder
5.1.2 FBI-Studie über Serienvergewaltiger
5.2 Vorgehensweise des Profilings bei Vergewaltigungsdelikten
5.2.1 Vergewaltiger-Typologie des FBI
5.3 Vorgehensweise des Profilings bei sexuell motivierten Tötungsdelikten
5.4 Vorgehensweise bei der Erstellung von Täterprofilen
5.5 Das Anforderungsprofil von FBI-Profilern
5.6 Die Methodik der Perseveranz
5.7 Induktive und deduktive Vorgehensweise
5.8 Datensystem „VICAP“
6. Arbeitsweisen, Methodik und Datensysteme in Deutschland
6.1 Methodische Vorgehensweise bei der Analyse
6.2 Die Qualitätsstandards
6.3 Der Teamansatz
6.4 Das Anforderungsprofil von Fallanalytikern
6.5 Die Methodik der Hermeneutik
6.6 Induktive und deduktive Vorgehensweise
6.7 Datensystem „ViCLAS“
7. FBI und BKA im Vergleich
7.1 Gemeinsamkeiten
7.2 Unterschiede
III. Schluss
Fazit
Ihr diesjähriges 70 jähriges Bestehens wird in dieser Studie zum Anlass genommen, erstmals eine umfassende sozialwissenschaftliche Analyse dieser prägenden bundesdeutschen Polizeigewerkschaft vorzulegen.
Das einleitende erste Kapitel eröffnet das zu Grunde liegende Erkenntnisinteresse der Arbeit, präsentiert den überschaubaren Forschungsstand über Polizeigewerkschaften im Allgemeinen und die GdP im Besonderen und stellt die ausgewerteten Quellen, die hinzugezogene Literatur sowie die Gliederung der Studie vor.
Im zweiten Kapitel erfolgt die detaillierte Rekonstruktion der Genese der GdP und des polizeilichen Gewerkschaftssystems seit Ende des 2. Weltkrieges bis zum April 2020. Diese wird einleitend durch eine kurze Darstellung ihrer Vorgeschichte vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus ergänzt. Es schließt sich die Aufarbeitung der getrennt verlaufenden Entwicklungsphasen in der DDR und der Bundesrepublik bis ins Jahr 1989 an. Anschließend wird die sog. Wendezeit von 1989 bis 1993 in den Blick genommen und danach die gemeinsame Entwicklung im vereinigten Deutschland bis 2020 dargestellt.
Das dritte Kapitel befasst sich in Kurzporträts mit den bisherigen zehn Bundesvorsitzenden der GdP als maßgebende Akteure der Gewerkschaftspolitik. Sie werden fünf „Generations-Typen“ zugeordnet.
Die Schlussbetrachtungen im vierten Kapitel bieten eine chronologischen Zusammenfassung der Genese sowie das sozialwissenschaftliche Fazit, dessen Strukturierung anhand von sog. Konfliktlinien erfolgt. Einige offen gebliebene Fragen werden angerissen und ein Ausblick auf die weitere Entwicklung des Systems insgesamt und auf die GdP im Besonderen prognostiziert.
Die Untersuchung schließt mit einem Abkürzungs- und dem Quellen-/Literaturverzeichnis.
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
1.1 Zum Thema
1.2 Erkenntnisinteresse
1.3 Quellen/Literatur
1.4 Gliederung der Studie
2 Die Genese der GdP
2.1 Die Vorgeschichte: Vom Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus 1882-1945
2.2 Die Entwicklung in der DDR 1945-1988
2.3 Die Entwicklung in der BRD 1945-1988
2.4 Die Vereinigungsphase: 1989 - 1993
2.5 Die Entwicklung im vereinigten Deutschland
3 Die Vorsitzenden der GdP
3.1 Fritz Schulte
3.2 Fritz Kehler
3.3 Werner Kuhlmann
3.4 Helmut Schirrmacher
3.5 Günter Schröder
3.6 Hermann Lutz
3.7 Norbert Spinrath
3.8 Konrad Freiberg
3.9 Bernhard Witthaut
3.10 Oliver Malchow
4 Schlussbetrachtungen
4.1 Chronologische Zusammenfassung
4.2 Sozialwissenschaftliches Fazit
4.3 Offene Fragen / Ausblick
5 Abkürzungsverzeichnis
6 Quellen-/Literaturverzeichnis
Leonie Buschkamp
Führung zwischen Organisationsgrenzen Die Funktionen und Folgen der Besetzung nordrhein-westfälischer Polizeipräsidentenstellen mit Politischen Beamten
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
2 Polizeistrukturelle Rahmung
2.1 Die deutsche Polizei zwischen Politik und operativer Polizeiarbeit
2.2 Die deutsche Bundes- und Landespolizei
3 Untersuchungsvorgehen
3.1 Forschungsstand zu Polizeipräsidenten
3.2 Begründung des empirischen Vorgehens
3.3 Begründung des Bezugsproblems und der Theoriewahl
4 Empirie und Untersuchungsgegenstand
4.1 Experteninterview und Gedächtnisprotokolle
4.1.1 Eine exemplarische Aufgabenbeschreibung eines Polizeipräsidenten in NRW
4.2 Politische Dokumente
4.2.1 Die Verbindung des Polizeipräsidenten mit der Landespolitik
4.2.2 Die Verbindung des Polizeipräsidenten mit der Kommunalpolitik im Polizeibeirat
4.3. Historische Untersuchung der Kölner Polizeipräsidenten seit 1945
3.3.1 Berufsbiographien der Kölner Polizeipräsidenten seit der Nachkriegszeit
4.3.2 Die Kölner Polizeipräsidenten im Vergleich
4.4 Der Organisationsfall Silvester 2015/16
4.4.1 Chronologie der Ereignisse um die Kölner Silvesternacht 2015/16
5 Die doppelte Grenzstelle Polizeipräsident – Eine Analyse der Funktionen und Folgen
5.1 Mitgliedschaft als Rolle
5.1.1 Motivation der Mitglieder
5.1.2 Interne Versetzung versus externe Rekrutierung
5.1.3 Universalistische versus partikularistische Auswahl
5.1.4 Zwischenfazit
5.2 Darstellung des Systems für Nichtmitglieder
5.2.1 Redundanz und Varietät
5.2.2 Zwischenfazit
5.3 Rangfragen
5.3.1 Street Cops und Management Cops
5.3.2 Zwischenfazit
5.4 Verantwortung und Verantwortlichkeit
5.4.1 Die Verschiebung von Verantwortlichkeit
5.4.2 Die Funktionalität organisationsexterner Zuschreibung von Verantwortung
5.4.3 Zwischenfazit
5.5 Führer und Vorgesetzte
5.5.1 Die Flaschenhalsposition des Vorgesetzten
5.5.2 Die Bedeutung von polizeilicher Expertise für die Amtsausübung
5.5.3 Zwischenfazit
6 Fazit und Ausblick
Quellen- und Literaturverzeichnis
Anhang
Wim Nettelnstroth (Hrsg.)
Tagungsband zur Tagung „Neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis zur Polizeipsychologie in Berlin“
Um für die zukünftigen Aufgaben der Polizei durch einen qualifizierten Personalstamm gewappnet zu sein, werden aus polizeispezifischen empirischen Erkenntnissen heraus Empfehlungen zu folgenden Fragestellungen abgeleitet: Welche empirisch fundierten Dimensionen sollten in die Erstellung eines evidenzbasierten Anforderungsprofils für das Einstiegsamt einfließen? Welche Verfahren bzw. welche Verfahrenskombinationen prognostizieren den Ausbildungs-, Studien- und Berufserfolg am besten und welches Gewicht sollten sie im Gesamtverfahren einnehmen?
Inhalt
Inhalt:
Vorwort des Herausgebers
I. Psychische Erkrankungen im Kontext der Polizeiarbeit
1. Messer weg!“ – Polizeilicher Umgang mit psychisch erkrankten Personen im Spannungsfeld zwischen Kommunikation und Zwangsanwendung (Jürgen Biedermann)
2. Polizeilicher Kontakt zu psychisch erkrankten Personen: Hintergrund, Forschungsprojekt und erste Ergebnisse (Linus Wittmann)
3. Wenn das Fass überl.uft… - Belastungsinteraktion und -kumulation von subtraumatischen und traumatischen Erlebnissen (Isa Julgalad)
4. Psychisch belastete Polizeivollzugsbeamte – Wie ist die Akzeptanz dazu in der Polizei? (Johanna Koeppen)
5. Posttraumatische Belastungsstörung als Folge extrem belastender Einsätze – Eine großangelegte Studie bei zwei Präsidien der Bayerischen Polizei (Silvia Oßwald-Meßner & Andrea Seitz)
6. Fragebogengestützte Erhebung zum Thema „polizeilicher Umgang mit psychisch kranken
Menschen“ (Katarina Lorey)
II. Suizid (-prophylaxe) in der Polizei
1. Suizidprävention in der (Berliner) Polizei (Christine Gerlach, Birgitta Sticher & Carolin Volz)
2. Suizide und Suizidversuche unter Polizeidienstkräften (Sandro Al Hourani)
3. Das zweite Gesicht – Warum sich stark wirkende Polizeibeamte das Leben nehmen (Isa Julgalad)
III. Personalpsychologie in der Polizei
1. Bedingungen für die Teilnahmeabsicht und Teilnahme an Angeboten des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) (Annika Krick & Jörg Felfe)
2. Development Center (Landesinternes Auswahlverfahren - LiA) für Polizist*innen in Baden-Württemberg zur Entsendung in internationale Friedensmissionen (Joachim Albrecht, Olaf Kopp & Theresa Hof)
3. Polizeiliche Anforderungsprofile, Personalauswahl und Nachwuchsgewinnung: Eine Forschungskooperation zwischen der Akademie der Polizei Hamburg und der HWR Berlin (Wim Nettelnstroth, André Martens & Henriette Binder)
4. Der psychologische Vertrag – Erklärungs- und Handlungsansätze zur Wahrung von Zufriedenheit, Leistung und Vertrauen (Eleni Teichmann)
IV. Beiträge aus weiteren Themenfeldern der Polizeipsychologie
1. Gewalterfahrungen im Rettungsdienst. Häufigkeit, situative Umstände und Folgen (Clemens Lorei, Julia Hartmann, Jennifer Müller & Karoline Ellrich)
2. Das Projekt BEST - Befragungsstandards für Deutschland (Cathrin Chevalier, Holger Roll & Lisa Stegmann)
3. Akzeptanz von E-Fahrzeugen in der Hessischen Polizei (Clemens Lorei & Hermann Groß)
4. Abschied und Trauer – Möglichkeiten der Bewältigung- Eine vergleichende Betrachtung (Alexander Schwabe - zusammengefasst von Edeltraut Seeger)
5. Bodycams im Wachdienst der Polizei NRW: Ausgewählte Ergebnisse zu Wirkung, Wirkweise und Akzeptanz (Michael Reutemann, Stefan Kersting & Thomas Naplava)
6. Ego-Depletion im Polizeieinsatz. Der Einfluss von Selbstkontrolle auf Deeskalationsverhalten im Einsatz (Clemens Lorei, Julia Hartmann & Chris Englert)
Christian Barthel & Dirk Heidemann (Hrsg.)
Leitbegriffe des polizeilichen Führungshandelns Empirische Beobachtungen der Alltagspraxis
Die hier vorgelegten Texte zeigen, welche Praktiken die Führungskräfte hierbei entwickeln: Mitunter führen sie zur Verschiebung, Dethematisierung der Paradoxien (oft auf Kosten der Mitarbeiter und der jeweiligen Organisation), mitunter aber auch zur professionellen Bearbeitung der Paradoxien, die sich dann als Entwicklungsprozess der Organisation auszahlt. Wenn man denn von „Führungswissenschaft“ sprechen will, dann bedarf es einer Grundlage: Einer qualitativ-empirischen Soziologie der Führungspraxis, wie sie die hier versammelten Texte entwickeln.
Inhalt
Inhalt:
Dirk Heidemann
1. Vorwort
Anja Mensching
2. Jenseits normativer Modelle – zur Relevanz eines praxeologisch orientierten Führungsverständnisses
Nurhan Brune
3. Die Genialität des Trios
Beteiligung im Führungsalltag - Rekonstruktion von Führungspraktiken in der Polizei
Stefan Kurth
4. Reine Vertrauenssache?
Rekonstruktion von Beteiligungspraktiken in Besonderen Aufbauorganisationen der Polizei
Roland Wengert
5. Der Umgang mit den (un-)geplanten Folgen der Beurteilung Führungspraktiken in der Polizei
Florian Koch
6. Delegation in polizeilichen Organisationen – eine missverstandene Praktik?
Christian Bomert
7. „Haben Sie mich verstanden? – Wiederholen Sie!“
zeitgemäße Kommunikationsmethoden in der modernen Polizei?
Giovanni Filpi
8. Dienst- und Fachaufsicht in der Kriminalpolizei: Zwischen Tauschobjekt und bürokratischer Kontrolle
Christian Barthel
9. Managementsoziologische Grundlagen für ein Forschungsprojekt:
Die empirische Rekonstruktion von Entscheidungspraktiken in Basis-Dienststellen der Polizei
Zu den Autoren
Thorsten Floren
Schutzwürdige Interessen von Beschuldigten im Rahmen der audiovisuellen Vernehmung Erkennen von eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder einer schwerwiegenden seelischen Störung bei einem Beschuldigten als Herausforderung für den Vernehmungsbeamten -
Inhalt
Inhalt:
1. Einführung
1.1. Forschungsfrage
1.2. Zielsetzung
1.3. Methodik
2. Gesetzesänderung des § 136 StPO
2.1. Expertenkommission zur Gesetzesänderung des § 136 StPO
2.2. Vor- und Nachteile der audiovisuellen Vernehmung aus Sicht des Gesetzgebers
2.3. Beschuldigtenvernehmung
2.3.1. Zielsetzung und Möglichkeiten einer Beschuldigtenvernehmung
2.3.2. Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung
2.3.3. Vorgaben bei der Polizei in Bezug auf das Erkennen von eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder schwerwiegenden seelischen Störungen
2.4. Die Entwicklung der Videovernehmung in Bild und Ton
2.5. Chancen, Hindernisse und Vorgaben zu einer audiovisuellen Vernehmung
3. Einordnung der Begrifflichkeiten: Eingeschränkte geistige Fähigkeiten und schwerwiegende seelische Störung
3.1. Häufigkeit: Verminderte Schuldfähigkeit/Schuldunfähigkeit
3.2. Definition: Eingeschränkte geistige Fähigkeiten
3.3. Definition: Schwerwiegende seelische Störung
3.4. Anwendung der Merkmale des § 20 StGB
3.5. Befunderhebung auf Grund der Merkmale des § 20 StGB durch den Gutachter im Vergleich zur Vernehmungsperson
4. Krankhafte seelische Störung
4.1. Schizophrene Psychosen
4.2. Affektive Psychosen
4.3. Hirnorganische und körperlich verursachte Störungen
4.4. Psychopathologische Störungen durch die Einwirkung von psychotropen Substanzen
4.4.1. Psychotrope Substanz: Alkohol
4.4.2. Psychotrope Substanz: Illegale Drogen und Medikamente
5. Tiefgreifende Bewusstseinsstörungen
6. Schwachsinn
7. Schwere andere seelische Abartigkeiten
7.1. Neurotische Störung
7.1.1. Affektive Störungen (Anpassungsstörungen)
7.1.2. Abnormale Gewohnheiten (Spielen, Stehlen, Feuerlegen, etc.)
7.2. Persönlichkeitsstörungen
7.3. Sexuelle Deviationen
7.4. Abhängigkeitserkrankungen
7.4.1. Alkohol
7.4.2. Illegale Drogen, Medikamente
8. Begriffsverortung: Eingeschränkte geistige Fähigkeiten und schwerwiegende seelische Störung
9. Empirische Befragung
9.1. Empirische Sozialforschung
9.2. Überblick über die gewählte Forschungsmethode
9.3. Die Methode der schriftlichen Befragung
9.3.1. Phase 1 der Befragung (Formulierung und Präzisierung der Forschungsfrage)
9.3.2. Phase 2 der Befragung (Planung und Vorbereitung der Erhebung)
9.3.3. Phase 3 der Befragung (Datenerhebung)
9.3.4. Phase 4 der Befragung (Datenauswertung)
9.3.5. Phase 5 der Befragung (Berichterstattung)
10. Prüfungsschema für Vernehmungspersonen
11. Handlungsempfehlung für Vernehmungspersonen
12. Vergleich Anforderungen an Vernehmungspersonen/Ausbildungsstand von PVB am Beispiel der Polizei NRW
13. Offene Fragen
14. Zusammenfassung
15. Literaturverzeichnis