Sebastian Scholz
Die Etablierung der syrischen Clankriminalität in Deutschland - Am Beispiel des Al-Busaraya-Stammes -
Inhalt
Inhalt:
1 Einführung
2 Begriffsbestimmungen
3 Wesen arabischer Stämme
4 Busaraya-Stamm
5 Verhältnis des Stammes zum Staat
6 Syrische Diaspora
6.1 Syrischer Bürgerkrieg
6.2 Flüchtlingswellen in die Nachbarstaaten
6.3 Flüchtlingskrise 2015
7 Migrationspolitik in Deutschland
7.1 Ausländerrechtliche Rahmenbedingungen
7.2 Familienzusammenführung
7.3 Integrationshemmende Faktoren
8 Erklärungsansätze
8.1 Kulturkonflikttheorie
8.2 Lerntheorie
8.3 Anomietheorie
8.4 Neutralisationstechnik
9 Sozialisationstheorie
9.1 Mikroebene des Sozialisationsprozesses
9.2 Makroebene des Sozialisationsprozesses
10 Phänomenologie
10.1 Statistische Erfassung
10.1.1 Bundeslagebild
10.1.2 Lagebild LKA Nordrhein-Westfalen
10.2 Erklärungsansatz für die Konflikte im Juni 2023
10.3 Geschäftsfelder
10.4 Schleuserkriminalität
10.5 Weitere Konfliktursachen
11 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Im Allgemeinen Teil entwickelt der Autor eine dogmatisch fundierte, insbesondere verfassungsrechtliche Begründung für die Notwendigkeit transparenten staatlichen – und speziell polizeilichen – Handelns. Die Analyse beleuchtet dabei auch strukturelle Herausforderungen, etwa institutionelle Abschirmungstendenzen und die besondere Grundrechtsrelevanz polizeilichen Handelns.
Im Besonderen Teil erfolgt eine kritische Prüfung der Vorschriften, die als Instrumente zur Förderung von Transparenz geschaffen wurden oder deren Einführung gefordert wird. Die Bewertung erfolgt anhand des zuvor entwickelten Maßstabs, wobei auch empirische Erkenntnisse einbezogen werden.
Inhalt
Inhalt:
EINLEITUNG
A) UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND
B) GANG DER UNTERSUCHUNG UND BEGRENZUNG
ALLGEMEINER TEIL: TRANSPARENZ ALS VERFASSUNGSGEBOT
A) TRANSPARENZ ALS BEGRIFF
I. DEFINITION
II. VERHÄLTNIS UND ABGRENZUNG DER BEGRIFFE TRANSPARENZ, KONTROLLE, ÖFFENTLICH(KEIT) UND PUBLIZITÄT
III. FORMEN DER TRANSPARENZ POLIZEILICHEN HANDELNS
IV. TRANSPARENZ IN ANDEREN RECHTSGEBIETEN
V. TRANSPARENZ IM AUSLAND
VI. KURZER ABRISS DER GESCHICHTE DER VERWALTUNGSTRANSPARENZ
VII. ZWISCHENERGEBNIS
B) TRANSPARENZGEBOT
I. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN INSTRUMENTALISIERUNG DER STAATSTRUKTURPRINZIPIEN UND LEBLOSER VERFASSUNG
II. ALLGEMEINES ÖFFENTLICHKEITSPRINZIP
III. DEMOKRATIEPRINZIP
IV. RECHTSSTAATSGEBOT, INSBESONDERE RECHTSSCHUTZGARANTIE
V. GRUNDRECHTSSCHUTZ DURCH VERFAHREN UND GESETZGEBERISCHE BEOBACHTUNGSPFLICHT
VI. INFORMATIONSFREIHEIT, ART. 5 ABS. 1 S. 1 GG
VII. TRANSPARENZ IN DER RECHTSPRECHUNG U.A. DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS
VIII. SONSTIGE GRUNDSÄTZE UND MAXIMEN
IX. ZWISCHENERGEBNIS
C) GRENZEN UND DIMENSIONEN DER TRANSPARENZPFLICHT
I. GEHEIMHALTUNGSGRÜNDE DE LEGE LATA UND IHRE SYSTEMATISIERUNG
II. KENNTNIS DER KONKRETEN AMTSPERSON UND ENTGEGENSTEHENDE RECHTSGÜTER
D) ZUSAMMENFASSUNG ALLGEMEINER TEIL
BESONDERER TEIL: KONKRETE TRANSPARENZINSTRUMENTE IN BEZUG AUF POLIZEILICHES HANDELN
A) TRANSPARENZINSTRUMENTE
B) TRANSPARENZ DURCH OFFENBARUNGSPFLICHTEN UND INNERBEHÖRDLICHE INSTRUMENTE
II. DIE VERSAMMLUNGSRECHTLICHE LEGITIMATIONSPFLICHT
III. DIE KENNZEICHNUNGSPFLICHT
IV. INFORMATIONS-, MITTEILUNGS-, BEGRÜNDUNGS- UND BELEHRUNGSPFLICHTEN BEI OFFENEN MAßNAHMEN
V. BENACHRICHTIGUNGSPFLICHT BEI HEIMLICHEN MAßNAHMEN
C) TRANSPARENZ DURCH BETROFFENE
I. AUSKUNFTSRECHTE IN POLIZEIGESETZEN
II. VERLANGEN NACH SCHRIFTLICHER BESTÄTIGUNG, § 37 ABS. 2 S. 2 VWVFG BUND
III. INFORMATIONSMÖGLICHKEITEN DURCH INFORMATIONSFREIHEITS- UND TRANSPARENZGESETZE
WESENTLICHE ERGEBNISSE
LITERATURVERZEICHNIS
Felix Bode, Harald Kania & Stefan Kersting (Hrsg.)
Zweieiige Zwillinge? Zur gegenseitigen Beeinflussung von Kriminalität und Kriminalistik
Doch stellt sich die Frage, ob ein derartiger präventiver Ansatz im polizeilichen Alltag überhaupt realisierbar ist. Kriminalität und deren polizeiliche sowie kriminalistische Bearbeitung unter- liegen stets einer Art von gegenseitiger Beeinflussung. Veränderungen innerhalb der Polizeiarbeit erfolgen nämlich häufig reaktiv, insbesondere dann, wenn gesellschaftliche oder technologische Umbrüche zu emotional aufgeladenen Kriminalitätsereignissen führen, welche die Polizei zur kritischen Reflexion und Neuausrichtung ihres Handelns zwingen. Es entsteht der Eindruck einer zyklischen Eskalation zwischen kriminalitätsprägenden Ereignissen und darauf folgenden polizeilichen Anpassungsprozessen. Je stärker dabei die moralische Aufladung eines Kriminalitätsereignisses ist, desto größer scheint das Potenzial dafür, dass sich polizeiliche bzw. kriminalistische Entwicklungsschübe vollziehen.
Der vorliegende Sammelband widmet sich daher der zentralen Frage, ob und in welchem Umfang ein „Vor-die-Lage-Kommen“ für die Polizei überhaupt möglich ist und wie sich Kriminalität und Kriminalistik in ihrer Entwicklung wechselseitig bedingen. Handelt es sich womöglich um zwei voneinander abhängige, aber nicht identische Systeme – gewissermaßen um zweieiige Zwillinge?
Inhalt
Inhalt:
Felix Bode / Harald Kania / Stefan Kersting
Gegenseitige Beeinflussung von Kriminalität und Kriminalistik
Bernhard Frevel
„Wie wird ein Problem polizeilich relevant?“
Ausgewählte Analysemodelle
Gina R. Wollinger
Spiegel der Gesellschaft: Wie sich die Vorstellung von Kriminalität auf ihre Bekämpfung auswirkt
Kristin Wolf / Clemens Lorei
Subjektives Sicherheitsgefühl als Motor für neue Technologien in der Polizeiarbeit?
Benjamin E. Luft
Die gegenseitige Beeinflussung der Entwicklung von Kriminalität und kriminalpräventiver Organisations- und Gremienstruktur
Tim Lukas / Jacqueline Oppers
Broken Window und Zero Tolerance Policing
Marcus Papadopulos
Evil Twins: Digitaler Hass & terroristische Gewalt
Steven Avanzato-Driesner / Dominik Schroth
Von der Bedrohung zur Innovation – über die Entwicklung Sicherheitsbehördlicher Radikalisierungsprävention im Kontext extremistischer und terroristischer Bedrohungsszenarien
Alexander Wollinger / Franziska Franz
Von Problemdruck und öffentlichen Diskursen zur Kriminalstrategie am Beispiel der sogenannten Clankriminalität
Natalie Liedtke
Italienische Mafia in Deutschland – Das Duisburger Attentat als Weckruf?
Christina Ettmann
Zur Neubewertung und Strafverfolgung von Kinderpornografie-Delikten im Internetzeitalter
Ann-Christin Adam / Benjamin Rampp
Die Digitalisierung von Partnerschaftsgewalt als polizeiliche Herausforderung
Coerw Krüger
Die Bekämpfung der Cyberkriminalität im Rahmen der Europäisierung der Inneren Sicherheit
Bernhard Rinke
Cyberbedrohungen als Katalysator der Europäisierung Innerer Sicherheit
Holger Plank
Präventiver Paradigmenwechsel in der Polizei?
Andreas Ruch
Polizeiliche Auswertung von Mobiltelefonen. Ein rechtlicher Blick auf eine kriminalistische Standardmaßnahme
Stefan Kersting / Felix Bode
Schutz von Polizeibeamtinnen und -beamten vor tätlichen Angriffen
Clemens Lorei / Kerstin Kocab
Überlegungen zur kommunikativen Beziehung in alltäglichen polizeilichen Konfliktsituationen
Harald Kania / Stefan Kersting / Felix Bode
Epilog: Vor die Lage kommen!
Arne Appel
Polizeiliches Selbstbild und gesellschaftliche Kritik Der Einfluss von Identität und Handlungsbewusstsein auf Reaktionen gegenüber Fehlverhaltensvorwürfen
Auf Basis einer empirischen Untersuchung unter Studierenden der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit zeigt die Arbeit: Eine starke Identifikation mit der Polizei kann mit Abwehrreaktionen gegenüber öffentlicher Kritik an der Polizei einhergehen. Wer sich hingegen der Komplexität und Risiken polizeilichen Handelns bewusst ist, reagiert reflektierter und offener auf gesellschaftliche Fehlverhaltensvorwürfe.
Die Ergebnisse liefern wertvolle Impulse für die polizeiliche Ausbildung und Praxis: Reflexion, Differenzierungsfähigkeit und ein geschärftes Bewusstsein für mögliche Nebenwirkungen des eigenen polizeilichen Handelns können helfen, risikobehaftete Handlungsmuster zu vermeiden.
Ein Beitrag zur professionellen Selbstreflexion im Polizeiberuf – empirisch belegt, gesellschaftlich bedeutsam.
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
1.1 Hintergrund und Kontext
1.2 Zielsetzung der Arbeit
1.3 Relevanz des Themas
1.4 Verortung der Arbeit
1.5 Aufbau der Arbeit
2 Theoretischer Rahmen
2.1 Theoretische Reaktionsstrategien
2.2 Polizeiliche Handlungsmuster
2.3 Fazit aus dem theoretischen Teil
2.4 Ableitung der Hypothesen und Forschungsfrage aus dem theoretischen Teil
3 Methodischer Rahmen
3.1 Methodik
3.2 Datenerhebungsinstrument und Datenschutz
3.3 Sampling
3.4 Pretest
3.5 Erhebungsinstrumente
3.6 Deskriptiver Teil
3.7 Datenanalyse
4 Reflexion des methodischen Vorgehens
4.1 Betrachtung der Gütekriterien
4.2 Kritische Betrachtung des Erhebungsbogens
4.3 Reflexion der Entscheidung des quantitativen Vorgehens
5 Zusammenführung der theoretischen und empirischen Erkenntnisse zur Beantwortung der Forschungsfrage
5.1 Ambiguitätstoleranz als Einflussfaktor auf die Reaktion gesellschaftlicher Thematisierung polizeilichen Fehlverhaltens
5.2 Soziale Identität als Einflussfaktor auf die Reaktion gesellschaftlicher Thematisierung polizeilichen Fehlverhaltens
5.3 Bewusstsein über polizeiliches Handeln als Einflussfaktor auf die Reaktion gesellschaftlicher Thematisierung polizeilichen Fehlverhaltens
5.4 Hypothesenübergreifende Betrachtungen und weiterführende Implikationen
6 Anregungen für weiteren Erkenntnisgewinn
6.1 Weitere Forschung aufgrund erkannter Auffälligkeiten in den Ergebnissen
6.2 Durchführung eines Bundesländervergleichs polizeilicher Studiengänge
6.3 Einfluss der Lehrinhalte des Studiengangs für Kriminologie, Kriminalistik und Polizeiwissenschaft auf das Bewusstsein polizeilichen Handelns
6.4 Fortführung der hier vorliegenden Forschungsarbeit mittels qualitativer Methoden
Literaturverzeichnis
Julian Neumann
Beurteilungssysteme der deutschen Polizeien Inhaltsanalyse und Synopse der verwendeten Personalbeurteilungssysteme
Der Leistungsgrundsatz in Deutschland in Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz festgeschrieben und gilt trotz der föderalistischen Gliederung auch für die Beamten und Beamtinnen der Bundesländer. Bei der beruflichen Leistung handelt es sich um ein theoretisches Konstrukt, das durch entsprechende Verfahren messbar gemacht werden muss. Es galt zu untersuchen, wie dies in den 19 deutschen Polizeien gelingt.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1 Einführung
2 Personalbeurteilung in der Wissenschaft
2.1 Theoretisches Konstrukt der beruflichen Leistung
2.2 Urteilsbildung und Urteilsqualität
2.3 Ziele und Funktionen der Personalbeurteilung
2.5 Anforderungen der Rechtsprechung an ein Personalbeurteilungsverfahren für Beamte und Beamtinnen
3 Fragestellung und Methodik
3.1 Fragestellung
3.2 Inhaltsanalyse
3.3 Soll-Ist-Vergleich
4 Ergebnisse
4.1 Formale Aspekte
4.2 Inhaltliche Aspekte
4.3 Soll-Ist-Vergleich
4.4 Interrater-Reliabilität
5 Diskussion
5.1 Ziele der Arbeit
5.2 Methodik
5.3 Ergebnisse
6 Fazit und Ausblick
6.1 Best Practice
6.2 Ausblick
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Anhang
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
Thomas Greis
2 Quo Vadis Polizeiausbildung? Pädagogische Wegweiser
Wolfgang Steinbach
3 Berufswahl und Selbstverständnis: Polizeistudierende zwischen Hochschule und Praxis
Anja Berger und Christiane Bartsch
4 Generationenmanagement und werteorientierte Organisationsentwicklung in der Polizei
Stephen Köppe und Birgit Wiese
5 Die Bedeutung fallrekonstruktiver Verfahren für die Lehre an polizeilichen Bildungseinrichtungen
Markus Loichen
6 Servus Diversity – die vergessene Menschlichkeit
Christiane Bartsch und Anja Berger
7 Generation Z wie Zukunft. Die Zukunft von Polizei und Ausbildung neu denken
Bernd Bürger und Heidi Ellner
8 Anforderungen und Kompetenzen: Belastbarkeit, Empathie und Teamfähigkeit
Joachim Albrecht
9 Herausforderungen, Erkenntnisse und Erfolge der digitalen Lehre
Ronja Anke Deegener
10 Ausbildung im Wandel - Wie weit ist weit genug?
Alan Kamal
11 Förderung von Lernprozessen bei heterogenen Gruppen in der Fortbildung
Tobias Scheible
12 Deeskalation in alltäglichen Polizeieinsätzen – aktuelle internationale Erkenntnisse aus der Aus- und Fortbildung sowie der Polizeipraxis
Clemens Lorei und Kristina Balaneskovic
13 Meditation als Lehrveranstaltung im Rahmen der Polizeiausbildung – Leistungsstress bewältigen, Grundlagen legen für Resilienz im Berufsleben
Stefanie Tränkle
Abstracts
Autoren
Anna Christina Ettmann
Die Konstituierung und Sanktionierung von Kinderpornografie als kriminelle Handlung im justiziellen Diskurs Eine Kritische Diskursanalyse von Strafprozessakten
Ausgehend von einem konstruktivistischen Verständnis sozialer Wirklichkeit untersucht diese Forschungsarbeit wie sich Kinderpornografie als kriminelle Handlung im justiziellen Diskurs konstituiert, wie sich das Kinderpornografie-Dispositiv in den vergangenen zwei Jahrzehnten verändert hat und wie sich diese Veränderung in der Sanktionierungspraxis widerspiegelt. Hierzu wurden Kinderpornografie-Strafprozessakten der Staatsanwaltschaft Köln aus den Zeiträumen 2007–2008 und 2015–2022 mit dem Instrument der Kritischen Diskursanalyse ausgewertet.
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung und Problemaufriss
1.1 Gesellschaftliche Relevanz der Thematik
1.2 Kinderpornografie in der Forschung
1.3 Zielsetzung, Methodik und Begriffsbestimmung
1.4 Aufbau der Arbeit
Theoretische Verortung
2 Konstituierung von Kinderpornografie
2.1 Konstruktivistischer Ansatz
2.2 Diskurstheoretischer Ansatz
3 Konstruktion von Schuld
3.1 Narrativ der individuellen Schuld im deutschen Strafrecht
3.2 Konstruktion individueller Schuld in Strafprozessen
4 Sanktionierung von Kinderpornografie
4.1 Formelle Sanktionierung von Kinderpornografie-Delikten im Wandel der Zeit
4.2 Informelle Sanktionierung von Kinderpornografie-Delikten im Wandel der Zeit
4.3 Funktionen von Strafe aus soziologischer Sicht
Empirische Untersuchung
5 Diskursanalyse als methodologischer Rahmen
5.1 Kritische Diskursanalyse
5.2 Instrumente zur Rekonstruktion des Kinderpornografie-Diskurses
6 Strafprozessakten als Untersuchungsgegenstand
6.1 Aufbau, Inhalt und Bedeutung von Strafprozessakten
6.2 Auswahl, Beschreibung und Reduzierung des Materialkorpus
6.3 Analyseaufbau und Datencodierung
7 Strukturanalyse
7.1 Formale Analyse der Diskursfragmente
7.2 Rekonstruktion des justiziellen Wissens über Kinderpornografie
8 Feinanalyse
8.1 Falldarstellung
8.2 Rekonstruktion der individuellen Schuldzuschreibung von Kinderpornografie-Tätern
9 Zusammenfassende Diskursanalyse
10 Diskussion
10.1 Wie beeinflussen bestimmte Akteure den Kinderpornografie-Diskurs?
10.2 Trägt der Täter die alleinige Schuld für sein Handeln?
10.3 Wie ist die Schwere der Schuld des Täters zu bewerten?
10.4 Sind Strafen ein geeignetes Mittel, um Kinderpornografie-Delikte zu verhindern?
10.5 Wie können Kinder vor Kinderpornografie-Delikten geschützt werden?
11 Fazit
Literaturverzeichnis
Michael Asche, Luise Greuel & Trygve Ben Holland (Hrsg.)
Liber Amicorum Beinahe eine Festschrift für Arthur Hartmann
Die Fachbeiträge adressieren daher Themen wie Geldwäsche, Opferschutz und Opferrechte, Hate Crime sowie das Polizeirecht, doch auch ethisch-moralische Auseinandersetzungen und geschichtliche Aspekte, die insgesamt der Kriminologie zuzuordnen sind.
Inhalt
Inhalt:
Michael Adelmund & Markus Conrad
Moderne Strategien zur Manipulation von politischer Meinungsbildung auf Social-Media-Plattformen: Wie es der Partei „Die Heimat” (ehemals: NPD) gelingt, Einfluss auf Menschen zu nehmen.
Vasiliki Artinopoulou
Strengthening the rights of the child victims in Greece: the impact of the EU Directive 2012/29/EU
Michael Asche
Nachhaltigkeitsberichterstattung und Bilanzstrafrecht – Kein konfliktfreies Verhältnis, dargestellt am Beispiel von Aufsichtsratsmitgliedern
Frank Czerner
Beatifikation und Kanonisation als „sakrale Konstruktion theologischer Wirklichkeit“ und als römisch-katholische Äquivalente zum Labeling-Approach-Ansatz der Kriminologie?
Ekke Dahle
Das Schatzkästlein des Rheinischen Hausfreundes: Johann Peter Hebel und das Verbrechen – ein Versuch
Luise Greuel
Vernehmung – Glaubhaftigkeitsbegutachtung – Opferschutz
Niklas Hartmann
Die Seele des Tyrannen: Versuch zur vergleichenden Metaphysik
Dieter Hermann
Hate Crime und Kriminalitätsfurcht
Sarah Holland-Kunkel
Von den erschwerenden Leichtigkeiten des Forschens
Dennis Klein
Steuerhinterziehung durch Steuergestaltungen
Clemens Lorei & Kerstin Kocab
Fundamentale Voraussetzungen für und individuelle Einflüsse auf polizeiliche Deeskalation in Alltagseinsätzen
Robert E. Mackay
“What would you have done?” Questions from Bernhardt Schlinck’s The Reader
Gabriela Piontkowski
Der mit dem Fuchs tanzt!
Klaus von Lampe
Das Konzept ‚kriminelle Assoziationen‘ als Schlüssel zur Entwirrung krimineller Strukturen und sozialer Beziehungsgeflechte im Kontext organisierter Kriminalität
Matthias Wehr
Nach der Konsolidierung der Reform – Datenverarbeitungsregelungen im Bremischen Polizeigesetz
Niclas-Frederic Weisser
Die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und Geldwäsche – Ausgewählte aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze