Inhalt

Vorwort
Benutzungshinweise
A – von A‐Aufgaben bis Azubi
B – von Bachelor bis Business‐Plan
C – von Carl Duisberg Gesellschaft e. V. bis Cyberjamming
D – von Darlehen bis Duales System
E – von E‐Commerce bis Experten‐Netzwerk
F – von Fächerkombination bis Fürsorgepflicht
G – von Gekaufter Doktortitel bis Gutachter
H – von Habilitation bis Hypothekendarlehen
I – von IAESTE bis ISO‐9000‐Normen
J – von Jobbörsen bis Just‐in‐time‐Fertigung
K – von Kanban-Methode bis Kurzbewerbung
L – von Lean bis Luft‐ und Raumfahrtindustrie
M – von Magister bis Musikhochschulen
N – von Nachricht bis Numerus clausus
O – von Objektive Tests bis Outsourcing
P – von Pädagogik bis Public Relations
Q – von Qualifikationen bis Qualitätsmanagement
R – von Rechnungswesen bis Rubrum
S – von Sachversicherung bis Szenen‐Marketing
T – von Tarifautonomie bis Treuepflicht
U – von überforderungsklausel bis Ursachenforschung
V – von VELMA bis Vorstellungsgespräch
W – von Wartung bis Wrap‐around‐Marketing
X – von Xing bis XML
Y – von Yellowpress bis Youth‐only‐Konzept
Z – von Zahlungsbedingungen bis Zyklische Werte
Literaturverzeichnis
Abkürzungverzeichnis

Inhalt

Führungstipp 1: Die ersten hundert Tage
Führungstipp 2: „Die Sandwichposition“
Führungstipp 3: Kritisieren: aber richtig!
Führungstipp 4: Keine Kritik ist Lob genug? Der (schwierige) Umgang mit Lob und Anerkennung.
Führungstipp 5: Dienstlich - Privat
Führungstipp 6: Mitarbeiterrückmeldung
Führungstipp 7: Vorbild
Führungstipp 8: Konflikte in der Organisation
Führungstipp 9: Siezen oder duzen?
Führungstipp 10: Die Feier mit dem Chef
Führungstipp 11: Bedeutung von Führungsteams und Netzwerken
Führungstipp 12: Aufbau einer Fehlerkultur
Führungstipp 13: Delegation
Führungstipp 14: Führungsfaktor Gesundheit
Führungstipp 15: Gesprächsvorbereitung, aber richtig!
Führungstipp 16: Führen und Motivieren in alternden Organisationen (Beispiel Polizei)
Führungstipp 17: Meistern schwieriger Gesprächssituationen
Führungstipp 18: Besprechungen erfolgreich meistern

Inhalt

Vorwort zur Grundrechtsproblematik bei der Polizeiarbeit

1. Teil: Klausuraufbau bei Grundrechtsprüfungen von Polizeimaßnahmen, die in Freiheitsrechte eingreifen
1 Allgemeines Prüfungsschema für Grundrechtsfälle in der Polizeipraxis
2 Erläuternde Grundrechtsprüfung des vorangestellten Sachverhalts
2.1 Prüfung des Grundrechtstatbestands
2.2 Prüfung des Eingriffstatbestands
2.3 Prüfung der Rechtfertigung des Eingriffs
3 Beschränkung der Grundrechtsprüfung für eine praxisnahe Polizeiausbildung

2. Teil: ,Menschenwürde‘ kontrovers bei polizeilichen Maßnahmen
1 Ausgangslage: Internationaler Terrorismus und das ,Grundrecht auf Sicherheit‘
2 Zur Frage der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Kommentierungen des Grundgesetzes
2.1 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Dürig
2.2 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde nach Herdegen
3 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei Grundrechten, bei denen die Menschenwürde eine besondere Bedeutung einnimmt
3.1 Wertungs- und Abwägungsoffenheit bei der Unantastbarkeit der Menschenwürde im Zusammenhang mit Misshandlungen zur Aussageerzwingung bei der Polizei
3.2 Zum Verhältnis Menschenwürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre
3.3 Die Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff‘

3. Teil: Muster- und übungsklausuren für Polizeimaßnahmen mit Lösungsvorschlag
1 Erster Fall: Beschlagnahme von Geschäftspapieren
1.1 Sachverhalt
1.2 Aufgabenstellung
1.3 Musterlösung
2 Zweiter Fall: Fahrzeugdurchsuchung in Zittau
2.1 Sachverhalt
2.2 Aufgabenstellung
2.3 Musterlösung
3 Dritter Fall: Durchsuchung einer Lastwagenladefläche
3.1 Sachverhalt
3.2 Aufgabenstellung
3.3 Musterlösung
4 Vierter Fall: Schussverletzung auf dem Bahnhof
4.1 Sachverhalt
4.2 Aufgabenstellung
4.3 Musterlösung
5 Fünfter Fall: Gartenhausdurchsuchung
5.1 Sachverhalt
5.2 Aufgabenstellung
5.3 Musterlösung
6 Sechster Fall: Ausreiseuntersagung nach Polen
6.1 Sachverhalt
6.2 Aufgabenstellung
6.3 Musterlösung
7 Siebter Fall: Vorläufige Festnahme in Stuttgart
7.1 Sachverhalt
7.2 Aufgabenstellung
7.3 Musterlösung
8 Achter Fall: Containerdurchsuchung mit Beschlagnahme
8.1 Sachverhalt
8.2 Aufgabenstellung
8.3 Musterlösung
9 Neunter Fall: Dienstanweisung beim Castoreinsatz
9.1 Sachverhalt
9.2 Aufgabenstellung
9.3 Musterlösung
10 Zehnter Fall: Rechtsmittelverweigerung in Berlin
10.1 Sachverhalt
10.2 Aufgabenstellung
10.3 Musterlösung
11 Elfter Fall: Bußgeld gegen die Versammlungsfreiheit
11.1 Sachverhalt
11.2 Aufgabenstellung
11.3 Musterlösung
12 Zwölfter Fall: Platzverweis für Infostand am Bahnhof
12.1 Sachverhalt
12.2 Aufgabenstellung
12.3 Musterlösung

4. Teil: Schutzgutdefinitionen / Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Grundrechte
1 Schutzgutdefinitionen der polizeirelevanten Freiheitsgrundrechte
2 Grundrechtsinhalte der polizeirelevanten Gleichheitsgrundrechte
3 Schutzgutdefinitionen der Justizgrundrechte

Anhang
Verzeichnis der verwendeten Literatur
Abkürzungsverzeichnis

Inhalt

Vorwort

1. Teil: Einführung zu den Funktionen der Grundrechte
1 Objektives und subjektives Recht der Grundrechte
1.1 Grundrechte als Anspruchsgrundlage
1.2 Die Verankerung der Grundrechte im Grundgesetz
2 Die Inhaber von Grundrechten
3 Die Grundrechtsadressaten
4 Die Inhalte der Grundrechte
4.1 Funktionen der Grundrechte
4.2 Schutzgüter der Grundrechte
4.3 Schutzrichtung der Grundrechte
5 Grundrechtskonkurrenzen
6 Beschränkung der Grundrechte
6.1 Verfassungsunmittelbare Schranken
6.2 (Gesetzes-)Vorbehaltsschranken
6.3 Verfassungsimmanente Schranken
7 Ungeschriebene und geschriebene Grundrechtssicherungen
7.1 übermaßverbot
7.2 Verbot des Einzelfallgesetzes
7.3 Zitiergebot
7.4 Bestimmtheitsgrundsatz
7.5 Wesensgehaltsgarantie

2. Teil: Schutz des ,habeas corpus‘ bei Polizeimaßnahmen:
Androhung, Anhalten, Durchsuchung von Personen, Fesselung, Festhalten, Festnahme, Folter, Freiheitsbeschränkung, Freiheitsentziehung, Gewahrsamnahme, Kontrollstelle, Mitnahme zur Wache, Richtervorbehalt, Sistierung, (Androhung) Todesschuss, Unmittelbarer Zwang, Unterbringung, Untersuchung von Personen, Verbringungsgewahrsam, Verkehrskontrolle, -regelung, Vernehmung, Vollstreckung, Vorführung, Vorladung
1 Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG)
2 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG)
2.1 Recht auf Leben (Art. 2 Abs. 2 Satz 1, 1. Alt. GG)
2.2 Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1, 2. Alt. GG)
3 Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG)
4 Rechtsgarantien bei Freiheitsentziehung (Art. 104 GG)6
5 Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) als Teil der freien Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG)
2.1 Rechte anderer
2.2 Verfassungsmäßige Ordnung
2.3 Sittengesetz

3. Teil: Schutz der Privatsphäre bei Polizeimaßnahmen:
Ab- und Mithören, (heimliche) Aufzeichnen von Daten, Ausschreibung zur Fahndung /grenzpolizeilichen Beobachtung, Befragung und Auskunftspflicht, Beobachtung, Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, Bild- und Tonaufnahmen, Biometrie, Datenabgleich, - erhebung (bei öffentlichen Veranstaltungen), -löschung, -speicherung, -übermittlung, - veränderung, -verarbeitung, Erkennungsdienstliche Behandlung, (Raster-, Schleier-)Fahndung, Identitätsfeststellung, Identitätssicherung, Kenntnisnahme von Briefinhalten, körperliche Durchsuchung, Lauschangriff, Nutzung personenbezogener Daten, Observation, Personenschutz, Sachverhaltsaufklärung, Selbsttätige Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte, Seuchenbekämpfung, Steckbrief, übermittlung, Abgleich, Sperrung, Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten, (Verkehrs-) überwachung, Verdeckte Ermittlung, Videoüberwachung, Vorladung
1 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)
1.1 Briefgeheimnis (Art. 10 Abs. 1, 1. Alt. GG)
1.2 Postgeheimnis (Art. 10 Abs. 1, 2. Alt. GG)
1.3 Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1, 3. Alt. GG)
1.4 Eingriffe in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 2 GG)
2 Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG)
2.1 Bedeutung der Schutzfunktion der Absätze 1-7 der Unverletzlichkeit der Wohnung
2.2 Der Wohnungsbegriff des Art. 13 GG
2.3 Eingriffe in die Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG
3 Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG) als Teil der freien Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG)
3.1 Recht am eigenen Bild / Recht am eigenen Wort
3.2 Recht auf informationelle Selbstbestimmung
3.3 Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

4. Teil: Schutz des Besitzstands bei Polizeimaßnahmen:
Abschleppen eines Kfz, Absperren, Aufenthaltsverbot, Ausreiseverweigerung, Beschlagnahme, Dienstkleidungsverpflichtung, Duldungsverfügung, Durchsuchung von Sachen, Festsetzung von Höchstaltersgrenzen, Freihalten, Freimachen, Fristsetzung, Hausverbot, Lauschangriff, Objektschutz, (längerfristiger) Platzverweis, Razzia, Räumen, Realakte, Schutz privater Rechte, Sicherstellung, Sofortvollzug, Versiegelung von Arbeitsräumen, Verwahrung, Verwertung, Warnung, Wohnungsaus- und -einweisung, Zwangsmittel
1 Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG)
2 Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG) und das Verbot des Arbeitszwangs und der Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 2 und 3 GG)
3 Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG)
3.1 Private Vermögensrechte als Schutzgut
3.2 öffentlich-rechtliche Leistungsansprüche als Schutzgut
3.3 Die Schutzrichtung der Eigentumsfreiheit
3.4 Inhalt und Schranken sowie die Sozialbindung der Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, Art. 15 GG)
3.5 Eingriffe der Polizei in die Eigentumsfreiheit
4 Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) als Auffanggrundrecht

5. Teil: Schutz eigener überzeugungen bei Polizeimaßnahmen:
Aufenthaltsverbot, Auflagen, Aufzugs- und Demonstrationsverbot, Beschlagnahme von Presse- und Filmmaterial, Burkaverbot, Duldungsverfügung, Durchsuchung von Sachen, Durchsuchung von Redaktionsräumen, Einkesselung, Entfernen von verkehrsgefährdenden Aushängen, Fristsetzung, Platzverweis an Ereignisorten, Schächtensverbot, Schutz privater Rechte, Sicherstellung von Symbolen und Transparenten, Sofortvollzug, Verbot, Vermummungsverbot, Versammlungsauflösung, Warnung, Zutrittsverweigerung, Zwangsmittel
1 Die Grundrechte des Art. 4 GG
2 Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 u. 2 GG)
3 Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. 1, 2. Alt. GG)
4 Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit, Rundfunk- und Filmberichterstattungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG)
4.1 Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. GG)
4.2 Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2. Alt. GG)
4.3 Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2, 1. Alt. GG)
4.4 Rundfunkberichterstattungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. GG)
4.5 Filmberichterstattungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2, 3. Alt. GG)
4.6 Die Grundrechtsschranken nach Art. 5 Abs. 2 GG
4.7 Sonstige Grundrechtsschranken und Grundrechtskollisionen
5 Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1, 1. Alt. GG)
6 Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1, 2. Alt. GG)
7 Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG)
8 Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Art. 9 GG)
8.1 Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG)
8.2 Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 Satz 1 GG)
9 Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) als Auffanggrundrecht

6. Teil: Schutz vor politischer Verfolgung bei Polizei- und anderen Exekutivmaßnahmen:
Abschiebung, Abschiebungshaft, Aufenthaltsverbot, Auslieferung, Ausreiseuntersagung, Ausreiseverpflichtung, Ausweisung, Barmittelkontrolle, Duldung, Durchbeförderung, Durchlieferung, Einreiseverbot, Einreiseverweigerung, Entfernung einer Person aus dem Hoheitsbereich des deutschen Staates, Fesselung zur Abschiebung, Festhalten, Festnahme, Flughafenverfahren, Fristsetzung, Gewahrsamnahme, Grenzkontrolle, Grenzüberwachung, Identitätssicherung, Kontrollstelle, Passbeschränkung, -einziehung, - entziehung, -versagung, Transitunterbringung, überführung einer deutschen Person in den Bereich einer ausländischen Hoheitsgewalt, Unmittelbarer Zwang, Verbringungsgewahrsam, Vollstreckung, Vorladung, Weiterschiebung, Zurückschiebung(shaft), Zurückweisung(shaft), Zwangsgeld
1 Die politischen Grundrechte der Art. 16 und 16a GG
2 Verbot der Ausbürgerung (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG)
3 Auslieferungsverbot (Art. 16 Abs. 2 Satz 1 GG)
4 Asylrecht (Art. 16a Abs. 1 GG)
4.1 Der Begriff der ,politischen Verfolgung‘
4.2 Einreise aus sicheren Drittstaaten (Art. 16a Abs. 2 GG)
4.3 Einreise aus sicheren Herkunftsstaaten (Art. 16a Abs. 3 GG)
4.4 Der Grundrechtsschutzbereich des Art. 16a GG

7. Teil: Schutz vor Ungleichbehandlung bei Polizeimaßnahmen:
Benachteiligungen, Bevorzugungen, Differenzierungen nach Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben, religiöse oder politische Anschauungen sowie Behinderungen, willkürliche Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem, willkürliche Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem
1 Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)
2 Spezielle Gleichheitsrechte (Art. 3 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, 1. Alt. GG; Art. 3 Abs. 3 GG; Art. 33 Abs. 2 GG)

8. Teil: Schutz eines fairen Verfahrens bei Polizei- und Richtermaßnahmen:
Verhinderung der Verfahrenseröffnung, Manipulation des Richtervorbehalts, Polizeiverfügung, Verweigerung der Vorführung, Verweigerung der Anhörung, Doppelbestrafung
1 Rechtswegegarantie (Art. 19 Abs. 4 GG)
1.1 ,öffentliche Gewalt‘ bei der Rechtswegegarantie
1.2 ,Subjektive Rechte‘ bei der Rechtswegegarantie
1.3 ,Rechtsschutzeffektivität‘ bei der Rechtswegegarantie
2 Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 GG)
3 Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG)
4 Verbot rückwirkender Strafgesetze (nulla poena sine lege – Art. 103 Abs. 2 GG)
4.1 Gesetzesvorbehalt (nulla poena sine lege)
4.2 Verbot rückwirkender Strafbegründungen und Strafschärfungen (nullum crimen, nulla poena sine lege)
4.3 Verbot einer gewohnheitsrechtlichen Bestrafung (nulla poena sine lege scripta)
4.4 Bestimmtheit der gesetzlichen Straftatbestände (nulla poena sine lege certa)
5 Verbot der Doppelbestrafung (ne bis in idem – Art. 103 Abs. 3 GG)
5.1 Bestrafung
5.2 Strafverfolgung

Anhang
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

Inhalt:

Kommunikationstheorien
nonverbale Kommunikation
Geschlechtsspezifische Kommunikation
NLP
aktives Zuhören
Fragen
Ich-Botschaften
Feedback
Umgang mit Opfer
überbringen von Todesnachrichten
psychische erste Hilfe
Deeskalation
Vernehmung und Befragung Umgang mit Provokationen
Kommunikation mit Suizidgefährdeten
 
 
 

Inhalt:

Polizei & Stress
Stresstheorien
Stressreaktionen
Stress & Gesundheit
Stress & Leistung
Stressbewältigung
Hochstress & Trauma
Work-Life-Balance
Burn-Out
 
 
 

Polizei & psychisch Kranke
Gefährlichkeit psychisch Kranker Umgang mit psychisch Kranken
Schuldfähigkeit
Ursachen psychischer Störungen
Therapieformen
Angststörungen Persönlichkeitsstörungen
Affektive Störungen
Schizophrenie Psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen
Interaktions- und Familienprobleme
Suizidgefahr Störungen im Alter
Störungen in Kindheit und Jugend
 
 
 

Inhalt

Ausgangslage
• Gewalt gegen Polizeibeamte
Karoline Ellrich

Psychologische Grundlagen
• Stress
Christian Pundt
• Visuelle Wahrnehmung
Bernd Körber

Interaktion mit Personen
• Einsatzkommunikation
Peter Pfeiffer
• Psychisch Kranke
Hans Peter Schmalzl
• Alkohol und andere psychotrope Substanzen
Max Hermanutz, Daniel Watolla
• Suizid, erweiterter Suizid und Suicide by Cop
Dietmar Heubrock

Ballistik
• Waffenkunde und Ballistik
Hans R. Damm
• Wund-ballistische Grundlagen für die polizeiliche Eigensicherung
Markus A. Rothschild, Beat Kneubuehl

Fatale Situationen im Polizeieinsatz
• Lagebedingter Erstickungstod
Christoph G. Birngruber, Reinhard B. Dettmeyer
• Unbeabsichtigter Schusswaffengebrauch
Clemens Lorei, Christopher Heim
• Jagdfieber
Clemens Lorei

Was folgt im Falle eines Falles
• Was kommt danach?
Jürgen Sohnemann
• Psychische Verletzungen
Frank Hallenberger