Zu diesem Zweck enthält das Buch neben den Erläuterungen des Gesetzes und einer differenzierten Darstellung der Beamtenpflichten eine umfangreiche Zusammenstellung von Mustertexten für die nach dem neuen Recht erforderlichen Schreiben, Verfügungen und Protokolle. Grafiken und Diagramme veranschaulichen die neuen Verfahrensabläufe und erleichtern deren Verständnis.
Entsprechend der Zielgruppe liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf dem behördlichen Verfahren.
Inhalt
Inhalt:
1 Wesen und Zweck des Disziplinarrechts
2 Rechtsgrundlagen des Disziplinarrechts
2.1 Hessisches Disziplinargesetz
2.2 Hessisches Beamtengesetz
2.3 Verwaltungsverfahrensrechtliche Gesetze
2.4 Strafprozessordnung
2.5 Rechtsverordnungen
2.6 Verwaltungsvorschriften
3 Das Dienstvergehen
3.1 Tatbestand des Dienstvergehens
3.2 Rechtfertigung
3.3 Verschulden
3.4 Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit
3.5 Bagatellverfehlungen
3.6 Einheit des Dienstvergehens
4 Beamtenpflichten
4.1 Treuepflicht
4.2 Einzelne Dienstpflichten
5 Allgemeine Bestimmungen des Disziplinarrechts
5.1 Geltungsbereich
5.2 Verhandlungsunfähigkeit und Abwesenheit
5.3 Akteneinsicht
5.4 Bevollmächtigte und Beistände
5.5 Beschleunigungsgebot
5.6 Kostenentscheidung
5.7 Auswirkungen von Straf- und anderen Verfahren auf das Disziplinarverfahren
6 Behördliches Disziplinarverfahren
6.1 Einleitung von Amts wegen
6.2 Einleitung auf Antrag der Beamtin oder des Beamten
6.3 Ausdehnung und Beschränkung des Disziplinarverfahrens
6.4 Durchführung der Ermittlungen
6.5 Beschlagnahme und Durchsuchung
6.6 Unterbringung
6.7 Abschließende Anhörung über das wesentliche Ermittlungsergebnis
6.8 Abschließender Ermittlungsbericht
6.9 Disziplinarverfügung
6.10 Einstellung des Disziplinarverfahrens
6.11 Abgabe des Disziplinarverfahrens bei Zuständigkeitszweifel
6.12 Aufhebung der rechtskräftigen Disziplinarverfügung
6.13 Vorläufige Dienstenthebung
6.14 Einbehaltung von Bezügen
6.15 Rechtsbehelfe
7 Das gerichtliche Disziplinarverfahren
7.1 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht
7.2 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof
7.3 Disziplinarverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
7.4 Wiederaufnahme des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
8 Disziplinarmaßnahmen
8.1 Arten der Disziplinarmaßnahmen
8.2 Kriterien für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme
8.3 Disziplinarmaßnahmen im behördlichen Verfahren
8.4 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs
8.5 Verwertungsverbot und Entfernung aus der Personalakte
8.6 Begnadigung
Anlage 1 Mustertexte zu disziplinaren Verfügungen und Protokollen
Anlage 2 Grafiken und Diagramme
Stichwortverzeichnis
Der politische Extremismus bleibt eine der zentralen Herausforderungen pluralistischer Demokratien. Voraussetzung für die Auseinandersetzung ist eine Bestandsaufnahme seiner Formen und aktuellen Entwicklungen. Im Band 1 der als Reader konzipierten Studienausgabe werden daher behandelt:
• Gemeinsame Struktur- und Definitionsmerkmale (u. a.: extremistische Ideologien – Antiimperialismus und Antizionismus)
• Linksextremismus / Radikalismus (u. a.: RAF – Antiamerikanismus – PDS – Linkspopulismus)
• Rechtsextremismus (u. a.: Antisemitismus – Parteien – Rechtspopulismus – Skinheads – Fußball – autoritäre Persönlichkeit)
• Islamistischer Extremismus (u. a.: Politische Religion – Antisemitismus – Selbstmordattentäter – Osama bin Laden)
• Scientology
Inhalt
Inhalt:
1. Teil: Struktur- und Definitionsmerkmale
Armin Pfahl-Traughber: Gemeinsamkeiten im Denken der Feinde einer offenen Gesellschaft – Strukturmerkmale extremistischer Ideologien
Lars Rensmann: ,Antiimperialismus‘ und ,Antizionismus‘ als Mobilisierungsagenden der extremen Rechten und Linken: Eine vergleichende Analyse im deutschen und europäischen Kontext
2. Teil: Linksextremismus / Radikalismus
Alexander Straßner: Das Ende der RAF
Christian Schwaabe: Verlockungen eines Feindbildes – Die deutsche Linke zwischen Amerikakritik und Antiamerikanismus
Florian Hartleb: Die PDS als erstarkter bundespolitischer Faktor – Linkspopulismus im Zeichen eines sich wandelnden Parteiensystems
Viola Neu: Extremistische Einstellungen in der Partei Die Linke. PDS
3. Teil: Rechtsextremismus
Wolfgang Benz: Antisemitismus in Europa – Tendenzen und Trends
Armin Pfahl-Traughber: Rechtsextremistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland
Frank Decker / Lazaros Miliopoulos: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in der Bundesrepublik. Eine Bestandsaufnahme
Lorenz Korgel: Homogene Vielfalt – Wie ,gefährlich‘ ist die Ausdifferenzierung rechtsextremer Szenen in Deutschland?
Gunter A. Pilz: Rechtsextremismus und ,rechte‘ Tendenzen im Fußballumfeld – aktuelle Erscheinungen – Herausforderungen für die Prävention
Armin Pfahl-Traughber: Die Skinhead-Szene als länderübergreifend aktive rechtsextremistische Subkultur. Besonderheiten und Entwicklung am Beispiel der Situation in der Bundesrepublik Deutschland
Hans-Thomas Spohrer: Die ,autoritäre Persönlichkeit‘ als Erklärungsansatz für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus – ein aktuelles Konzept?
Robert Chr. van Ooyen: Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration
4. Teil: Islamistischer Extremismus
Bassam Tibi: Die unterstellte Einheit von Staat und Religion ist der Inhalt der Politisierung des Islam: Islamismus als Spielart des religiösen Fundamentalismus
Robert Chr. van Ooyen: Moderner Terrorismus und politische Religion. Zur Rezeption westlicher Ideologien im ,Islamismus‘
Armin Pfahl-Traughber: Der Ideologiebildungsprozess beim Judenhass der Islamisten – Zum ideengeschichtlichen Hintergrund einer Form des ,Neuen Antisemitismus‘
Ruth Bigalke / Marwan Abou-Taam: Die Ideologie Osama bin Ladens – vom Islamismus zum Djihadismus
Hans-Thomas Spohrer: Zur Persönlichkeit islamistischer Selbstmordattentäter
5. Teil: Sonderfall Scientology
Andreas Klump: Die vielen Gesichter des politischen Extremismus – Anmerkungen zum Phänomen der Scientology-Organisation
Literaturverzeichnis
Der politische Extremismus bleibt eine der zentralen Herausforderungen pluralistischer Demokratien. Voraussetzung für die Auseinandersetzung ist eine Bestandsaufnahme seiner Formen und aktuellen Entwicklungen. Im Band 2 der als Reader konzipierten Studienausgabe werden die aktuellen Entwicklungen des Terrorismus, die Probleme seiner Bekämpfung und die wehrhafte Demokratie behandelt:
• Terrorismus: Begriff und neue Formen (u. a.: internationale Definition – neue Kriege – Terror auf See – Rechtsterrorismus)
• Terrorismusbekämpfung I: Freiheit und Sicherheit (u. a.: 11. September – Guantanamo – Staatsrecht und Sicherheit – Freund-Feind-Strafrecht)
• Terrorismusbekämpfung II: institutionelle Aspekte (u. a.: Terrorismusbekämpfung UN und EU – Sicherheitsarchitektur – Luftsicherheit – Auslandseinsatz Bundespolizei)
• Wehrhafte Demokratie (u. a.: Parteiverbotsverfahren – NPD-Verbot – Versammlungsfreiheit – Trennungsgebot
Inhalt
Inhalt:
1. Teil: Begriff und neue Formen des inter- /nationalen Terrorismus
Uwe Backes:
Auf der Suche nach einer international konsensfähigen Terrorismusdefinition
Oliver W. Lembcke / Bart Van Klink:
Eskalation als modus operandi. Zur Rationalität des modernen Terrors aus politiktheoretischer Sicht
Sven Bernhard Gareis:
Die neuen Gesichter des Krieges – Wesensmerkmale, Reaktionsformen und erforderliche Strategien
Michael Stehr:
Piraterie und Terror auf See
Armin Pfahl-Traughber:
Gibt es eine ‘Braune Armee Fraktion’? – Die Entwicklung des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland
2. Teil: Terrorismusbekämpfung I :
zur Dialektik von Freiheit und Sicherheit
Erhard Denninger:
Fünf Thesen zur ,Sicherheitsarchitektur‘, insbesondere nach dem 11. September 2001
Hans Peter Bull:
Freiheit und Sicherheit angesichts terroristischer Bedrohung – Bemerkungen zur rechtspolitischen Diskussion
Bernhard Schäfer:
Sicherheit und Menschenrechte: Menschenrechtsfreies Guantánamo Bay?
Martin H. W. Möllers:
Staatsrecht und Sicherheit: Rechtspolitische Differenzen zur ,Menschenwürde‘ im Polizeialltag an den Beispielen ,Folter‘ und ,Lauschangriff‘
Robert Chr. van Ooyen:
,Freund-Feind-Recht‘ und ,Doppelstaat‘? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs
3. Teil: Terrorismusbekämpfung II: ausgewählte institutionelle Aspekte
Christian von Buttlar:
Zur globalen Antiterrorismus-Strategie der Vereinten Nationen
Wilhelm Knelangen:
Die Europäische Union und die Bekämpfung des Terrorismus
Hans-Jürgen Lange:
Eckpunkte einer veränderten Sicherheitsarchitektur für die Bundesrepublik
Rainer Arnold:
Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall auch bei Terroranschlägen?
Dieter Wiefelspütz:
Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland
Martin H. W. Möllers:
,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht
Elmar M. Giemulla:
Das Luftsicherheitsgesetz
Dieter Wiefelspütz:
Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung
4. Teil: Wehrhafte Demokratie
Martin H. W. Möllers:
Voraussetzungen, Ablauf und Rechtsfolgen von Verfahren, die zu Partei- und Vereinsverboten sowie zur Grundrechtsverwirkung führen
Robert Chr. van Ooyen:
,Vereinsverbote‘ gegen ,Scheinparteien‘ – Zum NPD-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
Hans Peter Bull:
Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten Demokratie oder Sieg der Toleranz? – Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens
Martin H. W. Möllers:
Aktuelle Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen ‘Rechtsprechungstradition’, ‘Zeitgeist’ und ‘Staatsräson’
Robert Chr. van Ooyen:
Polizei, Verfassungsschutz und Organisierte Kriminalität: die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot
Literaturverzeichnis
Band 6: Schleswig-Holstein
250 prägnante Fragen und 250 klare Antworten aus dem Strafprozessrecht
und dem Polizeirecht. Multiple Choice Tests bieten zusammen mit einem umfangreichen
Stichwortverzeichnis eine ideale Vorbereitung auf die Laufbahnprüfung des
gehobenen und mittleren Polizeivollzugsdienstes. Anwärter im Polizeivollzugsdienst
können sich durch die gezielten Fragen und Antworten selbstkritisch und
mit überschaubarem Zeitaufwand prüfen. Durch auflockernde und praxisnahe
Multiple Choice übungen wird der Zugang zu der anspruchsvollen und manchmal
schwierigen Rechtsmaterie weiter erleichtert. Die Polizeipraxis wird von diesem
Handbuch ebenfalls profitieren, denn es ermöglicht dem Polizeivollzugsbeamten
mit Hilfe des Stichwortverzeichnisses noch kurz vor oder während eines
Einsatzes die wesentlichen Voraussetzungen und Probleme strafprozessualer und
polizeirechtlicher Maßnahmen nachzuschlagen. Dieses Buch passt nicht nur
in jede Tasche, sondern es gehört auch in jeden Streifenwagen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
I. Teil: Fragen zum Polizeirecht des Landes Schleswig-Holstein
A. Allgemeine Fragen
B. ID-Feststellung, ED-Behandlung, Datenerhebung, -übermittlung und -speicherung
C. Platzverweis, Wohnungsverweis, Gewahrsam
D. Durchsuchung, Sicherstellung, Verwahrung
E. Vollzugshilfe
F. Zwang
G. Konkurrenzen zwischen Polizeidienszvorschriften und Gesetzen
H. Beiträge aus der Rechtsprechung zum Polizeirecht
I. Kurzübersicht über verbotene und erlaubte Kennzeichen rechtsextremistischer
Gruppen
II. Teil: Fragen zur Strafprozessordnung
A. Allgemeine Fragen zur Stellung der Polizei und der Staatsanwaltschaft
B. Allgemeines zu Ermittlungsverfahren und gerichtlichem Strafverfahren
C. Ermittlungsbefugnisse der Polizei im Strafverfahren
C.1. Ermittlungsbefugnisse im Allgemeinen
C.1.1. Durchsuchungen, Festnahmen, Vernehmungen, DNA-Analyse
D. Befugnisse des Ermittlungsrichters und des Staatsanwaltes
III. Teil: Multiple Choice übungen
IV. Teil: Muster Haftbefehl, Anklage, Strafbefehl, Einstellungsbeschluss
V. Teil: Stichwortverzeichnis
Band 1: Nordrhein-Westfalen
250 prägnante Fragen und 250 klare Antworten aus dem Strafprozessrecht
und dem Polizeirecht. Multiple Choice Tests bieten zusammen mit einem umfangreichen
Stichwortverzeichnis eine ideale Vorbereitung auf die Laufbahnprüfung des
gehobenen und mittleren Polizeivollzugsdienstes. Anwärter im Polizeivollzugsdienst
können sich durch die gezielten Fragen und Antworten selbstkritisch und
mit überschaubarem Zeitaufwand prüfen. Durch auflockernde und praxisnahe
Multiple Choice übungen wird der Zugang zu der anspruchsvollen und manchmal
schwierigen Rechtsmaterie weiter erleichtert. Die Polizeipraxis wird von diesem
Handbuch ebenfalls profitieren, denn es ermöglicht dem Polizeivollzugsbeamten
mit Hilfe des Stichwortverzeichnisses noch kurz vor oder während eines
Einsatzes die wesentlichen Voraussetzungen und Probleme strafprozessualer und
polizeirechtlicher Maßnahmen nachzuschlagen. Dieses Buch passt nicht nur
in jede Tasche, sondern es gehört auch in jeden Streifenwagen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
I. Teil: Fragen zum Polizeirecht des Landes Nordrhein-Westfalen
A. Allgemeine Fragen
B. Datenerhebung, übermittlung und Speicherung
C. Platzverweis, Wohnungsverweis, Gewahrsam
D. Durchsuchung, Sicherstellung, Verwahrung
E. Vollzugshilfe
F. Zwang
G. Konkurrenzen zwischen Gesetzen und Polizeidienstvorschriften
II. Teil: Fragen zur Strafprozessordnung
A. Allgemeine Fragen zur Stellung der Polizei und der Staatsanwaltschaft
B. Allgemeines zu Ermittlungsverfahren und gerichtlichem Strafverfahren
C. Ermittlungsbefugnisse der Polizei im Strafverfahren
C.1. Allgemeine Ermittlungsbefugnisse
C.1.1.Durchsuchungen, Festnahmen, Vernehmungen, DNA-Analyse
D. Befugnisse des Ermittlungsrichters und des Staatsanwaltes
III. Teil: Multiple Choice übungen
IV. Teil: Muster Haftbefehl, Anklage, Strafbefehl,
Einstellungsbeschluss, Durchsuchungsanordnung, Urteil, MISTRA, polizeiliche
Formblätter
V. Teil: Stichwortverzeichnis
2. Auflage
Inhalt
0. Einleitung
Exkurs: Kurzer Abriss der Geschichte der Polizeipsychologie in Deutschland
1. Die psychologische Perspektive oder „Welche Fragen stellt die Psychologie?“