Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 2: Rezensierte Polizeiwissenschaft 7., überarbeitete und erweiterte Auflage
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Seit mehr als einem Jahr befindet sich Deutschland mit der ganzen Welt im Ausnahmezustand, der infolge der Coronavirus-Pandemie eingetreten ist: Der vorliegende Band analysiert die politischen und rechtlichen Dimensionen dieses Ausnahmezustands und gibt mit Beispielen von Verordnungen aus dem Bund und den Ländern Berlin und Schleswig-Holstein während der „ersten Welle“ der Pandemie im Jahr 2020 sowie ausgewählten gerichtlichen Entscheidungen dazu, die von Verwaltungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht ergangen sind, eine Dokumentation über die Abläufe in dieser Zeit.
Inhalt
Inhalt:
Robert Chr. van Ooyen
Die ,Diktaturgewalt‘ des Reichspräsidenten, Carl Schmitt und die Kontroverse um den ,Hüter der Verfassung‘
Matthias Lemke
Ausnahmezustand – Ein gefährliches Ding
Martin H. W. Möllers
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie
Matthias Lemke
Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundes- und Landesebene im Rahmen der Corona-Pandemie
Deutscher Bundestag
Epidemische Lage von nationaler Tragweite – §§ 5 u. 5a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) – Vom 27. März 2020
Bundesministerium für Gesundheit
Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf Infektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 in Wuhan/Volksrepublik China aufgetretenen neuartigen Coronavirus (,2019-nCoV‘) (CoronaVMeldeV) – Vom 30. Januar 2020
Bundesministerium für Gesundheit
Anordnungen gemäß § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag – Vom 8. April 2020 97
Senat von Berlin
Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordung) des Landes Berlin – Vom 16. April 2020
Senat von Berlin
Änderung der Allgemeinen Anweisung über den Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin – Vom 22. April 2020
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO)
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung – MNB-VO) vom 24. April 2020
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Corona-Virus
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) – Positivliste
Landesregierung von Schleswig-Holstein
Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Regelungen
Bundesverfassungsgericht
Die Verfassungsbeschwerde gegen §§ 1, 14 der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordung) des Landes Berlin vom 22. März 2020 wird nicht zur Entscheidung angenommen und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist gegenstandslos (§ 40 Abs. 3 GOBVerfG)
Bundesverfassungsgericht
Der Antrag einer einstweiligen Anordnung, die Untersagung von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen, Synagogen und solchen anderer Glaubensgemeinschaften nach § 1 Abs. 5 der Hessischen Corona-Verordnung vom 20. März 2020 bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen, wird abgelehnt
Autorenhinweise
Wie weit ist der Wandel von einer staatsbezogenen zu einer „Bürgerpolizei?“
Bürgerpolizei und Polizeikultur, aber auch die Bürgerkultur selbst werden an Beispielen erörtert, die den Wandel eher in Frage stellen.
Aus dem Inhalt:
Leitbilder der Polizei und Polizeikultur
Demokratische „Sicherheitsgemeinschaften“ durch Community Policing?
Fußgängerverhalten an roten Ampeln
Kopftücher im Polizeidienst?
NSU-Skandal und „Kulturrevolution“ bei der Polizei
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Leitbilder und Polizeikultur aus interner Sicht - Ausgangspunkt für ein erfolgreiches Marketing?
Einleitung
1 Die Rolle von Leitbildern im Marketing
2 Wandel des Polizeibildes
3 Leitbilder der Polizei
3.1 Rheinland Pfalz
3.2 Hessen
4 Bewertung der polizeilichen Leitbilder
Zusammenfassung
Kommunitarismus und Community Policing
Einleitung
1 Kommunitarismus
2. Kommunitarismus in der öffentlichen Verwaltung
3 Community Policing
3.1 Definition und Entstehung
3.2 Formen von Community Policing in Deutschland
3.2.1 Ordnungspartnerschaften
3.2.2 Freiwilliger Polizeidienst (PFD)
3.2.3 Wachpolizei
3.2.4 Präventionsräte/Kommunale Präventionsgremien
3.3 Bewertung von Community Policing
Zusammenfassung
Rot ist rot?! Das Verhalten von Passanten an einer Fußgängerampel
Einleitung
1 Rote Ampel als Regel
2 Qualitative Methode und Vorgehensweise
4 Auswertung der teilnehmenden Beobachtung
Zusammenfassung
Aktueller Nachtrag: Presseerklärung des ADFC
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?
1 Fraenkels Neo-Pluralismus
2 "Kopftuch-Entscheidung" und Polizeiuniform
2.1 Hintergrund der "Kopftuch-Entscheidung"
2.2 Mehr pluralistische Demokratie im öffentlichen Dienst wagen?
2.2 Schlussfolgerungen für die Polizei
Aktueller Nachtrag 1: Hijab now a optional part of Police Scotland uniform
Aktueller Nachtrag 2: Royal Canadian Mounted Police allows Muslim officers to wear hijab
Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestages für eine "Kulturrevolution" bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung "Operation Rennsteig"
3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype 96
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur
Fremdenfeindlichkeit und Racial Profiling? Diversity Management: Frauen und Migranten/innen in der Polizei
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
NSU-Terrorismus: Ergebnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und Empfehlungen für die Sicherheitsbehörden
Bundestag und Thüringer Landtag haben Untersuchungsausschüsse zur Aufklärung der Pannen und strukturellen Mängel in Polizei und Verfassungsschutz bei der NSU-Mordserie eingesetzt. In Form einer Dokumentation werden in Teil 1 des Bands die wichtigsten Ergebnisse wiedergegeben. In Teil 2 werden zwei Vorschläge formuliert, die unmittelbar an die parlamentarischen Forderungen zur Reform der Sicherheitsbehörden anknüpfen: ein tiefgreifender Wandel in der „Behördenkultur“ von Polizei und Verfassungsschutz sowie die Schaffung eines neuen „Bundesgenehmigungsamts“, das ggü. dem bisherigen Verfahren des bloß „juristischen“ Richtervorbehalts bei Maßnahmen der Sicherheitsbehörden interdisziplinären Sachverstand mobilisiert.
Inhalt
Inhalt
Editorial
Dokumentation
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes
Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode
Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht des 3. [NSU-]Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes – Sondervoten der Fraktionen
Kommentare
Robert Chr. van Ooyen
Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine, Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘
3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung
1 Einleitung zur Frage der Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
3.1 Überblick über die aktuelle rechtliche Kontrollsituation der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz
3.2 Vorschlag zur Verbesserung der Kontrollsituation bei der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz
3.2.1 Die Organisation des Bundesgenehmigungsamts
3.2.2 Die Struktur des Bundesgenehmigungsamts und Kritik am Richtervorbehalt
4 Zusammenfassung
Aus der „Flüchtlingskrise“ werden punktuell Problematiken aufgegriffen. Die analytischen Zugänge sind dabei so unterschiedlich, wie die Problemlagen während der „Flüchtlingskrise“ selbst: philosophisch, juristisch, (rechts)politisch und kriminologisch. Sie betreffen:
• die Rechtsunsicherheit von Flüchtlingen;
• den Mythos der „Ausländerkriminalität“ im Gefolge der Kölner Silvesternacht;
• den Etatismus des von Bayern in Auftrag gegebenen Gutachtens zur „Migrationskrise“;
• die Rechtmäßigkeit der „Grenzöffnung“;
• den Einsatz der Bundeswehr im Innern;
• die „flüchtlingsunfreundliche“ Haltung mittel- und osteuropäischer Staaten;
• die Rolle von Frontex;
• die Wahrnehmung von Migration als „Kriminalitätsproblem“ bei der Terror-Bekämpfung.
Inhalt
Vorwort
Thomas Bliesener
Robert Chr. van Ooyen
Wissenschaftliche Dienste – Deutscher Bundestag (Hrsg.)
Kai-Olaf Lang
Rosalie Möllers
Martin H. W. Möllers
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Martin H. W. Möllers
Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 2., überarbeitete und erweiterte Auflage
Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.
Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
Inhalt
Inhalt:
Einführende Anmerkungen zu den Theorien über Manipulationen in Staat und Gesellschaft
Volkssouveränität
Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte
1 Einleitung
2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘
3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität
4 Die demokratische Beteiligung des Volkes
5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates
6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert
Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht
1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk
2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft
3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein
Sicherheitspolitik
Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland
1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik
2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden
4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
Bürgerverhalten
Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland
1 Einleitung
2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel
3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland
4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels
Martin Kastner
Die Strafverfolgungsaufgabe der Bundespolizei im Spannungsfeld zwischen Bundes- und Landeszuständigkeiten
Inhalt
Inhalt:
1 Historischer Rückblick
2 Parallelzuständigkeit der Landespolizei im originären Verfolgungsbereich der Bundespolizei?
3 Repressive Eilzuständigkeiten der Bundespolizei
4 Repressive Eilzuständigkeiten der Landespolizei im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei