Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Bundespolizei Politische Entwicklung - Verfassungsrecht - Forschung
Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch internationalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist außerdem in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. So geht es im ersten Teil um grundlegende politische Entwicklungen: der Aufgaben- und Personalzuwachs der Polizeien des Bundes angesichts „Neuer Sicherheit“; die gescheiterten Fusionspläne einer zentralisierten Bundespolizei und die Europäisierung als zentrales Paradigma der grenzpolizeilichen Arbeit. Mit „Fraport“ und „Luftsicherheit II“ haben sich für die Bundespolizei wesentliche verfassungsrechtliche Neuerungen ergeben. Schließlich gibt es einen Einblick in die Polizeiforschung, exemplarisch anhand der Leistungen der Staats- und Gesellschaftswissenschaften des FB Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes.
Inhalt
Inhalt
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Einführung: ,Neue Sicherheit‘, Europäisierung und gescheiterte Fusionsreform; verfassungsrechtliche Neuerungen im Luft-, Seesicherheits- und Demonstrationsrecht – ,private‘ Forschung zur öffentlichen Sicherheit
1 Entwicklung und Polizeireform
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren
Martin H. W. Möllers
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
Rosalie Möllers
Institutionalisierung des europäischen Grenzschutzes
2 Verfassungsrechtliche Neuerungen
Martin H. W. Möllers
Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage
Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch
Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei
Martin H. W. Möllers
,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht
Martin H. W. Möllers
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht
3 Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei
Martin H. W. Möllers
Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten – überlegungen zur Einführung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Forschungsbericht zur öffentlichen Sicherheit – Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
Hinweise zu den Autoren
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Luftsicherheit Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 10
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Martin H. W. Möllers
Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage
1 Luftsicherheitsgesetz und Bundesverfassungsgericht
Elmar M. Giemulla
Das Luftsicherheitsgesetz
Dieter Wiefelspütz
Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung
Dieter Wiefelspütz
Bundeswehreinsatz im Innern – Neues aus Karlsruhe – Zum Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012
Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch
Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei
2 Dokumentation
Bundesverfassungsgericht
,Aufgabenerweiterung für BGS‘: 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheit I‘: 1 BvR 357/05 vom 15.2.2006
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheitsgesetz bestätigt‘: 2 BvL 8/07 und 9/07 vom 4.5.2010
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheit II‘: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012
Hinweise zu den Autoren
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Neue Sicherheit - Band 1: Theorie der Sicherheit Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 6.1 / 2. Auflage
Band 1 thematisiert: Sicherheitsbegriff und -forschung, Banden, Terrorismus sowie die staats(rechts)theoretischen Entwicklungen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1 Sicherheitsbegriff und -forschung
Andreas Anter
Die politische Idee der Sicherheit. Theoriegeschichte und Staatspraxis eines modernen Konzepts
Robert Chr. van Ooyen
Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs
Jodok Troy
Sicherheit und sicherheitspolitische Forschung: Eine Standortbestimmung
Martin H. W. Möllers
Wer bestimmt welche Sicherheit? – Die Akteure der Sicherheitspolitik
2 Sicherheit und nichtstaatliche Akteure
a Sicherheit und Terrorismus
Oliver W. Lembcke / Bart M. J. van Klink / Florian Weber
Zwischen ,Ausnahmezustand‘ und ,Autoimmunisierung‘. Antiterror-Politik im Licht dezisionistischer, deliberativer und dekonstruktivistischer Politiktheorien
Gerhardt Weitkunat
Terrorismus als sozialwissenschaftliches Erklärungsproblem
Robert Chr. van Ooyen
Moderner Terrorismus und politische Religion. Zur Rezeption westlicher Ideologien im ,Islamisus‘
b Sicherheit und Banden
Stephan Maninger
Banden als nichtstaatliche Akteure – Die unterschätzte Gefahr
3 Sicherheit und Staats(rechts)theorie
Martin H. W. Möllers
Menschenwürde und Sicherheit in der staatsrechtlichen Theorie von Lehre und Rechtsprechung
Robert Chr. van Ooyen
Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit
Hinweise zu den Autoren
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und politisches System in der Bundesrepublik - Aktuelle Spannungsfelder der Inneren Sicherheit einer liberalen Demokratie Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 8
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren
1 Die Sonderpolizeien des Bundes
2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten‘ Sicherheit
3 Steuerungsfunktion des Bundesministerium des Innern (BMI)
4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit den 1990er Jahren
5 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11
6 Ergebnis und Ausblick
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘
Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs
1 Einleitung
2 Das Konzept erweiterter Sicherheit durch die BAKS
3 Erweiterte Sicherheit nach 9/11
Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit
1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte
2 Das neue ,Freund-Feind-Recht‘ und der staatstheoretische Diskurs
3 Sicherheitspolitische Grundlinien des Bundesverfassungsgerichts
4 Der Streit um den ,Einsatz‘ der Bundeswehr beim G8-Gipfel
Polizei und Verfassungsschutz: das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat
1 Aktuelle Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot
2 Wortlaut des Polizeibriefs
3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOL-Expertenkommission
Polizeihandbücher in der Forschungslandschaft ,Innere Sicherheit‘
Bürger und ,community policing‘
1 Landespolizei und ,community policing‘?
2 ,Hilfspolizei‘
3 Präventionsräte
4 Polizeibeiräte und der Sonderfall der Hamburger Polizeikommission
5 Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung
6 Defizite kommunaler Kriminalprävention im Spiegel neuerer Literatur
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
1 Fraenkels Neo-Pluralismus
2 'Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform
Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht
1 Das Politikfeld Innere Sicherheit
2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union
3 Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik
Autorenhinweis
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Migration: Polizei und Integration - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.4
So beginnt der erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren.
Dabei steht dann im zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund.
Der dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten. Schließlich geht es in diesem Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.
Inhalt
Inhalt
Vorwort
Einführung
Martin H. W. Möllers
Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘
Polizei und Integration
Herman Blom
Der Spagat zwischen Sonderbehandlung und allgemeinen Reglungen in der Personalpolitik der Polizei
Rafael Behr
,Die Besten gehören zu uns – aber wir wissen nicht, wer sie sind‘ – Veränderung von Organisationskultur und Personalmanagement der Polizei im Zeitalter gesellschaftlicher Pluralisierung
Herman Blom
Zur Effektivität der Polizei in der Einwanderungsgesellschaft – Grundsätzliche änderungen, pragmatische Lösungen
Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
Autorenhinweise
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Migration: Integration und Ausgrenzung - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.3
So beginnt der erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren.
Dabei steht dann im zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund.
Dieser dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten.
Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.
Inhalt
Inhalt
Vorwort
Martin H. W. Möllers
Einführung: Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘
Integration und Ausgrenzung
Evelyne Boho
Die Debatte um Zuwanderung in Deutschland – Thesen im Vergleich zu den USA
Robert Fischer
Europäisierung von Migration und Sicherheit
Die Schengen Aquis im Spannungsfeld von Rechtsangleichung und Fragmentierung
Thorsten Gerald Schneiders
Grundzüge der Islamfeindlichkeit in Deutschland
Michael Kiefer
Was wissen wir über antisemitische Einstellungen bei muslimischen Jugendlichen? – Leitfragen für eine künftige Forschung
Robert Chr. van Ooyen
Demokratische Partizipation statt ,Integration‘: normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts
Autorenhinweise
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Migration: Europäische Grenzpolitik und FRONTEX - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.2
So beginnt der erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren.
Dabei steht dann in diesem zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund.
Der dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten.
Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.
Inhalt
Inhalt
Vorwort
Einführung
Martin H. W. Möllers
Einführung: Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ Europäische Grenzpolitik und Frontex
Monika Eigmüller / Georg Vobruba
Selektive Grenzöffnung im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
Timo Tohidipur
Europas Grenzschutzregime – Rechtsrahmen für die ,Kerngeschäftsbereiche‘ von Frontex
Rosalie Möllers
Die Errichtung der Europäischen Grenzschutzagentur aus institutionstheoretischer Perspektive
Ruth Weinzierl
Menschenrechte, FRONTEX und der Schutz der gemeinsamen EU-Außengrenze – Bemerkungen unter besonderer Berücksichtigung der südlichen Seeaußengrenze der EU
Sicco Rah
Die Einsatzrichtlinien für die Grenzschutzagentur FRONTEX und ihre Bedeutung für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen auf See
Autorenhinweise
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Migration: Bedingungen, Formen, Steuerung - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.1 2., überarbeitete Auflage
So beginnt dieser erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren. Dabei steht dann im zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund. Der dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten.
Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.
Inhalt
Inhalt
Vorwort
Einführung
Martin H. W. Möllers
Einführung: Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘
1 Die Bedeutung des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ in der PISA-Studie 2000
2 Die amtlichen Definitionen des Begriffs ,Migrationshintergrund‘
2.1 Die Definition des Statistischen Bundesamts
2.2 Die Definition nach dem Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin (PartIntG)
3 Kritische Zusammenfassung zur Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘
Migration: Bedingungen, Formen, Steuerung
Jochen Oltmer
Globale Migration: Geschichte, Gegenwart, Zukunft
1 Was ist Migration und welche Migrationsformen gibt es?
2 Was treibt Migrationen an?
3 In welchem Verhältnis stehen Staaten zu dem Phänomen Migration?
4 Welche Folgen wird der zukünftige Anstieg der Weltbevölkerung für die Migrationsverhältnisse haben?
5 Mit welchen Folgen kann im Blick auf das weltweite Wachstum der Städte für die Migrationsverhältnisse in der Zukunft gerechnet werden?
6 Welche Folgen haben die globalen Umweltveränderungen für die Migrationsverhältnisse voraussichtlich in den kommenden Jahrzehnten?
7 Schluss
Stefan Luft
Der Staat und die Steuerung von Zuwanderung in Deutschland
1 Einführung
2 Akteure und Prozesse
2.1 Die Herkunftsländer
2.2 Dynamische Wanderungsprozesse
2.3 Regierungen der Aufnahmestaaten
2.4 Die Länder
2.5 Vollzugsdefizite
2.6 Europäisierung
3 Resümee
Literatur
Albrecht Weber/Anne Walter
Der Schutz der nationalen Sicherheit im Aufenthaltsrecht
1 Einführung
2 Maßnahmen zur Feststellung der Identität
3 Versagung eines Aufenthaltstitels
4 Neue Ausweisungstatbestände
4.1 Regelausweisung
4.2 Ermessensausweisung
5 Abschiebung
6 Ausblick
Martin H. W. Möllers
Migration und Internationaler Terrorismus. überlegungen zur Wahrnehmung von Migration als Kriminalproblem
1 ,Migration‘ im politischen Kontext
2 Sicherheitsarchitektur im Banne des Internationalen Terrorismus
2.1 Die Sicherheitsmassnahmen seit 2001 im überblick
2.2 Das Ausländerzentralregistergesetz und seine Entwicklung infolge des Terrorismusbekämpfungsgesetzes
2.3 Der Ausbau der Vernetzung der Behörden durch die Terrorismusbekämpfungsgesetze
3 Auswirkungen der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur auf die Kriminalisierung von Migration Daniel Fröhlich
Asylgrundrecht und internationaler Schutz: Zur gewandelten Bedeutung des Art. 16a GG im europäischen Asylsystem
1 Die Asylnovelle des Jahres 1993
2 Das Gemeinsame Europäische Asylsystem
3 Europäisierung des materiellen Asylrechts
4 Das Asylgrundrecht im Dublin-Verfahren
5 Wandel der Asylkonzeption
Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?
Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
1 Politische Verfolgung – nicht staatliche Verfolgung
2 Politische ist staatliche Verfolgung: Die ,Tamilen-Entscheidung‘
3 Rezeption der ,Staatstheologie‘ von Hegel und Hobbes
4 Staat als ,ursprüngliche Herrschermacht‘ bei Jellinek
5 Quasi-staatliche Verfolgung? Der ,Afghanistan-Beschluss‘
Autorenhinweise