Robert Chr. van Ooyen
Internationale Strafgerichtshöfe 1 Politische Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit Mit Rechtsquellen und Bibliographie
• interalliierte Gerichte
• Ad-hoc-Gerichte der UN
• Internationaler Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC)
• internationalisierte Gerichte
In zwei selbständigen Teilbänden werden diese in einer Kombination von Texten und Dokumenten vorgestellt. Aus rechtspolitologischer Sicht ergibt sich die These, dass das den Gerichtshöfen innewohnende politische Moment kein Makel, sondern Voraussetzung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit ist, die nicht bloß „idealistisches“ Weltgericht, sondern effektiv sein will.
Band 1 reflektiert die politischen Bedingungen und Formen internationaler Strafgerichtsbarkeit. Band 2 behandelt den Internationalen Strafgerichtshof einschließlich der Definition der Aggression
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Erster Teil
Von Nürnberg nach Den Haag
I. Auf dem Weg zu einer wirksamen internationalen Strafgerichtsbarkeit
1. Rückblick: Der interalliierte Gerichtshof in Nürnberg
2. Die Konvention zum Verbot des Völkermords
3. Die neue Entwicklung in den UN
4. Die UN-Gerichtshöfe für Jugoslawien und Ruanda
a) Die Einsetzung der Gerichte durch den Sicherheitsrat
b) Aufbau, Zuständigkeit und Verfahren
5. Politische Bedingungen der Funktionsfähigkeit
II. Dokumentation
Q 1 Versailler Vertrag (1919) – interalliiertes Strafgericht und Militärtribunale (Art. 227-230)
Q 2 Statut für den Internationalen Militärgerichtshof (1945)
Q 3 Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords (1948) – internationales Strafgericht (Art. 6)
Q 4 Beispiel Ad-hoc-Tribunal der UN: Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (1994 / 2003)
Zweiter Teil
Internationale Strafgerichtshöfe – eine Zwischenbilanz
I. Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
1. Interalliierte Gerichte
2. Ad-hoc-Tribunale der UN
3. Internationalisierte (,gemischte‘) Gerichte
4. IStGH, UN-Sicherheitsrat und die USA
5. Paradigmenwechsel von Völkerrecht und staatlicher Souveränität
6. Schlussfolgerung
II. Dokumentation
Q 1a Beispiel internationalisiertes Gericht: Statute of the Special Court for Sierra Leone
Q 1b Agreement between the United Nations and the Government of Sierra Leone on the Establishment of a Special Court for Sierra Leone (2002)
Dritter Teil
Das Politische und die Justiz – ein ideengeschichtlicher Rückblick auf Otto Kirchheimers ,Politische Justiz‘
I. Die Besonderheit der ,Politischen Justiz‘
II. Rechtspolitologie? Der Mythos vom unpolitischen Recht und Richter in der Rechts- und Politikwissenschaft
III. Das Politische und die Justiz in der ,Politischen Justiz‘
1. Politische Justiz als ,Klassenjustiz‘ (insb. nach Fraenkel)
2. Politische Justiz als ,Freund-Feind‘ (,liberale‘ Schmitt-Rezeption)
3. Politische Justiz als ,Zivilisierung‘ (Kelsen-Weber-Positivismus)
4. Literatur
Vierter Teil
Politische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit im Spiegel der Literatur
Fünfter Teil
Auswahlbibliographie
I. Internationale Strafgerichtsbarkeit und Völkerstrafrecht
II. Einzelne Gerichtshöfe und Formen der Gerichtsbarkeit
1. Militärtribunale: Nürnberg / Tokio
2. Ad-hoc-Gerichte der UN: Jugoslawien / Ruanda
3. IStGH
a) Römisches Statut
b) Rolle der UN und USA
c) Kampala-Revisonskonferenz
d) Einzelne Fälle
4. Internationalisierte Gerichte: Kosovo / Sierra Leone / Ost-Timor / Kambodscha
5. Völkerstrafrecht und deutsches Recht – aktuelle Fälle
Abkürzungsverzeichnis
Autorenhinweis
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 3: Polizeihochschul-(Aus-)Bildung
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In drei Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Faches anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen
Inhalt
Inhalt
1. Einleitung und Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOL-Expertenkommission
Martin H. W. Möllers
Einführung zum Begriff Polizeiwissenschaft
1 Geschichtliche Entwicklung
1.1 Polizeiwissenschaft im 18. Jahrhundert
1.2 Polizeiwissenschaft im 19. und 20. Jahrhundert
1.3 Polizeiwissenschaft in der Bundesrepublik Deutschland
2 Polizeiwissenschaft als eigenständige wissenschaftliche Disziplin
2.1 Polizeiführungswissenschaft und Polizeiwissenschaft an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol)
2.2 Voraussetzungen der ,Wissenschaftlichkeit‘
2.3 Polizeiwissenschaft als eigenständige Disziplin
Literatur
2. Polizeiwissenschaften in der Polizeihochschul-(Aus-)Bildung
Hans-Gerd Jaschke / Klaus Neidhardt
Polizeiwissenschaft an der Polizei-Führungsakademie. Eine Skizze
1 Tendenzen und Begründungszusammenhänge
2 Das Projekt Polizeihochschule als Ausdruck und Mittel polizeilicher Professionalisierung
3 Zur Diskussion über Polizeiwissenschaft
Hans-Thomas Spohrer
Studium ohne Wissenschaft? Das Primat der Praxis am Beispiel des Hochschulstudiums der Polizei aus sozial-wissenschaftlicher Sicht
1 Einleitung
2 Der Mythos des Praxisbezugs
3 Was leisten Theorien und was nicht?
4 Die Aufgabe der Fachhochschulen: Reflexion und Antizipation von Praxis
Martin H. W. Möllers
Braucht die polizeiliche Praxis eine Bachelor- oder Diplomarbeit? – Das Beispiel Einführung der Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei
1 Einleitung
2 Gehirnaufbau I: Erweiterung des technischen Wissens
3 Gehirnaufbau II: Erweiterung des vorhandenen Sachwissens
4 Die Einführung der Diplomarbeit am Fachbereich Bundespolizei der FH Bund
Martin H. W. Möllers
PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Fachhochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
1 Das ,Programme for International Student Assessment‘
1.1 Auftraggeber und Ziele von PISA
1.2 Methodische Grundlagen der PISA-Studie
2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
2.1 Die Definition der Lesekompetenz
2.2 Die Bedeutung des Lesens für das Studium an einer Polizeifachhochschule
3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
3.1 Das Konzept der ,Schülerorientierten Didaktik‘ als Basis der Didaktik an Polizeifachhochschulen
3.2 Förderung der Leselust als didaktisches Konzept
4 Die politischen Rahmenbedingungen der Fachhochschulen für Polizei in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
5 Zusammenfassung
Irene Wirtz
Qualitätsoffensive ,Lernen‘ in der Polizeiausbildung
1 Einleitung
2 Testfall Unschuldsvermutung
3 Wertevermittlung als Auftrag der Lehre und zu ihrer Verbesserung
4 Prozedurales Lernen und Wissen
5 Förderung prozeduralen Lernens
6 Erste Reformschritte
6.1 Diagnose
6.2 Konzentration auf Grundlagenvermittlung
6.3 Lernen contra Rechtspositivismus und pro Rechtsgüterschutz
7 Grundzüge einer Reform der Methodik-Didaktik
8 Abstimmung der methodischen mit der aktuellen Didaktikreform
9 Erfahrungen der Dozentenschaft
10 Reform-Vision
Martin H. W. Möllers
Lehr- und Lernprozesse bei der Polizei in Bund und Ländern – Warum tut sich die Polizei so schwer, die Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘ zueinander richtig zu positionieren?
1 Einleitung
2 Pädagogische Abgrenzung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘
3 Inhaltliche Bestimmung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘ und ihr Verhältnis zueinander
4 Vorüberlegungen zu den Lehr- und Lernprozessen bei der Polizei in Bund und den Ländern
5 Die Analyse der Bedingungen für die Lehre
6 überlegungen zur didaktischen Strukturierung der Lehrmethoden
Wolfgang Schulte
Plädoyer für ein ganzheitliches Konzept politischer Bildung in der Polizei – historische Genese von 1945 bis heute und aktuelle Problemstellungen
1 Vorüberlegungen zu einer Funktionsbestimmung/Definition der politischen Bildung in der Polizei 2 Nachkriegszeit und 1960er Jahr
3 Demokratische Erneuerung – die 1970er und 1980er Jahre
4 Nach der Vereinigung – die 1990er Jahre
Literatur
3. Dokumentation Arbeitskreis Empirische Polizeiforschung
Resolution: Polizei und Forschung
Polizei braucht Forschung ...
Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung:
Wissenschaftsrat
Stellungnahme zur Akkreditierung der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster (Auszug)
B. Akkreditierungsentscheidung
Anlage: Bewertungsbericht zur Akkreditierung der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster
B. Bewertung
B.I Zu Leitbild und Profil
B.II Zu Leitungsstruktur, Organisation und Verwaltung
B.III Zum Leistungsbereich Lehre und Studium, Weiterbildung
B.IV Zum Leistungsbereich Forschung und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
B.V Zur Ausstattung
B.VI Zur Finanzierung
B.VII Zur Qualitätssicherung und -Entwicklung
B.VIII Zu den Kooperationen
C. Zusammenfassende Bewertung zum Promotionsrecht
C.I Strukturelle Voraussetzungen
C.II Wissenschaftliche Leistungen
Autorenhinweise
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4b: Forschungsbericht Staats und Gesellschaftswissenschaften Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Inhalt
1. Einleitung und Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘
der CEPOL-Expertenkommission
Martin H. W. Möllers
Einführung zum Begriff Polizeiwissenschaft
2. Forschungsbericht Staats- und Gesellschaftswissenschaften (2000-2010)
Heribert Schatz / Robert Chr. van Ooyen / Sascha Werthes
Wettbewerbsföderalismus. Aufstieg und Fall eines politischen Streitbegriffs.
Nomos Verlag, Baden-Baden 2000
Robert Chr. van Ooyen
Der Staat der Moderne. Hans Kelsens Pluralismustheorie.
Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2003
Tilmann Schott / Martin H. W. Möllers
Strafrecht in der Sozialarbeit.
Ein Leitfaden zur Praxis des Strafens, der Strafzumessung und des Strafverfahrens.
Verlag Walhalla, Regensburg 2005
Robert Chr. van Ooyen
Der Begriff des Politischen des Bundesverfassungsgerichts.
Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2005
Martin H. W. Möllers
Business-Knigge.
Internationales Lexikon des guten Benehmens.
Verlag Ludwig, Kiel 2005, 2. Auflage 2005, 3. Auflage 2006
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Das Bundesverfassungsgericht im politischen System.
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006
Robert Chr. van Ooyen
Politik und Verfassung.
Beiträge zu einer politikwissenschaftlichen Verfassungslehre.
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006
Robert Chr. van Ooyen
Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts.
Von Solange über Maastricht zu Lissabon – und zurück mit Mangold/Honeywell?
Nomos Verlag, Baden-Baden 2006, 2. Auflage 2008, 3. Auflage 2010, 4. Auflage 2011, 5. Auflage 2013
Martin H. W. Möllers
Vermögensaufbau und Altersvorsorge. Lexikon zur finanziellen Freiheit.
Verlag Ludwig, Kiel 2007
Martin H. W. Möllers / Hans-Thomas Spohrer
Wissenstest Staats- und Gesellschaftswissenschaften für die Polizei.
LMV im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden 2007, 2. Auflage 2008, 3. Auflage 2011
Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Verfassungsrealismus. Das Staatsverständnis von Karl Loewenstein.
Nomos Verlag, Baden-Baden 2007
Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Hans Kelsen: Wer soll der Hüter der Verfassung sein?
Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2008v Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
(Doppel-)Staat und Gruppeninteressen. Pluralismus – Parlamentarismus – Schmitt-Kritik bei Ernst Fraenkel.
Nomos Verlag, Baden-Baden 2009
Robert Chr. van Ooyen
Hans Kelsen und die offene Gesellschaft.
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010
Autorenhinweise
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Inhalt
1. Einleitung und Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOL-Expertenkommission
Martin H. W. Möllers
Einführung zum Begriff Polizeiwissenschaft
2. Forschungsbericht öffentliche Sicherheit (2000-2010)
Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Wörterbuch der Polizei.
C. H. Beck Verlag, München 2001; 2. Auflage 2010
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
öffentliche Sicherheit auf dem Prüfstand: 11. September und NPD-Verbot.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2002
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen /Hans-Thomas Spohrer (Hrsg.)
Die Polizei des Bundes in der rechtsstaatlichen pluralistischen Demokratie.
Verlag Leske und Budrich, Opladen 2003
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch öffentliche Sicherheit 2002/2003.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2003
Martin H. W. Möllers
Lehren und Prüfen bei der Polizei. Ein Lehrbuch der Didaktik und ihrer Methoden.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2005, 2. Auflage 2011
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch öffentliche Sicherheit 2004/2005.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2005
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006
Martin H. W. Möllers
Polizei und Grundrechte. Ein Lehrbuch zu den Menschenrechten in der polizeilichen Praxis.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006, 2. Auflage 2011
Robert Chr. van Ooyen
Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Von Solange über Maastricht zum EU-Haftbefehl Nomos Verlag, Baden-Baden 2006, 2. Auflage 2008
Martin H. W. Möllers
Bachelor-, Master- und Diplomarbeiten an den Hochschulen der Polizei.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2006, 2. Auflage 2012
Robert Chr. van Ooyen
öffentliche Sicherheit und Freiheit. Politikwissenschaftliche Studien zu Staat, Polizei und wehrhafte Demokratie.
Nomos Verlag, Baden-Baden 2007, 2. Auflage 2013
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch öffentliche Sicherheit 2006/2007.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007
Martin H. W. Möllers / Hans-Thomas Spohrer
Wissenstest Staats- und Gesellschaftswissenschaften für die Polizei.
LMV im Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden 2007, 2. Auflage 2008, 3. Auflage 2011
Martin H. W. Möllers
Politischer Extremismus 1: Formen und aktuelle Entwicklungen
Politischer Extremismus 2: Terrorismus und wehrhafte Demokratie.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007
Robert Chr. van Ooyen
Politische Bedingungen internationaler Strafgerichtshöfe. Mit Rechtsquellen und Bibliographie.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2007, 2. Auflage 2011, 3. Auflage 2012
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch öffentliche Sicherheit 2008/2009.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2009
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Europäisierung und Internationalisierung der Polizei
1: Europäisierung / 2: Internationalisierung / 3: Deutsche Positionen.
Verlag für Polizeiwissenschaft, 2. Auflage, Frankfurt a. M. 2009, 3. Auflage 2011/12
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Parteiverbotsverfahren.
Verlag für Polizeiwissenschaft, Frankfurt a. M. 2010, 2. Auflage 2010, 3. Auflage 2011
Autorenhinweise
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Bundespolizei Politische Entwicklung - Verfassungsrecht - Forschung
Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch internationalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist außerdem in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. So geht es im ersten Teil um grundlegende politische Entwicklungen: der Aufgaben- und Personalzuwachs der Polizeien des Bundes angesichts „Neuer Sicherheit“; die gescheiterten Fusionspläne einer zentralisierten Bundespolizei und die Europäisierung als zentrales Paradigma der grenzpolizeilichen Arbeit. Mit „Fraport“ und „Luftsicherheit II“ haben sich für die Bundespolizei wesentliche verfassungsrechtliche Neuerungen ergeben. Schließlich gibt es einen Einblick in die Polizeiforschung, exemplarisch anhand der Leistungen der Staats- und Gesellschaftswissenschaften des FB Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes.
Inhalt
Inhalt
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Einführung: ,Neue Sicherheit‘, Europäisierung und gescheiterte Fusionsreform; verfassungsrechtliche Neuerungen im Luft-, Seesicherheits- und Demonstrationsrecht – ,private‘ Forschung zur öffentlichen Sicherheit
1 Entwicklung und Polizeireform
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren
Martin H. W. Möllers
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
Rosalie Möllers
Institutionalisierung des europäischen Grenzschutzes
2 Verfassungsrechtliche Neuerungen
Martin H. W. Möllers
Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage
Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch
Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei
Martin H. W. Möllers
,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht
Martin H. W. Möllers
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht
3 Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei
Martin H. W. Möllers
Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten – überlegungen zur Einführung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Forschungsbericht zur öffentlichen Sicherheit – Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
Hinweise zu den Autoren
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Luftsicherheit Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 10
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Martin H. W. Möllers
Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage
1 Luftsicherheitsgesetz und Bundesverfassungsgericht
Elmar M. Giemulla
Das Luftsicherheitsgesetz
Dieter Wiefelspütz
Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung
Dieter Wiefelspütz
Bundeswehreinsatz im Innern – Neues aus Karlsruhe – Zum Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012
Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch
Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei
2 Dokumentation
Bundesverfassungsgericht
,Aufgabenerweiterung für BGS‘: 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheit I‘: 1 BvR 357/05 vom 15.2.2006
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheitsgesetz bestätigt‘: 2 BvL 8/07 und 9/07 vom 4.5.2010
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheit II‘: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012
Hinweise zu den Autoren
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Neue Sicherheit - Band 1: Theorie der Sicherheit Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 6.1 / 2. Auflage
Band 1 thematisiert: Sicherheitsbegriff und -forschung, Banden, Terrorismus sowie die staats(rechts)theoretischen Entwicklungen.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1 Sicherheitsbegriff und -forschung
Andreas Anter
Die politische Idee der Sicherheit. Theoriegeschichte und Staatspraxis eines modernen Konzepts
Robert Chr. van Ooyen
Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs
Jodok Troy
Sicherheit und sicherheitspolitische Forschung: Eine Standortbestimmung
Martin H. W. Möllers
Wer bestimmt welche Sicherheit? – Die Akteure der Sicherheitspolitik
2 Sicherheit und nichtstaatliche Akteure
a Sicherheit und Terrorismus
Oliver W. Lembcke / Bart M. J. van Klink / Florian Weber
Zwischen ,Ausnahmezustand‘ und ,Autoimmunisierung‘. Antiterror-Politik im Licht dezisionistischer, deliberativer und dekonstruktivistischer Politiktheorien
Gerhardt Weitkunat
Terrorismus als sozialwissenschaftliches Erklärungsproblem
Robert Chr. van Ooyen
Moderner Terrorismus und politische Religion. Zur Rezeption westlicher Ideologien im ,Islamisus‘
b Sicherheit und Banden
Stephan Maninger
Banden als nichtstaatliche Akteure – Die unterschätzte Gefahr
3 Sicherheit und Staats(rechts)theorie
Martin H. W. Möllers
Menschenwürde und Sicherheit in der staatsrechtlichen Theorie von Lehre und Rechtsprechung
Robert Chr. van Ooyen
Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit
Hinweise zu den Autoren
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und politisches System in der Bundesrepublik - Aktuelle Spannungsfelder der Inneren Sicherheit einer liberalen Demokratie Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 8
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren
1 Die Sonderpolizeien des Bundes
2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten‘ Sicherheit
3 Steuerungsfunktion des Bundesministerium des Innern (BMI)
4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit den 1990er Jahren
5 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11
6 Ergebnis und Ausblick
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘
Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs
1 Einleitung
2 Das Konzept erweiterter Sicherheit durch die BAKS
3 Erweiterte Sicherheit nach 9/11
Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit
1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte
2 Das neue ,Freund-Feind-Recht‘ und der staatstheoretische Diskurs
3 Sicherheitspolitische Grundlinien des Bundesverfassungsgerichts
4 Der Streit um den ,Einsatz‘ der Bundeswehr beim G8-Gipfel
Polizei und Verfassungsschutz: das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat
1 Aktuelle Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot
2 Wortlaut des Polizeibriefs
3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive
Anmerkung zur Definition ,Polizeiwissenschaft‘ der CEPOL-Expertenkommission
Polizeihandbücher in der Forschungslandschaft ,Innere Sicherheit‘
Bürger und ,community policing‘
1 Landespolizei und ,community policing‘?
2 ,Hilfspolizei‘
3 Präventionsräte
4 Polizeibeiräte und der Sonderfall der Hamburger Polizeikommission
5 Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung
6 Defizite kommunaler Kriminalprävention im Spiegel neuerer Literatur
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
1 Fraenkels Neo-Pluralismus
2 'Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform
Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht
1 Das Politikfeld Innere Sicherheit
2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union
3 Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik
Autorenhinweis