978-3-86676-620-4
Robert Chr. van Ooyen / Irina van Ooyen
Polizei und politisches System in der Bundesrepublik 6., erw. Aufl. Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren …
297 Seiten 32,90 €

Inhalt


978-3-86676-618-1
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundespolizei Politische Entwicklung – Verfassungsrecht – Forschung 4., erweiterte … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 11 Die Bundespolizei ist in Bewegung …
385 Seiten 34,90 €

Inhalt


978-3-86676-607-5
Irina van Ooyen
Bürger – Polizei – Kultur 2., erweiterte Auflage JBÖS Sonderband 21 Wie weit ist der Wandel von einer staatsbezogenen zu einer …
126 Seiten 19,90 €

Inhalt


978-3-86676-600-6
Martin H. W. Möllers
Angewandte Wissenschaft und Polizei 2., überarbeitete Auflage Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 19 Fachhochschulen allgemein lehren …
129 Seiten 22,80 €

Inhalt


978-3-86676-601-3
Martin H. W. Möllers
Demonstrationsrecht im Wandel Vom Brokdorf-Beschluss bis zur Polizeikessel-Entscheidung … Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 16 Versammlungen unter freiem Himmel …
197 Seiten 24,90 €

Inhalt


978-3-86676-590-0
Martin H. W. Möllers
Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und … Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen …
180 Seiten 19,80 €

Inhalt


978-3-86676-588-7
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 6., überarbeitete und erweiterte … JBÖS - Sonderband 7.2 Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht …
371 Seiten 34,90 €

Inhalt


978-3-86676-584-9
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit Band 2: Sicherheit im … Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche …
207 Seiten 24,90 €

Inhalt


Robert Chr. van Ooyen / Irina van Ooyen

Polizei und politisches System in der Bundesrepublik 6., erw. Aufl.

ISBN 978-3-86676-620-4
Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel – und mit ihr die Polizei. In der Neuauflage werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe thematisiert:

• Machtzuwachs von Bundespolizei und BKA im föderalen System seit 9/11
• Vom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei
• Parlamentarische Kontrolle bei Unterstützungseinsätzen
• Kontrolle der Polizei durch Kommissionen
• Empfehlungen des NSU-Ausschusses für die Polizei
• Werthebach-Kommission zur Polizeifusion
• Erweiterter Sicherheitsbegriff und neue Sicherheitsarchitektur
• Vom Grundrecht auf Sicherheit zum Freund-Feind-Recht
• Trennungsgebot I: Polizei und Militär – G 8-Gipfel und Luftsicherheit
• Trennungsgebot II: Verfassungsschutz und OK
• Polizei und Fremde – Racial Profiling
• Kopftuch im Polizeidienst
• Community Policing
• Demokratische Kontrolle europäisierter Sicherheit
• Die „verspätete“ Polizeiwissenschaft in Deutschland
297 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



A Bundespolizeien und Machtzuwachs




BKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/11



Vom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei



Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit



B Polizei und Reform



Externe Kontrolle der Polizei durch "Kommissionen"?



Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei



(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen



C Polizei, Staatstheorie und neue Sicherheitsarchitektur



Die neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs



Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicherheit



Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen - die Luftsicherheit II-Entscheidung



Polizei und Verfassungsschutz: Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat



D Polizei, Demokratie und pluralistische Gesellschaft



Polizei und ,Fremde' - zu einem (ver)störenden Thema



Die Problematik von Racial Profiling bei der Bundespolizei



(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?



Bürger und Community Policing



Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem



E Polizei und Wissenschaft



Die "verspätete" Polizeiwissenschaft in Deutschland



Resolution: Polizei und Forschung des AK Empirische Polizeiforschung



Autor/in



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundespolizei Politische Entwicklung – Verfassungsrecht – Forschung 4., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-618-1
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 11

Die Bundespolizei ist in Bewegung – sie hat sich vom „paramilitärischen“, innerdeutschen Grenzschutz längst zu einer „normalen“ Polizei des Bundes mit vielfältigen, auch internationalen Aufgaben gewandelt. „Polizei“ ist in der Forschung generell wieder zu einem Thema geworden. So geht es zunächst um grundlegende politische Entwicklungen: der Aufgaben- und Personalzuwachs der Polizeien des Bundes angesichts „Neuer Sicherheit“; die gescheiterten Fusionspläne einer zentralisierten Bundespolizei und die Europäisierung als zentrales Paradigma der grenzpolizeilichen Arbeit. Durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben sich zudem wesentliche Neuerungen ergeben. Schließlich gibt es einen Einblick in die Polizeiforschung, exemplarisch anhand der Leistungen der Staats- und Gesellschaftswissenschaften des FB Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.
385 Seiten
34,90 €

Inhalt

Inhalt:



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Einführung: Die Polizei des Bundes: Politische Entwicklung – Verfassungsrechtliche Neuerungen – polizeiwissenschaftliche Forschungen



Martin H. W. Möllers

Bundespolizei: Rechtlicher Rahmen, kurze Geschichte, Aufgabenwahrnehmung und Organisation



Entwicklung und Polizeireform



Robert Chr. van Ooyen

Die Geschichte der Bundes(grenzschutz)polizei aus organisationssoziologischer und rechtspolitischer Sicht sowie das föderale Problem ausufernder Unterstützungseinsätze



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren



Martin H. W. Möllers

(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen



Rosalie Möllers

Die schrittweise Etablierung einer integrierten europäischen Grenzverwaltung durch Frontex



Aktuelle verfassungsrechtliche Bezüge



Martin H. W. Möllers

Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage



Robert Chr. van Ooyen

,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei



Martin H. W. Möllers

,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht



Robert Chr. van Ooyen

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin



Irina van Ooyen

Die Problematik von Racial Profiling bei der Bundespolizei



Martin H. W. Möllers

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht



Martin H. W. Möllers

Hat die Bundespolizei sog. ,Widerstandsbeamte‘? Erläuterungen zu einem kriminologischen Begriff



Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei



Martin H. W. Möllers

Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten – Überlegungen zur Einführung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei



Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers

Forschungsbericht zur Öffentlichen Sicherheit – Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung



Martin H. W. Möllers

Bundespolizei und die Folgen von PISA: Lesekompetenz als polizeiliche Schlüsselqualifikation



Dokumentation Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts



Bundesverfassungsgericht

Aufgabenerweiterung für den BGS: 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998



Bundesverfassungsgericht

Fraport – Versammlungsfreiheit auf Flughäfen: 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011



Bundesverfassungsgericht

Luftsicherheit II: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012



Bundesverfassungsgericht

Parlamentarische Informationsrechte über Unterstützungseinsätze der Bundespolizei: 2 BvE 7/11 vom 2.6.2015



Irina van Ooyen

Bürger – Polizei – Kultur 2., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-607-5
JBÖS Sonderband 21

Wie weit ist der Wandel von einer staatsbezogenen zu einer „Bürgerpolizei?“
Bürgerpolizei und Polizeikultur, aber auch die Bürgerkultur selbst werden an Beispielen erörtert, die den Wandel eher in Frage stellen.

Aus dem Inhalt:

Leitbilder der Polizei und Polizeikultur
Demokratische „Sicherheitsgemeinschaften“ durch Community Policing?
Fußgängerverhalten an roten Ampeln
Kopftücher im Polizeidienst?
NSU-Skandal und „Kulturrevolution“ bei der Polizei
126 Seiten
19,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorwort



Leitbilder und Polizeikultur aus interner Sicht - Ausgangspunkt für ein erfolgreiches Marketing?

Einleitung

1 Die Rolle von Leitbildern im Marketing

2 Wandel des Polizeibildes

3 Leitbilder der Polizei

3.1 Rheinland Pfalz

3.2 Hessen

4 Bewertung der polizeilichen Leitbilder

Zusammenfassung



Kommunitarismus und Community Policing

Einleitung

1 Kommunitarismus

2. Kommunitarismus in der öffentlichen Verwaltung

3 Community Policing

3.1 Definition und Entstehung

3.2 Formen von Community Policing in Deutschland

3.2.1 Ordnungspartnerschaften

3.2.2 Freiwilliger Polizeidienst (PFD)

3.2.3 Wachpolizei

3.2.4 Präventionsräte/Kommunale Präventionsgremien

3.3 Bewertung von Community Policing

Zusammenfassung



Rot ist rot?! Das Verhalten von Passanten an einer Fußgängerampel

Einleitung

1 Rote Ampel als Regel

2 Qualitative Methode und Vorgehensweise

4 Auswertung der teilnehmenden Beobachtung

Zusammenfassung

Aktueller Nachtrag: Presseerklärung des ADFC



(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?

1 Fraenkels Neo-Pluralismus

2 "Kopftuch-Entscheidung" und Polizeiuniform

2.1 Hintergrund der "Kopftuch-Entscheidung"

2.2 Mehr pluralistische Demokratie im öffentlichen Dienst wagen?

2.2 Schlussfolgerungen für die Polizei

Aktueller Nachtrag 1: Hijab now a optional part of Police Scotland uniform

Aktueller Nachtrag 2: Royal Canadian Mounted Police allows Muslim officers to wear hijab



Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestages für eine "Kulturrevolution" bei Verfassungsschutz und Polizei

1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag

2 BKA-Papier und Aktenvernichtung "Operation Rennsteig"

3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden

4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype 96

5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur

6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur



Fremdenfeindlichkeit und Racial Profiling? Diversity Management: Frauen und Migranten/innen in der Polizei



Martin H. W. Möllers

Angewandte Wissenschaft und Polizei 2., überarbeitete Auflage

ISBN 978-3-86676-600-6
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 19

Fachhochschulen allgemein lehren angewandte Wissenschaften, sie nennen sich daher „University of Applied Sciences“ in internationalen Begegnungen. Das gilt auch für Polizeihochschulen, deren Studienprogramm auf die Führungskräfte des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes ausgerichtet ist.

Das Buch will den Diskurs zwischen Polizeipraxis und Polizeiwissenschaft anhand einzelner Aufsätze in vier Kapiteln aufzeigen. Den Anfang markiert die historische Entwicklung der Polizeiwissenschaften in Deutschland. Ihr folgt die ständig wiederkehrende Debatte um Praxis (angewandte Polizeiwissenschaft) und Theorie (Polizeihochschule) anhand einzelner Beispiele. Diese Debatte setzt sich auch bei der didaktischen Umsetzung der polizeiwissenschaftlichen Themen fort. Das letzte Aufsatzkapitel ist auch der „Digitalen Wissenschaft“ bei der Polizei gewidmet. Mit der Dokumentation zu Polizei und Forschung der Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung endet das Buch.
129 Seiten
22,80 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung zur Entwicklung der Polizeiwissenschaft



Einführung zur Polizeiwissenschaft als angewandte Wissenschaft


1 Historische Entwicklung: Von der ,Polizeywissenschaft‘ zur eigenständigen wissenschaftlichen Disziplin

2 Überlegungen zur ,Wissenschaftlickeit‘ und die Etablierung der Polizeiwissenschaft an den Polizeihochschulen



Angewandte Polizeiwissenschaft und Polizeihochschule



Die Studienziele der Polizeiausbildung für Führungskräfte in Bund und den Ländern


1 Die Studienziele nach den Rechtsgrundlagen

2 Die anwendungsbezogene Umsetzung der Studienziele



Von der Notwendigkeit einer Bachelor- oder Diplomarbeit für die polizeiliche Praxis

1 Einleitung

2 Erweiterung des technischen Wissens

3 Erweiterung des vorhandenen Sachwissens

4 Die Einführung der Diplomarbeit am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes



Das Verhältnis von Theorie und Praxis: Gebührt der Praxis beim Studium an der Polizeihochschule der Vorrang?

1 Einleitung zum Verhältnis von Theorie und Praxis

2 Die Trennung von ,Theorie‘ und ,Praxis‘

3 ,Praxisbezug‘ oder die Legende von der bruchlosen Anwendung von Theorien in der Praxis

4 Theorien als Systematisierung von Wissen

5 Aufgabe der Polizeihochschulen ist Vorwegnahme oder Erwartung eines zukünftigen Verhaltens und Erlebens der Polizeipraxis

6 Kurze Zusammenfassung und Ausblick



Polizeiwissenschaft und Didaktik



PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf


1 Das ,Programme for International Student Assessment‘

2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene

3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium

4 Die politischen Rahmenbedingungen der Polizeihochschulen in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz

5 Zusammenfassung



Lehr- und Lernprozesse bei der Polizei in Bund und Ländern – Zur Verortung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘

1 Einleitung

2 Pädagogische Abgrenzung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘

3 Inhaltliche Bestimmung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘ und ihr Verhältnis zueinander

4 Vorüberlegungen zu den Lehr- und Lernprozessen bei der Polizei im Bund und den Ländern

5 Die Analyse der Bedingungen für die Lehre

6 Überlegungen zur didaktischen Strukturierung der Lehrmethoden



,Digitale Wissenschaft‘ bei der Polizei



Die Interaktion zwischen Mensch und Computer


1 Einleitung zu den technischen rechtlichen Zukunftsmodellen

2 Nutzen der auf IT gestützten Kommunikation und Interaktion zwischen Bürger und Polizei



Moderne Unterrichtsmodelle für das Polizeistudium

1 Einleitung zu den Fähigkeiten der Polizei

2 Fähigkeit zu guten Umgangsformen in der IT-gestützten Interaktion

3 Fähigkeit zur Berücksichtigung externer und interner Kunden bei der IT-gestützten Interaktion

4 Fähigkeit, Dienstleistungsprozesse bei der Polizei durch die IT-gestützte Interaktion zu optimieren

5 Fähigkeit, Verwaltungsportale zur Optimierung von polizeilichen Verwaltungsabläufen einzurichten

6 Fähigkeit, die Polizeiverwaltung als digitales Netzwerk zu gestalten

7 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung

8 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die polizeilich-institutionelle Selbstreflexion





Dokumentation



Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung: Polizei und Forschung

Polizei braucht Forschung ...


Auftragsforschung


Grundlagenforschung


Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung



Martin H. W. Möllers

Demonstrationsrecht im Wandel Vom Brokdorf-Beschluss bis zur Polizeikessel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-601-3
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 16

Versammlungen unter freiem Himmel haben sich aufgrund des Erstarkens rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher Tendenzen in der Bevölkerung in letzter Zeit erheblich quantitativ vermehrt. „Pegida“ und ihre verschiedenen Ableger, immer noch die NPD und inzwischen der sog. „Flügel“ der AfD sind dafür beredtes Beispiel. Die „Gegenbewegungen“ gestalten zwar bürgerliche Kreise. Ihre Wahrnehmung geht aber in der Öffentlichkeit durch Gewaltexzesse insbesondere aus der linksextremistischen Szene (Autonome) unter. Die Polizei rüstet zum Unmut von dadurch in ihren Grundrechten betroffenen Menschen auf.

In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit spielen „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und auch der „Zeitgeist“ eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt.
An sechs Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und im Zusammenhang stehenden Grundrechten lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen.

Das Buch dokumentiert auszugsweise diese maßgeblichen Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit einschließlich ihrer Ausstrahlungswirkung in das Zivilrecht und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und „Zeitgeist“ nach.
197 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Vorbemerkung



Einführung



Die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



Brokdorf-Beschluss



,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss

1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 – Brokdorf-Beschluss [Auszug]

2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition

3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit



Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss



Das Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Abs. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug]

2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Abs. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug]

3 Einführende Anmerkungen zu beiden Entscheidungen

4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses

5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘

6 Quintessenz und Ausblick



Fraport-Entscheidung



Die Fraport-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren

1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug]

2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung

3 Die Leitsätze

4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren

5 Prognosen aus dem Urteil



Polizeikessel-Beschluss



Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammer-Entscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels vom 2.11.2016

1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug]

2 Einleitung zur Problematik

3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses

4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem

5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer

6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und Ausblick



Stadionverbot-Urteil



Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadionverbot-Urteil‘ des BVerfG

1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten 1

2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht

3 Dokumentation: Stadionverbotsbeschluss des BVerfG



Martin H. W. Möllers

Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 3., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-590-0
Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.

Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.
Ferner ist festzustellen, dass sich die Menschen im Staat vor allem dann leichter manipulieren lassen, wenn man ihr grundsätzliches Bürgerverhalten kennt. Daher werden auch Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland beschrieben, die vom Etatismus bis zum Formalismus reichen.

Weil der Begriff „Lebensrisiko“ üblicherweise mit negativen Erwartungen verbunden ist und die Gefahr bezeichnet, dass ein als Nachteil definierter Umstand eintritt, ist die Risikowahrnehmung grundsätzlich individuell. Es sind dennoch allgemeingültige Grundlagen wissenschaftlich nachweisbar und besondere Verhaltensmuster bei Risikowahrnehmung in Bezug auf Katastrophen und Terroranschlägen feststellbar.

Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
180 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft



Volkssouveränität




Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte


1 Einleitung

2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘

3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität

3.1 Die identitäre Demokratietheorie

3.2 Die systemtheoretische Demokratietheorie

3.3 Die Rechts- und Verfassungstheorie

3.4 Das Konzept der sog. ,Basisdemokratie‘

4 Die demokratische Beteiligung des Volkes

5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates

6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert



Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht

1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk

2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft

3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein



Sicherheitspolitik



Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland


1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik

2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden

3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden

4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik

5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik



Bürgerverhalten



Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland


1 Einleitung

2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel

3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland

4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft‘ statt ,Gemeinschaft‘ als Grundlage des Parlamentarismus



Lebensrisiko



Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur


1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken

2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien‘ und wahrgenommenen Lebensrisiken

3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit

4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates

5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen

6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit



Möllers / van Ooyen

Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 6., überarbeitete und erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-588-7
JBÖS - Sonderband 7.2

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?

In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
371 Seiten
34,90 €

Inhalt



Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit Band 2: Sicherheit im (trans)nationalen Kontext 5., erweiterte Auflage

ISBN 978-3-86676-584-9
Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche Spruchdichte und auch -tiefe hervorgerufen wie das Politikfeld der Öffentlichen Sicherheit. Ob Lauschangriff und Rasterfahndung, Versammlungsfreiheit und Online-Durchsuchung, ob Vorratsdatenspeicherung und Sicherungsverwahrung, Europäischer Haftbefehl und Luftsicherheitsgesetz, Bundeswehreinsatz out of area und im Innern – aber auch „Kopftuch“ im Öffentlichen Dienst: durch den populären Ruf nach mehr „Sicherheit“ hat sich das Bundesverfassungsgericht wie selten zuvor herausgefordert gesehen, Parlament und Regierung Grenzen zu ziehen. Dabei ist es selbst an die Grenzen der Verfassungsrechtschöpfung gedrungen und hat zugleich erhebliche Zugeständnisse gemacht.
Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.

Band 1 thematisiert die Rechtsprechung zu den Grundrechten,
Band 2 Sicherheit im (trans)nationalen Kontext.
207 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘



Sicherheit im (trans)nationalen Kontext



Robert Chr. van Ooyen

Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts



Robert Chr. van Ooyen

Das Demokratiedefizit des EU-Haftbefehls vor dem Bundesverfassungsgericht



Martin H. W. Möllers

Die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung vor Gericht: Bundesverfassungsgericht gegen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – ,Täterschutz‘ gegen ,Opferschutz‘?



Robert Chr. van Ooyen

,Zwei Senate in meiner Brust‘? Die ,Vorratsdatenspeicherung‘ im Spiegel bisheriger Europa-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der ,Out-of-Area-Entscheidung‘ zum ,Tornado- und AWACS-Einsatz‘



Robert Chr. van Ooyen

,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei



Robert Chr. van Ooyen

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin



Robert Chr. van Ooyen

„Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“? Wo Gutachter Di Fabio recht haben könnte – und wo nicht



Martin H. W. Möllers

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung



Robert Chr. van Ooyen

Rechtspolitik durch verfassungsgerichtliche Maßstabsverschiebung: Die ,neue‘ Definition der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im NPD II-Urteil



Martin H. W. Möllers

Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz nach dem Urteil des BVerfG zum BKA-Gesetz