Wie weit ist der Wandel von einer staatsbezogenen zu einer „Bürgerpolizei?“
Bürgerpolizei und Polizeikultur, aber auch die Bürgerkultur selbst werden an Beispielen erörtert, die den Wandel eher in Frage stellen.
Aus dem Inhalt:
Leitbilder der Polizei und Polizeikultur
Demokratische „Sicherheitsgemeinschaften“ durch Community Policing?
Fußgängerverhalten an roten Ampeln
Kopftücher im Polizeidienst?
NSU-Skandal und „Kulturrevolution“ bei der Polizei
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
Leitbilder und Polizeikultur aus interner Sicht - Ausgangspunkt für ein erfolgreiches Marketing?
Einleitung
1 Die Rolle von Leitbildern im Marketing
2 Wandel des Polizeibildes
3 Leitbilder der Polizei
3.1 Rheinland Pfalz
3.2 Hessen
4 Bewertung der polizeilichen Leitbilder
Zusammenfassung
Kommunitarismus und Community Policing
Einleitung
1 Kommunitarismus
2. Kommunitarismus in der öffentlichen Verwaltung
3 Community Policing
3.1 Definition und Entstehung
3.2 Formen von Community Policing in Deutschland
3.2.1 Ordnungspartnerschaften
3.2.2 Freiwilliger Polizeidienst (PFD)
3.2.3 Wachpolizei
3.2.4 Präventionsräte/Kommunale Präventionsgremien
3.3 Bewertung von Community Policing
Zusammenfassung
Rot ist rot?! Das Verhalten von Passanten an einer Fußgängerampel
Einleitung
1 Rote Ampel als Regel
2 Qualitative Methode und Vorgehensweise
4 Auswertung der teilnehmenden Beobachtung
Zusammenfassung
Aktueller Nachtrag: Presseerklärung des ADFC
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?
1 Fraenkels Neo-Pluralismus
2 "Kopftuch-Entscheidung" und Polizeiuniform
2.1 Hintergrund der "Kopftuch-Entscheidung"
2.2 Mehr pluralistische Demokratie im öffentlichen Dienst wagen?
2.2 Schlussfolgerungen für die Polizei
Aktueller Nachtrag 1: Hijab now a optional part of Police Scotland uniform
Aktueller Nachtrag 2: Royal Canadian Mounted Police allows Muslim officers to wear hijab
Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestages für eine "Kulturrevolution" bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung "Operation Rennsteig"
3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype 96
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur
Fremdenfeindlichkeit und Racial Profiling? Diversity Management: Frauen und Migranten/innen in der Polizei
Martin H. W. Möllers
Angewandte Wissenschaft und Polizei mit einem Gastbeitrag von Hans-Thomas Spohrer 2., überarbeitete Auflage
Fachhochschulen allgemein lehren angewandte Wissenschaften, sie nennen sich daher „University of Applied Sciences“ in internationalen Begegnungen. Das gilt auch für Polizeihochschulen, deren Studienprogramm auf die Führungskräfte des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes ausgerichtet ist.
Das Buch will den Diskurs zwischen Polizeipraxis und Polizeiwissenschaft anhand einzelner Aufsätze in vier Kapiteln aufzeigen. Den Anfang markiert die historische Entwicklung der Polizeiwissenschaften in Deutschland. Ihr folgt die ständig wiederkehrende Debatte um Praxis (angewandte Polizeiwissenschaft) und Theorie (Polizeihochschule) anhand einzelner Beispiele. Diese Debatte setzt sich auch bei der didaktischen Umsetzung der polizeiwissenschaftlichen Themen fort. Das letzte Aufsatzkapitel ist auch der „Digitalen Wissenschaft“ bei der Polizei gewidmet. Mit der Dokumentation zu Polizei und Forschung der Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung endet das Buch.
Inhalt
Inhalt:
Einführung zur Entwicklung der Polizeiwissenschaft
Einführung zur Polizeiwissenschaft als angewandte Wissenschaft
1 Historische Entwicklung: Von der ,Polizeywissenschaft‘ zur eigenständigen wissenschaftlichen Disziplin
2 Überlegungen zur ,Wissenschaftlickeit‘ und die Etablierung der Polizeiwissenschaft an den Polizeihochschulen
Angewandte Polizeiwissenschaft und Polizeihochschule
Die Studienziele der Polizeiausbildung für Führungskräfte in Bund und den Ländern
1 Die Studienziele nach den Rechtsgrundlagen
2 Die anwendungsbezogene Umsetzung der Studienziele
Von der Notwendigkeit einer Bachelor- oder Diplomarbeit für die polizeiliche Praxis
1 Einleitung
2 Erweiterung des technischen Wissens
3 Erweiterung des vorhandenen Sachwissens
4 Die Einführung der Diplomarbeit am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes
Das Verhältnis von Theorie und Praxis: Gebührt der Praxis beim Studium an der Polizeihochschule der Vorrang?
1 Einleitung zum Verhältnis von Theorie und Praxis
2 Die Trennung von ,Theorie‘ und ,Praxis‘
3 ,Praxisbezug‘ oder die Legende von der bruchlosen Anwendung von Theorien in der Praxis
4 Theorien als Systematisierung von Wissen
5 Aufgabe der Polizeihochschulen ist Vorwegnahme oder Erwartung eines zukünftigen Verhaltens und Erlebens der Polizeipraxis
6 Kurze Zusammenfassung und Ausblick
Polizeiwissenschaft und Didaktik
PISA und Polizei – Zur Lesekompetenz im Hochschulstudium als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
1 Das ,Programme for International Student Assessment‘
2 Die Lesekompetenz als Grundlage des Polizeiberufs, insbesondere auf Führungsebene
3 Förderung und Entwicklung der Lesekompetenz als didaktisches Konzept für das Fachhochschulstudium
4 Die politischen Rahmenbedingungen der Polizeihochschulen in Bezug auf die Zulassung einer Stärkung der Lesekompetenz
5 Zusammenfassung
Lehr- und Lernprozesse bei der Polizei in Bund und Ländern – Zur Verortung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘
1 Einleitung
2 Pädagogische Abgrenzung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘
3 Inhaltliche Bestimmung der Begriffe ,Didaktik‘ und ,Methodik‘ und ihr Verhältnis zueinander
4 Vorüberlegungen zu den Lehr- und Lernprozessen bei der Polizei im Bund und den Ländern
5 Die Analyse der Bedingungen für die Lehre
6 Überlegungen zur didaktischen Strukturierung der Lehrmethoden
,Digitale Wissenschaft‘ bei der Polizei
Die Interaktion zwischen Mensch und Computer
1 Einleitung zu den technischen rechtlichen Zukunftsmodellen
2 Nutzen der auf IT gestützten Kommunikation und Interaktion zwischen Bürger und Polizei
Moderne Unterrichtsmodelle für das Polizeistudium
1 Einleitung zu den Fähigkeiten der Polizei
2 Fähigkeit zu guten Umgangsformen in der IT-gestützten Interaktion
3 Fähigkeit zur Berücksichtigung externer und interner Kunden bei der IT-gestützten Interaktion
4 Fähigkeit, Dienstleistungsprozesse bei der Polizei durch die IT-gestützte Interaktion zu optimieren
5 Fähigkeit, Verwaltungsportale zur Optimierung von polizeilichen Verwaltungsabläufen einzurichten
6 Fähigkeit, die Polizeiverwaltung als digitales Netzwerk zu gestalten
7 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung
8 Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die polizeilich-institutionelle Selbstreflexion
Dokumentation
Resolution des Arbeitskreises Empirische Polizeiforschung: Polizei und Forschung
Polizei braucht Forschung ...
Auftragsforschung
Grundlagenforschung
Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung
Martin H. W. Möllers
Demonstrationsrecht im Wandel Vom Brokdorf-Beschluss bis zur Polizeikessel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 3., überarbeitete und erweiterte Auflage
Versammlungen unter freiem Himmel haben sich aufgrund des Erstarkens rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher Tendenzen in der Bevölkerung in letzter Zeit erheblich quantitativ vermehrt. „Pegida“ und ihre verschiedenen Ableger, immer noch die NPD und inzwischen der sog. „Flügel“ der AfD sind dafür beredtes Beispiel. Die „Gegenbewegungen“ gestalten zwar bürgerliche Kreise. Ihre Wahrnehmung geht aber in der Öffentlichkeit durch Gewaltexzesse insbesondere aus der linksextremistischen Szene (Autonome) unter. Die Polizei rüstet zum Unmut von dadurch in ihren Grundrechten betroffenen Menschen auf.
In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit spielen „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und auch der „Zeitgeist“ eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt.
An sechs Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und im Zusammenhang stehenden Grundrechten lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen.
Das Buch dokumentiert auszugsweise diese maßgeblichen Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit einschließlich ihrer Ausstrahlungswirkung in das Zivilrecht und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und „Zeitgeist“ nach.
Inhalt
Inhalt:
Vorbemerkung
Einführung
Die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Brokdorf-Beschluss
,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss
1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 – Brokdorf-Beschluss [Auszug]
2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition
3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit
Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss
Das Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel- und Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Abs. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug]
2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Abs. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug]
3 Einführende Anmerkungen zu beiden Entscheidungen
4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses
5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘
6 Quintessenz und Ausblick
Fraport-Entscheidung
Die Fraport-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug]
2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung
3 Die Leitsätze
4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren
5 Prognosen aus dem Urteil
Polizeikessel-Beschluss
Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammer-Entscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Polizeikessels vom 2.11.2016
1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Abs. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug]
2 Einleitung zur Problematik
3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses
4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem
5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer
6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und Ausblick
Stadionverbot-Urteil
Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadionverbot-Urteil‘ des BVerfG
1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten 1
2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht
3 Dokumentation: Stadionverbotsbeschluss des BVerfG
Martin H. W. Möllers
Volkssouveränität und Sicherheitspolitik Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft 3., überarbeitete und erweiterte Auflage
Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.
Ferner ist festzustellen, dass sich die Menschen im Staat vor allem dann leichter manipulieren lassen, wenn man ihr grundsätzliches Bürgerverhalten kennt. Daher werden auch Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland beschrieben, die vom Etatismus bis zum Formalismus reichen.
Weil der Begriff „Lebensrisiko“ üblicherweise mit negativen Erwartungen verbunden ist und die Gefahr bezeichnet, dass ein als Nachteil definierter Umstand eintritt, ist die Risikowahrnehmung grundsätzlich individuell. Es sind dennoch allgemeingültige Grundlagen wissenschaftlich nachweisbar und besondere Verhaltensmuster bei Risikowahrnehmung in Bezug auf Katastrophen und Terroranschlägen feststellbar.
Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
Inhalt
Inhalt:
Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft
Volkssouveränität
Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte
1 Einleitung
2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘
3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität
3.1 Die identitäre Demokratietheorie
3.2 Die systemtheoretische Demokratietheorie
3.3 Die Rechts- und Verfassungstheorie
3.4 Das Konzept der sog. ,Basisdemokratie‘
4 Die demokratische Beteiligung des Volkes
5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates
6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert
Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht
1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk
2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft
3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein
Sicherheitspolitik
Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland
1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik
2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden
4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
Bürgerverhalten
Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland
1 Einleitung
2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel
3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland
4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft‘ statt ,Gemeinschaft‘ als Grundlage des Parlamentarismus
Lebensrisiko
Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur
1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken
2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien‘ und wahrgenommenen Lebensrisiken
3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit
4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates
5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen
6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit
Möllers / van Ooyen
Polizeiwissenschaft 2 Rezensierte Polizeiwissenschaft 6., überarbeitete und erweiterte Auflage
Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.
Inhalt
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit Band 2: Sicherheit im (trans)nationalen Kontext 5., erweiterte Auflage
Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.
Band 1 thematisiert die Rechtsprechung zu den Grundrechten, Band 2 Sicherheit im (trans)nationalen Kontext.
Inhalt
Inhalt:
Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘
Sicherheit im (trans)nationalen Kontext
Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Robert Chr. van Ooyen
Das Demokratiedefizit des EU-Haftbefehls vor dem Bundesverfassungsgericht
Martin H. W. Möllers
Die nachträgliche Verlängerung der Sicherungsverwahrung vor Gericht: Bundesverfassungsgericht gegen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – ,Täterschutz‘ gegen ,Opferschutz‘?
Robert Chr. van Ooyen
,Zwei Senate in meiner Brust‘? Die ,Vorratsdatenspeicherung‘ im Spiegel bisheriger Europa-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der ,Out-of-Area-Entscheidung‘ zum ,Tornado- und AWACS-Einsatz‘
Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) beschränkten – Militäreinsatz im Innern frei
Robert Chr. van Ooyen
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin
Robert Chr. van Ooyen
„Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“? Wo Gutachter Di Fabio recht haben könnte – und wo nicht
Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung
Robert Chr. van Ooyen
Rechtspolitik durch verfassungsgerichtliche Maßstabsverschiebung: Die ,neue‘ Definition der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im NPD II-Urteil
Martin H. W. Möllers
Die Umsetzung des neuen Gefahrenbegriffs ,drohende Gefahr‘ im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz nach dem Urteil des BVerfG zum BKA-Gesetz
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen
Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit Band 1: Grundrechte 5., erweiterte Auflage
Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche Spruchdichte und auch -tiefe hervorgerufen wie das Politikfeld der Öffentlichen Sicherheit. Ob Lauschangriff und Rasterfahndung, Versammlungsfreiheit und Online-Durchsuchung, ob Vorratsdatenspeicherung und Sicherungsverwahrung, Europäischer Haftbefehl und Luftsicherheitsgesetz, Bundeswehreinsatz out of area und im Innern – aber auch „Kopftuch“ im Öffentlichen Dienst: durch den populären Ruf nach mehr „Sicherheit“ hat sich das Bundesverfassungsgericht wie selten zuvor herausgefordert gesehen, Parlament und Regierung Grenzen zu ziehen. Dabei ist es selbst an die Grenzen der Verfassungsrechtschöpfung gedrungen und hat zugleich erhebliche Zugeständnisse gemacht.
Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.
Band 1 thematisiert die Rechtsprechung zu den Grundrechten, Band 2 Sicherheit im (trans)nationalen Kontext.
Inhalt
Inhalt:
Einführung
Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von ,Schleyer‘ zu ,Luftsicherheit‘, von ,Out-of-Area‘ zu ,Parlamentsvorbehalt ‘Bundeswehreinsatz’ G8-Gipfel‘
Grundrechte
Martin H. W. Möllers
Die Diskussion über die Menschenwürde und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ,Großen Lauschangriff‘
Hans Peter Bull
Grundsatzentscheidungen zum Datenschutz bei den Sicherheitsbehörden: Rasterfahndung, Online-Durchsuchung, Kfz-Kennzeichenerfassung und Vorratsdatenspeicherung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Martin H. W. Möllers
Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen „Rechtsprechungstradition“, „Zeitgeist“ und „Staatsräson“
Martin H. W. Möllers
,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht
Martin H. W. Möllers
Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von „Wunsiedel“: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten
Martin H. W. Möllers
Die Polizeikessel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als Abkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss
Robert Chr. van Ooyen
Der Brokdorf-Beschluss (1985) und die andere Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts – Das Pluralismuskonzept des Ersten Senats (Kelsen und Popper / Hesse und Häberle) als Alternative zum Legitimationsketten-Modell (Schmitt und Böckenförde)
Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
Martin H. W. Möllers
,all cops are bastards‘: Beleidigung oder nicht Beleidigung, das ist hier die Frage – Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17.5.2016
Martin H. W. Möllers
,Erhebliches Vollzugsdefizit‘ bei den Absprachen im Strafprozess – Das Bundesverfassungsgericht segnet grundsätzlich den Deal im Strafprozess ab
Martin H. W. Möllers
Die Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. „Stadion-Urteil“ des BVerfG
Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Polizeireform – gewollt, gescheitert? 2., erweiterte Auflage
„Reform“ – das ist längst ein unpopulärer Begriff, erst recht bei Polizeibehörden. Denn sie sind regelfixiert und hierarchisch, auch ihr Personal scheint eher „strukturkonservativ“. Notwendige Reformen – der „NSU-Skandal“ ist nur ein aktuelles Beispiel – sind daher von „oben“ als auch „unten“ schwierig. Der vorliegende Band beleuchtet dieses Problem „nachholender Modernisierung“ punktuell. Dabei werden konkrete Reformvorschläge gemacht und die („alte“) Forderung einer „Demokratisierung“ der Polizei – im Zeitalter der Digitalisierung der Polizeiarbeit – wieder aufgegriffen.
Inhalt
Inhalt:
Editorial
Robert Chr. van Ooyen
Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘
3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur
Martin H. W. Möllers
Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung
1 Einleitung zur Frage der stellenweisen Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
4 Zusammenfassung
Martin H. W. Möllers
(Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht der Werthebach-Kommission
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts
6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade‘
Robert Chr. van Ooyen
Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Verbundsystem der Inneren Sicherheit – Politik- und Realitätsferne im ,halbierten‘ Föderalismus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ,Dresden‘ und ,1. Mai‘ in Berlin
1 Hintergrund
2 ,Sonderpolizei‘ des Bundes in einem ,Trennsystem‘ des deutschen Föderalismus?
3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht
1 Das Politikfeld Innere Sicherheit
2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union
3 Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik
Robert Chr. van Ooyen
Polizei und Fremde – zu einem (ver)störenden Thema im Spiegel neuerer Literatur
Martin H. W. Möllers
Polizeistudium mit veralteten Ausbildungsformen? Zur Frage der Nützlichkeit einer freien wissenschaftlichen Ausbildung
1 Einleitung
2 Das Ziel eines Hochschulstudiums bei der Polizei
3 Anforderungen an und Merkmale von Wissenschaft
4 Der Zusammenhang von polizeiberuflicher Sozialisation und Wissenschaft
5 Wissenschaft als Instrument zur Selbstmotivation
6 Die Lesekompetenz als notwendige Fähigkeit des Polizeialltags
7 Freies wissenschaftliches Arbeiten als Voraussetzung für selbstständig denkende und selbstständig handelnde Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Martin H. W. Möllers
Die Interaktion zwischen Mensch und Computer – Chancen und Nutzen für Bürgerinnen und Bürger, für Polizeibehörden und das Polizeiverwaltungsverfahren
1 Einleitung
2 Chancen, Formen und Nutzen IT-gestützter Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei
3 Notwendige Fähigkeiten der Polizei und ihres Personals für die Bewältigung der Digitalisierung
4 Die Verankerung der IT- und Medienkompetenz in der Aus- und Fortbildung
5 Schlusswort: Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die polizeilich-institutionelle Selbstreflexion