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Polizeiwissenschaft Band 4a: Forschungsbericht Öffentliche Sicherheit Hochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Erscheinungsjahr: 2023
ISBN: 978-3-86676-811-6
Preis: 32,90 EUR
223 Seiten

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.4a
4., überarbeitete und erweiterte Auflage

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen. Während Band 1 den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern reflektiert, spiegelt Band 2 mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider. Und Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.

Die hier vorliegenden Bände 4a und 4b dokumentieren in den beiden Teilen „Öffentliche Sicherheit“ und „Staats- und Gesellschaftswissenschaften“ die Forschungsleistung der Herausgeber.






Drogenschmuggel

Bettina Paul

Erscheinungsjahr: 2004
ISBN: 978-3-935979-39-9
Preis: 32,90 EUR
418 Seiten

Hamburger Ansichten einer klandestinen Tätigkeit
Eine Analyse der Außenbetrachtung des Schmuggels legaler und illegaler
Drogen seit Mitte des 20. Jahrhunderts

Schmuggel ist nicht nur ein traditionsreiches Unterfangen – er beschäftigt
auch seit jeher den Zoll, die Polizei, die Justiz, die Medien und über
diese die Phantasie der Menschen. In Hafenstädten spielt der Schmuggel
eine besonders große Rolle – vor allem dort, wo es lebhafte Freihäfen
gibt, wie etwa in Hamburg.

Die Autorin untersucht am Beispiel der Hansestadt Hamburg die Veränderungen
und Widersprüche in der Betrachtung des Schmuggels seit den 1950er Jahren.
Dabei stehen die Sicht des Zolls und der Massenmedien auf den Drogen-schmuggel
im Mittelpunkt der Werkes.
Behandelt werden unter anderem folgende Themen:

- Phänomenologien der Kontrollinstanzen (vom Liebesgaben- zum Intelligenzschmuggel)
- Gefahreneinschätzung des Schmuggels durch den Zoll (von staatsbedrohlicher
Steuerunehrlichkeit bis zur Organisierten Kriminalität)
- Entstehung des so genannten »Schmuggelprivilegs«
- Verwerflichkeit und Legitimität des Schmuggelaktes (Erklärungskonzepte
der Presse)
- Bedeutung der Arbeitsökonomie von Strafverfolgung und Medien im Bedingungsgefüge
der Außenbetrachtung
- Kontinuitäten und Brüche im Schmuggelimage
- Parallelen im Umgang mit dem Schmuggel illegaler und legaler Drogen

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Darstellungsverzeichnis Einleitung I. Zentrale Begrifflichkeiten, historische Einbettung und Stand der Forschung 2. »Drogen« als Schmuggelware II. Methodisches Vorgehen 1. Explikation des theoretischen Ansatzes 2. Methode, Forschungsdesign und Vorgehen III. »Zwischen Steuerwiderstand und Untergrabung der Staatsautorität« – die 50er Jahre 1. Drogenschmuggel aus Sicht des Zolls 2. Drogenschmuggel aus Sicht der Hamburger IV. »Drogenschmuggel wider die wirtschaftliche Not« – die 60er und 70er Jahre 1. Drogenschmuggel aus Sicht des Zolls 2. Drogenschmuggel aus Sicht der Hamburger Regionalpresse V. Prozesse der Außenansicht 1. Selektivität des Schmuggels 2. Kontinuierliche Bedrohlichkeit 3. Komplementäre Akteure VI. Schlussbetrachtung Anhang I Gesetzliche Grundlagen Anhang II Statistisches Datenmaterial Anhang III Zeitdokumente Quellenverzeichnis Literaturverzeichnis






European Security Union On the Dichotomy of Liberty and Security in the Area of Freedom, Security and Justice

Trygve Ben Holland, Sarah Holland-Kunkel, André Röhl & Carina Zachau

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-725-6
Preis: 26,90 EUR
268 Seiten

Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft

Present book addresses the concepts, policies, programmes, legislative measures and institutions constituting the Area of Freedom, Security and Justice – with emphasis on the protection of civil liberties, namely fundamental rights, and liberal democratic values against the background of Human Rights.

To work on this multi-layered dichotomy – liberty and security, or vice versa, – has been the idea when conceptualising the project ERUPT (European Rights and Union Protection Tools) as a Jean Monnet Module under the ERASMUS+ programme of the EU.

Inhalt:

1 Concept of Unions and Communities
1.1 Competences and Typology
1.2 Enhanced Cooperation
1.3 Security Union
1.4 Common Security and Defence Policy

2 Scope of Fundamental Rights Protection
2.1 Values
2.2 CFR
2.3 ECHR
2.4 Relation of Fundamental Rights to Human Rights, the Internal Market, and the AFSJ
2.5 Binding Effect
2.6 Relation to Domestic Provisions
2.7 CoE, EU, and the Courts

3 Material Scope of (not only) Citizens' Rights
3.1 Of People s Rights and Citizens Rights
3.2 Provisions of the CFR
3.3 Provisions of the TFEU
3.4 Non-discrimination under the TFEU
3.5 Impacts on the AFSJ

4 Area of Freedom, Security and Justice
4.1 Internal and External Dimension
4.2 Cooperation in Criminal Matters
4.3 Law Enforcement Cooperation
4.4 Border Dimension
4.5 Relations to International Organisations
4.6 Mandate
4.7 Policy Areas
4.8 Mandate of Europol

5 Putting the Security Union to Practice
5.1 Security Strategy and Programmes
5.2 Policy Cycles
5.3 Institutions and Mechanisms
5.4 Instruments
5.5 IT Tools
5.6 Prüm Convention
5.7 EEAS and the AFSJ, and beyond to come
5.8 Bilateral Cooperation






Grundlagen zum Strafprozessrecht Erläuterungen und Prüfungsaufbauten 12., überarbeitete und aktualisiert Auflage

Tanja Hartmann-Wergen

Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-859-8
Preis: 16,90 EUR
192 Seiten

Das Buch soll Studierenden helfen, sich auf Klausuren im Strafprozessrecht vorzubereiten. Zu diesem Zweck werden die klausurrelevanten Vorschriften des Strafprozessrechtes, die zum Pflichtprogramm der einzelnen Bundesländer gehören, in einer an den Aufbau einer Prüfungsklausur angepassten Form dargestellt. Die kommentierten Aufbauschemata enthalten dabei Kurzerläuterungen und prüfungsrelevante Definitionen, weshalb die Prüfungsvorbereitung deutlich erleichtert wird; gleichzeitig wird jeweils das durch die Eingriffsnorm tangierte Grundrecht vorangestellt.

Aber auch dem in der Praxis befindlichen Polizeibeamten wird das Skript eine Hilfe sein, wenn er schnell und wirksam die einzelnen Voraussetzungen und Formvorschriften einer strafprozessualen Eingriffsnorm rekapitulieren möchte.

Inhalt:

Kapitel I
Grundlagen zum Strafprozessrecht
1. Gesetzliche Grundlagen
2. Strafprozessuale Grundbegriffe
3. Die sachliche Zuständigkeit und Besetzung der Gerichte in erster Instanz
4. Das Verhältnis von Polizei und Staatsanwaltschaft
5. Belehrungspflichten bei der polizeilichen Vernehmung
6. Übersicht über die Pflichten eines Beschuldigten
7. Übersicht über die Pflichten eines Zeugen
8. Der Verteidiger

Kapitel II
Prüfungsaufbauten zum Strafprozessrecht
1. Allgemeingültiger Prüfungsaufbau
2. Körperliche Untersuchung des Beschuldigten - § 81 a StPO
3. Erkennungsdienstliche Behandlung
4. Körperliche Untersuchung
5. Molekulargenetische Untersuchung
6. Verfahrenssichernde Sicherstellung
7. Rasterfahndung - § 98 a StPO
8. Datenabgleich - § 98 c StPO
9. Überwachung der Telekommunikation
10. Wohnraumüberwachung - § 100 c StPO
11. Einsatz technischer Mittel - § 100 f StPO
12. Erhebung von Verkehrsdaten
13. Einsatz technischer Mittel
14. Einsatz des „IMSI – Catchers” - § 100 i StPO
15. Durchsuchung
16. Einstweilige Beschlagnahme von Zufallsfunden - § 108 Abs. 1 S. 1 StPO
17. Verdeckte Ermittler - § 110 a StPO
18. Kontrollstelleneinrichtung - § 111 StPO
19. Vollstreckungssichernde Sicherstellung
20. Vorläufige Festnahme
21. Identitätsfeststellung
22. Netzfahndung - § 163 d StPO
23. Polizeiliche Beobachtung -163 e StPO
24. Längerfristige Observation - § 163 f StPO
25. Festnahme von Störern - § 164 StPO
26. Übersicht zur Gegenüberstellung

Kapitel III
Übungsklausur mit Lösungsvorschlag
1. Übungsklausur
2. Lösungsvorschlag zur Übungsklausur






Klassifikation von Todesopfern rechtsmotivierter Gewalt in Nordrhein-Westfalen Untersuchung von Verdachtsfällen der Jahre 1992/93

Felix Lange

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-707-2
Preis: 22,90 EUR
110 Seiten

Schriftenreihe Polizei – Geschichte – Gesellschaft

Die rassistische Gewaltwelle zu Beginn der 1990er Jahre ist Teil des kollektiven Gedächtnisses geworden. Orte wie Solingen, Mölln und Rostock-Lichtenhagen wurden durch sie zu Synonymen für rechte Gewalt. Das Erscheinungsbild vieler damaliger Täter mit Bomberjacken und Springerstiefeln prägt zudem bis heute die Wahrnehmung des subkulturellen Rechtsextremismus in Deutschland.

Seit nunmehr 20 Jahren besteht eine Kontroverse darum, wie viele Todesopfer rechter Gewalt seit dieser Welle in Deutschland zu verzeichnen sind. Sicherheitsbehörden klassifizieren aktuell 109 Tote als Opfer rechtsmotivierter Delikte, Recherchen von Journalist*innen zählen hingegen 187 Fälle mit steigender Tendenz. Die vorliegende Arbeit untersucht zum einen das polizeiliche Erfassungssystem politisch motivierter Kriminalität, um die Ursachen der Diskrepanz zu beleuchten. Zum anderen werden anhand von Verfahrensakten und Gerichtsurteilen zehn Fälle aus den Jahren 1992/93 genauer betrachtet. Anhand eines Vergleichs zwischen behördlich klassifizierten Fällen und Verdachtsfällen wird überprüft, ob die Verdachtsfälle aus heutiger Sicht neu zu bewerten sind.






Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz

Dieter Wiefelspütz

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-236-7
Preis: 49,90 EUR
636 Seiten

Als die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 gegründet wurde, war für die Zeitgenossen kaum vorstellbar, dass Deutschland in überschaubaren Zeiträumen wieder über nationale Streitkräfte verfügen könnte. Die Bundeswehr ist inzwischen als „Bundeswehr im Einsatz“ Ausdruck wehrhafter Staatlichkeit und ein wichtiges Instrument deutscher Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik. über zahlreiche Stationen der Geschichte unseres Landes ist die Bundeswehr längst in der Wirklichkeit komplexer außen-, sicherheits- und bündnispolitischer Interessen angekommen.
Die wenigen Artikel des Grundgesetzes, die über die Verwendung der Bundeswehr Aufschluss geben, wurden und werden von der Bundesregierung, den politischen Parteien und der interessierten öffentlichkeit, aber auch vom rechtswissenschaftlichen Schrifttum unterschiedlich beurteilt. Unübersehbar ist aber auch, dass die veränderte Stellung Deutschlands in der internationalen Politik eine sich zunehmend verändernde Auslegung der wehrverfassungsrechtlichen Normen prägte.
Das vorliegende Buch befasst sich umfassend mit allen wesentlichen staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Fragestellungen des Einsatzes deutscher bewaffneter Streitkräfte im Ausland. Besondere Beachtung findet die wehrverfassungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Aktuelle Fragestellungen wie der Einsatz der Bundeswehr gegen grenzüberschreitenden Terrorismus, gegen Piraterie, zur Evakuierung deutscher Staatsbürger im Ausland, die Anwendung der Grundrechte beim bewaffneten Auslandseinsatz der Streitkräfte und die völkerrechtliche Zulässigkeit des präventiven Einsatzes der Streitkräfte stehen im Mittelpunkt ausführlicher Erörterungen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die detaillierte Kommentierung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages beim Auslandseinsatz der Streitkräfte gesetzlich regelt.

A. Einführung B. Der Auslandseinsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte I. Der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung 1. Art. 87 a Abs. 1 Satz 1 GG als Grundnorm der Staatsaufgabe Verteidigung 2. Die Bedeutung von Art. 87 a Abs. 2 GG 3. Verteidigung im Sinne des Art. 87 a Abs. 1 Satz 1 GG 4. Die Abwehr eines militärischen Angriffs 5. Die Abwehr eines bewaffneten Angriffs von außen 6. Anschläge von außen unterhalb der Schwelle des bewaffneten Angriffs 7. Verteidigung und Terrorismusbekämpfung durch die Streitkräfte 8. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall 9. Terrorismus und Luftsicherheit - Das Luftsicherheitsgesetz und das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts 10. Der nichtkriegerische terroristische Luftzwischenfall 11. Die Reaktionen auf das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts 12. Die abweichende Auffassung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes 13. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung 14. Das Verbot des Angriffskrieges (Art. 26 GG) II. Der Einsatz der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit 1. Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit und das Grundgesetz 2. Die Zustimmung des Bundestages nach Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG 3. Einsätze im Rahmen der Vereinten Nationen 4. Militärische Einsätze im Rahmen der NATO/WEU 5. Militärische Einsätze im Rahmen der EU III. Das Grundgesetz und sonstige Einsätze und Verwendungen der Streitkräfte im Ausland IV. Exkurs 1: Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr auf See 1. Das seewärtige Staatsgebiet 2. Einsätze der Streitkräfte im seewärtigen Staatsgebiet 3. Der Angriff von außen 4. Militärische Einsätze auf Hoher See und das Völkerrecht 5. Das Völkerrecht und die Bekämpfung der Piraterie 6. Militärische Einsätze deutscher Streitkräfte auf Hoher See und das Grundgesetz 7. Polizei oder Bundeswehr 8. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages 9. Grundrechte im Kampf gegen Piraten 10. Die Festnahme von Piraten V. Exkurs 2: Evakuierungs- und Rettungsoperationen im Ausland 1. Einführung 2. Die Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland 3. Das Völkerrecht und Evakuierungs- oder Rettungsoperationen im Ausland 4. Auslandseinsätze der Polizei und das Bundespolizeigesetz 5. Das Grundgesetz und Auslandseinsätze der Bundespolizei im Spiegel der Meinungen 6. Auslandseinsätze der Bundespolizei im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit 7. Auslandseinsätze der Bundespolizei außerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit 8. Bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr und das Grundgesetz 9. Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Trennungsgebot 10. Rettungs- oder Evakuierungseinsätze der Bundeswehr und die Zustimmung des Deutschen Bundestages 11. Einsatz der Polizei oder Einsatz der Streitkräfte C. Einsatz der Streitkräfte und Organkompetenz der Bundesregierung D. Auswärtige Gewalt, der Einsatz der Streitkräfte und der Deutsche Bundestag I. Auswärtige Gewalt und Deutscher Bundestag im Spiegel der Meinungen 1. Die auswärtige Gewalt als Prärogative der Regierung 2. Die auswärtige Gewalt als kombinierte oder gemischte Gewalt II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bis zum Streitkräfteurteil 1. Die frühe Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 2. Das Nachrüstungsurteil (Pershing) des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 1984 III. Das Streitkräfteurteil des Bundesverfassungsgericht vom 12. Juli 1994 1. Die Verfahren 2. Das Streitkräfteurteil, die Auswärtige Gewalt und der Deutsche Bundestag 3. Das Streitkräfteurteil und der konstitutive Parlamentsvorbehalt 4. Bewertung IV. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2001 zum neuen Strategischen Konzept der NATO 1. Das Urteil vom 22. November 2001 2. Bewertung V. Der AWACS/Türkei-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2003 1. Der Beschluß vom 25. März 2003 2. Bewertung VI. Der Einsatz der Tornado RECCE der Bundeswehr in Afghanistan 1. Die Mission ISAF in Afghanistan 2. Die Operation ENDURING FREEDOM in Afghanistan 3. Das Zusammenwirken der Mission ISAF und der Operation ENDURING FREEDOM 4. Der Einsatz der Aufklärungsflugzeuge Tornado RECCE der Bundeswehr in Afghanistan 5. Die Tornado-Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts 6. Das Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts VII. Das AWACS/Türkei-Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 7. Mai 2008 1. Einführung 2. Die Entscheidung über Krieg und Frieden 3. Das AWACS/Türkei-Urteil und der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt 4. Parlamentsfreundliche Auslegung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts 5. Parlament und wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt 6. Der „Einsatz bewaffneter Streitkräfte 7. Der Einsatz bewaffneter Streitkräfte und Bündnisintegration 8. Bewaffnete Einsätze von geringer Bedeutung 9. Selbstverteidigung und wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt 10. Die Zustimmungsbedürftigkeit des AWACS/Türkei-Einsatzes 11. Die verfassungsgerichtliche Kontrolle des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte 12. Bewertung VIII. Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 1. Einführung 2. Das Lissabon-Urteil und das staatliche Gewaltmonopol nach Maßgabe des Grundgesetzes 3. Das Lissabon-Urteil und die Bundeswehr als Parlamentsheer 4. Auslandseinsätze bewaffneter deutscher Streitkräfte ausschließlich in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit? 5. Europäische Integration und wehrverfassungsrechtlicher Parlamentsvorbehalt 6. Lissabon-Vertrag und militärische Beistandspflicht 7. Resümee IX. Der Kosovo-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Oktober 2009 1. Die Bundeswehr im Kosovo 2. Die Verantwortung für das Parlamentsheer 3. Der bedingte Zustimmungsbeschluß 4. Wann muß der Bundestag erneut mit einem Antrag auf Zustimmung zum Auslandseinsatz der Streitkräfte befaßt werden? 5. Das Rückholrecht nach § 8 ParlBG X. Der Heiligendamm-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2010 1. Einführung 2. Kein Beteiligungsrecht des Deutschen Bundestages durch vermeintlich verfassungswidrige Bundeswehreinsätze 3. Die Beschränkung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts auf Auslandseinsätze 4. Keine Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages durch Art. 87 a Abs. 2 GG 5. Resümee E. Einsätze der Bundeswehr in der Staatspraxis I. Die Einsatzkonzepte der Exekutive 1. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 21. Mai 2003 2. Das Weißbuch zu Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr (2006) 3. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 18. Mai 2011 II. Nicht zustimmungsbedürftige Einsätze der Bundeswehr 1. Mittelbare Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der VN 2. Die Dislozierung von AWACS-Flugzeugen im Oktober 2001 in die USA 3. Die Operation Unified Protector (Libyen) III. Zustimmungsbedürftige Einsätze der Bundeswehr 1. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 12. Wahlperiode 2. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 13. Wahlperiode 3. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 14. Wahlperiode 4. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 15. Wahlperiode 5. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 16. Wahlperiode 6. Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr in der 17. Wahlperiode F. Einsätze der Streitkräfte und das Völkerrecht I. Die Bindung deutscher Staatsorgane an das Völkerrecht II. Das Gewaltverbot des Art. 2 Ziff. 4 SVN III. Ausnahmen vom Gewaltverbot 1. Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrats 2. Das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 SVN IV. Der bewaffnete Angriff V. Nichtstaatliche Gewalt 1. Staatliche und nichtstaatliche Gewalt 2. Die Zurechnung eines bewaffneten Angriffs VI. Die Begrenzung der Selbstverteidigung VII. Die Zulässigkeit präemptiver oder präventiver Anwendung militärischer Gewalt VIII. Die humanitäre Intervention 1. Humanitäre Intervention bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen 2. Humanitäre Intervention zur Rettung eigener oder fremder Staatsangehöriger G. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz vom 18. März 2005 § 1 Grundsatz 1. Der Anwendungsbereich des ParlBG 2. Gesetz oder Geschäftsordnung 3. Auslandseinsätze der Bundeswehr und das ParlBG 4. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages 5. Die Kritik am nationalen Zustimmungsverfahren 6. Bewertung § 2 Begriffsbestimmung 1. Der „bewaffnete Einsatz“ und die Reichweite des konstitutiven Parlamentsvorbehalts 2. Der „Einsatz bewaffneter Streitkräfte“ im Spiegel der Meinungen 3. Vom Bundesverfassungsgericht benannte Einsatzarten bewaffneter Streitkräfte 4. Der „Einsatz bewaffneter Streitkräfte“ i. S. des § 2 Abs. 1 ParlBG 5. Militärischer Einsatz und Selbstverteidigung 6. Die mittelbare Beteiligung an einer bewaffneten Unternehmung 7. Konstitutiver Parlamentsvorbehalt und militärische Integration 8. Der räumliche Bezug des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts 9. Sonstige Einsätze bewaffneter Streitkräfte 10. Militärische Einsätze deutscher Streitkräfte auf Hoher See und die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestags 11. Humanitäre Einsätze der Bundeswehr 12. Nicht vom konstitutiven Parlamentsvorbehalt erfaßte Einsätze § 3 Antrag 1. Die rechtzeitige Vorlage des Antrags der Bundesregierung 2. Die Bestimmtheit des Antrags auf Zustimmung 3. Konstitutive Zustimmung und Vorratsbeschluß 4. Keine änderung des Antrags der Bundesregierung durch den Bundestag § 4 Vereinfachtes Zustimmungsverfahren 1. Die Ziele des Vereinfachten Zustimmungsverfahrens 2. Der Ablauf des Vereinfachten Zustimmungsverfahrens 3. Der „Einsatz von geringer Intensität und Tragweite“ 4. Die Verlängerung von Zustimmungsbeschlüssen 5. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Vereinfachten Zustimmungsverfahrens § 5 Nachträgliche Zustimmung 1. Das Verfahren bei Gefahr im Verzug 2. Voraussetzungen für Gefahr im Verzug 3. Nachträgliche Zustimmung bei bereits abgeschlossenen Einsatz § 6 Unterrichtungspflicht 1. Das Recht des Abgeordneten auf Informationen 2. Die Informationspflicht der Bundesregierung bei Auslandseinsätzen 3. Die Unterrichtungspflicht im Vorfeld von bewaffneten Einsätzen 4. Die Unterrichtungspflicht im Vereinfachten Zustimmungsverfahren 5. Das Auskunftsrecht des Parlaments und geheimhaltungsbedürftige Sachverhalte § 7 Verlängerung von Einsätzen 1. Verlängerung von Einsätzen und Vereinfachtes Zustimmungsverfahren 2. Anträge auf Verlängerung einer Genehmigung kurz vor Ablauf der ursprünglichen Genehmigung, § 7 Abs. 2 ParlBG § 8 Rückholrecht 1. Die Fassung des § 8 ParlBG 2. Das Rückholrecht im Spiegel der Meinungen 3. Bewertung 4. Die rechtlichen Bindungen des Rückholrechts 5. Das Rückholrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 6. Die Rechtsfolgen eines Rückholbeschlusses § 9 Inkrafttreten H. Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und das ParlBG - § 96 a GO-BT - Verfahren nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz I. Einführung II. Zu § 96 a Abs. 1 GO-BT (Voraussetzungen für Sondersitzungen der Ausschüsse nach Eingang eines Antrags im vereinfachten Zustimmungsverfahren III. Zu § 96 a Abs. 2 GO-BT (Ausführungsregelungen zum Verlangen auf Plenarbefassung bei Antrag im vereinfachten Zustimmungsverfahren) IV. Zu § 96 a Abs. 3 GO-BT (Klarstellungen zur Behandlung der Unterrichtungen durch die Bundesregierung V. Zu § 96 a Abs. 4 GO-BT (Bekräftigung des Geheimschutzes) I. Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt als Beteiligungsrecht des Deutschen Bundestages I. Der konstitutive Parlamentsbeschluß II. Konstitutiver Parlamentsbeschluß oder Parlamentsgesetz III. Der bedingte Zustimmungsbeschluß IV. Der befristete Zustimmungsbeschluß V. Wann muß der Deutsche Bundestag erneut mit einem Antrag auf Zustimmung zum Auslandseinsatz der Streitkräfte befaßt werden? VI. Rechtliche Bindungen des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts VII. Kanzlermehrheit oder einfache Mehrheit J. Resümee und Ausblick Literaturverzeichnis






Lokale Prävention von Kriminalität

Mario Figula

Erscheinungsjahr: 2008
ISBN: 978-3-86676-036-3
Preis: 9,90 EUR
68 Seiten

Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Kooperationsformen sowie einer bürger- und gemeinwesenorientierten Polizeiarbeit auf der Grundlage des "broken windows"-Paradigmas
Mit Beginn der Debatte über die Gefährdung der Inneren Sicherheit Anfang der 1990-er Jahre wurden zunehmend Ansätze und Strategien der Kriminalitätsverhütung diskutiert, die insbesondere auf kommunaler Ebene über eine Zusammenführung aller gesellschaftlichen Ressourcen und Akteure zu einer Effektivierung und Effizienzsteigerung formalisierter staatlicher Kontrolle führen sollten. Auf der Grundlage wissenschaftlicher Publikationen sowie des durchaus kritischen literarischen Diskurses in der Literatur werden in der vorliegenden Arbeit die Möglichkeiten aber auch die Grenzen der kommunal-kooperativen sowie der am "broken windows"-Ansatz orientierten bürger- und gemeinwesenorientierten Präventionsstrategie erörtert. Insbesondere vor dem Hintergrund eines erweiterten Rollen- und Selbstverständnisses einer bürger- und gemeinwesenorientierten Polizei und der proklamierten Re- bzw. Aktivierung informeller Mechanismen sozialer Kontrolle wird dabei die Tragfähigkeit des "broken windows"- Ansatzes dargestellt

Inhalt: 1. EINLEITUNG 2. KRIMINALITÄTSKONTROLLE ZWISCHEN (INNERER) SICHERHEIT UND FREIHEIT 2.1 POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK 2.2 SUBJEKTIVES SICHERHEITSGEFÜHL 2.3 MEDIEN 2.4 SCHLUSSFOLGERUNGEN 3. PRÄVENTION VON KRIMINALITÄT 3.1 DIE PRÄVENTION DES STRAFRECHTS 3.2 GENERAL- UND SPEZIALPRÄVENTION 3.3 DER MEHRDIMENSIONALE ANSATZ 3.4 DER SITUATIVE (SPEZIFISCHE) UND DER SOZIALE (ALLGEMEINE) PRÄVENTIONSANSATZ 3.5 EXKURS ZUM SITUATIVEN (GELEGENHEITSBEZOGENEN) PRÄVENTIONSANSATZ 3.6 DIE DETERMINANTEN LOKALER PRÄVENTION 4. KOMMUNALE KRIMINALPRÄVENTION 4.1 ENTWICKLUNG KOMMUNAL-KOOPERATIVER PRÄVENTIONSKONZEPTE IN DEUTSCHLAND 4.2 KOMMUNALE KRIMINALPRÄVENTION IN DEUTSCHLAND 4.3 STRUKTURPRINZIPIEN KOMMUNALER PRÄVENTIONSGREMIEN 4.4 EINE KRITISCHE BETRACHTUNG - DISKUSSIONEN ZUR PRÄVENTION 5. BÜRGER- UND GEMEINWESENORIENTIERTE POLIZEIARBEIT 5.1 PARADIGMENWECHSEL 5.2. DER "BROKEN WINDOWS" - ANSATZ 5.3 KRIMINALPOLITISCHE KRITIK 6. ZUSAMMENFASSUNG 7. RESÜMEE LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS






Migration: Europäische Grenzpolitik und FRONTEX - Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 5.2

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-249-7
Preis: 16,80 EUR
164 Seiten

Obwohl in aller Munde sind die Begriffe „Migrant“ und „Integration“ unscharf und problematisch, knüpfen sie doch auch an die freiheitsgefährdenden Konzepte von „Gemeinschaft“ statt offener Gesellschaft an.
So beginnt der erste Teilband mit Einführungen zu Begriff und Formen der Migration, um von hier aus aktuelle Entwicklungen ihrer „Steuerung“ zu thematisieren.
Dabei steht dann in diesem zweiten Teilband die europäische Ebene, namentlich die demokratisch-rechtsstaatliche Kontrolle der Kompetenzen von FRONTEX, im Vordergrund.
Der dritte Teil setzt sich mit der Spannung zwischen „Integration“ und „Ausgrenzung“ auseinander; auch im Vergleich mit den USA zeigen sich deutsche Besonderheiten.
Schließlich geht es im Teilband 4 um die spezielle Rolle der Polizei in der Zuwanderungsgesellschaft: vom Problem der Wahrnehmung der Migranten als „Kriminelle“ über ihre bisherige „Integration“ in den Polizeidienst bis zur Frage des „Kopftuchs“.

Inhalt Vorwort Einführung Martin H. W. Möllers Einführung: Bemerkungen zur amtlichen Definition des Begriffs ,Migrationshintergrund‘ Europäische Grenzpolitik und Frontex Monika Eigmüller / Georg Vobruba Selektive Grenzöffnung im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik Timo Tohidipur Europas Grenzschutzregime – Rechtsrahmen für die ,Kerngeschäftsbereiche‘ von Frontex Rosalie Möllers Die Errichtung der Europäischen Grenzschutzagentur aus institutionstheoretischer Perspektive Ruth Weinzierl Menschenrechte, FRONTEX und der Schutz der gemeinsamen EU-Außengrenze – Bemerkungen unter besonderer Berücksichtigung der südlichen Seeaußengrenze der EU Sicco Rah Die Einsatzrichtlinien für die Grenzschutzagentur FRONTEX und ihre Bedeutung für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen auf See Autorenhinweise






Vorsätzliche Mehrfachtötungen durch junge Einzeltäter Eine Analyse von Fällen in Niedersachsen

Domenico Corbo

Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-391-3
Preis: 19,80 EUR
133 Seiten

Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft

Tötungsdelikte durch junge Menschen sind nach den aufsehenerregenden Taten an der US-amerikanischen Columbine High School (20.04.1999) oder am Gutenberg-Gymnasium in Erfurt (26.04.2002) zunehmend in den Fokus der öffentlichkeit gerückt. Doch auch außerhalb des schulischen Kontextes wurden bereits mehrere Personen durch junge Täter angegriffen oder getötet. Zu diesem speziellen Feld multipler Tötungsdelinquenz existieren nahezu keine wissenschaftlichen Studien.

Diese Arbeit befasst sich mit (versuchten) Mehrfachtötungen durch Einzeltäter bis zum Alter von 30 Jahren im Land Niedersachsen. Der Untersuchungszeitraum umschließt die Jahre 2000 bis 2012. Bei den elf untersuchten Fällen handelt es sich um Delikte, bei denen eine rechtskräftige Verurteilung wegen mind. zweifachen (versuchten) Mordes oder Totschlags vorlag. Klassische Amoktaten bzw. school shootings waren nicht Bestandteil dieser Untersuchung.

Im Ergebnis stellt die Masterarbeit die Phänomenologie und Typologie der untersuchten Taten dar.

Inhalt: 1. Thematische Einführung 2. Terminologie / Abgrenzung der Arbeit 2.1 Junge Einzeltäter 2.2 Mehrfachtötung 2.2.1 Serienmord 2.2.2 Massenmord/ spree murder 2.2.3 Terroristischer Anschlag 2.2.4 Amok/ school shooting 2.2.5 Definition des Arbeitsbegriffes „Mehrfachtötung“ 3. Forschungsstand 3.1 Internationale Studien 3.1.1 Internationale forensisch-psychiatrische Studien 3.1.2 Internationale kriminologische Studien 3.2 Nationale Studien 3.2.1 Nationale forensisch-psychiatrische Studien 3.2.2 Nationale kriminologische Studien 4. Fragestellung und Ziele der Studie 5. Untersuchungsmethode 5.1 Allgemeines zum Forschungsdesign 5.2 Identifizierung der für die Studie einschlägigen Fälle 5.2.1 Einschlusskriterien 5.2.2 Fallrecherche 5.2.3 Aktenanforderung und -einsichtnahme 5.3 Erstellung und Nutzung des Aktenanalysebogens 5.4 Freitextliche Fallzusammenfassung 5.5 Phänomenologische Inhaltsanalyse 5.6 Typologische Inhaltsanalyse 5.7 Darstellung der einzelnen Fälle 6. Phänomenologische Erkenntnisse aus der Inhaltsanalyse 6.1 Allgemeine Angaben 6.2 Opfermerkmale 6.2.1 Allgemeine Opfermerkmale 6.2.2 Tatfolgen für die Opfer 6.3 Tätermerkmale 6.3.1 Alter, Geschlecht, Nationalität 6.3.2 Familiäre Verhältnisse 6.3.3 Partnerschaft und Wohnsituation 6.3.4 Bildungs- und Ausbildungsstand 6.3.5 Rauschmittelabhängigkeit 6.3.6 Vorstrafen und bisherige gerichtliche Sanktionen 6.4 Prädeliktische Beziehung zwischen Täter und Opfern 6.4.1 Soziale Beziehung zwischen Täter und Opfern 6.4.2 Emotionale Beziehung zwischen Täter und Opfern 6.4.3 Konfliktsituation zwischen Täter und Opfern 6.4.4 Vorangegangene Gewalttaten zw. Täter und Opfern 6.5 Tatgeschehen 6.5.1 Art des Deliktes 6.5.2 Täterschaft und Teilnahme 6.5.3 Tatzeit 6.5.4 Tatort 6.5.5 Bewaffnung des Täters 6.5.6 Begehungsweise 6.6 Tatumstände 6.6.1 Androhung der Tötung und Bedrohung der Opfer 6.6.2 Tatplanung 6.6.3 Gezielte Opferauswahl des Täters 6.6.4 Gezielte Tatortauswahl des Täters 6.6.5 Tatmotiv 6.6.6 Rauschmitteleinfluss zum Tatzeitpunkt 6.6.7 Psychische Erkrankungen beim Täter 6.7 Nachtatphase und Tatentdeckung 6.7.1 Verhalten der Täter nach der Tat 6.7.2 Staatliche Kenntnisnahme 6.7.3 Festnahme der Täter 6.7.4 Untersuchungshaft 6.7.5 Einlassungen der Täter 6.8 Verhandlung und Urteil 6.8.1 Strafrechtliche Einordnung in der Hauptverhandlung 6.8.2 Beweisaufnahme 6.8.3 Schuldfähigkeit der Täter 6.8.4 Sanktionen 7. Zusammenfassung 7.1 Phänomenologie 7.2 Typologie 7.2.1 Beziehungsfemizid 7.2.2 Langandauernder innerfamiliärer Konflikt 7.2.3 Wahntat 7.2.4 Sexualmord 7.3 Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Anhang






Crime Mapping - Digitale Kriminalitätskartierung in Zeiten der Risikogesellschaft

Gregor Hadamitzky

Erscheinungsjahr: 2015
ISBN: 978-3-86676-413-2
Preis: 22,80 EUR
162 Seiten

Vor dem Hintergrund der sog. Risikogesellschaft geht die vorliegende Arbeit der Frage nach, ob Kriminalitätskartierungen ein nützliches Mittel zur Vorbeugung und Bekämpfung von Kriminalität sein können. Hauptanliegen des Autors ist es, die Auswirkungen der parallelen technischen und (risiko)gesellschaftlichen Entwicklungen auf Kriminalitätskartierungen und umgekehrt aufzuzeigen, um Aufschluss darüber zu gewinnen, ob und inwieweit die gesellschaftliche Dynamik eine Verschiebung oder sogar Ausweitung polizeilicher Aufgabengebiete verlangt. Der Zugang zur Auseinandersetzung mit dieser Form der Kriminalitätskontrolle erfolgt über das sog. Crime Mapping bzw. als entsprechende Erweiterung über das sog. Predictive Policing.

„Die Arbeit bietet für das aufkommende Feld des ‚Predictive Policing‘, insbesondere für den Aspekt des damit verbundenen ‚Crime Mapping‘ eine wichtige Reflexionsgrundlage, sowohl
wissenschaftlich, aber eben vor allem auch mit weitreichenden Bezügen und Anregungen für die Praxis“ (Dr. habil. Nils Zurawski, Institut für Kriminologische Sozialforschung, Universität Hamburg).

Inhalt: 1. Einleitung 2. Kriminalitätskontrolle in der Risikogesellschaft 2.1 Risikogesellschaft 2.1.1 Kernaussagen und Entwicklung - Verschiebung der Präferenz 2.1.2 (Un-)Sicherheit, Rationalität und Vorsorge 2.2 Kriminalitätskontrolle 2.2.1 Kriminalitätskontrolle, Kriminalitätsbekämpfung und Polizieren 2.2.2 Auswirkungen 3. Kriminalitätskartierungen als Instrument der Kriminalitätskontrolle 3.1 Kernbegriffe und Ziele der digitalen Kriminalitätskartierung 3.2 Historische Entwicklung 3.3 Theoretische Grundlagen und kriminalpolitische Implementierung 3.4 Bestandsaufnahme und Fortentwicklungen 4. Problemorientierte Betrachtung 4.1 Aspekte der Kriminalgeographie - Diskurs Kriminalität und Raum 4.2 Macht der Karte - Effekte der Visualisierung 4.2.1 Konstruktion und Produktion von Sinnzusammenhängen 4.2.2 Stigmatisierung und Kriminalitätsfurcht 4.3 Datengrundlage 4.3.1 Schwerpunktsetzung und Self Fulfilling Prophecy 4.3.2 Mangel an Evaluation 5. Mögliche Konsequenzen für die Polizei und andere Akteure 6. Schlussbetrachtung und Ausblick 7. Abkürzungsverzeichnis 8. Anlagen 9. Internetverzeichnis 10. Literaturverzeichnis