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Der 1. Mai 1987 – Demaskierung eines Mythos

Michael Stricker

Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-459-0
Preis: 39,90 EUR
268 Seiten

Zu Beginn der 1980er-Jahre entstand in Berlin (West) eine Hochburg der Hausbesetzerszene. Hierbei war der Bezirk Kreuzberg besonders herausragend. In ihm hatte sich seit Jahren eine starke, politisch linksorientierte Szene entwickelt, die im bewussten Widerspruch zu den etablierten Parteien stand. Dazu gehörte auch eine neue gewaltbereite Personengruppe, die sich selbst als Autonome bezeichnete.

Die Bevölkerung von Kreuzberg war von einer hohen Arbeitslosigkeit und wirtschaftlichem Niedergang geprägt. Deren Wohnumfeld bestand oftmals großflächig aus einer überalterten und entsprechend nicht saniertem Gebäudesubstanz. Daraus resultierte, dass in Kreuzberg meist ärmere Bevölkerungsgruppen wohnten, zu denen neben den gering verdienenden Arbeitern auch Studenten und Ausländer zählten. Die linke Politszenerie entwickelte darin ein Eigenleben und eine Art Parallelgesellschaft, worin und woraus sie ihr Unterstützerpotential zog. Dies wirkte sich als Magnet für Gleichgesinnte aus der ganzen Bundesrepublik Deutschland aus. Da es in Berlin (West) aufgrund des bestehenden Vier-Mächte-Status keine Wehrpflicht gab, zogen Personen gerade deshalb in diese Stadt und vor allem nach Kreuzberg.

Das Jahr 1987 war für Berlin (West) von drei großen Ereignissen politisch, gesellschaftlich, aber auch polizeilich geprägt. Es handelte sich dabei um die anstehende Volkszählung, den Staatsbesuch des US- Präsenten Ronald Reagan und um das 750-jährige Stadtjubiläum. Alle drei Ereignisse waren für die linke Szene absolute `Reizthemen´, gegen die man nicht nur massiv protestieren, sondern, besonders von Seiten der Autonomen, auch durchaus gewaltsam vorgehen wollte. Hierzu wurde deshalb in sehr großem Maße in der öffentlichkeit eine durchweg konträre Stimmung erzeugt, die auch ganz bewusst mit gewaltsamen Aktionen begleitet werden sollte.

Am Vorabend des 1. Mai 1987 wurde durch die Polizei im sogenannten Volkszählungsboykottbüro im Mehringhof eine von der Staatsanwaltschaft Berlin angeordnete Durchsuchung vorgenommen. Das Ziel war es, dass eine sehr große Anzahl an Boykottaufrufschriften beschlagnahmt werden sollten. Diese Durchsuchung verlief erfolgreich. Beinahe zeitgleich wurde durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin (West) im ICC Berlin am Abend des 30. April 1987 die 750-Jahr-Feier festlich eröffnet. All das rief jetzt die linke Politszene auf den Plan.

Am nächsten Tag, dem 1. Mai 1987, sollte am Lausitzer Platz in Kreuzberg ein geplantes Straßenfest stattfinden, das von der Alternativen Liste und der Sozialistischen Einheitspartei Westberlin organisiert worden war. Hierbei wurde die Durchsuchung in der vorherigen Nacht heftig diskutiert. Innerhalb des Festes befanden sich aber auch Angehörige der autonomen Szene. Für sie war der nächtliche Einsatz von Polizei und Staatsanwaltschaft ein willkommener, zusätzlicher Anlass für gewaltsame Aktionen.

Erst langsam und eher verhalten begannen die Ausschreitungen in Kreuzberg rund um das Straßenfest. Dann aber explodierte die Stimmung und es begann ein Straßenkampf mit der Polizei, der ein völlig ungeahntes Ausmaß an Gewalt und Zerstörung mit sich zog. Der `Urknall´ der Gewalt am 1. Mai wurde hier geboren und verbreitete seitdem im flackernden Licht des Feuers eine völlig sinnlose Gewalt! Der Polizeieinsatz anlässlich der Ausschreitungen am 1. Mai 1987 findet nur in den Onlinearchiven von manchen Zeitungen, in linker Szeneliteratur und in wenigen Büchern eine Erwähnung. Eine detaillierte Darstellung der Geschehnisse fehlte bisher. Dieses Buch stellt sich dieser Aufgabe und zeigt in sieben Kapiteln, wie es zu diesem Polizeieinsatz kam, einen zeitlichen Ablauf der Ereignisse bis einschließlich des US-Staatsbesuches am 12. Juni 1987 und welche Erfahrungen die Polizei daraus entnahm. Ergänzt wird die Dokumentation mit der Struktur der beteiligten Einsatzkräfte der Polizei Berlin sowie deren Ausrüstung und Fahrzeuge. Durch eine große Anzahl von Karten, Skizzen, schwarzweiß- und farbigen Abbildungen wird der Polizeieinsatz in seinen Einzelheiten beleuchtet und illustriert.

Der Autor Michael Stricker ist seit dem 1. September 1988 Polizeivollzugsbeamter des Landes Berlin.

Inhalt: Vorgeschichte 1. Einsatzkräfte und Einsatzmittel 2. Einsatzvortag: Donnerstag, 30. April – Freitag, 01. Mai 1987 3. Einsatzverlauf: Freitag, 01. Mai 1987 4. Einsatzverlauf: Samstag, 02. Mai 1987 5. Einsatznachbereitung 6. Einsatzfolgezeit bis zum am 12. Juni 1987 7. Demaskierung eines Mythos .






Eine prognostische Validierung des polizeilichen Auswahlverfahrens in Mecklenburg-Vorpommern

Simone Neick

Erscheinungsjahr: 2008
ISBN: 978-3-86676-038-7
Preis: 24,90 EUR
237 Seiten

Im Rahmen von Qualitätskontrollen werden prognostische Validierungen von eignungsdiagnostischen Verfahren entsprechend der DIN 33430 zwar immer wieder gefordert, aber in der Praxis selten durchgeführt. Davon ausgehend wird das polizeiliche Auswahlverfahren in Mecklenburg-Vorpommern sowohl für den mittleren als auch für den gehobenen Dienst hinsichtlich seiner prognostischen Validität für den Ausbildungs- bzw. Studienerfolg untersucht. In der Voruntersuchung wurden die einzelnen Verfahrensteile kritisch geprüft und gegebenenfalls modifiziert. Das Auswahlverfahren bestand letztendlich aus einem Diktat, einem kognitiven Leistungstest, einem Sporttest, einer ärztlichen Untersuchung sowie einem halbstrukturierten Einzelgespräch. Für den gehobenen Dienst wurde zusätzlich eine Gruppendiskussion durchgeführt. In beiden Auswahlverfahren konnten befriedigende bis gute Validitätskoeffizienten ermittelt werden. Insbesondere das Diktat und die Gruppendiskussion waren hinsichtlich der Kriterien prognosefähig. Die Ergebnisse werden in Bezug auf zukünftige Modifikationen und Weiterentwicklungen diskutiert

Inhalt 1 Einleitung 2 Psychologische Eignungsdiagnostik 2.1 Testgütekriterien diagnostischer Verfahren 2.2 Die prädiktive Validität und deren Problematik 2.3 Eignungsdiagnostische Verfahren der Personalauswahl 2.4 Die Prognosequalität verschiedener eignungsdiagnostischer Verfahren 3 Eignungsdiagnostik in der Polizei 3.1 Anforderungsprofile an Polizeivollzugsbeamte 3.2 Eignungsdiagnostische Verfahren der Polizeien der Länder 3.3 Prognostische Validierungen polizeilicher Auswahlverfahren 3.4 Auswahlverfahren, Ausbildung bzw. Studium für den Polizeivollzugsdienst in Mecklenburg-Vorpommern 4 Integration und Ableitung der psychologischen Fragestellung 5 Methode 5.1 Voruntersuchung 5.2 Hauptuntersuchung 6 Ergebnisse 6.1 Ergebnisse für den mittleren Polizeivollzugsdienst 6.2 Ergebnisse für den gehobenen Polizeivollzugsdienst 7 Diskussion 7.1 Ergebnisse der prognostischen Validierung 7.2 Effektivität und Effizienz des Auswahlverfahrens 7.3 Chancengleichheit 7.4 Grenzen dieser prognostischen Validierung 7.5 Zusammenfassung und Ausblick 8 Literatur 9 Anhang






Die Historie des „Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V.“ (BDK) 1967 bis 2015

Manfred Reuter

Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-469-9
Preis: 16,80 EUR
108 Seiten

Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e. V.
Band 21


Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V.“ (BDK) ist neben der „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) und der „Deutschen Polizeigewerkschaft“ (DPolG) eine der drei großen und politisch relevanten Polizeigewerkschaften in Deutschland.

Während sozialwissenschaftliche Forschung über die deutschen Polizeigewerkschaften zumindest in Ansätzen vorhanden ist, bleibt der BDK dabei weitestgehend unbeachtet. Mit dieser Studie soll diese Forschungslücke geschlossen werden.

Dazu wird die historische Entwicklung des Verbandes von 1967 bis 2015 chronologisch nachgezeichnet. über die Jahre zeigen sich dabei folgende Entwicklungsphasen: Vorgeschichte, Gründung, Aufbau, Ausbau, Entwicklung, Stagnation/Krise, Aufschwung, Festigung, Vereinigung, Generationswechsel, Europäisierung und Modernisierung.

Diese verbandlichen Entwicklungsphasen werden erstens derjenigen des gesamten Polizeigewerkschaftssystems in der Bundesrepublik gegenüber gestellt.

Zweitens zeigt die Einordnung des BDK anhand eines Konfliktlinien-Modells für die Entstehung und Ausdifferenzierung des deutschen Polizeigewerkschafts-Systems folgendes Ergebnis: Der Verband ist eine Polizeigewerkschaft für die Sparte der Kriminalpolizei. Er vertritt den Gedanken einer Einheitsgewerkschaft und ist am Berufsverbandsprinzip orientiert. Er tritt für eine staatlich-nationale Polizei mit Kripo, BKA und Bundespolizei sowie eine staatlich-föderale Schutzpolizei ein. Der BDK organisiert alle Dienstgrade und alle Beschäftigten der Kriminalpolizei. National ist er als Einheitsverband organisiert und gehört keinem Dach- oder Spitzenverband an. International ist er in die CESP eingebunden. Er pflegt grundsätzlich ein distanziert-kooperatives Verhältnis zu den jeweiligen Regierungen.

Inhalt: 1 Einleitung Problemstellung und Erkenntnisinteresse Sozialwissenschaftlicher Forschungsstand Literatur Gliederung 2 Chronik des BDK 2.1 Vorgeschichte 2.2 Gründungsphase 2.3 Aufbauphase 2.4 Ausbauphase 2.5 Entwicklungsphase 2.6 Stagnations-/Krisenphase 2.7 Aufschwungphase 2.8 Festigungsphase 2.9 Vereinigungsphase 2.10 Generationswechsel 2.11 Europäisierungsphase 2.12 Modernisierungsphase 3 Vorsitzende des BDK 4 Schlussbetrachtungen Zusammenfassung Sozialwissenschaftliches Fazit Offene Fragen






Die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen im Kontext von Anschlagsszenarien Durchdachtes Gesamtkonzept oder solides Grundgerüst mit Optimierungspotenzial?

Denis Kipker

Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-461-3
Preis: 22,80 EUR
147 Seiten

Deutschland steht im Fokus islamistischer Terroristen – zwei vollendete und mehrere vereitelte Versuche zeigen die hohe Gefahr zukünftiger Anschläge. Abweichend zu anderen Einsätzen stellen Anschlagsszenarien besondere Ansprüche an Fortbildung, Einsatztaktik und Eigen­sicherung der eingesetzten Kräfte. Dieses Buch beinhaltet eine Untersuchung der Ausstattung sowie Aus- und Fortbildung von Führungskräften der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr in NRW (bis auf Zugführer-Ebene) mit Hilfe einer empirischen Erhebung. Am Ende steht eine Handlungsempfehlung und soll Führungskräften sowie Ausbildungseinrichtungen der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr als Grundlage für ein Ausbildungs- und Ausstattungskonzept dienen.
 

Inhalt: Zusammenfassung 1 Einführung 1.1 Motivation und Fragestellung 1.2 Aufbau und Methodik 2 Terrorismus als globales Phänomen 2.1 Einführung in die Thematik 2.2 Gefahrenlage/Risikobewertung 3 Der Anschlag – und dann? 3.1 Die unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung 3.2 Alarmierung 3.3 Probleme für die ersteintreffenden Kräfte 3.4 Bereitstellungsräume 3.5 Taktische Aspekte 3.6 Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdienst und Betreuungsdienst 3.7 Verletzungsmuster bei Explosionsgeschehen 3.8 (Vor-)Sichtung 3.9 Medizinische Aspekte 3.10 Nadelöhr Krankenhaus 4 Konzepte des Landes NRW 4.1 Einsatzeinheit NRW 4.2 Behandlungsplatz-Bereitschaft 50 NRW 4.3 Patiententransportzug 10 NRW 5 Empirische Analyse des Aus-/Fortbildungsstandes von Führungskräften und der Ausstattung der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr in NRW 5.1 Studiendesign und Datenerhebung 5.2 Ergebnisse 5.3 Diskussion 6 Fazit – Maßnahmenkatalog zur besseren Vorbereitung auf Anschlagsszenarien 6.1 Ausbildung der Helfer 6.2 Ausstattung 7 Ausblick  






Armuts kriminalität - Arme(n)kriminalität

Hartwin Neumann

Erscheinungsjahr: 2005
ISBN: 978-3-935979-51-1
Preis: 16,90 EUR
125 Seiten

Eine regionsspezifische Betrachtung mit Experteninterviews und einer polizeilichen Datenanalyse
Inhalt:

Teil A Einführung
1. Untersuchungsgegenstand
1.1 Einleitung
1.2 Methode

Teil B Literatur- und Zeitungsanalyse
2. Armut
2.1 Stadt – Land – Kontinuum
2.2 Arme(n) Kriminalität - Polizei

Teil C Ergebnisse
3. Umfrage Einzelhandel
3.1 Ergebnisse der Experteninterviews
3.2 Ergebnisse der polizeilichen Datenanalyse

4. Zusammenfassung, Entwicklungstendenzen und
Ausblick

5. Literatur- und Quellenverzeichnis






Evaluation eines stressinduzierten Verhandlungstrainings für polizeiliche Verhandler in Fällen von Geiselnahmen

Axel Kalus

Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-351-7
Preis: 24,90 EUR
192 Seiten

Lieferung nur an Polizeidienststellen (Polizei, Bundespolizei, Zoll, etc.) und Polizeiangehörige mit Nachweis.

Das vorliegende Forschungsprojekt untersucht die Wirksamkeit eines Verhandlungstrainings für Mitglieder von Verhandlungsgruppen. Im Fokus dieser Arbeit steht eine Fortbildungsveranstaltung, die neben der kognitiven Vermittlung von Kommunikationstheorien das Einüben deeskalativer Kommunikationstechniken unter realitätsnahen stressbesetzten übungssituationen beinhaltet. Es wird davon ausgegangen, dass polizeiliche Verhandler, die durch eine solche Fortbildung auf typische Verhandlungsgespräche mit dem Täter vorbereitet werden, erfolgreicher unter dem Stress der Einsatzlage mit dem Täter interagieren und folglich häufiger eine Eskalation der Verhandlungsgespräche vermeiden können.

Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 2 Theoretischer Hintergrund 2.1 Polizeiliche Einsatzlage „Geiselnahme“ 2.1.1 Perspektiven der Einsatzlage „Geiselnahme“ 2.1.2 Verhandlungen als Lösungsoption 2.2 Kommunikation in Geiselnahmeverhandlungen 2.2.1 Traditionelle Modelle 2.2.2 Das S.A.F.E.-Modell von Rogan und Hammer 2.3 Geiselnahmeverhandlungen: Kommunikation in der Krise 2.3.1 Affektive Zustände der Interaktionspartner während einer Geiselnahme 2.3.2 Kommunikation unter Stress 2.4 Training von Verhandlungskompetenzen 2.5 Zusammenfassung theoretischer Annahmen 3 Fragestellung und Hypothesenbildung 3.1 Annahmen zu Veränderungsprozessen innerhalb der Kontrollgruppe 3.2 Annahmen zu Veränderungsprozessen innerhalb der Experimentalgruppe 1: „kognitives Training S.A.F.E.“ 3.3 Annahmen zu Veränderungsprozessen innerhalb der Experimentalgruppe 2: „kognitiv-behaviorales Training S.A.F.E.“ 3.4 Annahmen zum Vergleich der Trainingsmaßnahmen 3.5 Individuelle Einflussfaktoren auf die Trainingswirkung 4 Methodik 4.1 Planung der Untersuchung 4.1.1 Zielgruppe 4.1.2 überlegungen zur Ausgestaltung der summativen Evaluation im Sinne eines Pre-Post-Untersuchungsdesigns 4.1.3 überlegungen zur Ausgestaltung der Trainingsmaßnahmen 4.1.4 überlegungen zur Erhebung der Trainingswirkung 4.1.5 überlegungen zur statistischen Datenauswertung 4.2 Durchführung 4.2.1 Rekrutierte Stichprobe 4.2.2 Umsetzung des geplanten Untersuchungsdesigns mit Fokus auf die Randomisierung 4.2.3 Durchführung eines Testlaufes der Trainingsmaßnahme 4.2.4 Durchführung der Erhebung der Trainingswirkung 4.2.5 Durchführung der statistischen Datenauswertung 5 Ergebnisse 5.1 Ergebnisse zu Veränderungsprozessen innerhalb Kontrollgruppe 5.2 Ergebnisse zu Veränderungsprozessen innerhalb der Experimentalgruppe 1: „kognitives Training S.A.F.E.“ 5.3 Ergebnisse zu Veränderungsprozessen innerhalb der Experimentalgruppe 2: „kognitiv-behaviorales Training S.A.F.E.“ 5.4 Ergebnisse zum Vergleich der Trainingsmaßnahmen 5.5 Explorative Analyse zu Veränderungen in der Selbst- und Fremdeinschätzung 5.6 Ergebnisse zur Bedeutung individuellen Einflussfaktoren auf die Trainingswirkung 5.6.1 Geschlecht 5.6.2 Lebenserfahrung 5.6.3 Berufserfahrung als Verhandler 5.6.4 Teilnahme an einer Verhandler-Ausbildung 6 Diskussion 6.1 Veränderungsprozesse in der Verhandlungsleistung 6.1.1 Veränderungsprozesse in der Kontrollgruppe 6.1.2 Veränderungsprozesse innerhalb der Experimentalgruppe 1: „kognitives Training S.A.F.E.“ 6.1.3 Veränderungsprozesse innerhalb der Experimentalgruppe 2: „kognitiv-behaviorales Training S.A.F.E.“ 6.2 Vergleich der Wirksamkeit unterschiedlicher Trainingsmaßnahmen 6.3 Individuelle Einflussfaktoren auf die Trainingswirkung 6.3.1 Veränderungen in der Selbst- und Fremdeinschätzung 6.3.2 Einfluss von Erfahrungswissen 6.4 Methodenkritik 6.5 Abschließende Betrachtung 7 Literaturverzeichnis 8 Anhang






Polizeiwissenschaft Band 2: Rezensierte Polizeiwissenschaft 7., überarbeitete und erweiterte Auflage

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-716-4
Preis: 38,90 EUR
421 Seiten

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 7.2

Was ist Polizeiwissenschaft – gibt es und braucht „Polizei“ das überhaupt? Aus welchen Teilgebieten besteht Polizeiwissenschaft und mit welchen Methoden wird gearbeitet? Was wird im Fach aktuell „beforscht“?
In vier Teilbänden wird diesen Fragen nachgegangen:
Band 1 reflektiert den Stand des Fachs anhand der Positionen von Polizeiforschern.
Band 2 spiegelt mithilfe von Rezensionen aktuelle Forschungsfelder wider.
Band 3 thematisiert zentrale Aspekte der (Aus-)Bildung an Polizeihochschulen.
Band 4 dokumentiert in zwei Teilen die Forschungsleistung der Herausgeber.






Predictive Policing Eine Bestandsaufnahme für den deutschsprachigen Raum

Felix Bode & Kai Seidensticker (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-597-9
Preis: 28,90 EUR
250 Seiten

Die zunehmende Technisierung und Digitalisierung der heutigen Gesellschaft hat in den letzten Jahren auch im öffentlichen Sicherheitsbereich zu erheblichen Veränderungen geführt. Vor allem die datengetriebene Digitalisierung und ihre wissenschaftliche Nutzung im Rahmen von Data Science tragen hierzu bei. Polizeien und private Sicherheitsdienstleister fokussieren, im Wege einer möglicherweise effizienteren und objektiveren Sicherheitsarbeit, verstärkt auf Methoden des Predictive Policing. Auf kriminalpolitischer Ebene lassen sich zudem vermehrt Implementierungsvorstöße zu prädiktiven Kriminalitätsanalysen verzeichnen. Nordrhein-Westfalen hat beispielsweise Ende des Jahres 2017 die Einführung einer Predictive-Policing-Umsetzung in allen polizeilichen Großbehörden des Landes beschlossen und zwischenzeitlich flächendeckend umgesetzt.

Die Begriffsbestimmung von Predictive Policing ist in Wissenschaft und Praxis zwar nicht einheitlich, sie umfasst aber grundsätzlich jegliche Form vorausschauender Polizeiarbeit. Das Spektrum der inhaltlichen Ausgestaltung ist groß, zum Beispiel ob mit täterbezogenen Prognosen gearbeitet wird oder ob raumbezogenen Prognosen erstellt werden. Die Landschaft an Umsetzungsmöglichkeiten ist im deutschsprachigen Raum entsprechend vielfältig.

Neben der verstärkten Implementierung von Predictive-Policing-Umsetzungen in den Polizeien, zeigt sich auch im wissenschaftlichen Diskurs, dass zwischenzeitlich eine Vielzahl an Arbeiten, Artikeln und Untersuchungsberichten publiziert wurde. Leider sind diese Auseinandersetzungen allesamt sehr heterogen über die verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen verteilt.

Ziel dieses Sammelbandes soll es sein, im Rahmen einer Bestandsaufnahme zu Predictive Policing für den deutschsprachigen Raum, eine Wissensbündelung zu schaffen. In diesem Zusammenhang sollen bestehende Umsetzungen von verschiedenen Polizeien inhaltlich und methodisch dargestellt sowie aus verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen (z. B. der Soziologie, der Geografie oder den Rechtswissenschaften) positive wie negativen Auswirkungen von Predictive Policing diskutiert werden. Die Diskussionen zu Predictive Policing sind auch in Zeiten schneller technischer Veränderungen relativ stabil und ändern sich gerade mit Blick auf bestimmte Grundsatzfragen und -probleme nicht. Im Fokus stehen beispielsweise immer wieder

• methodische Aspekte des sog. Near-Repeat-Phänomens,
• die Schwierigkeiten bei der Wirkungszumessung,
• die Veränderung polizeilichen Kontrollverhaltens,
• die mögliche Stigmatisierung des Raumes oder aber
• die rechtlichen Befugnisse.

Mit diesem Sammelband sollen die wesentlichen Grundsatzfragen und -probleme so gebündelt werden, dass für den deutschsprachigen Raum ein Werk entsteht, welches auch den Leserinnen und Lesern einen umfassenden Überblick über Predictive Policing gibt. Gleichzeitig versteht sich der Sammelband als mögliche Hilfestellung bei zukünftigen kriminalpolitischen Entscheidungen, insbesondere mit Blick auf methodische, rechtliche und ethische Grenzen von Predictive Policing.






Polizeiliche und (ordnungs-) behördliche Datenverarbeitung zwischen JI-RL und DS-GVO Die nationalen Umsetzungsgesetze auf den tönernen Füßen deutschen Begriffsverständnisses Eine Untersuchung am Beispiel von § 11 PolG Baden-Württemberg

Wolfgang Ziebarth

Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-768-3
Preis: 22,90 EUR
56 Seiten

Die europäische Datenschutzreform aus DS-GVO und JI-RL ist am 25. April 2023 sieben Jahre in Kraft und fünf Jahre wirksam. Während die DS-GVO unmittelbar gilt, aber Regelungsaufträge und Regelungsspielräume für die EWR-Mitgliedstaaten bietet, ist die JI-RL insgesamt in nationales Recht umzusetzen. Dieser Prozess dürfte im Wesentlichen abgeschlossen sein.

Schwierigkeiten bestehen unter anderem in der Abgrenzung der Anwendungsbereiche der beiden Rechtsakte. Polizeiliche Datenverarbeitung wird weitgehend von der JI-RL determiniert, während sich nichtpolizeiliche Datenverarbeitung weitgehend nach der DS-GVO zu richten hat.

Wo aber verläuft die Grenze genau? Für welche Verarbeitungen gilt die DS-GVO und für welche gelten die Gesetze, die die JI-RL umsetzen? Dies wird in beiden Rechtsakten spiegelbildlich geregelt. Dabei werden Begriffe verwendet, die uns in Deutschland vertraut vorkommen. Zum Beispiel „Straftaten“ oder „öffentliche Sicherheit“. Die Umsetzungsgesetze in Deutschland basieren auf der Annahme, dass Begriffe dasselbe bedeuten wie im deutschen Recht. Aber nichts spricht dafür, dass das so sein könnte. Schon in Österreich versteht man unter „öffentlicher Sicherheit“ etwas Anderes als in Deutschland. Wenn aber die Begriffe, die der Abgrenzung von DS-GVO und JI-RL voneinander dienen, unklaren Inhalt haben, dann haben wir mit großer Wahrscheinlichkeit die europäische Datenschutzreform nicht korrekt umgesetzt.

Meint der unionsrechtliche Begriff „Straftaten“ auch deutsche Ordnungswidrigkeiten? Oder disziplinarrechtliche Dienstvergehen? Ist die Jugendgerichtshilfe nicht eine zuständige Behörde, die Daten zu Zwecken der Strafverfolgung und vollstreckung verarbeitet? Wehren Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz nicht auch Gefahren ab, die aus Straftaten resultieren?

Über diese im gesamten EWR relevanten Fragen hinaus werden die Umsetzungsschwierigkeiten am Beispiel des § 11 Polizeigesetz Baden-Württemberg erörtert – einer besonders misslungenen Vorschrift, die ihren Zweck verfehlt, die Weichen zwischen der Anwendbarkeit der DS-GVO und der zur Umsetzung der JI-RL geschaffenen Gesetze zu stellen.

Inhalt:

Literaturverzeichnis

A. Datenverarbeitung durch die Polizei
I. Begriff der Polizei
II. Datenverarbeitungen

B. Übergesetzliches Umfeld der polizeilichen Datenverarbeitung
I. Grundrechte
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Europäisches Sekundärrecht
IV. Die zu beachtende Gemengelage bindender Vorschriften

C. Die Lösung des Gesetzgebers in Baden-Württemberg: § 11 PolG
I. § 11 Abs. 1 PolG
II. § 11 Abs. 2 PolG

D. Folgen für den polizeilichen Alltag
I. Verfolgung und Vollstreckung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
II. Gefahrenabwehr
III. Nicht-polizeiliche Tätigkeit der Polizei

E. Ein Beispielsfall im Anwendungsbereich der JI-RL (§ 11 Abs. 1 PolG)
I. Sachverhalt
II. Lösung

F. Ein Beispielsfall im Anwendungsbereich der DS-GVO (§ 11 Abs. 2 PolG)
I. Sachverhalt
II. Lösung

G. Zwischenergebnis

H. Präzisierung des bisherigen Ergebnisses
I. Verarbeitungen durch Unionsbehörden
II. Nichtautomatisierte Verarbeitung ohne Dateisystem

I. Eine Welt ohne § 11 PolG

J. Folgerungen
I. Folgerungen für die Gesetzgebung
II. Folgerungen für die Ausbildung
III. Folgerungen für die Wissenschaft

Abkürzungsverzeichnis






Die Organisierte Kriminalität im 21. Jahrhundert

Marc Schwalbe

Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-738-6
Preis: 28,90 EUR
311 Seiten

Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft

Die Organisierte Kriminalität ist ein Phänomen, welches sich insbesondere durch eine schnelle Anpassungsfähigkeit an neue Gegebenheiten auszeichnet. Die in Deutschland Anfang der 1990er Jahre von der GAG Polizei/Justiz entwickelte OK-Definition ist mittlerweile über 30 Jahre alt und hat die in dieser Zeit massiven gesellschaftlichen Veränderungen überdauert. Vor diesem Hintergrund ist die Frage zu stellen, ob die alte OK-Definition das Phänomen „Organisierte Kriminalität“ überhaupt noch in seiner Gänze erfassen kann. Im vorliegenden Buch wird dieser Frage holistisch auf den Grund gegangen, wobei auch die diesbezüglichen und bereits vorhandenen Erkenntnisse aus der Wissenschaft zusammengeführt werden. Am Ende steht eine (Neu-) Definition der Organisierten Kriminalität, welche aktuellere Phänomene, wie z.B. die Cyber-OK und ihre Besonderheiten, zu umfassen versucht. Aber auch zukünftig wird es unabdingbar sein, die OK-Definition in gewissen Zeitabständen an der Realität zu messen, was dann durch OK-Expert*innen, OK-Gremien, usw. initiiert und durchgeführt werden sollte.

Inhalt:

1. Einleitung
1.1 Thematische Einführung
1.2 Untersuchungsfragestellung und Methodik
2. Eine Chronik der Organisierten Kriminalität
2.1 Organisierte Kriminalität im Ausland
2.2 Zusammenfassung
2.3 Organisierte Kriminalität in Deutschland

3. Betrachtung der OK-Indikatoren
3.1 Analyse
3.2 Untersuchung der Indikatoren

4. Resümee

5. Holistische Analyse
5.1 Definitionstheorien in nuce
5.2 Globale Ansätze
5.3 Ansätze in Deutschland

6. OK-Definition - Quo vadis?
6.1 Entstehung des OK-Begriffs
6.2 Intention der OK-Definition
6.3 Zweifel an der OK-Definition
6.4 Unterscheidung von der Bande
6.5 Unterscheidung von der kriminellen Vereinigung
6.6 Zweckmäßigkeit einer OK-Definition
6.7 OK-Definitionsversuch im Lichte der Cyber-OK

7. Schlussbetrachtung
7.1 Diskussion
7.2 Fazit

Quellen- und Literaturverzeichnis