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Europas neue Grenzen Polizeiliche Herausforderungen im Zeitalter der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur

Robin Hofmann (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2020
ISBN: 978-3-86676-389-0
Preis: 22,80 EUR
188 Seiten

Schriftenreihe „Polizieren, Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft“, Band 7

Die fortschreitende europäische Integration hat auch das Thema europäische Sicherheit verstärkt in den Fokus von Politik und Wissenschaft gerückt. Die europäische Polizei sieht sich dabei mit einer Reihe neuer Herausforderungen konfrontiert, deren Bewältigung neue Strategien erfordert. Polizeiliche Aufgaben sind vielseitiger und komplexer geworden. Neben der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sind die europäische Grenzsicherung und polizeiliche Auslandseinsätze im Rahmen von internationalen Friedensmissionen heute fester Bestandteil eines polizeilichen Anforderungsprofils. Die Beiträge in diesem Band geben aktuelle Überlegungen zu Entwicklungen und Herausforderungen der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur wider. Im ersten Teil des Bandes wird von den Autoren polizeiliches Grenzmanagement und Terrorismusbekämpfung thematisiert. Der zweite Teil beschäftigt sich mit neuen Herausforderungen an eine europäische Polizei, etwa im Rahmen von Auslandseinsätzen und Ausbildungsangelegenheiten. Im Letzten Teil wird sodann ein Schlaglicht auf die zivilgesellschaftliche Dimension von Polizeiarbeit in Zeiten der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur geworfen.

Inhalt:

Teil 1: Neue Grenzen in Europa

Wiechmann, Martin
Europäische Grenzsicherung und Etikettierungsansatz – Entsteht illegale Migration durch Gesetzgebung?

Weitkunat, Gerhardt
Grenzpolizei mit globalisiertem Lagebild – Ursächliche Strategien gegen irreguläre Migration

Dienstbühl, Dorothe
Europäische Bekämpfungsstrategien gegen Terrorismusfinanzierung und Organisierte Kriminalität auf dem Prüfstand

Teil 2: Neue Entgrenzung von Polizeiaufgaben

Weber, Aleta
Polizeiaufbau in der Islamischen Republik Afghanistan: Welchen Herausforderungen müssen sich externe Akteure beim Export exekutiver Strukturen stellen?

Tiefenbach, Bernd
Policing Cross Border Crime in Europe – A comparative study on Transnational Policing and Inter-EU Law enforcement corporation

Ruhland, Bernhard
Entwicklungslinien und Zukunftsperspektiven der mitteleuropäischen Polizeiakademie MEPA

Teil 3: Neue polizeiliche und gesellschaftliche Herausforderungen

Feltes, Thomas
Community Policing – ein Modell für Länder im oder nach einem gesellschaftlichen Umbruch?

Feltes, Tillmann
Jugend und Sicherheit in Countries in Transition. Das Beispiel Kosovo






Reform der Wehrverfassung

Dieter Wiefelspütz

Erscheinungsjahr: 2008
ISBN: 978-3-86676-022-6
Preis: 16,90 EUR
178 Seiten

Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist aus verfassungsrechtlichen
Gründen, die Große Koalition aus verfassungspolitischen Gründen
eine günstige Konstellation, um die zentralen wehrverfassungsrechtlichen
Normen des Grundgesetzes auf ihre Tragfähigkeit zu überprüfen.
Es bietet sich an, eine eng gefaßte änderung des Art. 35 GG vorzunehmen
und Art. 87 a GG um einen Abs. 5 zu ergänzen.
Dabei ist entscheidend, daß bei nichtkriegerischen Einsätzen der
Bundeswehr im Inland polizeirechtliche Vorgaben bestimmend sind, während
bei bewaffneten Aus-landseinsätzen das Völkerrecht maßgeblich
ist. Schließlich sollte der konstitutive Parlamentsvorbehalt wegen seiner
besonderen Bedeutung ausdrücklich in das Grundgesetz aufgenommen werden.
Es bietet sich danach an Art. 35 Abs. 2 – 5 GG neu zu fassen und einen
neuen Art. 87 a Abs. 5 GG zu schaffen:
Art. 35 Abs. 3 – 5 GG n. F.
(3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet
mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen
Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen,
Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie
Einheiten der Bundespolizei und der Streitkräfte zur Unterstützung
der Polizeikräfte einsetzen. Bei Gefahr im Verzug entscheidet der zuständige
Bundesminister. Die Entscheidung der Bundesregierung ist unverzüglich nachzuholen.
Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen
des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr
aufzuheben.
(4) Wenn ein besonders schwerer Unglücksfall nach Abs. 2 oder Abs. 3 a
unmittelbar droht, dürfen die Streitkräfte auch militärische
Mittel zur Ge-fahrenabwehr einsetzen, wenn die Polizei die Gefahr mit ihren
Mitteln nicht abwenden kann.
(5) Näheres regelt ein Bundesgesetz.
Art. 87 a Abs. 5 GG n. F.
(5) Die Streitkräfte dürfen nach den Regeln des Völkerrechts,
auch zur Unterstützung der zuständigen Bundesbehörden, eingesetzt
werden. Einsätze bedürfen der Zustimmung des Deutschen Bundestages;
das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Inhalt: 1. Einführung 2. Die Schutzfunktion des Staates 3. Die Grundfunktionen der Streitkräfte und der Polizei 4. Militärische Landesverteidigung und das Grundgesetz a) Verteidigung und das Grundgesetz b) Die Abwehr eines bewaffneten Angriffs von außen c) Die Abwehr eines militärischen Angriffs 5. Verteidigung und Terrorismusbekämpfung durch die Streitkräfte a) Das Verschwimmen der Grenzen von äußerer und innerer Sicherheit b) Landesverteidigung gegen den Terrorismus im Spiegel der Meinungen c) Bewertung 6. Terroristische Anschläge und Verteidigungsfall 7. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern a) Die terroristische Bedrohung im Innern aa) Die Entstehungsgeschichte des Art. 35 Abs. 2 und 3 GG bb) Die Trennung des Katastrophennotstandes vom inneren Notstand cc) Die Neufassung des Art. 35 Abs. 2 und 3 GG im Jahre 1968 dd) Bewertung b) Bundeswehr und Amtshilfe c) Bundeswehr und innerer Notstand 8. Das Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom15. Februar 2006 a) Die Gesetzgebungskompetenz b) Der besonders schwere Unglücksfall c) Der präventive Einsatz der Streitkräfte d) Der Einsatz militärischer Waffen aa) Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts bb) Bewertung e) Entscheidung der Bundesregierung oder des Verteidigungsministers? aa) Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts bb) Bewertung f) Die Tötung tatunbeteiligter Personen g) Der finale Rettungsschuß 9. Die Reaktionen auf das Flugsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts a) Das Meinungsbild b) Bewertung 10. Der kriegerische Luftzwischenfall und der Einsatz der Streitkräfte zur Verteidigung a) Der kriegerische Luftzwischenfall b) Die Abgrenzung des kriegerischen vom nichtkriegerischen Luftzwischenfall 11. Vorschläge zur änderung des Art. 35 GG a) Der Vorschlag aus der Mitte der SPD b) Der Vorschlag des Bundesministers des Innern Dr. Wolfgang Schäuble c) Bewertung 12. Vorschlag zur änderung des Art. 87 a Abs. 2 GG a) Art. 87 a Abs. 2 GG n. F. b) Bewertung aa) Verteidigung und Verteidigungsfall bb) Die Abwehr eines Angriffs auf die Grundlagen des Gemeinwesens 13. Vorschlag zur änderung des Art. 87 a Abs. 3 GG a) Art. 87 a Abs. 3 GG n. F. b) Bewertung 14. Die Einfügung eines Art. 87 a Abs. 5 GG n. F. a) Der Textvorschlag b) Der Auslandseinsatz der Streitkräfte nach den Regeln des Staatsrechts und des Völkerrechts aa) Die staatsrechtlichen Vorgaben für den Auslandseinsatz der Streitkräfte bb) Der Einsatz der Streitkräfte nach den Regeln des Völkerrechts cc) Bewertung c) Die ausdrückliche Einfügung des konstitutiven Parlamentsvorbehalts in das Grundgesetz aa) Der konstitutive Parlamentsvorbehalt als Verfassungsprinzip bb) Bewertung 15. Resümee und Ergebnis Literaturverzeichnis






POLIZEILICHE BILDUNG UND FORSCHUNG IN NIEDERSACHSEN – VON DER POLIZEISCHULE ZUR POLIZEIAKADEMIE

Polizeiakademie Niedersachsen

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-722-5
Preis: 31,00 EUR
96 Seiten

GRUSSWORT
Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport
Boris Pistorius

VORWORT
Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen
Carsten Rose

75 JAHRE POLIZEILICHE BILDUNGSARBEIT IN NIEDERSACHSEN – NICHTS IST BESTÄNDIGER ALS DER WANDEL
Dr. Dirk Götting

AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN IN DER BILDUNGSARBEIT
Dr. Heike Matthias-Ripke

DER WERT DER ALUMNI-ARBEIT BEI BERUFSBILDBEZOGENEN STUDIENGÄNGEN MIT GARANTIERTEM BERUFSEINSTIEG NACH ERFOLGREICHER BEENDIGUNG DES STUDIUMS
Andrea Marquardt

FREUNDE UND FÖRDERER – DAS ENGAGEMENT DES VEREINS DER FREUNDE DER POLIZEIAKADEMIE NIEDERSACHSEN E.V.
Andrea Marquardt

MODERNE NACHWUCHSGEWINNUNG IN EINER MODERNEN POLIZEI
Oliver Busche

NACHWUCHSWERBUNG ODER: WIE ARBEITGEBERMARKETING IMMER WICHTIGER WURDE
Benjamin Becker

THEMEN UND AKTUELLE SCHLAGLICHTER AUS DEN STUDIENGEBIETEN

DAS DIGITALE ZEITALTER UND CYBERCRIME
Dr. Roman Povalej

BESONDERE EINSATZLAGEN UND DIE ARBEIT IN FÜHRUNGSSTÄBEN
Uwe Albers / Holger Kliem / Karsten Lotze

DAS GESETZ ZUR BEKÄMPFUNG VON RECHTSEXTREMISMUS UND HASSKRIMINALITÄT AUS DER PERSPEKTIVE DER POLIZEIAKADEMIE
Justine Gedien / Klas Weber

VON WERTSCHÄTZUNG ZU WERTSCHÖPFUNG. DIVERSITÄT UND FÜHRUNG – EIN GEGENSATZPAAR WIRD ZUM GESCHWISTERPAAR
Dr. Martin Mauri

DER WANDEL DER POLIZEITRAININGS
Marc-Dennis Pülm

BEDEUTUNG DER INTERNATIONALISIERUNG FÜR ZUKUNFTSFÄHIGE BILDUNGSARBEIT
Dr. Sebastian Knospe

DER DIGITALE RAUM IM MASTERSTUDIENGANG – ENTWICKLUNG DIGITALER LERNUMGEBUNGEN UND MÖGLICHKEITEN DIGITALER FÜHRUNG IN DER ERSTEN FÜHRUNGSFUNKTION
Karsten Bettels

FORSCHUNG

DAS SCHWIERIGE VERHÄLTNIS ZWISCHEN FORSCHUNG UND POLIZEI
Dr. Daniela Klimke / Dr. Sybille Reinke de Buitrago

FORSCHUNGSSTELLE FÜR POLIZEI- UND DEMOKRATIEGESCHICHTE
Barbara Riegger / Cathrin Bergjohann

VERANSTALTUNGEN UND AUSSTELLUNGEN

„WARUM STEHT HIER EIN KONZERTFLÜGEL?“ ODER: DAS BEKANNTESTE UNBEKANNTE SYMBOL DER POLIZEILICHEN BILDUNG IN NIEDERSACHSEN
Dr. Dirk Götting

LEBENSLANGES LERNEN IN DER POLIZEI NIEDERSACHSEN
Till Maurer / Lea Renkawitz






Grundwissen Stress

Clemens Lorei & Frank Hallenberger (Hrsg.)

Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-251-0
Preis: 14,90 EUR
300 Seiten

Inhalt: Polizei & Stress Stresstheorien Stressreaktionen Stress & Gesundheit Stress & Leistung Stressbewältigung Hochstress & Trauma Work-Life-Balance Burn-Out      






Stand und Perspektiven der Polizeiausbildung

Bernhard Frevel & Karlhans Liebl

Erscheinungsjahr: 2007
ISBN: 3-935979-98-6
Preis: 16,90 EUR
179 Seiten

Schriften zur Empirischen Polizeiforschung, Band 5
Inhalt:

Stand und Perspektiven der Polizeiausbildung:
Einleitung
Bernhard Frevel und Karlhans Liebl

Grundlagen

Anforderungskataloge und Kompetenzprofile für
Studium und Praxis
Eine Darstellung am Beispiel Nordrhein-Westfalens
Bernhard Frevel

Wege zur Modularisierung –
Am Beispiel der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg
Helmut Kleinschmidt

Polizei – Zwischen Erfahrungsberuf und
Wissenschaftsbedarf
Clemens Lorei

Zwischenstände

Hessen auf dem Weg zum B.A.?
Der Bologna-Prozess und das Polizeistudium
Hermann Groß und Peter Schmidt

Zweigeteilte Laufbahn in Niedersachsen: Ergebnisse
des Projekts „Ausbil-dungsprofil Fakultät Polizei“ der Nds.
FHVR
Thomas Ohlemacher, Horstrüdiger Weiß
& Natascha Aust

Fachhochschule als Einrichtung – Länderbericht
Sachsen-Anhalt
Hans-Jochim Asmus

Ausbildung der Polizei an der Fachhochschule
des Bundes –
Am Beispiel der Abteilung Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt
Carl Ernst Brisach

A View Across the Border: Higher Police Education
in The Netherlands
Monica den Boer and Harry Peeters

Polizeiausbildungsfragen im Diskurs

Podiumsdiskussion: Stand und Perspektiven der Polizeiausbildung

Ergebnisse der Arbeitsgruppe






Die Sicherheitsverwaltung Rechts- und politikwissenschaftliche Analysen

Martin H. W. Möllers

Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-856-7
Preis: 29,80 EUR
137 Seiten

Öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und ein friedliches Leben der Menschen im Lande zu ermöglichen, ist zentrale Aufgabe des Staates und markiert ganz maßgeblich seine Existenzberechtigung.

Das Buch will deutlich machen, welche Sicherheitsbedrohungen der letzten Jahre seit den Terroranschlägen am 11. September 2009 (9/11) aktuell in Deutschland vorherrschen und welche Bekämpfungsstrategien der Staat entwickelt hat. Dafür werden die Handelnden der Verwaltung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland und Europa analysiert sowie untersucht, in welchen Zusammenhängen und Strukturen die Akteure im (sicherheits-)politischen Mehrebenensystem von Ländern, Bund und Europäischer Union agieren. Dabei wird auch ermittelt, welches Netzwerk die staatlichen Akteure der Sicherheitsverwaltung den neuen Bedrohungslagen entgegenstellen.

Inhalt:

Vorwort

Einführung in das Thema
1 Die Entwicklung der äußeren und inneren Sicherheit
2 Akteure, Polity, Politics und Policy der öffentlichen Sicherheit

Die Handelnden der öffentlichen Sicherheit außerhalb und innerhalb der Sicherheitsverwaltung
1 Die Akteure, die ein friedliches Zusammenleben beeinträchtigen oder sogar verhindern
2 Die Akteure, die zum Netzwerk der Sicherheitspolitik gehören
3 Das politisch-institutionelle Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung
4 Das korrespondierende politische Umfeld der öffentlichen Sicherheitsverwaltung
5 Die Behörden des staatlichen Gewaltmonopols zur Wahrung der öffentlichen

Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
1 Gefahrenabwehr und Strafverfolgung bei Polizei und Staatsanwaltschaft
2 Das System der zentralen Register
3 Die Strukturen nachrichtendienstlicher Tätigkeiten
4 Die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz
5 Folgen aus der Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden

Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsverwaltung
1 Die gegenwärtige Sicherheitslage
2 Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Maßnahmen
zum Schutz der öffentlichen Sicherheit

Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
1 Grundlinien der Innenpolitik für Prozessabläufe und Strategien öffentlicher Sicherheit
2 Sicherheitspolitische Strategien der Sicherheitsverwaltung zur Durchsetzung von Maßnahmen
3 Programme der ,neuen‘ Sicherheitsarchitektur nach 9/11

Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
1 Aktuelle Diskussionen zu Fragen der Missachtung grundlegender Menschenrechte
2 Argumentationsraster für eine freiheitsberaubende Politik

Strategieentwurf für eine effektive Kontrolle der Sicherheitsbehörden
1 Zur Frage der streckenweisen Verwahrlosung der Sicherheitsverwaltung
2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei?
3 Zur Diskussion: Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz
4 Zusammenfassung






Privatisierung und Entstaatlichung der inneren Sicherheit – Erscheinungsformen, Prozesse und Entwicklungstendenzen

Ludger Stienen

Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-136-0
Preis: 29,80 EUR
436 Seiten

Eine empirische Untersuchung zur Transformation von Staatlichkeit am Beispiel der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland

Aufgabenentspezifizierung und Verflechtung - das Ende vom Gewaltmonopol?

Der Staat unserer Tage ist in die Krise geraten. Aufgabenüberforderung, budgetäre Restriktionen und veränderte Rahmenbedingungen bei der Aufgabenwahrnehmung kennzeichnen seine prekäre Situation. Zahlreiche Aufgabenfelder im Bereich der staatlichen Infrastruktur- und Daseinsvorsorge wurden bereits privatisiert und entstaatlicht. Auch der hoheitliche Kernbereich staatlicher Aufgabenerfüllung kann sich scheinbar dieser Tendenz nicht entziehen. Das öffentliche Gut Sicherheit wird immer mehr zu einer marktfähigen Dienstleistung. Vom Ende des Gewaltmonopols und einem Übergang der Polizeigewalt auf Private wird bereits gesprochen.

Doch ist es gerechtfertigt, von einer Ökonomisierung und einem Strukturbruch bei der Aufgabenwahrnehmung im Politikfeld der inneren Sicherheit zu sprechen? Die vorliegende Untersuchung geht dieser Fragestellung mit einem neuen methodischen Ansatz nach. Dieser innovative Ansatz, eine Kombination aus der betriebswirtschaftlichen Leistungstiefenmethodik und dem Konzept der abgestuften Verwaltungsverantwortung, geht über die bisherigen Analysemodelle hinaus. Er ermöglicht erstmalig eine an der staatlichen Leistungstiefe orientierten Bestandsaufnahme der Privatisierungsentwicklung im Bereich der inneren Sicherheit. Diese differenzierte Darstellung, die einen deutlichen Trend zu einer Aufgabenentspezifizierung und einem Formenwandel bei der Aufgabenwahrnehmung sichtbar werden lässt, wird aus politikwissenschaftlicher Sicht bewertet und ins Verhältnis gesetzt zur aktuellen Diskussion über die Transformation von Staatlichkeit.

Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Kapitel 1 Einleitung – Problemstellung und Untersuchungsgegenstand 1. Problemlage, Fragestellung und Erkenntnisziel 2. Forschungsbedarf 3. Eingrenzung der Untersuchung und einbezogene Fallstudien 3.1 Fallstudie Gefahrenabwehr 3.2 Fallstudie Straftaten- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung 3.3 Fallstudie Strafvollzug 3.4 Exkurs: Gemeinsame Aus- u. Fortbildung von Polizei und Sicherheitsgewerbe sowie Revolving Door-Phänomene 4. Arbeitsthesen 5. Aufbau der Untersuchung u. Inhaltsübersicht der Kapitel Kapitel 2 Forschungsstand – Moderne Staatlichkeit im Wandel 1. Neubestimmung öffentlicher Aufgaben und die Veränderung von Staatlichkeit 1.1 Der Staat und sein gegenwärtiger Status 1.2 Staatsaufgaben im Wandel – eine Diskussion mit Tradition 1.3 Der Aufgabenwandel und seine Auswirkungen 2. Der moderne Staat in der aktuellen Diskussion 2.1 Binnenadministrative Modernisierungsstrategien – New Public Management und Leistungstiefentheorie 2.2 Der überforderte Staat 2.3 Kooperativer Staat / Steuerungsstaat/Netzwerkstaat 2.4 Der aktivierende Staat 2.5 Vom Leistungsstaat zum Regulierungsstaat/Gewährleistungsstaat 2.6 Regieren jenseits des Nationalstaates 2.7 Verlust der Alleinverantwortung und Zerfaserung 2.8 Reflexive Modernisierung des Staates 2.9 Der kosmopolitische Staat der Zukunft 2.10 Exkurs: Governance in Räumen beschränkter Staatlichkeit 3. Vom staatlichen Gewaltmonopol zur kooperativen Aufgabenwahrnehmung – Die Privatisierung der inneren Sicherheit in der aktuellen Diskussion 3.1 Verfassungsrechtliche Aspekte 3.1.1 Grundlagen des Gewaltmonopols 3.1.2 Spannungsverhältnis Gewaltmonopol – private Gewaltgestattung 3.1.3 Demokratieprinzip 3.1.4 Sozialstaatsprinzip 3.1.5 Grundgesetzlicher Funktionsvorbehalt 3.2 Modelle und Wahrnehmungsformen 3.2.1 Sicherheitspolitisches Mitwirkungsverhältnis 3.2.2 Police-Private Partnership und kooperativer Verwaltungsstaat 3.2.3 Integrationsmodelle 3.2.4 Die Grenzen des tatsächlich Möglichen 3.2.5 Private Sicherheitstätigkeit: Krise und Verformung des Rechts 3.2.6 Arbeitskreis Politikfeldanalyse Innere Sicherheit 3.2.7 Innere Sicherheit und bürgerschaftliches Engagement 3.2.8 Rückbesinnung auf die hoheitliche Eingriffsverwaltung Kapitel 3 Forschungsdesign – Analysekonzept, Privatisierungsverständnis, Erhebungsmethode 1. Ausgangspunkt des Analysekonzepts: Idealtypische Formen der Leistungserbringung 2. Erklärungsheuristik I: Leistungstiefenmethodik 2.1 Strategische Relevanz 2.2 Spezifität 2.3 Das Zusammenwirken von strategischer Relevanz und Spezifität 3. Erklärungsheuristik II: Das Konzept der abgestuften Verwaltungsverantwortung 4. Privatisierungsverständnis 4.1 Privatisierung durch Entspezifizierung 4.2 Formen der Entspezifizierung 5. Erhebungsmethodik Kapitel 4 Fallstudie Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben Empirische Befunde 1. Kooperationsverträge Polizei – Privates Sicherheitsgewerbe 1.1 Nordrhein-Westfalen 1.2 Hessen 1.3 Mecklenburg-Vorpommern 1.4 Berlin 1.5 Hamburg 1.6 Sachsen 1.7 Schleswig-Holstein 1.8 Niedersachsen 1.9 Brandenburg 1.10 Thüringen 1.11 Sonstige Bundesländer 1.12 Zwischenbewertung 2. Freiwillige Polizeidienste 2.1 Bayerische Sicherheitswacht 2.2 Sicherheitspartner Brandenburg 2.3 Sicherheitswacht Sachsen 2.4 Freiwilliger Polizeidienst Hessen 2.5 Freiwilliger Polizeidienst Baden-Württemberg 2.6 Freiwilliger Ordnungs- und Streifendienst Niedersachsen 2.7 Zwischenbewertung 3. Sicherung kritischer Infrastruktur 3.1 Luftsicherheitsaufgaben 3.2 Sicherung kerntechnischer Anlagen 3.3 Zwischenbewertung 4. Sicherung militärischer Anlagen und Liegenschaften 5. Öffentlicher Personenverkehr 5.1 Deutsche Bahn AG 5.2 Regionaler Nahverkehr 5.2.1 U-Bahnwache München 5.2.2 Hamburger Hochbahn Wache 5.3 Zwischenbewertung Kapitel 5 Fallstudie Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Empirische Befunde 1. Ordnungswidrigkeitenverfolgung im ruhenden u. fließenden Verkehr 1.1 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs durch durch Hilfspolizei und freiwilligen Polizeidienst 1.2 Frankfurter Modell – Aufgabenübertragung durch Arbeitnehmerüberlassung und Hilfspolizeistatus 1.3 Berliner Modell – Aufgabenübertragung mittels Vertrag 1.4 Bayern – Einbindung Privater bei Geschwindigkeitsüberwachung mittels integrierter Leiharbeitnehmer 1.5 Rheinland-Pfalz – Einbindung Privater bei der Geschwindigkeitsüberwachung in Form technischer Hilfeleistung 1.6 Saarland – Verkehrsunfallaufnahme durch privaten Beweissicherungsdienst 1.7 Zwischenbewertung 2. Das Sicherheitsgewerbe im Strafverfahren 2.1 Ermittlungen für Beschuldigte und Geschädigte im Strafverfahren 2.2 Kooperation von Strafverfolgungsbehörden und Sicherheitsgewerbe 2.3 Zwischenbewertung Kapitel 6 Fallstudie Strafvollzug Empirische Befunde 1. Private Haftanstalten 1.1 Normative Rahmenbedingungen 1.1.1 Grundgesetz 1.1.2 Strafvollzugsgesetz 1.2 Privatisierungsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten 1.2.1 Justizvollzugsanstalt Hünfeld (Hessen 1.2.2 Justizvollzugsanstalt Essen und Ratingen (NRW) 1.2.3 Abschiebehaftmodell Büren (NRW) 1.2.4 Justizvollzugsanstalt Rostock und Neustrelitz (MV) 1.2.5 Justizvollzugsanstalt Burg (Sachsen-Anhalt)……………. 243 1.2.6 Justizvollzugsanstalt Offenburg (BW) 1.2.7 Justizvollzugsanstalt Bremervörde (Niedersachsen) 1.2.8 Berlin: Expertenkommission Staatsaufgabenkritik und JVA Großbeeren 1.2.9 Justizvollzug Hamburg 1.2.10 Abschiebehaftanstalt Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) 1.2.11 Justizvollzug Thüringen 1.2.12 Justizvollzugsanstalt München u. Gablingen (Bayern) 1.3 Zwischenbewertung 2. Elektronisch überwachter Hausarrest 2.1 Hessen 2.2 Baden-Württemberg 2.3 Zwischenbewertung Kapitel 7 Exkurs: Gemeinsame Ausbildung und Revolving Door-Phänomene Empirische Befunde 1. Gemeinsame Ausbildung von Polizei und Sicherheitsgewerbe 1.1 FH für Verwaltung u. Dienstleistung Altenholz (SH) 1.2 Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin 1.3 Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen 1.4 Hochschule der Polizei Hamburg 1.5 Deutsche Hochschule der Polizei 1.6 Zwischenbewertung 2. Revolving Door-Phänomene Kapitel 8 Internationaler Vergleich 1. USA 1.1 Aufgabenfeld Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben 1.2 Aufgabenfeld Strafvollzug 2. Vereinigtes Königreich 2.1 Aufgabenfeld Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben 2.2 Aufgabenfeld Strafvollzug 3. Frankreich 3.1 Aufgabenfeld Gefahrenabwehr und Schutzaufgaben 3.2 Aufgabenfeld Strafvollzug 4. Österreich 5. Italien 6. Zwischenbewertung Kapitel 9 Ergebnisse – Zerfaserung und Pluralisierung der inneren Sicherheit 1. Allgemeine Entwicklungen aus dem Feld der inneren Sicherheit mit Rückwirkungen auf den Privatisierungsprozess 1.1 Veränderung der Sicherheitslage und der staatlichen Struktur 1.2 Handlungsleitende Relevanz des subjektiven Sicherheitsgefühls 1.3 Bedeutungsgewinn von Prävention und Gefahrenabwehr 1.4 Zunahme semi-öffentlicher Räume u. privater Kontrollstrategien 2. Performanzprofil der Privatisierung 2.1 Institutionelle Ausdifferenzierung: Neue Wahrnehmungsmodelle, Akteure und Leistungstiefe 2.2 Privatisierung im Bereich der inneren Sicherheit: Politikfeldspezifische Formen 2.3 Rechtlich bedenkliche Überdehnung bestehender Rechtsinstitute 2.4 Aufnahme neuer Formen – bürgerschaftliches Engagement und Marktmodelle 2.5 Hybridisierung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Modelle/Prinzipien 2.6 Grundrechtsrelevanz als Maßstab für die Ausdifferenzierung 3. Auswirkungen auf die Position des Staates 4. Eine sich lockernde Verantwortungsstruktur des Staates 5. Marktentwicklung und Kommodifizierung der inneren Sicherheit 6. Probleme, Grenzen und Regelungsbedarf 6.1 Gemengenlage statt Konzept 6.2 Zielkonflikte mit dem Gewaltmonopol 6.3 Unzureichende Rechtsgrundlagen und Datenschutzprobleme 6.4 Demokratische Kontrolle: Zunehmende Komplexität der Legitimationsmuster 7. Die festgestellten Veränderungen im internationalen Vergleich 8. Zusammenfassung und generalisierbare Aussagen Literaturverzeichnis Monografien Gesetze/Verordnungen/Leitfäden/Berichte






Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten

Gabriela Piontkowski, Arthur Hartmann, Sarah Holland & Trygve Ben Holland

Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-559-7
Preis: 32,90 EUR
340 Seiten

Im Rahmen eines aus Mitteln des EU-Fonds für die Innere Sicherheit (ISF-Polizei )finanzierten und vom Bundeskriminalamt als Zuständige Behörde vergebenen Forschungsprojektes untersuchte das Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (IPoS) der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) Bremen die Aspekte Radikalisierung und Deradikalisierung in deutschen Strafvollzugsanstalten sowie Möglichkeiten der gesellschaftlichen (Re-)Integration von Strafgefangenen, wobei ein besonderer Bezug zu Strukturen außerhalb des Gefängnisses (Nachsorge und Bewährungshilfe, aber auch Gefangenenunterstützung aus dem radikalen Milieu) hergestellt wurde.

In vorliegendem Buch wird der relevante Rechtsrahmen in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Bestimmungen und Praktiken analysiert. Hinzu treten Befragungen von Sachverständigen aus den Bereichen Justizvollzug, Bewährungshilfe, Ministerien (politische Ebene), Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Polizei, Wissenschaft und Akteure der Zivilgesellschaft. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet.

Inhalt:

I Allgemeiner rechtlicher Rahmen
I-1 Ausgestaltung des Strafvollzugs
I-2 Haftarten
I-2.1 Frauenvollzug
I-2.2 Jugendstrafvollzug
I-2.3 Untersuchungshaft
I-2.4 Offener und geschlossener Vollzug

II Vollzug und Vollzugs-/Eingliederungsplanung
II-1 Planungsgrundlagen
II-2 Unterbringung
II-3 Therapie
II-4 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung
II-5 Arbeit
II-6 Soziale Hilfen
II-7 Freizeit
II-8 Außenkontakte
II-9 Vollzugsöffnende Maßnahmen
II-10 Entlassungsvorbereitung und Nachsorge

III Erkennen von Radikalität im Strafvollzug
III-1 Untersuchungshaft
III-2 Strafhaft
III-3 VERA-2-R
III-4 RADAR-iTE
III-5 ERG 22+
III-6 MIVEA

IV Unterbringung von Gefangenen
IV-1 Offener oder geschlossener Vollzug
IV-2 Einzelunterbringung
IV-3 Wohngruppenvollzug
IV-4 Unterbringung extremistischer Gefangener

V Umgang mit extremistischen Gefangenen in JVAen
V-1 Untersuchungshaft
V-1.1 Zum Umgang mit Gefährdern
V-1.2 Zum Umgang mit Sympathisanten
V-1.3 Zum Umgang mit Gefährdeten
V-2 Strafhaft/Behandlungsvollzug
V-2.1 Therapie
V-2.2 Schulische und berufliche Qualifizierung/Ausbildung
V-2.3 Arbeit
V-2.4 Soziale Hilfen
V-2.5 Sozialtherapie als Spezialeinrichtung des Strafvollzuges
V-2.6 Freizeit
V-3 Gefangenenseelsorge
V-4 Deradikalisierungsarbeit in den Justizvollzugsanstalten
V-4.1 VPN
V-4.2 HAYAT
V-4.3 Denkzeit Gesellschaft
V-4.4 Legato KuBiBe
V-4.5 re:vision/IFAK e.V.
V-4.6 Kick-off

VI Verkehr mit der Außenwelt
VI-1 Kontaktsperre
VI-2 Besuche

VII Rechtliche Grundlagen für Sicherheitsmaßnahmen
VII-1 Besondere Sicherungsmaßnahmen
VII-2 Beschränkung des Aufenthalts in Gemeinschaft
VII-3 Disziplinarmaßnahmen
VII-4 Besonderheiten in der Untersuchungshaft
VIII Eingliederungs- und Übergangsmanagement

VIII-1 Bewährungshilfe
VIII-2 Führungsaufsicht
VIII-3 Resozialisierungsgesetze
VIII-4 Kooperationsvereinbarungen
VIII-4.1 Beispiel Hamburg
VIII-4.2 Beispiel Bremen
VIII-4.3 Beispiel Berlin

IX Grundlagen der Zusammenarbeit der Akteure/Datenschutz
IX-1 Bereichsspezifische Datenschutzregelungen
IX-2 Ausblick: Musterentwurf eines Justizvollzugsdatenschutzgesetz
IX-3 Ausblick: Entwurf Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an VO 2016/679 und zur Umsetzung RL 2016/680
IX-4 Stabsstelle NeDiS
IX-4.1 Identifizierung
IX-4.2 Prävention
IX-4.3 Deradikalisierung
IX-4.4 Koordinierung
IX-6 Kompetenzzentrum Deradikalisierung Bayern
IX-7 KODEX Bremen

X Mitarbeiter inner- und außerhalb JVAen
X-1 Ansprechpartnersystem
X-2 Strukturbeobachter
X-3 Rolle des Sicherheitsdienstleiters
X-4 Schulungen

XI Prävention
XI-1 EU Projekt PRALT
XI-2 Stärkung des Jugendgerichtswesens (EU Projekt Strengthening)
XI-3 Andere Projekte

XII Handlungsempfehlungen

Quellenverzeichnis






Einsatzkarte Einsatzlehre –Einbrecher am Werk

POR Heinz-Walter Müller

Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-915-1
Preis: 1,90 EUR
2 Seiten

–Nur für den Dienstgebrauch-
(Wird nur an Polizeidienststellen geliefert)

Die Karte sorgt für einen schnellen und umfassenden Überblick über die Besonderheiten, Gefahren und erforderlichen Maßnahmen die die Polizei bei der Fallgruppe „Einbrecher am Werk“ zu treffen hat.
Da diese Fallgruppe durch die Polizei im täglichen Dienst häufiger zu bewältigen ist, besteht die Gefahr der Routine bei der Abwicklung zu treffenden Maßnahmen. Auch dieser Gefahr soll diese Einsatzkarte vorbeugen.
Angelehnt an die PDV 100 zeigt die Karte - unter Hinweis auf die besondere Bedeutung der Eigensicherung - je nach Funktion und Phase übersichtlich Gefahrenpunkte und Handlungsalternativen auf. Sie bietet kompakte Information für viele wichtige Fragen vor Ort.
Neben der Bedeutung für den praktischen Alltag eignen sich die Einsatzkarten auch für das Studium und zur Klausurenvorbereitung sehr gut.






Lässt sich ein Mehropfertäter des sexuellen Missbrauchs von Kindern frühzeitig anhand von kriminalistischen Risikomerkmalen erkennen?

Claudia Wolters

Erscheinungsjahr: 2021
ISBN: 978-3-86676-711-9
Preis: 22,90 EUR
150 Seiten

Der sexuelle Missbrauch von Kindern stellt für die Polizei ein anspruchsvolles Tätigkeitsfeld dar, auch wegen der Schwierigkeit, Mehropfertäter*innen zu erkennen. Um die Ermittlungsarbeit der Polizei in diesem Bereich zu erleichtern, wird mit der vorliegenden Masterarbeit der Frage nachgegangen, ob Mehropfertäter*innen an kriminalistischen Risikomerkmalen zu erkennen sind, die sodann Anlass für die Einleitung entsprechender Ermittlungen begründen. Zu diesem Zweck werden im Rahmen eines qualitativen Forschungsdesigns 2 Fallgruppen mit je 8 Fällen mittels Qualitativer Inhaltsanalyse ausgewertet. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, das mehrere Risikomerkmale aufgezeigt werden konnten, die bei Vorliegen Anlass für die Annahme eines Täters mit mehreren Opfern geben, so dass die Ermittlungen entsprechend auszuweiten sind.