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Das Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Konstitutionalisierung und Europäisierung
Michael Bäuerle
Erscheinungsjahr: 2024
ISBN: 978-3-86676-870-3
Preis: 22,90 EUR
95 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit dem Volkszählungsurteil klargestellt hatte, dass es sich beim staatlichen Umgang mit personenbezogenen Daten um einen Grundrechtseingriff handelt, wurde das Recht der Sicherheitsbehörden (Polizeien und Nachrichtendienste) in immer stärkerem Maße zu einem Recht des sicherheitsbehördlichen Umgangs mit personenbezogenen Daten und Informationen. Vor dem Hintergrund normativer und faktischer Veränderungen und Umbrüche hat sich dieses Informationsrecht der Sicherheitsbehörden mittlerweile infolge von mehr als zwei Dutzend einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu einem in hohem Maße verfassungsrechtlich determinierten Regelungsbereich entwickelt. Diese Entwicklung trifft auf eine zunehmende europarechtliche Überwölbung, die ihren Ausgangspunkt in der Zuständigkeit der EU für den Datenschutz nach Art. 16 AEUV fand.
Der vorliegende Band untersucht das sich aus der gleichzeitigen Konstitutionalisierung und Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden ergebende Spannungsfeld mit Blick auf die verbleibenden Spielräume des nationalen Gesetzgebers und die aus ihm möglicherweise resultierenden rechtspolitischen Disparitäten oder rechtsdogmatischen Widersprüche.
Inhalt:
A. Problemstellung
I. Hintergrund
II. Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung
B. Konstitutionalisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Grundlagen
II. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
C. Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Harmonisierung im Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts
II. (Gescheiterte) Teilharmonisierung über die Binnenmarktkompetenz
III. Mittelbare Angleichung über das Erfordernis der Unionsrechtskonformität des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
IV. Unmittelbare Harmonisierung aufgrund der allgemeinen Datenschutzkompetenz (Art. 16 AEUV)
V. Unionsverfassungsrechtliche Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs
VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
D. Das europäisierte Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Luxemburg und Karlsruhe
I. „Solange-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
II. „Recht-auf-Vergessen-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
III. Schlussfolgerungen
E. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur
Anhang
Polizei und kommunale Kriminalprävention
Norbert Pütter
Erscheinungsjahr: 2006
ISBN: 978-3-935979-79-5
Preis: 24,90 EUR
364 Seiten
Formen und Folgen polizeilicher Präventionsarbeit in den Gemeinden
Seit den 1990er Jahren breiten sich Modelle kommunaler Kriminalprävention
in Deutschland aus. Auf örtlicher Ebene sollen durch das Zusammenwirken
unterschiedlicher Gruppen und Personen Kriminalität verhindert und Sicherheit
gestärkt werden. Ihre Attraktivität verdankt die kriminalpräventive
Bewegung nicht zuletzt dem Versagen herkömmlicher, reaktiver Kriminalpolitik.
Statt Strafen und verschärfte Repression wird in Aussicht gestellt, Gefahren
und Schädigungen bereits im Entstehen verhüten zu können.
Die vorliegende Untersuchung bietet einen überblick über die Formen
und das Ausmaß lokaler Prävention. Aufgrund einer bundesweiten
Erhebung wird ein grobes Profil der kriminalpräventiven Akteure, ihrer
Themen und Aktionen gezeichnet. Dies stellt den Rahmen für die Untersuchung
der Rolle der Polizei für die und in den kriminalpräventiven Gremien
dar. Ist diese Art der Kriminalprävention ein Schritt auf dem Weg zu
einer „bürgerorientierten Polizei“ oder handelt es sich um
die polizeiliche Indienstnahme bürgerschaftlichen Engagements? Wird in
der Kriminalprävention tatsächlich eine neue Kriminalpolitik sichtbar
oder ist sie lediglich eine fortgeschrittene Variante bürokratisch dominierter
Sicherheitspolitik?
Inhalt: 1 Anlass und Gegenstand der Untersuchung 1.1 Kommunale Kriminalprävention: Hoffnungen und Probleme 1.2 Polizei – Gemeinde – Prävention 2 Methoden der Untersuchung 2.1 Fragebogenerhebung 2.2 Qualitative Erhebung 3 Lokale Präventionsräte – zum Kontext polizeilicher Prävention 3.1 Kommunal-kriminalpräventive Gremien im überblick 3.2 Die „Projektstädte“ 3.3 Präventionsbegriffe 4 Die Polizei in kriminalpräventiven Gremien – eine übersicht 4.1 Die institutionelle Stellung der Polizei 4.2 Engagement und Akzeptanz der Polizei 4.3 Selbst- und Fremdbeschreibungen – ein harmonisches Bild 5 Prävention ohne Repression 5.1 Quantitäten: Themen und Aktivitäten mit Polizeibeteiligung 5.2 Räte als Podien 5.3 Information durch Prävention 5.4 Beschwerden-Management 6 Die Polizei als Thema 6.1 Polizeiarbeit in den Fragebögen 6.2 Forderungen vor Ort 6.3 „Polizei verstehen“ 7 Prävention mit Repression 7.1 Quantitative Befunde 7.2 Zusammenarbeit als Ziel 7.3 Polizei und Gemeinde – institutionelle Arrangements 7.4 Der öffentliche Raum 7.5 Lokale Drogenszenen 7.6 Stadträumliche Brennpunkte 7.7 Jugendliche als präventivpolizeiliche Zielgruppe 7.8 Repression im präventiven Netzwerk 8 Polizeiarbeit im Kontext kriminalpräventiver Gremien 8.1 Vermittlungsprozesse 8.2 Folgen – Erfolge 8.3 Institutionelle (Nicht)Folgen 9 Glanz und Elend der (kommunalen) Kriminalprävention Anhang A Gremienfragebogen 333 B Projektfragebogen 341 C Geführte Interviews 343 Literaturverzeichnis 345
Islamistischer Terror – eine globale Bedrohung auch für Österreich?
Christian Grafl, Bernhard Klob, Susanne Reindl-Krauskopf, Ireen Christine Winter (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2014
ISBN: 978-3-86676-330-2
Preis: 16,90 EUR
116 Seiten
Am 24. Juni 2013 fand im großen Vortragssaal des Bundesministeriums für Inneres die 2. ALES-Tagung zu einem hochaktuellen Thema statt. Der Titel der Tagung lautete „Islamistischer Terror – eine globale Bedrohung auch für österreich?“. Dabei wurde das Phänomen des Terrorismus, insbesondere des islamistisch motivierten Terrorismus, aus verschiedenen Blickwinkeln behandelt. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Sektionschef Dr. Mathias Vogl und von ALES-Leiterin Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-Krauskopf. Im Anschluss an die Vorträge folgte eine Podiumsdiskussion unter der Moderation von stv. ALES-Leiter Univ.-Prof. Dr. Christian Grafl. Die Podiumsdiskussion unter Einbindung des Publikums bildete auch den Abschluss der ganztägigen Veranstaltung.
Der vorliegende Tagungsband enthält die Inhalte der Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die Diskussionsbeiträge als Transkript des Tonbandmitschnitts.
Inhaltsverzeichnis: 1. Dschihadismus: Charakteristika einer modernen gewaltsamen Subkultur Rüdiger Lohlker 1.1. Dschihadismus: eine Definition 1.2. Zur Geschichte des Dschihadismus 1.3. Einige Zahlen 1.4. Religionspsychologische Anmerkungen 1.5. Männlichkeiten 1.6. Beispiele 1.7. Einsame Wölfe und Netzwerke 1.8. Netzwerke und Organisation 1.9. Und der Islam? A. Literaturverzeichnis 2. Die Bedrohungslage islamistischer Terrorismus aus deutscher Sicht Wolfgang Würz 2.1. Vorwort 2.2. Die Kernaussagen des aktuellen Gefährdungslagebildes 2.3. Europäische Ereignisbilder 2.4. Kriminalgeografische Lagebeurteilung außereuropäischer Regionen 2.5. Ausblick: eine Risikoanalyse 3. Terrorismus als strategische Herausforderung– eine politologische Betrachtung Thomas Pankratz 3.1. Einleitung 3.2. Strategische Grundelemente 3.3. Zur Interpretation des Terrorismus über die Strategie 3.4. Zur Strategie des Islamismus und Dschihadismus 3.5. Das Zivilisatorische Hexagon als Ziel und Gegenmodell 3.6. Ableitungen B. Abbildungsverzeichnis C. Literaturverzeichnis 4. Terrorbekämpfung durch Straf- und Sicherheitspolizeirecht – Aktuelle Entwicklungen der österreichischen Rechtslage Farsam Salimi 4.1. Einleitung 4.2. Unterschiedliche Terrorismus-Umschreibungen 4.3. Terrorbekämpfung im Sicherheitspolizeirecht 4.4. Sind neue Ermittlungsbefugnisse für die Kriminalpolizei notwendig? 4.5. Schlussbemerkungen D. Literaturverzeichnis 5. Podiumsdiskussion
Kostentragung hinsichtlich kommerzieller Großveranstaltungen Die Erstattung von Polizeikosten im deutschen, schweizerischen und französischen Recht
Greetje Grove
Erscheinungsjahr: 2019
ISBN: 978-3-86676-604-4
Preis: 29,80 EUR
344 Seiten
Die Frage der Kostentragung für Polizeieinsätze zur Sicherung von kommerziellen Großveranstaltungen hat durch die Einführung des § 4 Abs. 4 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz – im rechtlichen wie auch im politischen Bereich – alte Diskussionen neu aufgeworfen.
Hintergrund der Frage ist der Kostenbescheid des Landes Bremen gegenüber der Deutschen Fußball Liga für den Polizeieinsatz beim Heimspiel des SV Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19.04.2015. In der ersten Instanz vor dem VG Bremen bekam die Deutsche Fußball Liga noch Recht und das Gericht sah den Erlassenen Verwaltungsakt als rechtswidrig an. Sowohl das OVG Bremen als auch das Bundes-verwaltungsgericht hingegen haben die bremische Regelung für rechtmäßig und mit dem Verfassungsrecht vereinbar erklärt.
Das vorliegende Werk setzt sich mit den Anforderungen an Tatbestandsvoraussetzungen für eine recht- und verfassungsmäßige Rechtsgrundlage auseinander und thematisiert dabei die obige Regelung. Zudem werden die Kostengesetze der weiteren 15 Länder dahingehend untersucht, ob nicht unter den aktuell in Kraft befindlichen Regelungen schon Normen bestehen, mit denen die Kosten für Polizeieinsätze zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen von den Veranstaltern zurück gefordert werden können.
Abschließend wird das Kostenrecht der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Frankreich untersucht und analysiert, wie Kostenregelungen für kommerzielle Großveranstaltungen dort ausgestaltet sind. Diskutiert wird dabei, ob die dort vorhandenen Ansätze eine Vorbildfunktion für eine einheitliche Regelung in Deutschland haben können.
Inhalts:
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis über zitierte Gesetze und Verordnungen
A. Einführung
I. Problemaufriss
II. Ziel der Untersuchung
III. Thematische Schwerpunkte
IV. Stand der Forschung
V. Praktische Relevanz des Themas: Kosten im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen
VI. Politische Einflüsse
B. Die Möglichkeit der Kostenerhebung: Begriffsbestimmung, rechtsdogmatische Analyse, Rechtsvergleich
I. Kapitel 1: Kosten bei kommerziellen Großveranstaltungen, Definition und Einordnung in den rechtlichen Kontext
II. Kapitel 2: Einsatz der Bundes- und Landespolizei
III. Kapitel 3: Die Inanspruchnahme von Veranstaltern nach alter Rechtslage
IV. Kapitel 4: Die Inanspruchnahme von Veranstaltern nach aktueller Rechtslage in Deutschland
V. Kapitel 5: Ausgestaltung einer Norm aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse
C. Fazit
I. Die verfassungsmäßige Ausgestaltung eines Kostentatbestandes
II. Die Machbarkeit einer Kostenerhebung und der rechtspolitische Einfluss
III. Ausblick
Hält die Polizei, was sich Polizisten von ihr versprochen haben?
Carola Alexandra Scheer
Erscheinungsjahr: 2010
ISBN: 978-3-86676-119-3
Preis: 32,90 EUR
317 Seiten
Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
Aus welchen Gründen brechen angehende Polizeikommissare ihr Studium ab? Das war die Ausgangsfrage für diese Untersuchung. Starten sie mit falschen und unrealistischen Vorstellungen in den Polizeiberuf und beenden aufgrund von Desillusionierung ihr Studium?
Welche Berufsmerkmale halten Polizisten zum Zeitpunkt ihrer Einstellung und heute für kennzeichnend? Und wie angenehm oder unangenehm sind diese Merkmale im Berufsalltag? Wie unterscheidet sich die Einschätzung von zufriedenen und unzufriedenen Polizisten? Hält die Polizei, was sich Polizisten von ihr versprochen haben?
Die Ergebnisse liefern Hinweise für die Personalwerbung der Polizei – und auch für die Polizei als Arbeitgeber. Was ist bei der Gewinnung geeigneter zukünftiger Polizeibeamter auf dem hart umkämpften Markt potenzieller Bewerber zu beachten? Was macht Polizisten zu zufriedenen Mitarbeitern?
Inhalt A. Theoretischer Teil 1. Das Thema 1.1. Anlass für eine wissenschaftliche Untersuchung Exkurs 1: Ausbildungsabbruch Exkurs 2: Untersuchung zur Personalwerbung der Polizei 1.2. Theoretischer Hintergrund der Arbeit 1.3. Begriffsklärungen 1.4. Berufswahltheorien 1.5. Arbeitszufriedenheit/Berufszufriedenheit – Annäherung 1.6. Arbeitszufriedenheit – Ausgewählte theoretische Modelle 1.7. Verwandte Konstrukte 2. Die Polizei 2.1. Definition 2.2. Aufgaben Exkurs 5: Effektivität und Effizienz der Polizeiarbeit 2.3. Struktur und Organisationsspezifika 2.4. Personal Exkurs 7: Personalmarketing 2.5. Untersuchungsrelevante Forschungsergebnisse B. Empirischer Teil 3. Die Befragung 3.1 Ziel der Studie 3.2 Befragungsinstrument 3.3 Ableitung von Vorhersagen – Hypothesen 3.4 Gütekriterien 3.5 Befragungsdurchführung 4. Die Ergebnisse 4.1. Demografische Daten 4.2. Berufsmerkmale kennzeichnend 4.3. Berufsmerkmale angenehm 4.4. Berufszufriedenheit 4.5. Ergebnisse der Unzufriedenen Exkurs 9: Studienabbrecher 5. Die Diskussion 5.1. Berufsmerkmale kennzeichnend 5.2. Berufsmerkmale angenehm 5.3. Weitere Merkmale 5.4. Berufszufriedenheit 5.5. Die Unzufriedenen 5.6. Diskussion der einzelnen Merkmale 5.7. Konsequenzen 5.8. Ausblick 6. Zusammenfassung
Amok: Ein Forschungsdesign zur Ermittlung von Schutzfaktoren bei Risikobelasteten
Lars Wistuba
Erscheinungsjahr: 2012
ISBN: 978-3-86676-246-6
Preis: 9,80 EUR
90 Seiten
Warum gibt es an unseren Schulen Amokläufe? Auf der Suche nach Antworten zu dem bedrohlichen Phänomen der School Shootings hat die bisherige Forschung eine Vielzahl von Risikofaktoren identifiziert. Diese wirken allerdings nicht nur auf die Amokläufer, sondern ebenso auf viele weitere Schüler. Warum werden einige zu Tätern, viele aber nicht? Eine Antwort hierauf könnte das Konzept der Amok-Schutzfaktoren sein, das in dieser Arbeit behandelt wird. Solche Schutzfaktoren zu erforschen und nutzbar zu machen, ist ein neuer Ansatz der Amok-Prävention. Wie dies auf Basis der bisherigen Forschungsergebnisse gelingen könnte, wird mit einem Forschungsdesign gezeigt, aus dem sich neue Anregungen für die Amok-Forschung ergeben.
Inhalt: Einleitung Teil A) Allgemeine Grundlagen 1. Begriff und Ursprung des Amok 2. Erscheinungsformen und Muster von Amokläufen 3. School Shootings 4. Forschungsansätze im überblick 4.1. Phänomenologie 4.2. Ursachenforschung 4.3. Medien 4.4. Leaking 5. Amok im gesellschaftlichen und schulischen Kontext 6. Präventabilität und Prävention von School Shootings Teil B) Spezielle Grundlagen 7. Täterbezogene Risikofaktoren für School Shootings 7.1. US-amerikanische Forschungsergebnisse 7.2. Abgleich mit Befunden zu deutschen School Shootings 7.3. Zwischenfazit: Bedeutende Risikofaktoren und ihre Bedeutung 8. Täterbezogene Schutzfaktoren gegen School Shootings 8.1. Erkenntnisse aus der allgemeinen Kriminologie 8.2. Schutzfaktoren oder Resilienz? 8.3. Bisherige Erkenntnisse zu Schutzfaktoren gegen Schulamok 8.4. Zwischenfazit: Amok-Schutzfaktoren als theoretisches Konstrukt Teil C) Forschungsdesign 9. Die Forschungsidee: Amok-Schutzfaktoren bei risikobelasteten Nicht-Tätern 10. Methodische Diskussion 10.1. Definition und Identifikation von mit Amok-Risikofaktoren belasteten Nicht-Tätern als Untersuchungspersonen 10.2. Ermittlung der bei den Untersuchungspersonen wirksamen Schutzfaktoren 10.3. Bildung repräsentativer Untersuchungsgruppen 10.4. Adressierung und Gewinnung der Untersuchungsgruppen 10.5. Gegenprüfung der Nichtwirksamkeit der Schutzfaktoren bei Tätern 11. Das Forschungsdesign in Konsequenz der methodischen Diskussion Fazit Literaturverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis
Was ist „gute Polizei“? Kulturelle Wahrnehmungsdifferenzen am Beispiel der afghanischen Polizei
Marcel Häßler
Erscheinungsjahr: 2022
ISBN: 978-3-86676-752-2
Preis: 38,90 EUR
462 Seiten
Schriftenreihe Polizieren: Polizei, Wissenschaft und Gesellschaft, Band 16
Die afghanische Polizei gilt weithin als eine dysfunktionale Organisation, die nach nahezu zwei Dekaden massiver Investitionen in Material, Personal, Strukturen und Prozesse von der Bevölkerung und internationalen Beobachtern als Last wahrgenommen wird. Bei näherer Betrachtung wird klar, dass dies kein strukturelles, sondern vielmehr ein kulturelles Problem ist, das weit über den Organisationsrahmen der Polizei hinausgeht. Das kulturell bedingte Verständnis ,guter' Polizei aus der Sicht afghanischer Polizisten zeigt Schnittmengen, aber auch Kontraste und Ambiguitäten zu einer ,westlichen' Polizeiperspektive. Diese oftmals verborgenen kulturellen Wahrnehmungsdifferenzen, aber auch konträre Sinnzuschreibungen führen zu Missverständnissen auf Seiten der afghanischen Bevölkerung, der internationalen Geber und innerhalb der afghanischen Polizei. Die vorliegende Arbeit will durch den bewussten Fokus auf die kleinste geografische Organisationseinheit der afghanischen Polizei, den Polizeidistrikt, sowie narrative Interviews mit Polizisten polizei-kulturelle Deutungsmuster afghanischer Polizisten herausarbeiten. Diese Grundmuster, die das Alltagshandeln der afghanischen Polizisten entscheidend beeinflussen, werden dem Leser vertraute und alternative Denkmuster aufzeigen, aber auch hin und wieder ein Kopfschütteln hervorrufen. Die afghanische Perspektive auf die Organisation ,Polizei', die uns einerseits im ,westlichen' Alltag so vertraut und andererseits theoretisch so fremd ist, hält einige Überraschungen bereit.
Inhalt:
Vorwort des Autors
1. Einleitung
2. Aufbau der Arbeit
3. Afghanistan – eine Annäherung
3.1 Zentrale Narrative in und über Afghanistan – im Spannungsfeld von Tradition und Moderne
3.1.1 Das ‚Great Game’ auf dem ‚Graveyard of Empires’
3.1.2 Der Islam als Mobilisierungsinstrument und lebensweltliche Rahmung
3.1.3 ‚Modernisierung‘ – das große Transformationsprojekt
3.1.4 ‚Hukumat‘ versus ‚Yagistan‘
3.1.5 Konfliktdiskurse
3.1.6 Wenn der Staat zur ‚Beute‘ wird
3.1.7 Vom Krieg zur Kriegsökonomie
3.1.8 Theoriegeleitete Erklärungsversuche zur afghanischen ‚Entwicklung‘
3.2 In der Ethnozentrismus-Falle
3.2.1 Kulturelle Identität und Ethnozentrismus
3.2.2 Eine Fundamentalkritik an der ‚westlichen‘ Epistemologie
3.2.3 Schlussfolgerungen für die eigene Forschung
3.3 Forschen in Afghanistan
3.3.1 Auf der Suche nach ‚dem‘ afghanischen Polizisten
3.3.2 Methodik und Vorgehensweise in der Feldforschung
3.3.3 Die konzeptionelle Rahmung der Feldforschung
4. Afghanische Polizei aus der Sicht ihrer Polizisten
4.1 Interview mit Jaffar
4.1.1 Formalbiografische Textanalyse
4.1.2 Gliederung des Interviews nach Phasen
4.1.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Jaffar)
4.2 Interview mit Jamal
4.2.1 Formalbiographische Textanalyse
4.2.2 Gliederung nach Phasen
4.2.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Jamal)
4.2.4 Jamals islamischer Idealtypus der Polizei
4.3 Interview mit Shabir
4.3.1 Formalbiografische Textanalyse
4.3.2 Gliederung nach Phasen
4.3.3 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Shabir)
4.4 Interview mit Ghafour
4.4.1 Formalbiografische Textanalyse
4.4.2 Gliederung nach Phasen
4.4.3 Die ‚richtigen‘ Polizisten übernehmen die Polizeistation – Das Zusammentreffen mit Abdul
4.4.4 Kategorien polizeikultureller Wahrnehmungsmuster (Ghafour)
5 Der afghanische Polizist in seinen sozialen Bezügen
5.1 Islamische Gerechtigkeitsvorstellungen als Grundlage von Polizei
5.2 Polizei und die ‚gute‘ öffentliche Ordnung
5.3 Sittliche Polizei oder Sittenpolizei – formelle und informelle Sozialkontrolle in Afghanistan
5.4 Die Polizei als Spiegelbild der Gesellschaft
5.5 Fitna: über die allgemeine Verpflichtung, sich dem Chaos entgegenzustellen
5.6 Was macht den Polizisten zum Polizisten?
5.7 Einblicke in die Polizei-‚Organisation‘
5.8 Der Polizist mit dem Stock – polizeiliche Idealtypen und Metaphern
5.9 „We Train Them!“ – im ‚Dialog’ mit den ‚Ausländern‘
6 Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sozialbetrug, Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft
Martin Meissnitzer
Erscheinungsjahr: 2013
ISBN: 978-3-86676-329-6
Preis: 26,90 EUR
351 Seiten
Sozialbetrug, Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft sind zentrale Herausforderungen einer wettbewerbsorientierten sozialen Marktwirtschaft. Auf Basis umfassender Feldforschungen bietet die vorliegende Untersuchung eine anschauliche übersicht zu Erscheinungsformen ungemeldeter Arbeit in österreich. Ausgehend von dieser Bestandsaufnahme widmet sie sich anschließend der Frage, inwiefern die beschriebenen Verhaltensweisen durch die Sozialbetrugstatbestände des StGB, die finanzstrafrechtlichen Tatbestände sowie die Strafnormen des § 28c AuslBG im österreichischen Kontext pönalisiert sind. Neben rechtsdogmatischen Erwägungen werden dabei vereinzelt auch Aspekte der praktischen Umsetzung in der Wirklichkeit kriminalstrafrechtlicher Ermittlungen beleuchtet. Der Fokus liegt dabei vor allem auf den mit Phänomenen der ungemeldeten Arbeit auftretenden Verkürzungen von Lohn- und Sozialabgaben und deren Strafbarkeit, die durch einige Exkurse zu verwaltungsstrafrechtlichen Hinterziehungstatbeständen abgerundet werden. Den Abschluss bilden grundlegende rechtspolitische überlegungen im Hinblick auf die Notwendigkeit der Bekämpfung ungemeldeter Arbeit sowie die Rolle und Möglichkeiten des Kriminalstrafrechts inklusive einiger Denkanstöße de lege ferenda.
Inhalt: I. Einleitung 1. Entstehungsgeschichte und methodisches Vorgehen 1.1. Das Forschungsprojekt Sozialbetrug 1.2. Zur Methodik der Feldforschungen 2. Problemstellung und Fokus der Untersuchung 2.1. Zum Begriff der ungemeldeten Arbeit 2.2. Definition von Schwarzarbeit in Deutschland 2.3. Definition und Verständnis von Sozialbetrug, Schwarzarbeit und illegaler Erwerbstätigkeit in österreich 2.4. Fokus der Untersuchung II. Erscheinungsformen ungemeldeter Arbeit in österreich 1. Kettenbetrug oder Sozialversicherungsbetrug mittels Scheinfirmen 1.1. Zum Begriff der Scheinfirma 1.2. Gründung und übernahme von Scheinfirmen 1.3. Einsatz von Scheinfirmen 1.4. Begleiterscheinungen 1.5. Strukturen und Netzwerke 2. Manipulationen der Lohnbuchhaltung 2.1. Doppelte Lohnverrechnung zur Verschleierung der tatsächlich bezahlten Löhne 2.2. Scheingeringfügigkeit 2.3. Lohnsplitting 3. Scheinselbständigkeit 4. Scheinentsendung 4.1. Grundlegendes zur gemeinschaftsrechtlichen Entsendung 4.2. Scheinentsendung als Umgehungsszenario von Lohn- und Sozialabgaben 4.3. Beweggründe und Motive 5. Gänzlich klandestine Schwarzarbeit 6. Betroffene Branchen 7. Ursachen ungemeldeter Arbeit 7.1. These vom Staatsversagen 7.2. These vom Marktversagen III. Gerichtliche Strafbarkeit ungemeldeter Arbeit 1. Vorenthalten von Dienstnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung (§ 153c StGB) 1.1. Grundlegendes zur Strafnorm 1.2. Der DG als unmittelbarer Täter des § 153c StGB 1.3. Tatobjekt – Beiträge eines Dienstnehmers zur Sozialversicherung 1.4. Tathandlung – Vorenthalten von DN-Beiträgen 1.5. Subjektiver Tatbestand und Irrtumsproblematik 1.6. Rechtswidrigkeit 1.7. Tätige Reue 1.8. Fazit 2. Betrügerisches Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Zuschlägen nach dem Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungsgesetz (§ 153d StGB) 2.1. Entstehungsgeschichte und Schutzzweck 2.2. Täterkreis 2.3. Tathandlung – Betrügerisches Vorenthalten von SV-Beiträgen und BUAG-Zuschlägen 2.4. Subjektiver Tatbestand 2.5. Tätige Reue 2.6. Aspekte der Anwendung des Tatbestands in der strafgerichtlichen Praxis 2.7. Fazit 3. Organisierte Schwarzarbeit (§ 153e StGB) 3.1. Entstehungsgeschichte und Schutzzweck 3.2. Täter 3.3. Tatobjekt – illegale Erwerbstätige 3.4. Tathandlungen 3.4.1. Gewerbsmäßigkeit 3.5. Subjektiver Tatbestand 3.6. Fazit 4. Die Hinterziehung von Lohnabgaben 4.1. Ausgangsbeispiele 4.2. Grundlegendes zum FinStrG 4.3. (Lohn)Abgabenhinterziehung gem § 33 Abs 2 lit b FinStrG 4.4. Exkurs: Die Finanzordnungswidrigkeit des § 49 Abs 1 lit a FinStrG 4.5. Exkurs: Die Hinterziehung von KommSt gem § 15 KommStG 4.6. Qualifizierte Begehungsweisen des § 33 Abs 2 lit b FinStrG 4.7. Möglichkeiten der Strafbefreiung 4.8. Fazit 5. Illegale Ausländerbeschäftigung gem § 28c AuslBG 5.1. Entstehungsgeschichte und Schutzzweck 5.2. Täter 5.3. Tathandlung 5.4. Begehungsweisen iSd § 28c Abs 2 AuslBG 5.5. Fazit 6. Abgrenzungen und Konkurrenzen 6.1. Unproblematische Abgrenzungen 6.2. Fragwürdige Abgrenzungen 7. Exkurs: Die Regelung des Art III SozBeG 7.1. Die GPlA als Maßnahme iSd § 86 EStG 7.2. Kontrollmaßnahmen der Finanzpolizei iSd § 89 Abs 3 EStG IV. Conclusio – Ungemeldete Arbeit und Kriminalstrafrecht 1. Zusammenschauende Erkenntnisse 1.1. Die Bekämpfung ungemeldeter Arbeit als Arbeitgeberstrafrecht 1.2. Uneinheitliche Ausgestaltung der Hinterziehungstatbestände 1.3. Spezialtatbestände zur Erfassung ungemeldeter Arbeit (§§ 153e StGB, 28c AuslBG) 2. Die Rolle des Kriminalstrafrechts bei der Bekämpfung ungemeldeter Arbeit 2.1. Aufgabe des Kriminalstrafrechts 2.2. Erforderlichkeit der strafrechtlichen Bekämpfung? 2.3. Steuerungspotential des Strafrechts 3. Kriminalpolitische Denkanstöße zur künftigen strafrechtlichen Verfolgung ungemeldeter Arbeit 3.1. Arbeitsstrafrecht als klassische Querschnittsmaterie 3.2. Ausbau des FinStrG in ein umfassendes Abgaben- und Beitragsstrafrecht 3.3. Spezialtatbestände 4. Schlusswort Anhang A. Literaturverzeichnis B. Zitierte Gesetzesmaterialien C. Zitierte Judikatur
'Ware Frau’ – Auswirkungen der Legalisierung von Prostitution Dokumentenanalyse zur Reform des Prostitutionsgesetzes zur Unterbindung von Zwangsprostitution
Ina Teschlade
Erscheinungsjahr: 2016
ISBN: 978-3-86676-470-5
Preis: 22,80 EUR
132 Seiten
Seit Inkrafttreten des deutschen Prostitutionsgesetzes am 01.01.2002 werden die Auswirkungen der Legalisierung der Prostitution kontrovers diskutiert. Kriminalpolitische Auseinandersetzungen beklagen unter anderem, dass mit der Einführung des Gesetzes der Frauenhandel und die damit in Zusammenhang stehende Zwangsprostitution erst ermöglicht bzw. vereinfacht worden seien. Um der Kriminalität im Bereich der Prostitution entgegenzuwirken, haben sich Politik und Wissenschaft nach der Einführung des Prostitutionsgesetzes mit dessen Reform auseinandergesetzt.
In diesem Buch werden Dokumente wie Drucksachen des Deutschen Bundestages und Bundesrates sowie die Positionspapiere von ausgewählten Nichtregierungsorganisationen dahingehend analysiert, welche Vorschläge zur Reform des Prostitutionsgesetzes gemacht werden, um Zwangsprostitution als Form des Frauenhandels zu unterbinden. Die Drucksachen und die Positionspapiere „Appell für Prostitution“ sowie der „Appell gegen Prostitution“ werden ausgewertet und in ihren Gemeinsamkeiten und Unterschieden gegenübergestellt.
Inhaltsverzeichnis: I. Einleitung II. Theorieteil: überblick zu Prostitution und dem Prostitutionsgesetz 1. Kriminologisch-soziologische Begriffsgeschichte und unterschiedliche Erscheinungsformen der Prostitution 1.1 Prostitution 1.1.1 Prostitution als sexuelle Dienstleistung – ein historischer überblick 1.1.2 Prostitution in der Frauen- und Geschlechterforschung 1.1.3 Prostitution aus kriminologischer Perspektive 1.1.4 Erscheinungsformen der Prostitution 1.2 Zwangsprostitution und Frauenhandel 1.2.1 Begriffliche Differenzierung: Prostitution und Zwangsprostitution 1.2.2 Juristische Begriffsbestimmung: Zwangsprostitution und Frauenhandel 1.2.3 Erscheinungsformen der Zwangsprostitution 2. Das Prostitutionsgesetz vom 01.01.2002: Rechtliche Veränderungen und Auswirkungen in der Praxis 2.1 Das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) 2.1.1 Die Vorgeschichte des Prostitutionsgesetzes 2.1.2 Der Gesetzestext des Prostitutionsgesetzes und sein Regelungsgehalt 2.1.3 Der Normzweck und eine kritische Betrachtung des Prostitutionsgesetzes 2.2 Die änderungen strafrechtlicher Vorschriften im Zuge des Prostitutionsgesetzes 2.2.1 Die strafrechtliche änderung des § 180a Abs.1 StGB: Ausbeutung von Prostituierten 2.2.2 Die strafrechtliche änderung des § 181a Abs.2 StGB: Gewerbsmäßig fördernde Zuhälterei 2.3 Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes in der Praxis 2.3.1 Auswirkungen auf die Strafverfolgung 2.3.2 Auswirkungen auf die Beratungsstellen 2.4 Reformvorschläge zum Prostitutionsgesetz 2.4.1 Aufhebung des „Vermieterprivilegs“ (§ 180a Abs.2 Nr.2) 2.4.2 Bestrafung der Freier 2.4.3 Aufenthaltsstatus 2.4.4 Kontrolle der Prostitution 2.5 Zwischenfazit III. Empirische Untersuchung zur Reform des Prostitutionsgesetzes 3. Statistischer überblick: Zwangsprostitution vor und nach der Einführung des Prostitutionsgesetzes 4. Qualitative Inhaltsanalyse: Reformvorschläge zum Prostitutionsgesetz 4.1 Die qualitative Inhaltsanalyse als mehrstufiges Auswertungsverfahren 4.1.1 Zusammenfassende Darstellung 4.1.2 Vorstellung des entwickelten Kategoriensystems zur Analyse des Materials 4.2 Auswertung und Analyse der Drucksachen 4.3 Auswertung der Positionspapiere („Appell für Prostitution“) 4.3.1 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Doña Carmen e.V.“ 4.3.2 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Hydra e.V.“ 4.4 Auswertung der Positionspapiere („Appell gegen Prostitution“) 4.4.1 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Terre des Femme e.V.“ 4.4.2 Auswertung der Positionspapiere / Stellungnahmen „Solwodi Deutschland e.V.“ 5. Fazit IV. Resümee
Eine komparative Studie der neu eingeführten Koordinierungsstellen „Maritimes Sicherheitszentrum“ und „Nationales Lage- und Führungszentrum – Sicherheit im Luftraum“
Robby Renner
Erscheinungsjahr: 2011
ISBN: 978-3-86676-185-8
Preis: 28,90 EUR
350 Seiten
Sicherheit in der See- und Luftfahrt ist ein so weites Aufgabengebiet, dass in Deutschland eine Vielzahl an staatlichen Behörden zu deren Gewährleistung involviert sind.
Um eine Effektivitätssteigerung der Sicherheitsbehörden zu erzielen, wurde in beiden Verkehrsbereichen jeweils eine sogenannte Koordinierungsstelle etabliert. Das „Maritime Sicherheitszentrum“ und das „Nationale Lage- und Führungszentrum Sicherheit im Luftraum“ werden im Rahmen dieses Buches als Fallbeispiele daraufhin untersucht, ob Koordinierungsstellen geeignet sind, dem gesetzten Ziel der Effektivitätssteigerung in der Sicherheitsarbeit nachzukommen und gleichzeitig die gesetzten Rahmenbedingungen der vorhandenen Kompetenzverteilung nicht zu verletzen.
Dieses Buch bietet dem Leser einen thematischen Dreiklang, indem es einen umfassenden deskriptiven Überblick über die Themen Sicherheit und die staatliche Sicherheitsvorsorge in der See- und Luftfahrt, eine nähere Betrachtung des MSZ und des NLFZ und schließlich eine der ersten verwaltungswissenschaftlichen Analysen von Koordinierungsstellen liefert.
Zum Autor
Robby Renner, geboren 1978, studierte Politikwissenschaften an der Universität der Bundeswehr in Hamburg. Im Anschluss absolvierte er die Ausbildung zum militärischen Fluglotsen (Tower und Radar). Derzeit ist er als Flugsicherungseinsatzstabsoffizier der gesamtverantwortliche Leiter der Flugsicherung am Marinefliegergeschwader 3 „Graf Zeppelin“ in Nordholz.
Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis 1 Einleitung 1.1 Problemstellung 1.2 Methodisches Vorgehen und Aufbau 1.3 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 1.4 Zusatzbetrachtung Bundeswehr 1.5 Forschungsstand und Literaturlage 2 Sicherheit in der See- und Luftfahrt 2.1 Sicherheit 2.1.1 Definition und Gefahrenarten 2.1.2 Staatliche Schutzpflicht 2.1.3 Das Konzept der Koordinierungsstellen 2.1.4 Möglichkeiten der Verwendung der Bundeswehr im Innern 2.2 Gefahrenlagen und die Sicherheitsstruktur in der Seefahrt 2.2.1 Gefahren aus dem Bereich Safety in der Seefahrt 2.2.2 Gefahren aus dem Bereich Security in der Seefahrt 2.2.3 Staatliche Sicherheitsstruktur für die Seefahrt 2.2.4 Das Maritime Sicherheitszentrum 2.2.5 Möglichkeiten der Einbindung der Bundeswehr in die Seesicherheitsarbeit 2.3 Gefahrenlagen und die staatliche Sicherheitsstruktur in der Luftfahrt 2.3.1 Gefahren aus dem Bereich Safety in der Luftfahrt 2.3.2 Gefahren aus dem Bereich Security in der Luftfahrt 2.3.3 Staatliche Sicherheitsstrukturen für die Luftfahrt 2.3.4 Das Nationale Lage- und Führungszentrum „Sicherheit im Luftraum“ 2.3.5 Die Einbindung der Bundeswehr in der Luftsicherheitsarbeit 3 Die Evaluierung der Koordinierungsstellen 3.1 Wahrung der Kompetenzverteilung 3.1.1 Kompetenzverteilung innerhalb des MSZ 3.1.2 Kompetenzverteilung im NLFZ 3.1.3 Zwischenergebnis: Kompetenzverteilung innerhalb der Koordinierungsstellen 3.2 Effektivitätssteigerung der Sicherheitsarbeit durch die Koordinierungsstellen 3.2.1 Effektivitätssteigerung in der Seesicherheitsarbeit durch das MSZ 3.2.2 Effektivitätssteigerung in der Luftsicherheitsarbeit durch das NLFZ 3.2.3 Zwischenergebnis: Effektivitätssteigerung durch die Koordinierungsstellen 4 Fazit 4.1 Zusammenfassung der Ergebnisse 4.2 Reflexion der Untersuchungsmethode und offene Forschungsfragen 4.3 Ausblick Literaturverzeichnis A. Darstellungen B. Quellen