Inhalt:

(An-)Forderungen des Eingriffsrechts
Martin Klein

Die Disziplin des polizeilichen Eingriffsrechts
Pascal Basten

Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei – gemeinsame Aufgabenerfüllung im Wandel der Sicherheitsarchitektur
Robert Hall

Der Behördenleitervorbehalt – Eine Versubjektivierung des Grundrechtsschutzes als Öffnungstor für Sicherheitsgesetzgebung?
Magali Böger

Die Neuregelungen zur Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren und ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenvernehmung als Herausforderung für die eingriffsrechtliche Lehre
Christian Laustetter

Verweise in polizeilichen Standardbefugnissen
Frank Braun

Quellentelekommunikationsüberwachung
Laura Beineke

Verbesserung des Lernerfolgs im angeleiteten Selbststudium
Stefanie Haumer

Polizei und Staatsanwaltschaft – zum Verhältnis zwischen der „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ und ihren Ermittlungsbeamten
Martin Klein

Kritik der Macht
Jonas Grutzpalk

Vorwort Hinweis zur Veröffentlichung Tabellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Einleitung 1.1 Amokberichterstattung – über die Bedeutung von Vorbildern in Zeiten crossmedialer Kooperationen 1.2 Aufbau der Arbeit und thematische Eingrenzung 2 Theoretischer Hintergrund 2.1 Forschungsstand zum Einfluss der Amokberichterstattung auf Nachahmungstaten 2.1.1 Amokberichterstattung und Nachahmung – Begriffsklärungen 2.1.2 Der Zusammenhang zwischen Amokberichterstattung und Nachahmung 2.1.3 Der Werther-Effekt – Erkenntnisse aus der Suizidforschung 2.1.4 Die Übertragbarkeit der Erkenntnisse aus der Suizidforschung auf Amoktaten 2.1.5 Einflussfaktoren, die die Nachahmung von Amoktaten fördern 2.2. Exkurs: Die Tageszeitung im Wandel – über den Einfluss des Internets und crossmedialer Kooperationen 3 Untersuchungsfragen 4 Methodisches Vorgehen 4.1 Zum leitfadengestützten Experteninterview 4.1.1 Durchführungskriterien 4.1.2 Aufbereitung der erhobenen Daten 4.2 Zur qualitativen Inhaltsanalyse 4.2.1 Die Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 4.2.2 Zum Ablauf der strukturierenden Inhaltsanalyse 5 Ergebnisse 5.1 Die individuelle Kenntnis nachahmungsfördernder Einflussfaktoren... 5.1.1 … von Redakteuren der Tageszeitungen 5.1.2 … von Presseverantwortlichen der Polizei 5.1.3 Interpretation 5.2 Die Berücksichtigung nachahmungsfördernder Einflussfaktoren... 5.2.1… in Tageszeitungen 5.2.2 Interpretation 5.2.3 … in Pressemitteilungen der Polizei 5.2.4 Interpretation 5.3 Nachahmungsfördernde Einflussfaktoren in Online- und Printmedien der Tageszeitungen 5.3.1 Ein Vergleich zwischen Online- und Printartikeln 5.3.2 Interpretation 6 Zusammenfassung und Implikationen für die Polizeiwissenschaft Literaturverzeichnis

Inhalt: Editorial Dokumentation Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode (Hrsg.) Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode (Hrsg.) Bericht des Untersuchungsausschusses 5/1 ,Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘ Kommentare Robert Chr. van Ooyen Sicherheitskultur und Behördenversagen – die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für eine ,Kulturrevolution‘ bei Verfassungsschutz und Polizei 1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag des NSU-Ausschusses 2 BKA-Papier und Aktenvernichtung zur ,Operation Rennsteig‘ 3 Einhelliges Ergebnis: umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden 4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländerstereotype 5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur 6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur Martin H. W. Möllers Das neue Bundesgenehmigungsamt: Zur Frage einer effektiven Kontrolle der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung ihrer stellenweisen Verwahrlosung 1 Einleitung zur Frage der Verwahrlosung der Sicherheitsbehörden 2 Neuorganisation von Verfassungsschutz und Polizei? 3 Zur Diskussion: Die Errichtung eines ,Bundesgenehmigungsamts‘ als Kontrollstelle für Polizei und Verfassungsschutz 3.1 überblick über die aktuelle rechtliche Kontrollsituation der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz 3.2 Vorschlag zur Verbesserung der Kontrollsituation bei der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Verfassungsschutz 3.2.1 Die Organisation des Bundesgenehmigungsamts 3.2.2 Die Struktur des Bundesgenehmigungsamts und Kritik am Richtervorbehalt 4 Zusammenfassung Autorenhinweise

Inhalt: Vorwort Peter Heesen (Berlin) Ethik in der öffentlichen Verwaltung - Zur Einführung I Ethik der öffentlichen Verwaltung Profil und Probleme Hans Paul Prümm (Berlin) Notwendigkeit einer verwaltungsethischen Didaktik I. Einführung II. Was ist eine Ethik der öffentlichen Verwaltung? 1. öffentliche Verwaltung 2. Ethik und Moral III. Warum überhaupt Verwaltungsethik in Deutschland? 1. Warum lange Zeit keine Verwaltungsethik in Deutschland? 2. Warum Verwaltungsethik jetzt? 3. Zulässigkeit einer Verwaltungsethik 4. Verhältnis zwischen Verwaltungsberufsrecht, Verwaltungsberufsethos und Verwaltungsethik IV. Zwischenfazit V. Wie lehrt und lernt man Verwaltungsethik im akademischen Unterricht? 1. Die Akademisierung der Ausbildung für die öffentliche Verwaltung 2. Die didaktische Wende 3. Die Wiederentdeckung der Emotionalität 4. Einzelheiten VI. Zusammenfassung und Ausblick Hans-Gerd Pieper (Münster) Entscheidungsspielräume der Verwaltung – Grenzen, Kontrolle, Möglichkeit von ethischen Erwägungen I. Einleitung und überblick II. Spielraum auf Tatbestandsseite; Wertungs- und Beurteilungsspielraum 1. Beispiele 2. Grenzen 3. Kontrolle III. Spielraum auf Rechtsfolgenseite = Ermessen 1. Arten des Ermessens 2. Grenzen des Ermessens 3. Kontrolle durch … IV. Rechtsetzungsermessen der Verwaltung 1. Beispiele 2. Grenzen durch höherrangiges Recht, insbes. 3. Kontrolle durch Gerichte V. Planungsermessen, planerische Gestaltungsfreiheit 1. Inhalt 2. Grenzen (im obigen Beispiel) 3. Kontrolle durch Gerichte nur im Hinblick auf Abwägungsfehler VI. Bedeutung der Verwaltungsethik bei Ausübung von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung Tobias G. Eule (Bern) Arbeitsteilung und verschwindende Verantwortlichkeit in der Fallsachbearbeitung I. Einblicke in Ausländerbehörden II. Den Menschen im „Fall“ auf Abstand halten – Distanzierungsstrategien III. Verschwindende Verantwortlichkeit IV. Macht, Verantwortung, Stress, Dilemma. Lösungsansätze 1. Macht- und Verantwortungsbewusstsein schärfen – nicht „interkulturelle Kompetenz“. 2. Strukturen schaffen, die Verantwortung fördern – mit den Mitarbeitenden Literatur Alexander Bagattini (Düsseldorf) Das Kindeswohl im Spannungsfeld liberaler Werte und behördlicher Maßnahmen Einleitung I. Die Privatheit der Familie und die Autonomie der Eltern in Erziehungsfragen 1. Die Autonomie der Eltern in Erziehungsfragen 2. Die Privatheit der Familie 3. Autonomie als intrinsischer und Privatheit als extrinsischer Wert liberaler Gesellschaften II. Der moralische Status von Kindern 1. Sind Kinder das Eigentum ihrer Eltern? 2. Elternschaft als Treuhänderschaft III. Moralische Konflikte für Mitarbeiter von staatlichen Kinderschutzinstitutionen IV. Das Kindeswohl im deutschen Recht 1. Grundlagen des juristischen Kindeswohlbegriffs 2. Das Kindeswohl im gesellschaftlichen Diskurs Literatur Frank überall (Köln) Die Alternativlosigkeit der „Korruptionsethik“ Strategien zur Erkennung und Verfolgung devianter Kooperation I. „Ein Problem der Anderen“ II. Vom Kölner Klüngel lernen III. Wer wird korrupt? IV. Befriedigung persönlicher Bedürfnisse V. Frustration (nicht nur) bei den Fahndern VI. Ein Delikt der (geschlossenen) Kommunikation VII. Typen der Korruption 1. Der ängstliche 2. Der Not-Wender 3. Der korrekt Korrupte 4. Der Gescholtene 5. Der Verirrte 6. Der Enttäuschte VIII.Ver- und Entschleierung: Ungleichheit der Waffen IX. Politiker geben sich zurückhaltend Zukunft der öffentlichen Verwaltung Horizont und Gestaltungsraum Gunnar Schwarting (Mainz) Verwaltung 2025 – Versuch einer Reflexion I. Einführung – Verwaltung: Viele Facetten II. Das Vergangene Jahrzehnt … 1. … ganz anders als erwartet 2. … bekannte und unbekannte Herausforderungen III. Das neue Jahrzehnt … 1. … gibt es dominante Trends? 2. … die Kernthemen (?) IV. Ein Blick auf die Kernthemen: 1. Transparenz 2. Personal 3. Kommunikation und Partizipation 4. Finanzen 5. Vernetzung 6. Strategische Steuerung V. Vielleicht kommt alles doch ganz anders? Literatur Dieter Wehe (Düsseldorf) Die Zukunft der Polizei (1): Demographischer Wandel in der Polizei I. Begriff der Demografie II. Historischer Verlauf III. Auswirkungen des demografischen Wandels 1. Relevante Folgen für den Arbeitsmarkt 2. Auswirkungen auf die öffentliche Verwaltung IV. Personalentwicklung und Human Ressource Management V. Bedeutung der Demografie für die Polizei NRW VI. Demografischer Wandel in der Polizei 1. Kurzfristig zu beeinflussende Faktoren 2. Mittelfristig zu beeinflussende Faktoren 3. Langfristig zu beeinflussende Faktoren VII. Wissensmanagement VIII.Zusammenfassung und Ausblick III Verwaltung verstehen Aus der existentialen Interpretation der Verwaltung Tobias Trappe (Duisburg) über den Abschied: Opferschutz als polizeiliche Aufgabe I. Atemloser Opferschutz II. Auf-Hören: Abstand nehmen und hinhören III. Der Opferschutz ist kostbar 1. Die unendliche Idee des Opferschutzes: Niemand darf aufgegeben werden 2. Faszinierende Einseitigkeit unseres Staates in der Parteinahme für den Menschen 3. Opferschutz als eine wirklich am Menschen orientierte Polizeiarbeit 4. Opferschutz als ein zutiefst menschlicher und guter Beruf 5. Der Opferschützer ist kostbar III. Die Arbeit des Opferschutzes ist schwer 1. Arbeit im Schattenreich 2. Der verlorene Glaube an eine gerechte Welt 3. Der verlorene Glaube an den Menschen 4. Opferschutz als offiziell gewordene Hilflosigkeit des Menschen gegenüber sich selbst 5. Stehen vor der unheimlichen Ewigkeit der Vergangenheit 6. Opferschutz als offiziell gewordene Hilflosigkeit des Menschen gegenüber sich selbst IV. Philosophie kann nicht trösten V. Das Fragen: Die hilflose Hilfe der Philosophie VI. Die Frage der Philosophie an den Opferschutz: Was heißt Leben im Angesicht einer großen Idee? VII. Die Arbeit des Opferschutzes ist gefährlich 1. über-Müdung und über-Fühlung 2. Die grausame Gewöhnung an die Grausamkeit 3. Die ärgerliche Alltäglichkeit unseres Lebens 4. Gewalt gegen die eigene Lebendigkeit VIII.Die Versuchungen des Opferschutzes 1. Narzisstische Befriedigung? 2. Opferschutz als überlebenssucht? IX. Niemand darf aufgegeben werden 1. Heilsamer Abschied vom Opferschutz: Opferhilfe 2. Selbstschutz des Opferschützers

Inhalt EINSATZBEZOGENE ANFORDERUNGEN 1 Was ist Einsatzkompetenz, wozu braucht man sie und wie lässt sie sich fördern? Hans Peter Schmalzl 2 Emotionsbezogene Anforderungen in der Polizeiarbeit Andrea Fischbach 3 Umgang mit Gewalt Clemens Lorei 4 Polizeiliche Psychotraumatologie —Forschungsstand, Versorgung, Offene Fragen, Umsetzung Andrea Fischbach & Philipp W. Lichtenthaler EINSATZBEZOGENE AUS- UND FORTBILDUNG 5 Erfahrungswerte aus AMOK-übungen an Schulen in Luxemburg Marc Stein 6 Todesnachrichtenüberbringung als Stressfaktor für polizeiliche Einsatzkräfte aus dem Einsatz- und Streifendienst Marion Tacke & Sarah Porcher 7 Gemeinsam im Einsatz. Das Teamentwicklungstraining der Polizei Rheinland-Pfalz im Bachelorstudium Antje Wels 8 Personalfürsorge und Stressprophylaxe für Mitarbeiter*innen des Bundeskriminalamtes bei der Bearbeitung von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen Claudia Schweizer & Silke Brauckmann DIE WAHRNEHMUNG VON POLIZEILICHEN EINSäTZEN 9 Der Einfluss von Emotionen auf die Zufriedenheit der Bürger*innen mit Polizeiinteraktionen Christian Martin, Andrea Fischbach & Philipp W. Lichtenthaler 10 Ein Kontakt, eine Chance! Emotionen in Bürger-Polizei-Interaktionen Philipp W. Lichtenthaler, Andrea Fischbach & Heiko Bersch 11 Rezeption der Polizei durch Täter*innen in Geiselnahmeverhandlungen Denise Weßel-Therhorn 12 Zwangsbindung - Die Anatomie einer (noch erfolgreichen) Täterstrategie Elisabeth Rebernig    

Inhalt: DIE HESSISCHE POLIZEI IN DER BEWäLTIGUNG DER HERAUSFORDERUNGEN DES RECHTSEXTREMISMUS Einleitung 1. Die Ereignisse in Fulda am 14.08.1993 und die Konsequenzen für die Polizei 2. Was ist „Rechts“? 3. Die rechtsextreme Szene in Deutschland 4. Rechtsextremismus in Hessen – ein Lagebild 5. Vergleich: Links- und Rechtsextremismus in Hessen 6. Die Polizei in der Bekämpfung des Rechtsextremismus 7. Der polizeiliche Umgang mit rechtsextremen Versammlungen und Veranstaltungen 8. Fazit: Rechtsextremismus - ein Problem für die Hessische Polizei? DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - ZWISCHEN HüTER DER VERFASSUNG UND ERSATZGESETZGEBER 1. Prolegomena und historische Genese 2. Organisation des BVerfG 3. Kompetenzen 4. Das BVerfG im Vergleich 5. Relevanz für die Polizeipraxis 6. BVerfG: Hüter der Verfassung vs. Ersatzgesetzgeber 7. Quellen- und Literaturverzeichnis KONSTRUKTION EINES KURZFRAGEBOGENS FüR EINE BüRGERBEFRAGUNG „WIE DENKEN DIE HESSEN üBER DIE SICHERHEITSLAGE UND IHRE POLIZEI ?“ 1. Auftrag 2. Stand der Forschung 3. Möglichkeiten und Grenzen einer Kurzbefragung 4. Das Befragungsinstrument 5. Exkurse 6. Technisch-organisatorische Voraussetzungen 7. Pilot-Musterbefragung 8. Zusammenfassung 9. Literaturverzeichnis    

Inhalt Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Einführung: ,Neue Sicherheit‘, Europäisierung und gescheiterte Fusionsreform; verfassungsrechtliche Neuerungen im Luft-, Seesicherheits- und Demonstrationsrecht – ,private‘ Forschung zur öffentlichen Sicherheit 1 Entwicklung und Polizeireform Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen Bundespolizeien, Bundesregierung und neue Sicherheitsarchitektur seit den 1990er Jahren Martin H. W. Möllers (Un-)Kooperative Sicherheit – Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission‘ zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen Rosalie Möllers Institutionalisierung des europäischen Grenzschutzes 2 Verfassungsrechtliche Neuerungen Martin H. W. Möllers Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage Robert Chr. van Ooyen ,Luftsicherheit II‘ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei Martin H. W. Möllers ,Ein vom Elend der Welt unbeschwertes Gemüt des Bürgers ist kein Belang, zu dessen Schutz der Staat Grundrechtspositionen einschränken darf‘ – Zur Stärkung des Demonstrationsrechts in Flughäfen und Bahnhöfen durch das Bundesverfassungsgericht Martin H. W. Möllers Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und von Piraterie auf den Weltmeeren im Rahmen von Seevölker- und Verfassungsrecht 3 Studium und Forschung am Fachbereich Bundespolizei Martin H. W. Möllers Erwerb geistiger Fertigkeiten durch wissenschaftliches Arbeiten – überlegungen zur Einführung einer Diplomarbeit an der Hochschule der Bundespolizei Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Forschungsbericht zur öffentlichen Sicherheit – Staats- und Gesellschaftswissenschaften am Fachbereich Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Hinweise zu den Autoren  

Inhalt:

I Einführung
II. Radikalisierung
III. Rechtsradikalismus
IV. Rassismus
V. Extremismus
VI. Rechtsextremismus
VII. Fremdenfeindlichkeit
VIII Einordnung der Termini von Radikalisierung bis Fremdenfeindlichkeit und deren Elemente
IX Determinanten und psychische Struktur in der Fremdenfeindlichkeit
X Studien als Informationserhebung
XI Übersicht über die Studienlage
XII Studienauswahl
XIII Auswertung der Studien
XIV Zwischenfazit zu den Studien zur Fremdenfeindlichkeit
XV Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVI Auswahl für den Vergleich der Curricula/Modulhandbücher der Polizeien in Deutschland
XVII Auswertung der Curricula des Landes NRW der Jahre 2000 bis 2020
XVIII. Aufbau des Studienplans und der Curricula des Landes RLP
XIX Auswertung der Curricula des Landes BB der Jahre 1998 bis 2020
XX Auswertung der Curricula des Landes MV der Jahre 2001 bis 2020
XXI Abgleich der Modulhandbücher der Bundesländer
XXII Methodenkritik zur Auswertung der Modulhandbücher
XXIII Zusammenfassung
XXIV Literaturverzeichnis
XXV Anlagen

Inhalt:

1. Einleitung

2. Methodik
2.1 Inszenierte Interaktion
2.2 Reenactment als ethnografische Methode
2.3 Das Interview
2.4 Fokussierte Ethnografie
2.5 Kollaborativer und interdisziplinärer Forschungsansatz
2.6 Beschreibung der Stichprobe
2.7 Das Ausgangsszenario

3. Missverständnisse infolge des Nicht-Verstehens
3.1 Kommunikation im Team
3.2 Außenwirkung (der Polizei) und Rollenerwartungen (des Bürgers)
3.3 Der Common Sense einer Verkehrskontrolle
3.4 (Miss-)Verständnis aufgrund von kulturellem (Un-)Wissen

4. Der Kommunikationsmodus: Wertschätzung und Empathie
4.1 Ideenreichtum und Kreativität

5. Schlussfolgerungen: Kommunikationsmodus vs. Zwangsmodus in der polizeilichen Interaktion

6. Literaturverzeichnis

Inhalt: § 1 (Einleitung) § 2 (Einführung in die Thematik) A. Das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM). B. Die Polizei – insbesondere die Bundespolizeien. C. Die Nachrichtendienste – insbesondere der Bundesnachrichtendienst. D. Migration. § 3 (Der Prüfungsmassstab) A. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht. B. Der Vorbehalt des Gesetzes. C. Das Trennungsgebot von Nachrichtendiensten und Polizei. § 4 (Die Verfassungsmäßigkeit von GASIM) A. Die Verfassungsmäßigkeit der Weitergabe von personenbezogenen Daten. B. Die Verfassungsmäßigkeit der Koordinierung operativer Maßnahmen vor dem Hintergrund des Trennungsgebotes von Nachrichtendiensten und Polizei § 5 (Thesen) Literaturverzeichnis