Die 1970er-Jahre waren in der Bundesrepublik Deutschland sehr geprägt von der Frage der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Insbesondere nach der ölkrise vom Herbst 1973 wurden in gleich mehreren Bundesländern Projekte zur Errichtung von Kernkraftwerken begonnen. Dies geschah aus dem Grunde, weil die politische Führung in Bund und Ländern nach Alternativen suchte, die in der Frage der Energiegewinnung kostengünstiger und importunabhängiger waren.
Bis Mitte der 1970er-Jahre waren Zweifel oder gar Widerstände gegen den Bau von Kernkraftwerken in Teilen der Bevölkerung eher verhalten. Erst mit der Planung eines solchen Kraftwerkes bei der Ortschaft Whyl am Oberrhein im Jahr 1975 kam es zum öffentlichen Protest und es begann sich ein Widerstand in diesem zuerst noch regionalem Bereich zu organisieren. Dies führte zur Gründung von Bürgerinitiativen, die sich innerhalb von kurzer Zeit auch überregional und sogar bundesweit bildeten. Die Protestformen waren vielfältig, aber konnten als friedlich eingestuft werden. Eine drastische änderung in der Form und Umfang der Proteste begann im Herbst 1976 in Schleswig-Holstein. Dort bei der kleinen Gemeinde Brokdorf an der Unterelbe nordwestlich von Hamburg wurde mit der Errichtung eines weiteren Kernkraftwerkes begonnen. Die Demonstrationen nahmen nicht nur in der Anzahl der Teilnehmer zu, sondern es traten jetzt auch vermehrt gewaltorientierte Gruppierungen auf.
Am 19. März 1977 griffen unter ohrenbetäubenden Lärm annähernd 2.000 gewalttätige Personen in Niedersachsen an der Weser südlich von Hameln den doppelten Stahlgitterzaun des Bauplatzes vom ebenfalls neuen Kernkraftwerk Grohnde an. Zuvor waren mehrere polizeiliche Absperrungen in der Umgebung gewaltsam durchbrochen worden. Ein Vielzahl von Einsatzhundertschaften, insbesondere der Niedersächsischen Polizei und des Bundesgrenzschutz, waren zur Sicherung des Bauplatzgeländes eingesetzt. Als es schließlich zum Durchbruch des doppelten Stahlgitterzaunes kam, sollte das Gebiet rund um das Kernkraftwerk geräumt werden. Die Gewalttäter griffen organisiert und mit äußerster Brutalität an. Die Räumkette der Polizei begann zu wanken und der ganze Einsatz stand auf der Kippe. In dem Moment gingen die Polizeireiterstaffeln aus Hannover und Braunschweig zur Attacke über…
Die Demonstration vom 19. März 1977 und die Räumung des Kühlturmgeländes am 23. August 1977 finden heutzutage nur in Onlinearchiven mancher Zeitungen und in wenigen Büchern eine Erwähnung. Eine detaillierte Darstellung der Geschehnisse fehlte bisher. Dieses Buch stellt sich dieser Aufgabe und zeigt in 9 Kapiteln wie es zu diesen Polizeieinsätzen gekommen war, einen genauen Ablauf der Ereignisse und welche Erfahrungen die Polizei daraus entnahm. Ergänzt wird diese Dokumentation mit Gliederungen und Struktur der beteiligten Einsatzkräfte von Polizei und Bundesgrenzschutz sowie deren Ausrüstungen und Fahrzeuge. Durch eine große Anzahl von Karten, Skizzen, Schwarzweiß- und farbigen Abbildungen werden die Polizeieinsätze in all ihren Einzelheiten beleuchtet und illustriert.
Inhalt
Inhalt:
Vorwort
1. Einsatzvorbereitung
2. Einsatzkräfte, Einsatzkonzeption und Einsatzmittel
2.1 Einsatzkräfte:
2.1.1 Polizei Niedersachsen
2.1.2 Polizei Nordrhein-Westfalen
2.1.3 Polizei Schleswig-Holstein
2.1.4 Polizei Freie Hansestadt Bremen
2.1.5 Bundesgrenzschutz
2.2 Einsatzkonzeption
2.2.1 Einsatzgrundsätze
2.2.2 Außenschutz des Objektes
2.2.3 Innenschutz des Objektes
2.2.4 Störerlage
2.3 Einsatzkräftegliederung
2.3.1 Unterkünfte der Einsatzkräfte
2.3.2 Verpflegung der Einsatzkräfte
2.4 Einsatzmittel
2.4.1 Wasserwerfer
2.4.2 Gruppenkraftwagen
2.4.3 Halbgruppenwagen
2.4.4 Lastkraftwagen und mit Spezialausfü̈hrungen
2.4.5 Geschützte Sonderwagen
2.4.6 Hubschrauber
2.4.7 Einsatzhelme
2.4.8 Gasschutzbrille und Atemschutzmaske
2.4.9 Schutzschilde
2.4.10 Schlagstöcke
2.4.11 Schusswaffen
3. Einsatzvortag: Freitag, der 18.03.1977
4. Einsatzverlauf: Samstag, der 19.03.1977
4.1 1. Phase: Ankunft der Versammlungsteilnehmer und erster Störer
4.2 Sicherung des KKW-Objektes und Tageseinsatzstärke der Polizei
4.3 Die Versammlung in Kirchohsen und die zwei Demonstrationszüge
4.4 Der Durchbruch der Störer von zwei Seiten in Richtung des KKW
4.5 2. Phase: Der erste Angriff der Störer am Nordzaun
4.6 Der Hauptangriff am Nordost- und Ostzaun
4.7 Der Schicksalskampf der 1. Wawe-Hu
4.8 3. Phase: Die Räumung des Ostfeldes
4.9 Die Attacke der Polizeireiter
4.10 „Polizeikette Halt“
5. Einsatzfolgetag: Sonntag, der 20.03.1977
6. Einsatznachbereitung
6.1 Polizei und Bundesgrenzschutz
6.1.1 Polizei Niedersachsen
6.1.2 Polizei Freie Hansestadt Bremen
6.1.3 Bundesgrenzschutz
6.2 Störer und Demonstranten
6.3 Pressespiegel
7. Zwischenspiel
8. Die Besetzung des Kühlturmgeländes
8.1 Die Errichtung des Hüttendorfes
8.2 Die Räumung des Hüttendorfes
9. Die Grohnde-Prozesse
Nachwort
Günter P. W. Heemann
Die Wasserschutzpolizei Niedersachsen Aufbau, Entwicklung und Auflösung einer Polizeiorganisation in Niedersachsen 1945 bis 2012
Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e. V., Band 17
Die Darstellung umfasst die Entwicklung der Wasserschutzpolizei im ab 1947 neu gegründeten Bundesland Niedersachsen vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis 2012. Inhaltlich gliedert sie sich in sechs Kapitel von der Neugliederung der Wasserschutzpolizei (WSP) in der britischen Besatzungszone nach den Grundsätzen der Besatzungsmacht bis zur weitgehenden Auflösung der fachlich und organisatorisch selbstständigen WSP Niedersachsen. Die Kapitel sind einheitlich in die (wirtschaftliche, gesellschaftliche, soziale, rechtliche) polizeiliche Lage auf den von der niedersächsischen Wasserschutzpolizei betreuten Wasserstraßen und Gewässern sowie in ihren Häfen und daraus sachlich und fachlich abzuleitenden Unterkapiteln Aufgaben, Organisation, Personal, Einstellung, Ausbildung, Verwaltung, Ausrüstung sowie nationale und internationale Zusammenarbeit untergliedert.
Inhalt
Inhalt:
I. Kapitel: Wiederaufbau der Wasserschutzpolizei nach dem Zweiten Weltkrieg
II. Kapitel: Die Wasserschutzpolizei im neu gebildeten Bundesland Niedersachsen 1947 bis 1953
III. Kapitel: Die Wasserschutzpolizei als Polizeibehörde des Landes Niedersachsen 1951 bis 1973
IV. Kapitel: Die Wasserschutzpolizei als Teil eines Verwaltungsbezirks/ einer Bezirksregierung 1973 bis 2004
V. Kapitel: Die Wasserschutzpolizei als Teil einer Polizeidirektion 2004 bis 2012
VI. Kapitel: Schlussfolgerungen für die Entwicklung der niedersächsischen Wasserschutzpolizei
Anhang
Manfred Reuter
Die Gleichschaltung der preußischen und deutschen Polizeigewerkschaften im Nationalsozialismus
Inhalt
Inhalt:
1 Einleitung
2 Vor der Gleichschaltung: Die Ausgangssituation im Juli 1932
3 Rückblick: Die Vorgeschichte 1918 - 1932
3.1 Der „Verband Preußischer Polizeibeamten e.V.“
3.2 Die „Vereinigung der Polizeioffiziere Preußens e.V.“
3.3 Der „Verband der Schutzpolizeibeamten Preußens e.V.“
4 Die Gleichschaltung in Preußen und im Reich 1932 - 1945 … 41
4.1 Der „Kameradschaftsbund Deutscher Polizeibeamten e.V.“ (KdP)
4.2 Der „Reichsbund der Deutschen Beamten e.V.“ (RDB)
5 Ausblick: Vom Ende des Nationalsozialismus bis zur Reorganisation 1945 - 1955
6 Zusammenfassung
Abkürzungsverzeichnis
Quellen-/Literaturverzeichnis
Michael Stricker
Die Schlacht am Tegeler Weg Dokumentation des Polizeieinsatzes anlässlich einer Demonstration zu dem Ehrengerichtsverfahren gegen den Rechtsanwalt Horst Mahler vor dem Landgericht Berlin am 4. November 1968
Im Jahre 1968 kam es in der gesamten Bundesrepublik Deutschland und in Berlin (West) zu vielfältigen Protesten der sogenannten Außerparlamentarischen Opposition. Auf deren Führungsperson „Rudi“
Dutschke wurde am Gründonnerstag, dem 12. April 1968, in Berlin ein Attentat verübt. Am gleichen Abend zogen mehr als 2.000 aufgebrachte Demonstranten zum Axel–Springer–Verlagshaus, weil das Attentat von ihnen als Folge eines vergifteten politischen Klimas durch die „Springer“- Presse angesehen wurde. Einer der Wortführer der Demonstranten war der damals 32-jährige Rechtsanwalt Horst Mahler, der seit mehreren Jahren straffällig gewordene Demonstranten verteidigt hatte. Das Verlagshaus wurde an dem Abend massiv beschädigt und mehrere Auslieferfahrzeuge für Zeitungen in Brand gesetzt. Der Verleger Axel Springer verklagte Horst Mahler deshalb zur Zahlung einer hohen Schadenersatzsumme. Zusätzlich stellte der Generalstaatsanwalt beim Kammergericht Berlin den Antrag auf Ausschluss von Horst Mahler aus der Rechtsanwaltskammer. Dazu sollte ein entsprechendes Ehrengerichtsverfahren in Gang gesetzt werden.
Die Folge war, dass es schließlich beim ersten Verhandlungstag des Verfahrens, am Morgen des 4. November 1968, anlässlich einer Demonstration in der Umgebung des Berliner Landgerichts, zu einer äußerst heftigen Auseinandersetzung zwischen aufgebrachten Protestlern und der Polizei kam. Der Polizeieinsatz, bei dem die eingesetzten Polizeibeamten zum letzten Mal den Tschako als Kopfbedeckung trugen, wurde zum Höhe- und Wendepunkt für die Außerparlamentarische Opposition. Bisher wurde dieser Polizeieinsatz in der allgemeinen Geschichtsschreibung und in der polizeihistorischen Rückschau zwar teilweise erwähnt, aber noch nicht in seinen Einzelheiten dokumentiert. Dieses Buch stellt sich zur Aufgabe, den Polizeieinsatz in seinen vielfältigen Details darzustellen.
Gegliedert ist die Dokumentation in vier Kapitel:
1. Einsatzvorbereitung,
2. Einsatzkräfte, Einsatzkonzeption, Einsatzmittel
3. Einsatzablauf
4. Einsatznachbereitung
Durch eine große Anzahl von Karten, Skizzen und Schwarzweiß-Abbildungen wird der Polizeieinsatz zusätzlich in all seinen Einzelheiten beleuchtet und illustriert.
Der Autor, Michael Stricker, ist seit dem 1. September 1988 Polizeivollzugsbeamter des Landes Berlin.
Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
1 Einsatzvorbereitung
2 Einsatzkräfte, Einsatzkonzeption und Einsatzmittel
2.1 Einsatzkräfte
2.2 Einsatzkonzeption
2.3 Einsatzmittel
3 Einsatzverlauf
3.1 Einsatzausgangslage
3.1.1 Einsatzkräftegliederung
3.1.2 Einsatzgrundsätze
3.2 Phase 1: Einsatzort: Osnabrücker Straße
Der erste Angriff der Störer
3.3 Phase 1: Einsatzort: Osnabrücker Straße
Der Gegenangriff der Polizei
3.4 Phase 2: Einsatzort: Tegeler Weg
Der zweite Angriff der Störer
3.5 Phase 2: Einsatzort: Tegeler Weg
Der zweite Gegenangriff der Polizei
3.6 Phase 3: Einsatzort: Schlossbrücke
Die Entscheidung
4 Einsatznachbereitung
4.1 Die Polizei
4.2 Die Störer
4.3 Der Pressespiegel
4.4 Das vergessene Todesopfer
Nachwort
Hauptquellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Mein besonderer Dank
Peter Leßmann-Faust
Die preußische Schutzpolizei in der Weimarer Republik Streifendienst und Straßenkamp
Inhalt
0. Einleitung
1. Preußische Polizei- und Sicherheitsorgane in der Anfangsphase der Weimarer Republik 1918-1920
1.1. Der Zusammenbruch des wilhelminischen Polizeisystems im November 1918
1.2. Sicherheitsorgane der Arbeiter- und Soldatenräte
1.3. Revolutionäre Sicherheitseinrichtungen in Berlin
1.4. Die Oberste Heeresleitung auf dem Weg zur innenpolitischen Ordnungsmacht
1.5. Die "Einwohnerwehren"
1.6. Gustav Noske und die innere Sicherheitspolitik 1919
1.7. Die Entstehung der preußischen Sicherheitspolizei 1919
1.8. Die Konkurrenz zwischen der preußischen Sicherheitspolizei und der Reichswehr
2. Von der Sicherheitspolizei zur Schutzpolizei
2.1. Die organisatorische Grundlegung der Schutzpolizei 1920
2.2. Die "Polizei-Aktion" in der preußischen Provinz Sachsen im März 1921
3. Das Personal der preußischen Schutzpolizei
3.1. Der Personalstatus der Schutzpolizeibeamten nach dem "Schutzpolizeibeamtengesetz" vom 16. August 1922 und dem "Polizeibeamtengesetz" vom 31. Juli 1927
3.2. Die Versorgung der Schutzpolizeibeamten
3.3. Die Polizeiwachtmeister
3.3.1. Die berufliche und soziale Herkunft der Polizeiwachtmeister vor dem Eintritt in den Polizeidienst
3.3.2. Die Interessenverbände der Polizeiwachtmeister
3.4. Die Polizei-Offiziere
3.4.1. Die berufliche Herkunft der Polizei-Offiziere vor dem Eintritt in den Polizeidienst
3.4.2. Politische Einstellung und dienstliches Verhalten der Polizei-Offiziere 1920-1923
3.4.3. Die Interessenpolitik der Polizei-Offiziere
3.4.4. Die Polizei-Offiziere im Milieu der politischen Rechten
3.4.5. Der politische Repräsentant der Polizei-Offiziere: Eldor Borck
3.4.6. Der "Außenseiter" im Polizei-Offizierskorps: Magnus Heimannsberg
3.4.7. Die Probleme der Polizei-Offiziere mit den bürokratischen Anforderungen des Polizeidienstes
4. Die Ausbildung in der preußischen Schutzpolizei
4.1. Die Ausbildung in der Polizei vor 1918
4.2. Die Errichtung der preußischen Polizeischulen nach 1921 und das Schema der Ausbildungsgänge
4.3. Inhaltliche Leitlinien der Ausbildung auf den Polizeischulen
4.4. Polizei-Offiziere als Polizeischullehrer
4.5. Lehrbücher für die Ausbildung der Schutzpolizei
4.6. Die Auswirkungen des Ausbildungs-"Drills" auf den Polizeischulen für den praktischen Polizeidienst
4.7. Die Sensburger Polizeischul-Affäre von 1928/29
4.8. Die Personalpolitik der preußischen Regierung im Bereich der Schutzpolizei
5. Die preußische Schutzpolizei in der Krise der Weimarer Republik 1929-1932
5.1. Neue Gegner der Schutzpolizei: "SA" und "Roter Frontkämpfer-Bund"
5.2. Der "Blutmai" 1929 in Berlin
5.3. Der "Sturm auf Preußen" 1930-1932
5.4. Politische Konfrontationen auf der Straße: Die preußische Schutzpolizei in der Bewährungsprobe
5.5. Die politische Agitation der KPD und der NSDAP im Polizeiwachtmeisterkorps
5.5.1. Die Agitation der KPD
5.5.2. Die Agitation der NSDAP
5.6. Die Polizei-Offiziere 1930-1932
5.6.1. Politische Standortbestimmungen in der Publizistik der Polizei-Offiziere
5.6.2. Die "Volksentscheid-Offiziere" 1931
5.6.3. Der "Fall Levit"
6. "Auf verlorenem Posten": Die preußische Schutzpolizei im Kampf gegen die NSDAP 1930-1932
6.1. Die Problematik des SA-Verbots
6.2. Ein Versammlungsverbot gegen die NSDAP in Krefeld vom November 1931 und seine Folgen
6.3. Die "Schwanenwall-Affäre" in Dortmund vom Frühjahr 1932
7. Die preußische Schutzpolizei im Übergang zum Dritten Reich
7.1. Auf dem Weg zum "Preußenschlag" vom 20. Juli 1932
7.2. Der "Blutsonntag von Altona" vom 17. Juli 1932
7.3. Der "Preußenschlag" vom 20. Juli 1932 und die preußische Schutzpolizei
7.4. Die preußische Schutzpolizei zwischen "Preußenschlag" und "Machtergreifung"
7.5. Der "Verband preußischer Polizeibeamter" zwischen Selbstbehauptung und Selbstgleichschaltung
8. Die preußische Schutzpolizei im Dritten Reich 1933-1935
8.1. Die nationalsozialistische "Säuberung" der preußischen Polizeiverwaltung im Frühjahr 1933
8.2. Die SA-"Hilfspolizei"
8.3. Die Polizei des Dritten Reiches: Die "Gestapo"
8.4. Die Militarisierung der kasernierten preußischen Schutzpolizei und ihre Überführung in die Wehrmacht 1935
9. Ausblick
10. Schluss
Abkürzungsverzeichnis
Quellen- und Literaturverzeichnis
I. Unveröffentlichte Quellen
II. Veröffentlichte Quellen
1. Editionen, amtliche Publikationen und Protokolle
2. Zeitgenössische Zeitschriften und Zeitungen
III. Literatur
Homosexualität war in Deutschland die längste Zeit verboten. Da das Verbot in einem Strafgesetz fixiert war, war die Kriminalpolizei für die Verfolgung der Homosexuellen zuständig. Im Mittelpunkt der Arbeit steht der polizeiliche Umgang mit diesem Arbeitsgebiet: die überwachung, Registrierung und Fahndung, die Einflüsse der Kriminologie, die Inhalte der polizeilichen Aus- und Fortbildung sowie die Bedeutung der Zensur so genannter unsittlicher Schriften. Intensiv wird die Arbeit des Homosexuellendezernates der Kriminalpolizei und seiner jeweiligen Leiter geschildert, die Einflüsse zeithistorischer Ereignisse und der verschiedenen Interessengruppen, die Verschärfungen oder Erleichterungen in der Verfolgung Homosexueller zu erreichen suchten.
Bemerkenswert für Berlin ist, dass das Homosexuellendezernat als Verfolgungsinstanz schließlich mit der homosexuellen Emanzipationsbewegung zusammenarbeitete und für einen langen Zeitraum eine Duldungspolitik einleitete.
Gleichzeitig bietet die Arbeit einen genauen Einblick in die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei generell und leistet somit einen nicht unerheblichen Beitrag zur Polizeigeschichte zwischen 1848 und 1933.
Inhalt
Inhalt
I. Einleitung: Sind Homosexuelle eine Erfindung?
II. Polizeiliche Homosexuellenverfolgung von 1848 bis 1880
1. Aufbau der Berliner Kriminalpolizei unter Wilhelm Stieber
1.1. Rechtliche Situation: Von der Sodomie zur widernatürlichen Unzucht
1.2. Homosexualität in Berlin
1.3. Die Entwicklung der Berliner Kriminalpolizei
1.4. Wilhelm Stieber
2. Reorganisation der Polizei, Beginn der homosexuellen Emanzipationsbewegung und das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches (1861 bis 1880)
2.1. Die Berliner Polizei nach 1860
2.2. Das Strafgesetzbuch des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches
2.3. Müßiggang ist aller Laster Anfang: Die kirchliche Sittlichkeitsbewegung
2.4. Die Vorboten der Homosexuellenbewegung: Ulrichs und Kertbeny
2.5. Der Fall Zastrow und seine Bedeutung
2.6. Gerichtsmedizin und Psychiatrie: Casper und Westphal
III. Polizeiliche Homosexuellenverfolgung bis 1900
1. Erkennungsdienst und Fahndungswesen
1.1. Vom Steckbrief zum Verbrecheralbum
1.2. Die Fahndungsblätter
1.3. Die Fahndung nach Homosexuellen in Fahndungsblättern
2. Das Homosexuellendezernat unter Leopold von Meerscheidt-Hüllessem 1885 bis 1900
2.1. Rechtliche Situation: Verschärfung und Kritik des § 175
2.2. Die Berliner Polizei nach 1880
2.3. Leopold von Meerscheidt-Hüllessem
3. Die Bedeutung der Homosexuellenfrage in der Kriminologie und der Einfluss der Kriminologie auf die Polizei
3.1. Cesare Lombroso (1835–1909)
3.2. Franz von Liszt (1851–1919)
3.3. Gustav Aschaffenburg (1866–1944)
3.4. Hans Gross, Paul Näcke und das Archiv für Kriminalanthropologie
3.5. Erich Wulffen (1862–1936)
3.6. Psychiatrie und Homosexuellenverfolgung
IV. Polizeiliche Homosexuellenverfolgung bis 1918
1. Das Homosexuellendezernat unter Hans von Tresckow 1900 bis 1911
1.1. Rechtliche Situation: geplante Verschärfung des § 175
1.2. Die Berliner Polizei nach 1900
1.3. Die Eulenburg-Affäre
1.4. Hans von Tresckow
1.4.1. Familie, Kindheit, Jugend
2. Polizeiliche überwachung
2.1. überwachung von Tanzveranstaltungen
2.2. überwachung von öffentlichen Treffpunkten
2.3. überwachung von Lokalen
2.4. überwachung von Vorträgen
2.5. überwachung von Personen
3. Verbrechen an Homosexuellen und ihre Bekämpfung
3.1. Erpressung
3.2. Tötungsdelikte
3.3. Zusammenarbeit zwischen Polizei und Homosexuellenbewegung
4. Ermittlungsverfahren gegen Homosexuelle
4.1. Statistische Annäherungen für Berlin
4.2. Fahndung, Fälle und Verurteilungen
V. Homosexuellenverfolgung in der Weimarer Republik
1. Das Homosexuellendezernat unter Heinrich Kopp 1911 bis 1923
1.1. Heinrich Kopp
2. Ausbildung
2.1. Aus- und Fortbildung der Kriminalbeamten
2.2. Polizeiliche Fortbildung im Institut für Sexualwissenschaft
2.3. Neuauflage des Stieberschen Lehrbuchs durch Hans Schneickert
2.4. Das Thema Homosexualität in polizeilichen Fachbüchern
2.5. Das Thema Homosexualität in Polizeizeitschriften
3. Zensur
3.1. Die Bekämpfung unzüchtiger Schriften
3.2. Die Bekämpfung der Schund- und Schmutzschriften
4. Das Homosexuellendezernat unter Bernhard Strewe 1923 bis 1933
4.1. Rechtliche Situation: Reform und Verschärfung
4.2. Die Berliner Polizei und die Weimarer Krise 1932/33
4.3. Bernhard Strewe
VI. Zusammenfassung