Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.)
Jahrbuch Öffentliche Sicherheit - 2010/2011 – 1. Halbband
Inhalt
Inhalt Erster Halbband
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Editorial: 10 Jahre JBÖS
Essay
Christoph Gusy
Staat und Sicherheit – Der kooperative Präventionsstaat
Migration und Integration
Jochen Oltmer
Bevölkerungen in Bewegung. Bedingungen, Formen und Folgen globaler Migration vom späten 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart
Stefan Luft
Der Staat und die Steuerung von Zuwanderung in Deutschland
Robert Chr. van Ooyen
Demokratische Partizipation statt ,Integration‘: normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts
Thorsten Gerald Schneiders
Grundzüge der Islamfeindlichkeit in Deutschland
Michael Kiefer
Was wissen wir über antisemitische Einstellungen bei muslimischen Jugendlichen? – Leitfragen für eine künftige Forschung
Herman Blom
Zur Effektivität der Polizei in der Einwanderungsgesellschaft – Grundsätzliche Änderungen, pragmatische Lösungen
Sicco Rah
Die Einsatzrichtlinien für die Grenzschutzagentur FRONTEX und ihre Bedeutung für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen auf See
Extremismus/Radikalismus
Manuel Becker
Wissenschaftliches Nachschlagewerk und streitbares Diskussionsforum – Eine Würdigung des ,Jahrbuchs Extremismus & Demokratie‘ aus Anlass seines zwanzigjährigen Bestehens
Melani Barlai / Florian Hartleb
Frauen und Rechtsextremismus
Gideon Botsch / Christoph Kopke
Das Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und Staat in der Abwehr des Rechtsextremismus – Erfahrungen aus dem Land Brandenburg
Elmar Vieregge
2000 Jahre Varusschlacht – Welche Bedeutung hat Arminius für den Rechtsextremismus?
Martin H. W. Möllers
Der Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Lichte von ,Wunsiedel‘: Zum Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten
Armin Pfahl-Traughber
Die Berufung auf den Marxismus der Rosa Luxemburg – Zur demokratie- und extremismus-theoretischen Einschätzung einer Klassikerin
Armin Pfahl-Traughber
Antisemitismus und Antizionismus in der Charta der ,Hamas‘: Eine Textanalyse aus ideengeschichtlicher und menschenrechtlicher Perspektive
Öffentliche Sicherheit in Deutschland
Cordula von Denkowski / Charles A. von Denkowski
Von der Notwendigkeit einer auch außerpolizeilich betriebenen Polizeiwissenschaft
Wolfgang Schulte
Vom Umgang mit einem schwierigen Thema – Vergangenheitsbewältigung in der Polizei zwischen Leugnung und redlicher Aufarbeitung
Dieter Schenk
Jemand muss das Schweigen brechen. Über die Zusammenarbeit des BKA mit Folterstaaten
Sven Srol
Die Suche nach mehr Sicherheit: alte Strukturen und Instrumente als Antwort auf neue Risiken?
Hubert Kleinert
Die Grünen und die Innere Sicherheit
Manfred Reuter
Polizeigewerkschaften in Deutschland
Christoph S. Schewe
Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe?
Hermann Groß
Neue Formen polizierender Präsenz: Der Freiwillige Polizeidienst in Hessen
Christian Pfeiffer / Karoline Ellrich / Dirk Baier
7 Thesen zur Gewalt gegen Polizeibeamte – Erste Ergebnisse einer Polizeibefragung in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen
Andreas Klee
Graffiti und politischer Protest. Einblicke und Ausblicke aus sozialwissenschaftlicher Perspektive
Monika Frommel
Hirnforschung und Strafrecht
Volker Haas
Die Fortwirkung obrigkeitsstaatlicher Rechtsanschauungen in der Struktur des deutschen Strafverfahrens. Zugleich ein Beitrag zur Rolle des Strafrichters als neutraler Dritter
Martin Kastner
Aktuelle strafrechtliche Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung:
Wiedereinführung der Kronzeugenregelung – Gesetzliche Normierung der Verständigung im Strafverfahren – Neue Rechtsprechung zur Lehre von den Beweisverboten
Charles A. von Denkowski
Schränken wir den Zugang Minderjähriger und Heranwachsender zu in Haushalten von Sportschützen gelagerten Schusswaffen nebst Munition ausreichend ein?
Martin Kutscha
Informationelle Selbstbestimmung – Grundrecht ohne Zukunft? – Rechtsgrenzen für die alltägliche Vorratsdatenspeicherung
Fredrik Roggan
Online-Durchsuchungen im BKA-Gesetz – Überlegungen im Vorfeld einer verfassungs-gerichtlichen Entscheidung
Heinrich Amadeus Wolff
Der neue Art. 45d GG und die Reform des PKGrG im Jahr 2009
,,...das Letzte‘‘
Publius d’Allemagne / Glaukon Rien zu Pupendorff
7. Lübecker Expertengespräch zu Staat und Sicherheit in Theorie und Praxis
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren des Ersten Halbbands
Editorial
1. Theorie der Sicherheit und Methoden der Analyse
Andreas Anter
Die politische Idee der Sicherheit
Rüdiger Voigt
Sicherheit in der ,Risikogesellschaft‘ – Wir Bürger als Sicherheitsrisiko?
Oliver W. Lembcke / Bart M. J. Van Klink / Florian Weber
Zwischen ,Ausnahmezustand‘ und ,Autoimmunisierung‘. Antiterror-Politik im Licht dezisionistischer, deliberativer und dekonstruktivistischer Politiktheorien
Jodok Troy
Sicherheit und sicherheitspolitische Forschung – Eine Standortbestimmung
2. Wehrhafte Demokratie
Marion Wieser
Freiheit sieht anders aus – Sicherheit auch! – über den ,Kampf gegen den Terrorismus‘, die Auswirkungen auf die Bürgerrechte und die Debatte um Freiheit und Sicherheit in den USA
Katerina Kontopodi
Rechtsprechung des EGMR zu Parteiverboten in der Türkei
Martin H. W. Möllers
Keine Freiheit den Feinden der Freiheit – Instrumente wehrhafter Demokratie
in der Praxis
Johannes Urban
Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in Deutschland
Stefan Middel
Präventive Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen vom 11. September 2001
Christoph Gusy
Trennungsgebot – Tatsächliches oder vermeintliches Hindernis für effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus?
Robert Chr. van Ooyen
,Freund-Feind-Recht‘? – Die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs und der staatstheoretische Diskurs
3. Extremismus / Radikalismus
Jörg Herrmann
Streitfall RAF – Protestantismus und Linksterrorismus in Berlin
Uwe Backes
,Autonomer‘ Altermondialismus zwischen gewaltfreiem Interventionismus und Terrorismus
Melani Barlai / Florian Hartleb
RAF und Al Qaida. Ein psychologischer Vergleichsansatz der Motive, Ziele und Mittel
Florian Hartleb
Euroskeptizismus / Globalisierungskritik der extremen Rechten
Henrik Steglich
Die NPD in den neuen Bundesländern: Eine Partei auf dem Vormarsch?
Margret Chatwin
Rechtsextremistische Unterwanderung im Internet unter besonderer Berücksichtigung von Wikipedia
Jörg-Uwe Nieland
Hip-Hop und Rechtsextremismus
Armin Pfahl-Traughber
Judenfeindschaft als Basis einer Kooperation? – Antisemitismus und Antizionismus bei Islamisten und Rechtsextremisten
Armin Pfahl-Traughber
Islamistische Ideologie in deutscher Sprache – Eine ideologiekritische Analyse von Maududi und Qutb-übersetzungen
Hendrik Hansen
Die politische Ideologie von Sayyid Qutb und ihr Einfluss auf den Islamismus
4. öffentliche Sicherheit in Deutschland
Hans Peter Bull
Meilensteine auf dem Weg des Rechtsstaates – Die neuen Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz im Bereich der inneren Sicherheit
Daniel Burchardt
Der Heiligendamm-Beschluss – Zur Erosion der Versammlungsfreiheit
Martin Kutscha
Demonstrationsfreiheit nach Landesherrenart? – Neue Versammlungsgesetzgebung der Bundesländer
Petra Follmar-Otto
Verhinderung von Folter und Misshandlung in Deutschland
Ruth Weinzierl
Grenzschutz und Menschenrechte – eine Studie
Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
Rosalie Möllers
Einheit durch Vielfalt? – Die Innere Sicherheit im ,neuen‘ Mehrebenensystem der Bundesrepublik aus politikwissenschaftlicher Sicht
Peter Stegmaier / Thomas Feltes
Die ganze Vernetzung der inneren Sicherheit: Wissenskrise und Effektivitätsmythos
Robert Chr. van Ooyen
Defizite kommunaler Kriminalprävention im Spiegel neuerer Literatur
Christian Winterhoff
Privatisierung im Strafvollzug: aktueller Stand, rechtlicher Rahmen und Zukunftsperspektiven
Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: von der ,Out-of-Area-Entscheidung‘ zum ,Tornado- und AWACS-Einsatz‘
5. Europäische Sicherheitsarchitektur
Michael Berndt
Die Fähigkeit zu vergessen. Die Entwicklung der neuen Europäischen (Un‑)Sicherheitsarchitektur
Thomas Beck
Neue Entwicklungen auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP)
Monika Eigmüller / Georg Vobruba
Selektive Grenzöffnung im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
Timo Tohidipur / Andreas Fischer-Lescano
Europäisches Grenzmanagement. Handlungsrahmen der Grenzschutzagentur FRONTEX
Tilmann Schott
Von Lissabon bis Helsinki ein einziges Grenzregime – Europa im Zeitalter von Schengen
Florian Neuhann
Europa – Paradies für Betrüger? – Das Mehrebenensystem der Europäischen Union und sein Kampf gegen Betrug zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts
Thomas Beck
OSZE -Wahlbeobachtung – Element der Stabilisierung für Transformationsstaaten
Patricia Schneider / Tim J. Aristide Müller-Wolf
Entwicklung und Aussichten des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs innerhalb der OSZE
6. Internationale Sicherheit
Sven Bernhard Gareis
Der Parlamentsvorbehalt und die Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Praxis, Probleme und Perspektiven
Christian Markus Mainzinger
Standing Police Capacity – ein neues operatives Instrument für friedenserhaltende Einsätze der Vereinten Nationen
Thomas Feltes
Peacebuilding and Police Reform in the New Europe: Lessons from Kosovo
Jan-Phillipp Weisswange
Militärisch-polizeiliche Hybridorganisationen – Ausweg aus dem Dilemma Konstabulisierung oder Militarisierung?
Thomas Jäger
Private Militär- und Sicherheitsgesellschaften
Robert Chr. van Ooyen
Politische Bedingungen einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit
Evelyne Boho
Der Raketenstreit im Spiegel amerikanischer, russischer und tschechischer Interessen
Thomas Beck
Neues aus Nordkorea: Nukleare Frage und innerkoreanische Beziehungen
Martin H. W. Möllers
Bekämpfung des internationalen Terrorismus auf den Weltmeeren – Seevölkerrecht / Verfassungsrecht / Seerecht – Tagungsbericht
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Inhalt
Sicherheit 2002/2003 in Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hg.): Extremismus &
Demokratie (E & D), 16. Jahrgang, Baden-Baden: Nomos 2004, S. 408:
„Mit der erstmaligen Herausgabe des 'Jahrbuchs
öffentliche Sicherheit 2002/2003' verbinden Martin H. W. Möllers
und Robert Chr. van Ooyen die Intention, bedeutsamen Phänomenen und Entwicklungen
der „öffentlichen Sicherheit“ nachzuspüren. Die Premiere
ist gelungen. Die fünf Themenblö-cke – Polizeiwissenschaft,
Extremisnuis, öffentliche Sicherheit in Deutschland, Europäische
Sicherheitsarchitektur, Internationale Sicherheit – sind treffend gewählt.
Die Palette der insgesamt dreißig Beiträge lässt kaum Wünsche
offen, reicht vom internationalen Terrorismus über Rechtsextremismus
und NPD-Verbotsverfahren bis zur Rolle und Zukunft der Bundeswehr, Fragen
der europäischen Sicherheitspolitik und der NATO-Osterweiterung. Die
Herausgeber beweisen: Wissenschaft und Aktualität müssen sich nicht
ausschließen.“
Inhalt
Editorial - Das neue Jahrbuch öffentliche Sicherheit
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Möglichkeiten und Bedingungen europäischer
Weltfriedenspolitik
Jo Reichertz
Hermeneutische Polizeiforschung
Hans-Jürgen Lange
Polizeiforschung, Polizeiwissenschaft oder Forschung
zur Inneren Sicherheit? - über die Etablierung eines schwierigen Gegenstandes
als Wissenschaftsdisziplin
Hans-Gerd Jaschke / Klaus Neidhardt
Polizeiwissenschaft an der Polizei-Führungsakademie
-Eine Skizze
Martin H. W. Möllers
PISA und Polizei - Zur Lesekompetenz im Fachhochschulstudium
als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf
Bassam Tibi
Die unterstellte Einheit von Staat und Religion ist
der Inhalt der Politisierung des Islam: Islamismus als Spielart des religiösen
Fundamentalismus
Hans-Thomas Spohrer
Zur Persönlichkeit islamistischer Selbstmordattentäter
Uwe Backes
Auf der Suche nach einer international konsensfähigen
Terrorismusdefinition
Armin Pfahl-Traughber
Rechtsextremistische Parteien in der Bundesrepublik
Deutschland
Hans Peter Bull
Verfehltes Verfahren, Niederlage der abwehrbereiten
Demokratie oder Sieg der Toleranz? Zur Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens
Armin Pfahl-Traughber
Die Skinhead-Szene als länderübergreifend
aktive rechtsextremistische Subkultur. Besonderheiten und Entwicklung am Beispiel
der Situation in der Bundesrepublik Deutschland
Erhard Denninger
Fünf Thesen zur »Sicherheitsarchitektur«,
insbesondere nach dem 11. September 2001
Hans Peter Bull
Freiheit und Sicherheit angesichts terroristischer
Bedrohung - Bemerkungen zur rechtspolitischen Diskussion
Dieter Wiefelspütz
Bundeswehr und innere Sicherheit - Der Einsatz der
Streitkräfte im Innern
Sven Bernhard Gareis
Die neue Bundeswehr. Deutschlands erweiterte Sicherheitsaufgaben
und die Reform seiner Streitkräfte
Bernd Walter
Verdachts- und ereignisunabhängige Kontrollen
der Polizeien des Bundes und der Länder in der Praxisbewährung - eine
erste Bestandsaufnahme aus rechtlicher, polizeipraktischer und sicherheitspolitischer
Sicht
Robert Chr. van Ooyen
Community policing: Der Bürger zwischen Partizipation,
Gemeinschaft und Instrumentalisierung
Britta Bannenberg
Gesamtgesellschaftliche Strategien gegen Korruption
Christoph Gusy / Christoph S. Schewe
Aktuelle Entwicklungen im Sicherheitsgewerberecht
Beate Winkler
Die Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung
von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC): Perspektiven und Entwicklungen
Rainer Schuwirth
Die Entwicklung der Europäischen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik
Jürgen Storbeck / Harald Felgenhauer
Kooperation im Bereich Innere Sicherheit in Europa
Hermann Lutz
15 + 10 und die innere Sicherheit
Bernd Walter
Gewährleistung von Grenzsicherheit - Stellenwert
und Umsetzung im System der inneren Sicherheit der Europäischen Union und
ihrer Nachbarstaaten
Franz Nuscheler
Der Nord-Süd-Konflikt: Vom Kampfbegriff zur
Leerformel?
Sven Bernhard Gareis
Die neuen Gesichter des Krieges - Wesensmerkmale,
Reaktionsformen und erforderliche Strategien
Manfred Eisele
»Policekeeping« - Anmerkungen zu internationalen
Polizeieinsätzen
Thomas Beck
Die NATO vor dem Beitritt neuer Mitglieder
Robert Chr. van Ooyen
Neue Bausteine von Global Governance: Internationaler
Strafgerichtshof und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Hans-Jörg Nafzger
Die Problematik der Definition und Durchsetzung eines
einheitlichen internationalen Schiffssicherheitsstandards
öffentliche Sicherheit hat nach wie vor „Hochkonjunktur“
und bedarf daher ihrer kritischen Begleitung und Reflexion durch die Literatur.
Der vorliegende Jahresdoppelband 2004/2005 hat daher gegenüber dem JBöS
2002/2003 noch einmal hinsichtlich der Anzahl der Beiträge erheblich
zugenommen. Die schon im letzten Band vorgestellte Grundstruktur eines er-öffnenden
Gastbeitrags, für den mit Frau Cornelie Sonntag-Wolgast wiederum eine
Persönlichkeit des politisch-öffentlichen Lebens gewonnen werden
konnte, sowie der vier „Kernbereiche“:
• „Extremismus“
• „öffentliche Sicherheit in Deutschland“
• „Europäische Sicherheitsarchitektur“ und
• „Internationale Sicherheit“
wurde beibehalten.
Als weitere „Themenschwerpunkte“ dieses Bands haben sich gleich
zwei zusätzliche Rubriken ergeben, die sich um die „Kernbereiche“
gruppieren. Aus dem Bereich „Internationale Sicherheit“ wurden
drei Beiträge am Ende des Bandes zu einem eigenständigen, neuen
Themenbereich „Herausforderungen globaler Sicherheit“ zusammengefasst.
An den Anfang ist darüber hinaus als weitere Rubrik der Schwerpunkt „Menschenwürde
und Sicherheit“ vorgeschaltet. Dies ergab sich vor dem Hintergrund der
kürzlich nun auch in der breiteren öffentlichkeit mit dem „Fall
Daschner“ losgetretenen „Folterdebatte“, auf die im JBöS
2004/2005 reagiert werden musste.
Inhalt
Inhalt:
•Robert Chr. van Ooyen / Martin
H. W. Möllers:
Editorial
•Cornelie Sonntag-Wolgast:
überlegungen zur Entwicklung der Sicherheitsarchitektur im nationalen
und europäischen Rahmen
•Hauke Brunkhorst:
Die Folterdebatte des repressiven Liberalismus
•Rolf Schmidt:
Zur rechtlichen Zulässigkeit von Folter, um Menschenleben zu retten
•Hartmut Rosenau:
Heiligt der Zweck die Mittel? – Theologisch-ethische Bemerkungen zu
Gewalt und Folter, Toleranz und Intoleranz
•Martin H. W. Möllers:
Die Diskussion über die Menschenwürde und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
zum »Großen Lauschangriff«
•Martin Kastner:
Die Unterbringung von gefährlichen Straftätern in der Sicherungsverwahrung
– Eine kurze Bestandsaufnahme im Lichte des aktuellen Rechts
•Bernhard Schäfer:
Sicherheit und Menschenrechte: Menschenrechtsfreies Guantánamo Bay?
•Wolfgang Benz:
Antisemitismus in Europa – Tendenzen und Trends
•Frank Decker / Lazaros Miliopoulos:
Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in der Bundesrepublik. Eine Bestandsaufnahme
•Andreas Klump:
Die vielen Gesichter des politischen Extremismus – Anmerkungen zum Phänomen
der Scientology-Organisation
•Robert Chr. van Ooyen:
Moderner Terrorismus und politische Religion. Zur Rezeption westlicher Ideologien
im »Islamismus«
•Armin Pfahl-Traughber:
Der Ideologiebildungsprozess beim Judenhass der Islamisten – Zum ideengeschichtlichen
Hintergrund einer Form des »Neuen Antisemitismus«
•Wolfgang Schulte:
Plädoyer für ein ganzheitliches Konzept politischer Bildung in der
Polizei –historische Genese von 1945 bis heute und aktuelle Problemstellungen
•Jochen Oltmer:
Die Verstaatlichung der Migrationskontrolle in Deutschland im 19. und frühen
20. Jahrhundert
•Andreas Mackeben:
Grenzen der Privatisierung der Staatsaufgaben Sicherheit: Sicherheitsdienstleistungen
im Innovationsbereich »Business Improvement District (BID)«
•Elmar M. Giemulla:
Das Luftsicherheitsgesetz
•Herman Blom:
»Managing Diversity« bei der Polizei – Vergleich zur Praxis
Deutschland - Niederlande
•Hans-Jürgen Lange / Jean-Claude
Schenck:
Verwaltungsreform als Polizeipolitik. Neue Steuerung und die Alternativen
zur Betriebsökonomie
•Martin Kutz:
Die Polizeikommission Hamburg – eine allseitig unbeliebte Institution
•Rudolf L. Atzbach:
Das neue Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
(BBK)
•Jörg Kinzig:
Organisierte Kriminalität in Deutschland – Ergebnisse einer normativ-empirischen
Untersuchung
•Andreas Wenger:
Europäische Sicherheitsstrategie: Bedeutung, Chancen, Grenzen für
eine europäische Sicherheitsarchitektur
•Gert-Joachim Glaeßner /
Astrid Lorenz:
Innere Sicherheit in einem Europa ohne Grenzen
•Manfred Baldus:
Polizeiliche Zusammenarbeit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
– Rechtliche Grundlagen, Erscheinungsformen und Problemfelder
•Wilhelm Knelangen:
Die Europäische Union und die Bekämpfung des Terrorismus
•Rainer Brenner:
Ad-hoc Centre for Border Guard Training – Zentrum der Common Unit zur
Harmonisierung der Grenzpolizeiausbildung in Europa – Aufbau und Entwicklung
im Lichte des Entstehens der Europäischen Grenzschutzagentur
•Thorsten Stodiek:
Der Aufbau multi-ethnischer demokratischer Polizeien auf dem südwestlichen
Balkan
•Sonja Hegasy:
Demokratie für die arabische Welt – Sicherheit für den Rest
der Welt?
•Carsten Kremer:
Transparency International – die Koalition gegen Korruption
•Thomas Beck:
Europäische Sicherheit und Atlantisches Bündnis aus US-amerikanischer
Perspektive
•Rupert Neudeck:
Die Gründung der Grünhelme. Wozu noch eine Hilfsorganisation?
•Wolfgang Weber:
Die Internationalen Beziehungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz
und Katastrophenhilfe (BBK)
•Alexander Carius / Dennis Tänzler:
Wandelt Klima Sicherheit? – Eine Diskussion konfliktiver und konfliktpräventiver
Aspekte internationaler Klimapolitik
•Holger Schütz / Hans Peter
Peters:
Risiken aus der Perspektive von Wissenschaft, Medien und öffentlichkeit
•Reinhard Hutter:
Sicherheit und Risiken vernetzter Gesellschaften
Der dritte Band des JBöS reflektiert wiederum das breite Spektrum der aktuellen
Entwicklungen des Doppeljahres 2006/2007 im Sinne eines „erweiterten“
Begriffs von Sicherheit. Im Vergleich zu den voran gegangenen Bänden ist
die Zahl der Beiträge noch einmal gestiegen - ein untrügliches Zeichen
dafür, dass die öffentliche Sicherheit zur Zeit an Komplexität
und Rasanz weiter zunimmt, und vielleicht auch ein Zeichen für die gesteigerte
Resonanz des JBöS.
In den vier Kernrubriken stehen dabei die folgenden Themenkomplexe im Vordergrund:
- Extremismus / Radikalismus
u. a.: Linkspopulismus - Antiamerikanismus - Fußball und Rechtsextremismus
- RAF - Rechtsterrorismus - Osama bin Laden
- öffentliche Sicherheit in Deutschland
u. a.: Luftsicherheit - Zuwanderung - Verfassungsschutz und Polizei - Auslandseinsätze
Bundespolizei - Föderalismusreform - Polizei und Frauen - Versammlungsfreiheit
- Aufenthaltsrecht und innere Sicherheit - Sicherheitsarchitektur
- Europäische Sicherheitsarchitektur
u. a.: Polizeivertrag von Prüm - Menschenrechtsbeirat - EU-Haftbefehl -
WEU-Polizei - EU-Verfassung - Strafrechtsharmonisierung - Europol
- Internationale Sicherheit
u. a.: Menschliche Sicherheit - Atomwaffen - UN und Terrorismus - Auslandseinsätze
Bundeswehr - UN-Reform - See-Piraterie - Police-Monitoring - Rückkehr des
„gerechten Kriegs“
Inhalt
Inhalt:
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers
Editorial
Gastbeitrag
Rainer Arnold
Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall
auch bei Terroranschlägen?
1 . Extremismus / Radikalismus
Armin Pfahl-Traughber
Gemeinsamkeiten im Denken der Feinde einer offenen Gesellschaft – Strukturmerkmale
extremistischer Ideologien
Alexander Straßner
Das Ende der RAF
Florian Hartleb
Die PDS als erstarkter bundespolitischer Faktor – Linkspopulismus im
Zeichen eines sich wandelnden Parteiensystems
Viola Neu
Extremistische Einstellungen in der Partei Die Linke.PDS
Christian Schwaabe
Verlockungen eines Feindbildes – Die deutsche Linke zwischen Amerikakritik
und Antiamerikanismus
Lars Rensmann
,Antiimperialismus‘ und ,Antizionismus‘ als Mobilisierungsagenden
der extremen Rechten und Linken: Eine vergleichende Analyse im deutschen und
europäischen Kontext
Lorenz Korgel
Homogene Vielfalt – Wie ,gefährlich‘ ist die Ausdifferenzierung
rechtsextremer Szenen in Deutschland?
Gunter A. Pilz
Rechtsextremismus und ,rechte‘ Tendenzen im Fußballumfeld –
aktuelle Erscheinungen – Herausforderungen für die Prävention
Elmar Vieregge
Die Fußballweltmeisterschaft 2006 und der deutsche Rechtsextremismus
Armin Pfahl-Traughber
Gibt es eine ‘Braune Armee Fraktion’? – Die Entwicklung
des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland
Ruth Bigalke / Marwan Abou-Taam
Die Ideologie Osama bin Ladens – vom Islamismus zum Djihadismus
2 . öffentliche Sicherheitin Deutschland
Hans-Jürgen Lange
Eckpunkte einer veränderten Sicherheitsarchitektur für die Bundesrepublik
Martin H. W. Möllers
,Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung
der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht
Heinrich Amadeus Wolff
Neue Entwicklungen im Bund-Länder-Verhältnis im Bereich der inneren
Sicherheitt
Dieter Wiefelspütz
Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts –
Vorschlag für eine Verfassungsänderung
Elmar M. Giemulla
Flugsicherung und Verfassungsrecht
Dieter Wiefelspütz
Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland
Albrecht Weber / Anne Walter
Der Schutz der nationalen Sicherheit im Aufenthaltsrecht
Evelyne Boho
Die Debatte um Zuwanderung in Deutschland – Thesen im Vergleich zu den
USA
Rafael Behr
,Die Besten gehören zu uns – aber wir wissen nicht, wer sie sind‘
– Veränderung von Organisationskultur und Personalmanagement der
Polizei im Zeitalter gesellschaftlicher Pluralisierung
Annett Wilde / Ruth Rustemeyer
Längst keine Neulinge mehr – Frauen in der Polizei
Irene Wirtz
Qualitätsoffensive ,Lernen‘ in der Polizeiausbildung
Martin H. W. Möllers
Aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit
zwischen ‘Rechtsprechungstradition’, ‘Zeitgeist’ und
‘Staatsräson’
Robert Chr. van Ooyen
Polizei, Verfassungsschutz und Organisierte Kriminalität: die Entscheidung
des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot
3 . Europäische Sicherheitsarchitektur
Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? – Die Entscheidung
des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Haftbefehl
Sebastian Weber
Europäischer Haftbefehl und materielle Strafrechtsharmonisierung in der
EU
Thorsten Müller
Europa ohne Verfassung? Perspektiven für den Raum der Freiheit, der Sicherheit
und des Rechts
Robert Chr. van Ooyen
Politikwissenschaftliche Studien zu Innerer Sicherheit und Polizei: Europäisierung
von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung
Rosalie Möllers
Europol – Rechtsstaatlicher ‘Sündenfall’ oder demokratische
‘Waffe’ gegen Kriminalität?
Daniela Kietz / Andreas Maurer
Fragmentierung und Entdemokratisierung der europäischen Justiz- und Innenpolitik?
Folgen der Prümer Vertragsavantgarde
Caroline Paar
Der österreichische Menschenrechtsbeirat und seine Kommissionen
Andrijana Preuss
Internationale Polizeieinsätze: Das Beispiel der WEU-Polizei in Mostar
4 . Internationale Sicherheit
Jan-Andres Schulze
Wiederkehr und Wandel des Gerechten Krieges
Dieter Wiefelspütz
Auslandseinsätze der Bundeswehr und die konstitutive Beteiligung des
Deutschen Bundestages
Wolfgang Benedek
Die Relevanz des Konzepts der menschlichen Sicherheit für die persönliche
Sicherheit
Claudia Mahler
,Police Monitoring‘ und Menschenrechtsbildung – Wege zur Verbesserung
der Polizeipraxis?
Bardo Fassbender
Die blockierte Reform – Zum Stand der Diskussion um die Zukunft des
UNSicherheitsrates
Christian von Buttlar
Zur globalen Antiterrorismus-Strategie der Vereinten Nationen
Michael Stehr
Piraterie und Terror auf See
Olaf Kroll-Peters / Michael Quade
Herausforderungen der heutigen IT-Systeme
Thomas Beck
Nordkorea als Problem internationaler Sicherheit – atomare Bewaffnung
als Mittel des Systemerhalt