Tim Segler

"Aus dem Schatten" Vom Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr und der Reform des Militärischen Abschirmdienstes"

ISBN 78-3-86676-692-1
Die Bundeswehr steht für die militärische Sicherheit Deutschlands, Europas und seiner Verbündeten. Seit dem Jahr 2017 sind die Streitkräfte jedoch mit einer unterschätzen Bedrohung aus ihrem Innersten konfrontiert. „Hannibal“, „KSK“, „Nordkreuz“ oder der Fall „Franco A.“ stehen synonym für das Risikophänomen des Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden. Illegale Waffen-, Munitions- und Sprengstofffunde bei Soldaten sowie abtrünniges Umsturzdenken in Chats lassen die Sorge vor möglichen Anschlagsplänen aus der Truppe wachsen. Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen attestierte der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“. Eine Kernsäule der nationalen Sicherheitsarchitektur mit ihren Leitbildern vom „Staatsbürger in Uniform“ und der „Inneren Führung“ geraten ins Wanken. Ein vorläufiger Höhepunkt stellte im Verdachtsfall-Komplex die von Annegret Kramp-Karrenbauer angeordnete Auflösung der zweiten KSK-Kompanie dar.

Im Zentrum der kritischen Aufarbeitung von rechtsextremistischen Verdachtsfällen und Straftaten innerhalb der Bundeswehr steht der Militärische Abschirmdienst. Als interner Nachrichten- dienst der Streitkräfte soll er potenzielle Extremisten von einer militärischen Grundausbildung an Kriegswaffen fernhalten, sogenannte „Innentäter“ aufspüren und das Einsickern demokratiefeindlichen Gedankenguts von außen unterbinden. Wie das KSK wird der „geheimste“ aller Nachrichtendienste in der Bundesrepublik teilweise in Frage gestellt. Nach drei Jahren Verdachtsfall-Diskurs ist Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Wie groß ist das Ausmaß von Extremismus und besonders Rechtsextremismus in der Bundeswehr tatsächlich? Handelt es sich um ein neues oder (alt-)bekanntes Risikophänomen? Welche Reformen sind im MAD angestoßen worden? Wie tiefgreifend sind diese und wirken sich auf die deutsche Sicherheitsarchitektur aus? Die vorliegende Analyse greift diese Fragen auf und zieht ein vorläufiges Fazit.
143 Seiten
22,90 €

Inhalt

Inhalt:



A. Ausgangslage

I. Einleitung

II. Methodisches Vorgehen

III. Der Verdachtsfall-Komplex als Ausgangspunkt für das Risikophänomen Extremismus in Streitkräften

1. Ermittlungsverfahren gegen Franco A. und Mathias F. (2017-2021)

2. „Hannibal“-Chatgruppen-Netzwerk und die Verbindungen zu „Uniter e. V.“

3. Ermittlungsverfahren des GBA gegen Mitglieder der Telegram-Chatgruppe „Nord-Kreuz“

4. Verdacht auf Zugehörigkeit ziviler Bediensteter zur Reichsbürgerbewegung

5. Verdacht auf Bildung des rechtsextremen Prepper-Netzwerks „Zuflucht Beuden“

6. Verdacht auf Anschlagsvorbereitungen durch Bundeswehrsoldaten

7. Rechtsextremismus-Verdacht gegen den Inhaber einer Sicherheitsfirma mit potentiellen Bundeswehr-Kontakten



B. Extremismus in den Streitkräften: Ein Risikophänomen

I. Rechtsextremismus

1. Die Gründung militanter Kampfgruppen in der Anfangszeit der BRD

2. Die 70er und 80er Jahre: Das Phänomen der „Wehrsportgruppen“

3. Rechtsextremismus-Bezüge in der Übergangsphase bis zur Deutschen Einheit

4. Vorfälle in der Bundeswehr nach der Deutschen Einheit

II. Linksextremismus in der Bundeswehr

III. Islamismus/Ausländerextremismus in der Bundeswehr

IV. Internationale Tendenzen

1. USA

2. Kanada

3. Großbritannien

4. Frankreich



C. Behördenkritik und Reformphasen

I. Die Rolle des MAD im NSU-Komplex

1. Der Fall Mundlos

2. Behördenkritik im Umgang mit Verdachtsfällen in den 90er und 2000er Jahren

3. Die erste leichte Öffnung des Dienstes nach der NSU-Affäre

II. Operation „Neuausrichtung der Bundeswehr“ - Neuausrichtung des MAD? (2011-2013)

III. Die verspätete Organisationsreform: Die entscheidende Wende?

1. Extremismusresilienz als Abwehr- und Präventionsaufgabe (Erste Reformstufe)

2. Neuorganisation der Amtsstruktur und Binnenreform mit den Verfassungsschutzbehörden (Zweite Reformstufe)

3. Verzögerte Verzahnung von Schnittstellen im Verfassungsschutz und BAMAD (Dritte Reformstufe)

4. Offene Umsetzungs- und Ausrichtungsfragen



D. Schlussbetrachtungen

I. Resümee

1. Politische Auswirkungen

2. Zwischenergebnisse der Aufarbeitung und Entmystifizierung

3. Auflösung oder Reformierbarkeit des MAD?

4. Neuaufstellung: Restrukturierung und Reorganisation als weitreichende ND-Reform

5. Lernfähigkeit der Sicherheitsarchitektur und -institutionen

6. „Extremismus“ als Verunsicherungsfaktor und Führungsaufgabe im Wehrpersonal

II. Zusammenfassende Thesen



E. Quellen

I. Literaturverzeichnis

II. Verzeichnis über Materialien, Dokumente, Medien- und Presseinformationen

III. Verzeichnis amtlicher Schriften und Drucksachen



Pascal Basten

Eingriffsrecht der Polizei im Lehren und Lernen

ISBN 978-3-86676-660-0
Lehr- und Lernformen am Beispiel einer Lehrveranstaltungsreihe zum Versammlungsrecht

Eingriffsrecht der Polizei im Lehren und Lehren dokumentiert Impressionen zu Lehr- und Lernfeldern sowie Lehr- und Lernkonzepten - allgemein und konkret für Lehr- und Lernveranstaltungen anhand fachlicher Beispiele.
97 Seiten
24,90 €

Inhalt

Inhalt:



A. EINLEITUNG



B. LEHR-/LERNUMFELD

I. INSTITUTIONELLES FELD

II. ERWARTUNGEN

III. HANDLUNGSRÄUME

IV. KULTURASPEKTE



C. LEHR-/LERN-PHILOSOPHIE (ABSTRAKTES KONZEPT)

I. FOCUS LEHREN

II. FOCUS LERNEN



D. LEHRVERANSTALTUNGSPLANUNG (KONKRETES KONZEPT)

I. KONKRETE RAHMENBEDINGUNGEN

II. KONKRETE ZIELE

III. KONKRETE LEHRVERANSTALTUNGSREIHE

1. Einarbeitung

a) Lehrveranstaltungsreihen-Vorbereitung/-Einführung

b) Grundlegung

c) Anmeldung

2. Erarbeitung/Ausarbeitung

a) Exkursion

b) Dokumentation

c) Zwischenfazit

3. Weiterverarbeitung

a) Lage

b) Dokumentation

c) Fazit



E. AUSBLICK



SACHWORTREGISTER



Pascal Basten & Martin Klein (Hrsg.)

Beiträge zum Eingriffsrecht Band 1

ISBN 978-3-86676-689-1
Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist – entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe – nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.

Der vorliegende Band steht mit bestimmten Beiträgen dezidiert zu bestimmten Fundamenten des Eingriffsrechts als genuine, eigenständige Disziplin mit Standards zur Methodik und für jede eingriffsrechtliche Fallbearbeitung, und er belegt mit weiteren Beiträgen die integrative Interdisziplinarität der umfassenden Disziplin des Eingriffsrechts der Polizei.
301 Seiten
32,90 €

Inhalt

Inhalt:



(An-)Forderungen des Eingriffsrechts

Martin Klein



Die Disziplin des polizeilichen Eingriffsrechts

Pascal Basten



Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei – gemeinsame Aufgabenerfüllung im Wandel der Sicherheitsarchitektur

Robert Hall



Der Behördenleitervorbehalt – Eine Versubjektivierung des Grundrechtsschutzes als Öffnungstor für Sicherheitsgesetzgebung?

Magali Böger



Die Neuregelungen zur Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren und ihre Auswirkungen auf die Beschuldigtenvernehmung als Herausforderung für die eingriffsrechtliche Lehre

Christian Laustetter



Verweise in polizeilichen Standardbefugnissen

Frank Braun



Quellentelekommunikationsüberwachung

Laura Beineke



Verbesserung des Lernerfolgs im angeleiteten Selbststudium

Stefanie Haumer



Polizei und Staatsanwaltschaft – zum Verhältnis zwischen der „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ und ihren Ermittlungsbeamten

Martin Klein



Kritik der Macht

Jonas Grutzpalk



Marcel Müller

Umgang mit Differenz am Beispiel von Verkehrskontrollen Eine auto-ethnografische Forschung im Rahmen der Ausbildung von Kommissar-Anwärter/innen

ISBN 978-3-86676-685-3
Polizeiwissenschaftliche Analysen: Schriftenreihe der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, Band 35

In der Polizei-Bürger-Interaktion müssen Polizist/innen häufig dynamisch und lageangepasst zwischen den Registern Kommunikation und Zwang wechseln. Das Spannungsverhältnis beider Register, welches durchaus als wesentliches Dilemma polizeilichen Handelns zu bezeichnen ist, wird insbesondere in multilingualen Einsätzen sichtbar. In dieser Studie geht es deshalb um die Frage, wie sich sprachliche Differenzen – vorliegend am Beispiel einer Verkehrskontrolle – auf die polizeiliche Praxis auswirken und wie Polizist/innen mit solchen Situationen umgehen. In diesem Kontext ist vor allem von Interesse, welche Ansätze und Strategien die Polizeibeamt/innen verfolgen, um die auftretenden (Verständnis-)Probleme im Rahmen der Kontrolle zu lösen und was geschieht, wenn es ihnen (scheinbar) nicht gelingt, die auftretenden Sprachbarrieren zu überwinden. Hieran anknüpfend ist von Interesse, welche Faktoren die Kommunikation der Beamt/innen mit dem Gegenüber beeinflussen, welche Konsequenzen das Handeln der Polizist/innen nach sich ziehen kann und was schließlich charakteristisch für solche Situationen ist.
72 Seiten
19,80 €

Inhalt

Inhalt:



1. Einleitung



2. Methodik


2.1 Inszenierte Interaktion

2.2 Reenactment als ethnografische Methode

2.3 Das Interview

2.4 Fokussierte Ethnografie

2.5 Kollaborativer und interdisziplinärer Forschungsansatz

2.6 Beschreibung der Stichprobe

2.7 Das Ausgangsszenario



3. Missverständnisse infolge des Nicht-Verstehens

3.1 Kommunikation im Team

3.2 Außenwirkung (der Polizei) und Rollenerwartungen (des Bürgers)

3.3 Der Common Sense einer Verkehrskontrolle

3.4 (Miss-)Verständnis aufgrund von kulturellem (Un-)Wissen



4. Der Kommunikationsmodus: Wertschätzung und Empathie

4.1 Ideenreichtum und Kreativität



5. Schlussfolgerungen: Kommunikationsmodus vs. Zwangsmodus in der polizeilichen Interaktion



6. Literaturverzeichnis



Urs Kramer

Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht Systematische Darstellung examensrelevanten Wissens 3. Auflage

ISBN 978-3-86676-670-9
Schriftenreihe der Gesellschaft für Kriminologie, Polizei und Recht e.V., Band 14

In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen „Gebrauch“ dieses Buches – insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles – verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.
419 Seiten
29,90 €

Inhalt

Inhalt:



Einführung



Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts



1. Der Begriff der Polizei

1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes

1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte

1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe

1.4 Die Doppelfunktion der Polizei



2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht

2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen

2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr



3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium

3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte

3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen



4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren

4.1 Das Schutzgut „öffentliche Sicherheit“

4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung

4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung



5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht

5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer (§§ 6, 7 HSOG)

5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge

5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern

5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern

5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen

5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen



6. Die Standardmaßnahmen

6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen

6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen



7. Die polizeiliche Generalklausel (§ 11 HSOG)



8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht


8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht

8.2 Die Vollstreckung nach §§ 47 ff. HSOG

8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG



9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht – das Versammlungsrecht

9.1 Der Versammlungsbegriff

9.2 Das Versammlungsgesetz



10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen



11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen




Literaturverzeichnis




Stichwortverzeichnis





Aktuelle Neuerscheinungen




Schriftenreihen